Daniel Albert Sven Braun. Kraftfahrzeuge im Ertrag- und Umsatzsteuerrecht

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1 Daniel Albert Sven Braun Kraftfahrzeuge im Ertrag- und Umsatzsteuerrecht

2 Daniel Albert Sven Braun Kraftfahrzeuge im Ertrag- und Umsatzsteuerrecht Von der Anschaffung bis zur Veräußerung

3 Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2008 Alle Rechte vorbehalten Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2008 Lektorat: RA Andreas Funk Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Wilhelm & Adam, Heusenstamm Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN

4 Vorwort Mit dem Steueränderungsgesetz 2007 (BGBl. I 2006 S. 1652) und den Konkretisierungen durch das BMF-Schreiben vom (BStBl. I 2006 S. 773) wurden erneut umfangreiche Neuregelungen im deutschen Steuerrecht, vor allem auf die Pkw-Besteuerung, begründet. Die Flut der Änderungen scheint kein Ende zu nehmen. Dem einzelnen Steuerbürger fällt es zunehmend schwerer, den steuerlichen Regelungen noch Folge zu leisten. Man bedient sich externer Hilfestellungen durch Steuerberater, Lohnsteuerhilfevereine oder andere steuerliche Berater. Aber selbst für diese Berufsgruppen wird es zunehmend schwieriger, eine effiziente Umsetzung der Vielzahl täglich anzuwendender gesetzlicher Regelungen in der Praxis durchzuführen und eine korrekte Anwendung zu garantieren. Das Ihnen vorliegende Buch ist geschrieben von Praktikern für Praktiker der Berufe, die sich mit den steuerlichen Neuregelungen und schon bestehenden Regelungen Tag für Tag auseinandersetzen müssen. Es wird auf die steuerliche Behandlung der Kraftfahrzeuge, von der Anschaffung, über die tägliche Nutzung, bis hin zur Veräußerung, im Ertragsteuer- und Umsatzsteuerrecht eingegangen. Anschaffung laufende Nutzung Veräußerung Abbildung 1: Lebenszyklus eines Kraftfahrzeuges Der Aufbau des Ihnen vorliegenden Buches orientiert sich, wie oben skizziert, an dem Lebenszyklus eines Kraftfahrzeuges. Die Behandlung eines Fahrzeuges im Ertragssteuerrecht und die Behandlung im Umsatzsteuerrecht sind grundlegend verschieden. Deshalb legen wir auch in diesem Buch Wert auf eine strikte Trennung. Auch die durch das Steueränderungsgesetz 2007 geänderte Regelung in Bezug auf die Entfernungspauschale ist u.a. Thema dieses Buches. Wir werden uns ebenso bemühen, das Buch regelmäßig den steuerlichen Neuregelungen anzupassen und zu aktualisieren. Das vorliegende Buch soll eine tatsächliche Hilfestellung für diejenigen sein, die sich mit der Thematik auseinandersetzen. Für Anregungen und Kritik sind wir stets dankbar. Großrosseln, im Januar 2008 Dipl.-Betr.W. (FH) Sven Braun, Steuerberater Dipl.-Betr.W. (FH) Daniel Albert 5

5 Inhaltsübersicht Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 Literaturverzeichnis 16 1 Kfz im Ertragsteuerrecht 17 A. Anschaffung 17 I. Begriff der Anschaffungskosten 17 II. Zurechnung des Vermögensgegenstandes 18 III. Anschaffungsvorgänge Barkauf Finanzkauf Leasing 21 a) Begriff 21 b) Leasingformen 22 c) Finanzierungs-Leasing 22 d) Operating-Leasing 24 e) Mietkauf 24 f) Nutzungsüberlassung (Miete oder Pacht) 24 IV. Betriebsvermögen oder Privatvermögen? Allgemein Notwendiges Betriebsvermögen Gewillkürtes Betriebsvermögen Anlage- oder Umlaufvermögen? 28 B. Nutzung 29 I. Private Nutzung Nutzung Privatfahrzeug 29 a) Fahrten Wohnung-/Arbeitsstätte 29 b) Privatfahrten 41 c) Familienheimfahrten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung Nutzung Firmenfahrzeug 44 a) Fahrten Wohnung-/Arbeitsstätte 47 b) Privatfahrten 52 c) Familienheimfahrten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung 70 II. Betriebliche Nutzung Nutzung Privatfahrzeug Nutzung Firmenfahrzeug 75 a) Fixe Kosten 77 b) Variable Kosten 77 c) Abschreibung 77 d) Schuldzinsen 79 e) Kfz-Steuer 80 f) Kfz-Versicherung 84 g) Treibstoff- und sonstige Betriebskosten 85 7

6 Inhaltsübersicht 8 h) Reparatur- und Wartungskosten 86 i) Sonstige Kosten (bspw. Reinigung, Pflege, etc.) 86 C. Ausscheiden 95 I. Entnahmevorgänge Privatentnahme Geschäftsveräußerung Verkehrsunfall mit Totalschaden Diebstahl 98 II. Veräußerungsvorgänge Verkauf Tausch Kfz im Umsatzsteuerrecht 102 A. Anschaffung 102 I. Unternehmensbereich Ausschließlich unternehmerisch genutzte Fahrzeuge gemischt genutzte Fahrzeuge 103 a) weniger als 10 % unternehmerische Nutzung 104 b) min. 10 % unternehmerische Nutzung ausschließlich nichtunternehmerisch genutzte Fahrzeuge Unterschied zum Betriebsvermögen im Ertragssteuerrecht 106 II. Vorsteuerabzug Gesetzliche Grundlagen des Vorsteuerabzuges Arten der Vorsteuerbeträge Berechnung des Vorsteuerabzuges Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug 113 a) persönliche Voraussetzungen für 15 Abs. 1 UStG 114 aa) Unternehmer 114 bb) Kleinunternehmer 115 cc) Land und Forstwirte 115 dd) gemeinnützigen Körperschaften 115 ee) Reiseleistungen 115 ff) Differenzbesteuerung 115 b) sachliche Voraussetzungen für 15 Abs. 1 UStG 117 aa) Gesondert in Rechnung gestellte Umsatzsteuer 117 bb) Ordnungsgemäße Rechnung 117 cc) Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis 120 dd) Leistung von einem anderen Unternehmer 122 ee) Leistungen für das Unternehmen 123 ff) Vorsteuerabzug bei Gutschriften 123 gg) Leistungsempfänger 123 hh) Bezug der Leistung für das Unternehmen 124 ii) Gemischte Leistungen Zuordnung zum Unternehmensbereich und Vorsteuer 125 a) Zuordnung des Gegenstands insgesamt zum Unternehmen: 125 b) Zuordnung nur des voraussichtlich unternehmerisch genutzten Anteils: 125

7 Inhaltsübersicht c) Zuordnung des Gegenstands insgesamt zum Privatvermögen: Miete und Leasing des gemischt genutzten Fahrzeuges Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs Ausschluss vom Vorsteuerabzug Aufhebung des Ausschlusses 128 Ausführung innergemeinschaftlicher Lieferungen VorSt-Abzug Aufteilung der Vorsteuerbeträge 129 III. Beschränkung des Vorsteuerabzuges nach 15 Abs. 1b UStG a.f Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vor dem Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vom bis Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vom bis Spätere Veräußerung oder Entnahme bei Anwendung des 15 Abs. 1b UStG Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vom bis Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit nach dem Vorsteuerberichtigung nach 15a UStG bei Nutzungsänderung im 5-jährigen Berichtigungszeitraum Zusammenfassung 137 IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb Deutschland und die Welt Rechtsgrundlage Umsatzsteuer-Identifikationsnummer innergemeinschaftlicher Erwerb durch Lieferung 141 a) Lieferung 142 b) Erwerber 142 aa) Unternehmer 142 bb) Option für 2 Jahre 144 cc) Juristische Personen 145 dd) Private natürliche Personen 145 c) Lieferant Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs USt-Befreiung für innergemeinschaftliche Erwerbe Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge durch Privatpersonen Bemessungsgrundlage Steuersatz Steuerschuldnerschaft Entstehung der Umsatzsteuer 150 V. Sonderfall EU-Importwagen 151 B. Nutzung 153 I. Nutzungsarten dem Unternehmen zugeordneter Pkw dem nichtunternehmerischen Bereich zugeordneter Pkw 154 II. Aufwendungen in Zusammenhang mit der Kfz-Nutzung Vorsteuerabzug aus Reisekosten Kfz-Versicherung 156 9

8 Inhaltsübersicht 3. Kfz-Steuer Leasing-Verträge Abschreibungen Kleinbetragsrechnung 164 III. gemischte Nutzung Umsatzsteuerliche Methoden für die gemischte Pkw-Nutzung durch den Unternehmer 166 a) 1-Prozent-Regelung 166 aa) Verbuchung Privatanteil 167 bb) Auswirkungen der Umsatzsteuererhöhung 2007 auf die Versteuerung der privaten Verwendung 167 b) Fahrtenbuchmethode 168 c) Schätzmethode Besteuerung der Fahrzeugüberlassung an das Personal 172 a) Entgeltliche Fahrzeugüberlassung 172 aa) Merkmale für Entgeltlichkeit 172 bb) Besteuerung auf der Grundlage einer Kostenschätzung 173 cc) Besteuerung auf der Grundlage der 1-Prozent-Regelung 173 dd) doppelte Haushaltsführung 174 ee) Besteuerung auf der Grundlage der Fahrtenbuchregelung 175 b) Unentgeltliche Fahrzeugüberlassung 176 aa) Merkmale für Unentgeltlichkeit 176 bb) Besteuerung auf der Grundlage einer Kostenschätzung 176 cc) Besteuerung auf der Grundlage von lohnsteuerlichen Werten 177 IV. 15a Nutzungsänderung Änderung der Verhältnisse Vereinfachungsregeln 179 C. Veräußerung 181 I. Steuerbarkeit 181 II. Steuerfreiheit Ausfuhrlieferung 184 a) Tatbestandsmerkmale 184 b) Ort der Ausfuhrlieferung 184 c) USt-Befreiung 184 d) Bemessungsgrundlage 185 e) Vorsteuerabzug Innergemeinschaftliche Lieferungen 185 a) Innergemeinschaftliche Lieferung durch Unternehmer 186 aa) Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 187 bb) Ort der innergemeinschaftlichen Lieferung 187 cc) USt-Befreiung 187 dd) Bemessungsgrundlage 187 b) privater Fahrzeuglieferer 188 c) Begründung für die Begrenzung 188 d) Erklärungspflichten 188 e) Dokumentationspflichten für IG-Lieferungen

9 Inhaltsübersicht f) Vertrauensschutzregelung Differenzierung nach Abnehmer 191 a) Lieferungen an regelbesteuernde Unternehmer 192 b) Lieferungen an Privatpersonen 192 c) Lieferungen an juristische Personen, die Nichtunternehmer sind, Kleinunternehmer oder pauschalierende Landwirte 193 III. Tausch und tauschähnliche Umsätze 194 IV. Differenzbesteuerung Gesetzliche Grundlage Zweck der Differenzbesteuerung Tatbestandsmerkmale 202 a) bewegliche körperliche Gegenstände 202 b) Wiederverkäufer 203 c) Erwerb für das eigene Unternehmen 203 d) Erwerb ohne Umsatzsteuerbelastung Rechtsfolgen 204 a) Steuerbarkeit 204 b) Steuerfreiheit 205 c) Bemessungsgrundlagen 205 d) Steuersatz 208 e) Steuerentstehung 208 f) Steuerschuldner Differenzbesteuerung bei IG-Lieferungen Differenzbesteuerung bei Ausfuhrlieferungen 209 V. Spätere Veräußerung oder Entnahme bei Anwendung des 15 Abs. 1b UStG 209 VI. 15a Veräußerung/Entnahme 210 D. Zusammenfassung Umsatzsteuer 214 Anlage 1: Übersicht Kraftstoffverbrauch 215 Anlage: 2 Muster eines Fahrtenbuches 216 Anlage 3: Bezeichnung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummern und Steuersätze in den EU-Staaten 217 Anlage 4: Erwerbs- und Lieferschwellen der EU-Mitgliedstaaten in Landeswährung 219 Anlage 5: Erläuterung der EPK-Darstellungen 220 Abbildungsverzeichnis 222 Beispielsverzeichnis 224 Hinweisverzeichnis 227 Stichwortverzeichnis

10 Abkürzungsverzeichnis a.f. Abs. Abzgl. AfA ag AHK AK ANK AO ARAP ArEV Art. Art.Nr. Az. Betr.W. BewG BFH BFH/NV BFHE BGB BGBl. BGN Bl BLP BMF BMG BND Bsp. Bspw. BStBl Buchst. BVerfG BvL BZSt bzw. cm3 CYP d.h. Dipl. alte Fassung Absatz Abzüglich Absetzung für Abnutzung Außergewöhnlich Anschaffungs- und Herstellungskosten Anschaffungskosten Anschaffungsnebenkosten Abgabenordnung Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Arbeitsentgeltverordnung Artikel Artikelnummer Aktenzeichnen Betriebswirt Bewertungsgesetz Bundesfinanzhof Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Mit allen amtlich veröffentlichten und nicht amtlich veröffentlichten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (Zeitschrift Haufe-Verlag) Sammlung der Entscheidungen des BFH (Zeitschrift Stollfuss-Verlag) Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bulgarische Lev, Währung von Bulgarien, Unterteilung: 100 Stotinki, Wechselkurs fix: 1,00 = 1,95583 BGN Blind Bruttolistenpreis Bundesministerium für Finanzen Bemessungsgrundlage betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Beispiel Beispielsweise Bundessteuerblatt Buchstabe Bundesverfassungsgericht Normenkontrolle auf Vorlage der Gerichte, Art. 100 Abs. 1 GG (BVerfG) Bundeszentralamt für Steuern, Saarlouis beziehungsweise Kubikzentimeter Zypern-Pfund, Währung von Zypern, Unterteilung: 100 Cents, Wechselkurs variabel, ca. 1,00 = 0,58 C das heißt Diplom 12

11 Abkürzungsverzeichnis DKK Dänische Krone, Währung von Dänemark, Unterteilung: 100 Øre, Wechselkurs zum variabel ca. 1,00 7,45 DKK DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) EEK Estnische Krone (Währung von Estland), Wechselkurs fix: 1,00 = 15,6466 EEK, Unterteilung: 100 Senti EG Europäische Gemeinschaft Entf.pausch. Entfernungspauschale EPK Ereignisgesteuerte Prozesskette (Beschreibung siehe Anlage 5: Erläuterung der EPK-Darstellungen) ESt Einkommensteuer EStG Einkommensteuergesetz EStR Einkommensteuerrichtlinien etc. et cetera (lateinisch: und so weiter) EU Europäische Union EUGH Europäischer Gerichtshof EÜR Einnahmen-Überschuss-Rechnung EURLUmsG Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und zur Änderung weiterer Vorschriften (Richtlinien-Umsetzungsgesetz) vom evtl. eventuell EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ff. Fortfolgende FG Finanzgericht FGO Finanzgerichtsordnung FH Fachhochschule Fn. Fußnote GBP Britisches Pfund Sterling, Währung von Großbritannien, Unterteilung: 100 Pence, Wechselkurs zum variabel: ca. 1,00 0,70 Geg. Gegenüber GGF Gesellschafter-Geschäftsführer Ggf. Gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GMZ Grundmietzeit GrS Großer Senat H Hinweis (in Richtlinien-Zitaten) H Hilflos HFR Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung HGB Handelsgesetzbuch i.d.r. In der Regel i.h.v. In Höhe von i.s.d. Im Sinne des i.v. In Verbindung i.v.m. in Verbindung mit ICE Inter-City-Express IG-Erwerb Innergemeinschaftlicher Erwerb nach 1a UStG Kfz Kraftfahrzeug km Kilometer 13

12 Abkürzungsverzeichnis KraftStG Kraftfahrtsteuergesetz kw Kilowatt L Liter Lkw Lastkraftwagen LStH amtliches Lohnsteuerhandbuch LStH Lohnsteuerhinweise LStR Lohnsteuerrichtlinien lt. laut Lt. Laut LTL Litauische Litas, Währung von Litauen, Unterteilung: 100 Centas, Wechselkurs zu variabel, ca. 1,00 3,45 LTL LVL Lettische Lats, Währung von Lettland, Unterteilung: 100 Santim, Wechselkurs zu variabel, ca. 1,00 0,70 LVL Max. Maximale Mtl. Monatlich ND Nutzungsdauer Nr. Nummer NWB Neue Wirtschaftsbriefe (Zeitschrift) o.g. oben genannte OFD Oberfinanzdirektion OHG Offene Handelsgesellschaft OpenBC Open Business Club, jetzt: Xing p.a. Per Anno Pausch. Pauschale pfl. pflichtig PflVersG Pflegeversicherungsgesetz Pkw Personenkraftwagen PRAP Passiver Rechnungsabgrenzungsposten RON Rumänischer Leu, Währung von Rumänien, Unterteilung: 100 Bani, Umrechnungskurs variabel: ca. 1,00 3,40 RON RZ Randziffer Rz. Randziffer S. Seite in Paragrafenangaben: Satz S. Seite s.s. siehe Seite sbe sonstige betriebliche Erträge SEK Schwedische Krone, Währung von Schweden, Unterteilung: 100 Öre, Umrechnungskurs variabel: ca. 1,00 9,30 SEK SGB Sozialgesetzbuch SKK Slowakische Krone, Währung von Slowakei, Unterteilung: 100 Heller (halierov), Wechselkurs variabel: ca. 1, SKK 1 sog. so genannte SolZ Solidaritätszuschlag sonst.betr.aufw. sonstige betriebliche Aufwendungen sonst.betr.ertr. sonstige betriebliche Erträge 1 Alle Wechselkurse ohne Gewähr. Sie stellen einen ungefähren Kurs zum Zeitpunkt der Bucherstellung dar und sind stark gerundet. 14

13 Abkürzungsverzeichnis Stpfl. Steuerpflichtige(r) u.a. unter anderem u.ä. und ähnliches u.u. unter Umständen UKS Umkehrschluss UR Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift) USt Umsatzsteuer UStDV Umsatzsteuerdurchführungsverordnung USt-frei umsatzsteuerfrei UStG Umsatzsteuergesetz USt-Id.-Nr. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach 27a UStG USt-pfl. umsatzsteuerpflichtig UStR Umsatzsteuerrichtlinien usw. und so weiter v. von/vom v.h. vom Hundert (Prozent; Symbol: %) Verb. Verbindlichkeiten vgl. vergleiche VorSt Vorsteuer Whg. Wohnung z.b. zum Beispiel zzgl. zuzüglich 15

14 Literaturverzeichnis Allgemein: Ralf Sikorski,Guido Preuß, Steuerliche Probleme bei Kraftfahrzeugen, NWB-Verlag Andreas Gnosa, Der Firmenwagen im Steuerrecht, Salzwasser Verlag Claudia Klümpen-Neusel, Steuerliche Behandlung der Dienst- und Geschäftswagen, Deubner Verlag Josef Kovac, Kfz-Leasing oder Kfz-Kauf? Entscheidungshilfen für gewerbliche Unternehmen, Verlag Dr. Kovac Josef Kovac, Kfz-Leasing oder Kfz-Kauf? Entscheidungshilfen für Freiberufler, Verlag Dr. Kovac Josef Kovac, Kfz-Leasing oder Kfz-Kauf? Entscheidungshilfen für Privatpersonen, Verlag Dr. Kovac Heinz Richter, Franz Breuer, Ilona Knebel, Reise- und Bewirtungskosten, NWB-Verlag Klaus Mielke, Wolfram Reiß, Hermann-Josef Tehler, Praxishandbuch Umsatzsteuer im Kfz-Gewerbe, IWW Institut Fahrtenbücher: Fahrtenbuch Brunnen - Baier & Schneider GmbH & Co. KG Fahrtenbuch 10 cm x 20 cm DWS - Verlag des wissenschaftlichen Instituts der Steuerberater GmbH Fahrtenbuch 14,8 cm x 21 cm DWS - Verlag des wissenschaftlichen Instituts der Steuerberater GmbH Fahrtenbuch 2007 auf CD-Rom DWS - Verlag des wissenschaftlichen Instituts der Steuerberater GmbH 16