Birgit Willikonsky Fax: Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein Deliusstraße 22
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1 1 Sich.-Ing. Jörg Hensel Gettorf, den Bekstrasse 5a Gettorf Deutschland Person der Ringvorsorge 1 - Schutzgemeinschaft gem. Art. 1 UN Res. 53/144 Weltanschauungsgemeinschaft i.s.d. Protokolls Nr. 12 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über das Diskriminierungsverbot Streitgenossenschaft gem. 59 ZPO 2 Birgit Willikonsky Fax: Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein Deliusstraße Kiel Ministerpräsident Schleswig-Holstein Fax: Peter Harry Carstensen Düsternbrooker Weg Kiel An den Kanzler Fax: des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Europarat F STRASBOURG CEDEX nachrichtlich: EU-Mission - Botschaft und Konsulat und Delegation der Europäischen Kommission gem. EU Annex DOC über die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Unter den Linden 78 Fax: Berlin 1http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/ 2Bundesnotarkammer Register-Nr
2 2 Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Fax: Prof. Dr. Andreas Voßkuhle Herrn Dr. Hiegart/Verwaltung Schloßbezirk Karlsruhe Auswärtiges Amt Fax: Berlin for information only United Nations Office at Geneva Fax: Palais des Nations Avenue de la Paix Geneva 10 Switzerland Beschwerde gemäß Artikel 9 der UN Resolution 53/144 wegen anhaltender Verweigerung Ihrer u.a. Wiedergutmachungspflicht Weitere Konkretisierung meiner Beschwerde gem. Art. 34 EMRK anhand EU Annex DOC Ihre Verweigerungshaltung zur Wiedergutmachung gem. Artikel 31 der UN Resolution 56/83 wegen schwerer Verletzungen der Menschenrechte durch die Richterinnen Göldner, Heimann und Becker und durch b.b. weitere Personen der Landesregierung Schleswig-Holsteins wegen Ablehnung grundlegender Menschenrechte an den Schulen Schleswig- Holsteins, mit der Folge einer neuerlichen Zunahme der Erkrankungen und einer Kostenexplosion in zweistelliger Millionenhöhe als Folge massiver Verletzung der Artikel 1,10 und 11 der UN Resolution 53/144 in Analogie zur ebenfalls schweren Verletzung des EU Annex DOC betreffend meine Person als staatlicher Menschenrechtsverteidiger i.s. vg. Völkerrechts Prüfungsberichte des Landesrechnungshofes Schleswig-Holsteins aus dem Jahre und aktuell aus dem Jahre http:// 4http:// - Dort Seite 125 5http:// - Dort Seite 161
3 3 Scheinurteile 6 wegen ständig fehlender richterlicher Unterschrift auch an der schleswig-holsteinischen Arbeitsgerichtsbarkeit entgegen der Zivilprozessordnung als schwerer Verstoß gegen Artikel 3 und 6 EMRK Insbesondere auch Scheinurteil gegen mich wegen Benennung eines falschen Rubrums - b.b. Ihr Schreiben vom Mein Schreiben Mein Antrag auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung betr. die Garantie des gesetzlichen Richters gem. Art. 101 GG Dringender Verdacht von Ausnahmegerichten i.s.d. 16 Gerichtsvefassungsgesetz GVG Ihre Ablehnung/Verweigerung des Völkerrechts Sehr geehrte Frau Willikonsky, leider habe ich aufgrund meines Schreibens vom immer noch keine Reaktion erhalten, so dass ich nunmehr auf Grund Ihrer ungebührlichen Verzögerung ableiten muss, dass Sie als Gericht i.s.d. Artikel 9 Ziffer 2 der UN Resolution 53/144 und in Anbetracht meiner vielen Beschwerden Ihren Verpflichtungen gemäß Artikel 9 Ziffer 2 der Res. 53/144 auch nach mehreren Monaten der Untätigkeit nicht nachkommen wollen. Zudem teilten Sie mir bereits mit, dass Sie mir hinsichtlich Ihrer völkerrechtlichen Erfüllungspflichten nicht mehr antworten möchten und auch keine völkerrechtlichen Rechtsmittel insgesamt anerkennen wollen, woraus sich ebenfalls ableiten lässt, dass Sie nach wie vor nicht gewillt sind, das Ihnen übergeordnete Völkerrecht als ggf. Ausnahmegericht gem. 16 GVG mit offenkundiger Billigung des Ministerpräsidenten Carstensen des Landes Schleswig-Holstein anerkennen zu wollen, wobei das völkerrechtliche Rechtsmittel gem. Artikels 9 Ziffer 2 der UN Resolution 53/144 aber auch das völkerrechtliche Rechtsmittel gem. Artikel 2 (3) Buchstabe a.) des UN Zivilpaktes und das völkerrechtliche Rechtsmittel gem. Artikel 13 EMRK u.a.m. von der Arbeitsgerichtsbarkeit SH - so auch von Ihnen - nicht anerkannt wird. Mit Ihrer völkerrechtswidrigen Haltung beschädigen Sie bzw. beschädigt das Land Schleswig-Holstein somit das Ansehen Deutschlands als 6http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/scheinurteile-abgrunde-der-rechtsprechung/ 7Siehe
4 4 Mitglied der Vereinten Nationen, welcher alle von Ihnen in Abrede stehenden Resolutionen ratifiziert hat, ganz erheblich, da Sie sich auch nun wieder den unveräußerlichen Menschenrechten zum mehrfach wiederholten Male verweigern und diese ablehnen. Ich bitte o.a. Sachverhalte trotz alledem, mir schriftlich zu bestätigen und erinnere zum mehrfachen Male wieder an meinen Antrag auf Abgabe b.b. eidesstattlicher Versicherungen durch die Richter/innen der Arbeitsgerichtsbarkeit Schleswig-Holsteins zur Garantie des gesetzlichen Richters i.s.d. Art. 101 GG vom i.v.m. 16 GVG. * Ich bitte den Kanzler des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte anzuerkennen, dass ein unfaires Verfahren i.s.d. Artikel 6 EMRK, sowie eine unmenschliche Behandlung i.s.d. Artikel 3 EMRK auch dann vorliegt, wenn Menschenrechtsverteidiger i.s.d. EU Annex DOC mittels Mobbing 8 auf Betriebs- und Gerichtsebene, sowie mittels Abmahnung, fristloser und ordentlicher Kündigung mit unbegründeter Zustimmung durch die Arbeitsgerichte in Form von Scheinverfahren und Scheinurteile in die volle Erwerbsunfähigkeit und in eine Schwerbehinderung mit einem G.d.B. von 60 getrieben werden, nur weil sie der Zielsetzung der international anerkannten Menschenrechte dienen und - wie vorliegend - nichts weiter als den Gesundheitsschutz von tausenden Menschen insbesondere i.s.d.richtlinie 89/391/EWG aufgrund ihres Berufes als staatlicher Menschenrechtsverteidiger wirksam, wie es vg. EU Recht bzw. das Arbeitsschutzgesetz in Deutschland vorsieht, wahrnehmen wollen. Ich bitte den Kanzler des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ebenfalls anzuerkennen, dass ein unfaires Verfahren i.s.d. Artikel 6 EMRK, sowie eine unmenschliche Behandlung i.s.d. Artikel 3 EMRK regelmäßig auch dann vorliegt, wenn ordentliche Gerichte durch verbotene Ausnahmegerichte ( 16 GVG) ersetzt werden und die deutsche Bevölkerung diesen im Zuge eines Verfahrens - wie es offensichtlich auch bei mir der Fall war - ausgesetzt ist. Freundliche Grüße Sich.-Ing.Jörg Hensel 8
5 5 Presseverteiler: Redaktion Tagesschau Fax: NDR Hamburg Fax: ZDF - Redaktionen: Heute/Heutejournal/Heute in Europa/ Mittagsmagazin/Morgenmagazin/ Was nun?/zdf- Reporter/ Wochenjournal Fax: ML Mona Lisa monalisa@zdf.de Redaktion Frontal21 Fax:030/ Redaktion 37 37gradgege@zdf.de Nano 3 Sat Fax: sat-Partnersender ORF SF ARD Sonntags - TV fürs Leben ZDF WISO 3sat@orf.at 3sat@sf.tv 3sat@ard.de sonntags@zdf.de wiso@zdf.de. taz Berlin Fax: FOCUS Online NDR Redaktion ARD-Ratgeber Recht SWR Redaktion ARD-Ratgeber Recht WDR Redaktion "Bericht aus Berlin" ARD 030 / ARD Magazin FAKT ARD Europamagazin SWR europamagazin@swr.de ARD Europamagazin WDR europamagazin@wdr.de
6 6 ARD Hart aber fair Fax: 0800/ ARD Redaktion Kontraste Fax: ARD Monitor Fax: ARD Panorama Fax: ARD Plus Minus - Frankfurt Fax: ARD Plus Minus - Saarbrücken Fax: / ARD Plus Minus - Stuttgart Fax: / ARD report MÜNCHEN Fax: 089 / ARD report Mainz Fax: / ARD Tagesthemen 040 / ARD Tagesthemen 1. Chefredakteur Fax: 040 / ARD Tagesthemen 2. Chefredakteur Fax: 040 / ARD Redaktion Zapp fernsehen@ndr.de Redaktion Kieler Nachrichten Fax: NDR Schleswig-Holstein Magazin Fax: u.a.
Sich.-Ing. Jörg Hensel Gettorf, den 21.04.2010 Bekstrasse 5a 24214 Gettorf
1 Sich.-Ing. Jörg Hensel Gettorf, den 21.04.2010 Bekstrasse 5a 24214 Gettorf Deutschland Presseverteiler Person der Ringvorsorge 1 - Schutzgemeinschaft gem. Art. 1 UN Res. 53/144 Weltanschauungsgemeinschaft
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1 Gettorf, den 18.04.2014 Sich.-Ing. Jörg Hensel Freier Sachverständiger für Arbeits- und Gesundheitsschutz Menschenrechtsverteidiger 1 i.s.d. UN Resolution 53/144 i.s.d. EU ANNEX DOC 10111-06 Bekstrasse
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1 Gettorf, den 09.03.2014 Sich.-Ing. Jörg Hensel Freier Sachverständiger für Arbeits- und Gesundheitsschutz Menschenrechtsverteidiger 1 i.s.d. UN Resolution 53/144 i.s.d. EU ANNEX DOC 10111-06 Bekstrasse
MehrEuropean Year of Citizens 2013 www.europa.eu/citizens-2013
1 Gettorf, den 10.Januar 2013 Sich.-Ing. Jörg Hensel Freier Sachverständiger für Arbeits- und Gesundheitsschutz Menschenrechtsverteidiger i.s.d. UN Resolution 53/144 i.s.d. EU ANNEX DOC 10111-06 Bekstrasse
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1 Gettorf, den 12.03.2014 Sich.-Ing. Jörg Hensel Freier Sachverständiger für Arbeits- und Gesundheitsschutz Menschenrechtsverteidiger 1 i.s.d. UN Resolution 53/144 i.s.d. EU ANNEX DOC 10111-06 Bekstrasse
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1 Deutschland /Gettorf, den 31.10.2014 Sich.-Ing. Jörg Hensel 1 Freier Sachverständiger für Arbeits- und Gesundheitsschutz Menschenrechtsverteidiger 2 i.s.d. UN Resolution 53/144 i.s.d. EU ANNEX DOC 10111-06
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1 Ringvorsorge - Schutzgemeinschaft gem. Art. 1 UN Res. 53/144 Weltanschauungsgemeinschaft i.s.d. Protokolls Nr. 12 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über das Diskriminierungsverbot
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