P r o t o k o l l. Anlage zu TOP 3 der Einladung FinA 7/XI
|
|
- Harry Adler
- vor 1 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 P r o t o k o l l über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV (4. Sitzung) und des Ausschusses für Bauen, Technik und Betriebshof (6. Sitzung) am Dienstag, 10. Mai 2022 um 18:00 Uhr in der Aula im Schulzentrum Süd, Auf dem Bruche 3, Springe Teilnehmende: Vorsitzender Baatzsch, Brian Ausschussmitglieder Bani Ardalan, Christian Bennecke, Hendrik Brenneke-Schiller, Heike Ellermann, Benjamin Freimann, Heinrich Gasch, Anton Groseck, Oliver Holzmann, Norman Hüper-Maus, Thomas Janz, Dirk Kohlenberg, Jürgen Musahl, Katja Niemetz, Jörg Nold, Klaus-Dieter Reinhardt, Bastian Riegelmann, Elke Schmelzer, Tim - Vorsitzender für Frau Brenneke-Schiller für Frau Retzlaff für Herrn Galas für Herr Baatzsch für Herr Bennecke für Herrn Niemetz Beratende Mitglieder Reinhardt, Udo Von der Verwaltung Gebauer, Clemens Klostermann, Jörg Roth, Thomas Stieg, Marcus Wetzig, Christian Zapke, Heiko Es fehlen entschuldigt Galas, Eckart Herrmann, Udo Lampe, Uwe Retzlaff, Antje als Protokollführer und Seite 1 ö. T.
2 Tagesordnung A. Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Herr Nold bringt den Antrag ein, die Sitzung zu verschieben, sodass der Bürgermeister an ihr teilnehmen kann, und der Bürgermeister sollte gemäß 87 Abs. 2 Satz 3 NKomVG aufgefordert werden, teilzunehmen. Er führt aus, dass er diesen Antrag auch schon im Vorfeld gestellt habe. Herr Baatzsch bestätigt seinen Antrag, aber er war zu spät für eine Verlegung. Herr Bastian Reinhardt dankt für den Antrag und bedauert auch, dass der Bürgermeister nicht anwesend ist. Aber es sind wichtige Vertreter der Verwaltung da. Das sollte reichen. Abstimmung über den Antrag von Herrn Nold, die Sitzung zu verschieben. 1 Ja-Stimme 0 Enthaltungen 8 Nein-Stimmen 1 Ja-Stimme 0 Enthaltungen 8 Nein-Stimmen Herr Baatzsch begründet nochmals, warum eine Verlegung nicht in Frage kam. Herr Nold legt nochmal seinen Mangel an Information dar und beantragt, den Bürgermeister zu dieser Sitzung einzuberufen. Abstimmung über den Antrag von Herr Nold, den Bürgermeister nach 87 Abs. 2 Satz 3 NKomVG zur Teilnahme an dieser Sitzung zu verpflichten. 1 Ja-Stimme 0 Enthaltungen 8 Nein-Stimmen 1 Ja-Stimme 0 Enthaltungen 8 Nein-Stimmen Abstimmung zu TOP 1 8 Ja-Stimmen 1 Enthaltung 0 Nein-Stimmen 8 Ja-Stimmen 1 Enthaltung 0 Nein-Stimmen 2. Fragestunde der Zuhörenden Herr Nikolay stellt folgende Fragen (s. Anlage): Herr Klostermann berichtet zur Frage 1 über die bisherigen Steigerungen und die wachsende Unkalkulierbarkeit der Steigerungen. Im Tiefbau wird zurzeit mit Steigerungen von 15 % gerechnet. Herr Zapke rechnet für den Hochbau mit Steigerungen von 30 %. Herr Gebauer antwortet zur Frage 2, dass es solch ein Controllingsystem noch nicht gibt, sich aber im Aufbau befindet. Herr Gebauer antwortet auf Frage 3, dass die Öffentlichkeit ja immer über die öffentlichen Sitzungen und die öffentlichen Protokolle informiert wird. Und sollte durch die steigenden Kosten der Haushalt ins Negative laufen, muss dann gegengesteuert werden. Die Verträge sind zu diesem Zeitpunkt aber schon abgeschlossen und verbindlich. Herr Baatzsch gibt den einzelnen Gruppen die Gelegenheit zur Stellungnahme Seite 2 ö. T.
3 Herr Bastian Reinhardt für die Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grüne/Die Linke sieht finanzielle Probleme auf die Stadt zukommen. Gerade für das Controlling sind im aktuellen Haushalt Stellen geschaffen worden. Frau Riegelmann für die CDU sieht Probleme mit der zukünftigen Finanzierung des Haushalts. Die benötigten Stellen sind beantragt, aber bekommt die Stadt auch das entsprechende Personal? Ihr stellt sich die Frage, ob die Politik und die Verwaltung nicht alle Projekte noch einmal auf den Prüfstand stellen müsste. Herr Kohlenberg schloss sich an, indem er ebenfalls die Frage stellte, ob es sinnvoll wäre zu prüfen, ob nicht Maßnahmen gestoppt werden können. Er äußerte seine Sorge um die derzeitige und zukünftige Haushaltsplanung. Herr Udo Reinhardt für die AFD möchte sich nicht äußern. Ein Einwohner ist der Meinung, dass die Politik bei einer Steigerung von 30 % bei den Baumaßnahmen doch handeln muss. Wie und wo soll denn gespart werden? Und das alles muss mehr öffentlich gemacht werden. Frau Riegelmann sieht bei der Reduzierung von Baumaßnahmen auch Nachteile für das örtliche Handwerk, aber es sollte erst einmal das fertig gebaut werden, was angefangen und geplant ist. Und alle Entscheidungen sind öffentlich. Herr Bastian Reinhardt stellt fest, dass es in der Stadt Springe keine Phantasie-Bauprojekte gibt. Er stellt fest, dass es einen massiven Investitionsstau gibt. Alle angeschobenen Bauten sind wichtig. Kitas, Feuerwehr und auch das Rathaus. Das Personal im Baubereich wurde aufgestockt, um schneller voranzukommen. Frau Riegelmann lehnt den Bau des neuen Rathauses nicht ab, aber in Zeiten der möglichen digitalen Arbeit, sollte die Größe überdacht werden. 3. Stellungnahme zum Bericht über die technische Prüfung der Jahresrechnung 2019, nach 155,156 NKomVG, bei der Stadt Springe 184/ Herr Baatzsch liest den Beschlussvorschlag vor. Herr Niemetz zitiert eine Stellungnahme des Bürgermeisters zum vorherigen Prüfbericht in der dieser Besserung gelobt. Warum hat die Besserung nicht schneller geklappt? Herr Gebauer versteht die Frage nicht. Der Politik wurden immer aktuelle Bearbeitungsstände mitgeteilt, und die Verschiebung der Vorstellung des Berichtes ist nicht ungewöhnlich. Er sehe kein schuldhaftes Verzögern. Herr Niemetz erfragt den Stand der Einführung der elektronischen Akte und das Vertragskataster. Herr Stieg teilt mit, dass das Vertragskataster im Jahr 2019 eingeführt wurde, aber es ist noch nicht fertig. Die elektronische Akte ist im Entstehen. Das dazugehörige elektronische Postfach wird zurzeit in einigen Fachdiensten eingeführt. Herr Niemetz fragt nach dem Vergabeprogramm und warum erst nach 4 Monaten festgestellt wurde, dass es nicht oder nicht richtig benutzt wurde. Herr Gebauer erklärt, dass ja erst Fehler gemacht werden müssen, um sie zu entdecken. Diese können dann erst nach einer gewissen Zeit festgestellt werden. Herr Niemetz zitiert aus der Stellungnahme der Verwaltung: Anlässlich dieses Termins wurde festgestellt, dass das System entgegen der Anweisung des Bürgermeisters vom 03. November 2020 nicht oder nicht vollständig angewendet wurde. Herr Gebauer bejaht das. Da sind die Fehler aufgetreten und erkannt worden. Herr Baatzsch weist auf die Geschäftsordnung 10 (4) hin und auf die Zahl der Redebeträge. Seite 3 ö. T.
4 Herr Bastian Reinhardt beantragt eine Aufhebung der Anzahl der Redebeiträge für diese Sitzung. Abstimmung zu diesem Antrag: 8 Ja-Stimmen 0 Enthaltungen 1 Nein-Stimme 8 Ja-Stimmen 0 Enthaltungen 1 Nein-Stimme Herr Hüper-Maus hat folgende Fragen: Ist die Dienstanweisung (DA) für die Vergaben in Kraft? Werden in BI-Medien nur Vergaben bearbeitet? Sind alle nötigen Mitarbeiter geschult, und wie intensiv war diese Schulung? Und er regt an, dass doch mal in einem Ausschuss das Programm vorgeführt wird. Herr Gebauer erklärt, dass alle Mitarbeiter, die mit BI-Medien arbeiten, auch geschult sind. Die DA ist in Kraft. Herr Stieg berichtet von der Entscheidung für BI-Medien, und dass bisher 65 Schulungen stattgefunden haben. Es gab auch spezielle Schulungen für Sonderbereiche. Einer Vorführung des Programms steht nichts entgegen. Dieses bedürfe aber einiger Vorarbeit. Herr Hüper-Maus fragt, ob das Programm auf Fehler hinweist? Herr Stieg bejaht dies. Herr Hüper-Maus möchte wissen, wie viele Ausschreibungen bis heute über BI-Medien abgewickelt wurden. Herr Stieg wird dies über das Protokoll nachliefern. Antwort der Verwaltung: nach Mitteilung von BI_Medien gibt es insgesamt 84 Verfahren die durchgeführt wurden. Davon sind drei Verfahren noch laufend. Herr Zapke gibt an, dass alle großen Maßnahmen im Hochbau über BI-Medien laufen. Herr Klostermann erklärt, dass BI-Medien ein reines Vergabe-Programm ist und kein Abrechnungsprogramm. Herr Freimann möchte wissen, wer in der Verwaltung die Kontrolle über die Vergaben hat. Herr Stieg erklärt, dass der jeweilige Fachdienstleiter jederzeit in die Ausschreibungen für seinen Bereich Einsicht nehmen kann. Herr Freimann fragt nach, ob der Bürgermeister auch in das System schauen kann. Herr Gebauer erklärt, dass dies anhand der Rolle, die ihm im Programm zugewiesen ist, möglich ist. Herr Freimann möchte wissen, ob die Fachbereichsleitungen auch in das Programm schauen können und ob sie dies auch tun. Herr Gebauer weist erneut auf die vergebenen Rollen in dem Programm hin. Des Weiteren soll sich ab dem Sommer ein Mitarbeiter verstärkt um dieses Thema kümmern und auch Mitarbeiter, die wenig mit BI-Medien arbeiten an die Hand nehmen und bei der Ausschreibung begleiten. Herr Ellermann fragt nach einem automatischen Stopp in dem Programm für die Freigabe durch das RPA. Herr Stieg weist darauf hin, dass dies in der DA geregelt ist und die Mitarbeiter sich daran halten müssen. Herr Bastian Reinhardt fragt, ob der Fachbereichsleitung bekannt ist, wer geschult ist. Herr Stieg erwidert, dass es eine Excel-Liste mit den Teilnehmern gibt. Herr Klostermann erklärt, für den FB III sei diese Abfrage gelaufen und Schulungen finden laufend statt. Herr Bastian Reinhardt fragt, seit wann diese Abfragen laufen. Herr Klostermann verweist auf die Mitarbeitergespräche. Herr Bastian Reinhardt fragt direkt Herrn Klostermann, ob er genau weiß, auf welchem Schulungsstand seine Mitarbeiter sind. Herr Klostermann bejaht dies und wird eine aktuelle Aufstellung über das Protokoll mitteilen. Antwort von Herrn Klostermann: Lt. Auskunft der jeweiligen FDL wurden und werden alle MA in den Bereichen bzw. Vorschriften geschult, mit denen Sie arbeiten. Das ist insbesondere der Einsatz der Vergabe-Software BI-Medien. Hier zeigt sich, dass es aufgrund der Komplexität Seite 4 ö. T.
5 einerseits Anpassungsbedarf bei der Software gibt, andererseits weiterer Schulungs- und Beratungsbedarf durch den Anbieter. Planer, die Vergaben durchführen haben an Schulungen zur UVGO und HOAI teilgenommen. Es besteht ein stetiger Fortbildungsbedarf, da sich auch gesetzliche Grundlagen ändern. Die Teilnahme bzw. das Erfordernis von Schulungen wird im Mitarbeitergespräch regelmäßig durch den FBL abgefragt. Herr Hüper-Maus spricht den Punkt 12 im Prüfbericht an und fragt, ob es denn üblich sei, dass die Firmen ihr eigenes Leistungsverzeichnis erstellen. Herr Klostermann verneint dies. Das ist nicht üblich und ist ein Mangel, der nicht hätte vorkommen dürfen. Herr Niemetz möchte wissen, ob es eine Kontrollregelung in der Verwaltung gibt. Herr Gebauer erwidert, dass dies durch das öffentliche Recht bei den Vergaben geregelt ist Herr Hüper-Maus weist auf eine Vermutung des Prüfers hin, dass evtl. Fördermittel für die Fernwärme zurückgezahlt werden müssen. Gibt es da eine Sachstandsmitteilung? Herr Klostermann teilt mit, dass dies über das Protokoll beantwortet wird. Antwort von Herrn Klostermann: Diese Frage kann nur die Stadtwerke Springe beantworten Herr Bastian Reinhardt bezieht sich auf Punkt 23 Abs. 1 Satz 3 des Prüfberichtes und fragt, ob das in dieser Maßnahme berücksichtigt wurde. Herr Klostermann teilt mit, dass dies über das Protokoll beantwortet wird. Die Antwort der Verwaltung ist als Anlage beigefügt. Herr Freimann moniert, dass dem Rat nicht mitgeteilt worden ist, dass die Liegenschaften an die Fernwärme angeschlossen werden sollen. Dies hätte die Verwaltung machen müssen, und da sollte sie besser werden. Herr Bastian Reinhardt zitiert die Stellungnahme der Verwaltung zum Punkt 25 des Prüfberichtes Abs.3: Eine Beschleunigung der Maßnahme war seitens des FD nicht möglich. Die Stadt geht davon aus, dass aufgrund der Stellungnahme zum technischen Prüfbericht der Stadt ein Schaden entstanden sein könnte. Er fragt, ob denn geprüft wurde, ob ein Schaden entstanden ist. Herr Klostermann geht davon aus, dass kein Schaden entstanden ist. Dies wird auch über das Protokoll beantwortet. Herr Freimann fragt Herrn Wetzig, ob denn die Baukosten in dem Bauvorhaben IGS nun alle sauber getrennt wurden. Herr Wetzig erklärt, dass dies in Zusammenarbeit mit der zuständigen technischen Sachbearbeiterin Frau Großmann gemacht wurde und nun alles in Einzelmaßnahmen gebucht wurde. Herr Zapke bestätigte dies auf Nachfrage von Herr Freimann. Herr Holzmann weist auf den Prüfungsvermerk hin, dass dem Prüfer nicht alle Unterlagen zur IGS vorlagen und fragt, ob das jetzt mit BI-Medien besser ist. Herr Stieg erklärt, dass das Programm dafür ausgelegt ist. Herr Holzmann fragt, ob es verpflichtend ist, die Unterlagen zu hinterlegen. Herr Gebauer weist auf die DA hin. Ob eine Verpflichtung besteht, wird über das Protokoll beantwortet. Antwort der Verwaltung: Gem. der aktuellen Dienstanweisung gilt: Vorläufige Vergabegrundsätze 1. Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen dürfen erst dann ausgeschrieben werden, wenn alle Ausschreibungsunterlagen fertiggestellt sind... Daraus ergibt sich eine entsprechende Dokumentationspflicht vor Ort. Eine weitergehende Dienstanweisung ist aktuell in der internen Abstimmung. Dort wird eine Hinterlegungspflicht weiter enthalten sein. Das (verpflichtende) System B_I evergabe sieht vor, eine erfolgte Dokumentation zu bestätigen; die entsprechenden Dokumente müssen aber nicht verpflichtend dort hinterlegt sein. Herr Bastian Reinhardt möchte wissen, ob die Mitarbeiter per Unterschrift die Kenntnis der DA bestätigen. Herr Gebauer weist auf die Verpflichtung der Mitarbeiter hin, alle DA zu kennen. Sie stehen auch allen Mitarbeitenden über einen zentralen Dateiordner und das Intranet zur Verfügung. Seite 5 ö. T.
6 Frau Riegelmann spricht den Prüfungsvermerk zum Punkt 31 an und fragt, ob sie denn wieder da sind und ob da in Zukunft das neue Programm helfen kann. Herr Klostermann verneint dies. Die Unterlagen sind nicht da und das neue Programm wird helfen. Frau Riegelmann geht davon aus, dass Herr Zapke seine Mitarbeiter in dieser Hinsicht angewiesen hat. Herr Zapke weist auf seine Zuständigkeit ab 05/2020 hin. Herr Groseck stellt die gesamte Vorgehensweise bei dem Rathaus-Projekt in Frage. Er sieht die Stellungnahmen der Verwaltung als suboptimal und erfragt die Kosten für das den Prüfbericht begleitende Anwaltsbüro. Herr Gebauer wird dies über das Protokoll beantworten. Antwort aus der Verwaltung: Die BBT-Kanzlei hat für Ihre Beratungsleistungen zum Prüfbericht 2019 für den Zeitraum September 2021 bis November 2021 insgesamt 1.911,74 von der Stadt Springe erhalten. Herr Klostermann erklärt wie vorgegangen wurde und dass der Wettbewerb die richtige Vorgehensweise war. Es wurde ein Generalplaner bestellt mit den dadurch verbundenen Kosten. Herr Bennecke weist auf 2 Punkte in dem Wettbewerb hin und fragt, warum keine Nachverhandlung erfolgt ist. Herr Klostermann kann dies nicht beantworten, da es in der Zuständigkeit des ehemaligen Fachdienstleiters lag. Es hätte vielleicht verhandelt werden können, es musste aber nicht nachverhandelt werden. Herr Bastian Reinhardt möchte wissen, warum er als Fachbereichsleiter bei der Bausumme nicht nochmal auf die Vergabe geschaut hat. Herr Klostermann erklärt, dass er sich da auf seine Fachleute in den Fachdiensten verlässt. Herr Niemetz fragt, wie der Fachdienst 65 so handeln konnte, ohne Kontrolle durch die Fachdienstleitung und/oder den Bürgermeister. Herr Gebauer berichtet, dass er den Vertrag auf eine gewünschte Sollbruchstelle, die mit der Politik vereinbart war, hin geprüft hat. Diese war vorhanden. Mehr habe er nicht geprüft. Das Verfahren hätte aber besser begleitet werden müssen, evtl. auch durch einen Rechtsanwalt. Die Begleitung durch das Architekturbüro war verbesserungswürdig. Herr Freimann fragt, warum denn nicht ein Architektenvertrag mit festen Kosten abgeschlossen wurde. Herr Bastian Reinhardt beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Sitzungspause von 19:55 Uhr bis 20:10 Uhr. Herr Gebauer antwortet, dass als Anlage zu einer Drucksache im Zusammenhang mit dem Bau des Rathauses der HOAI-Vertrag mit der Zeitschiene der Kosten angefügt und somit den Ausschuss- und Ratsmitgliedern bekannt war. Herr Brennecke fragt nach, ob dies im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil war. Herr Gebauer erklärte, dass es im öffentlichen Teil war. Herr Kohlenberg weist auf den Teil des Prüfberichtes hin, in dem von beiden Stellungnahmen die Rede ist. Ihm sei nur eine bekannt und er fragt, wo die zweite sei. Herr Gebauer erwidert, dass dies über das Protokoll geklärt wird. Hinweis der Verwaltung: Aktuell kann nicht (mehr) nachvollzogen werden, auf welchen Teil des Prüfberichts sich die Anfrage von Herrn Kohlenberg bezieht. Ein Prüfberichts-Teil, in dem von beiden Stellungnahmen gesprochen wird, findet sich nicht. Um Klarstellung wird gebeten, damit eine Antwort erfolgen kann Herr Kohlenberg möchte wissen, warum in den Stellungnahmen immer von Vermutungen des Prüfers gesprochen wird. Und weiter möchte er von dem Bürgermeister wissen, ob ein möglicher Regress geprüft wurde. Herr Gebauer möchte die erste Frage im nichtöffentlichen Teil beantworten. Eine Schadensprüfung läuft. Nach seiner Ansicht ist kein Schaden entstanden. Herr Kohlenberg erwidert, dass der Schaden sich aus dem nicht nachverhandelten Vertrag ergibt und weist auf die Grundsätze der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung hin. Des Weiteren möchte er wissen, ob der 12 GemHKVO eingehalten wurde. Herr Klostermann Seite 6 ö. T.
7 erwidert, dass die Baumaßnahme ein laufender Prozess ist und der Rat über jeden weiteren Schritt informiert wurde und darüber beschlossen hat. Herr Hüper-Maus möchte von dem Bürgermeister wissen, warum er wie im Prüfvermerk zu Punkt 34 Abs 1 und 2 gehandelt hat? Er erwartet eine Regressprüfung, in der der Fall richtig aufgearbeitet wird. Auf Nachfrage des Protokollanten, ob diese Frage über das Protokoll beantwortet werden soll, erklärte Herr Hüper-Maus, dass er erwartet, dass zum Rat die unter 39 genannte Regressprüfung vorgenommen wird und dass dazu gegenüber dem Rat Stellung genommen wird. Herr Bastian Reinhardt spricht die Stellungnahme der Verwaltung zum Punkt 34 in Verbindung mit dem Punkt 37 Abs. 7 an und möchte wissen, warum nach Einführung der Abstellmaßnahmen dies nicht gleich geändert wurde. Er empfiehlt, die Prüfung des Schadens in den Beschlussvorschlag mitaufzunehmen. Harr Zapke weist darauf hin, dass es sich bei dem angesprochenen Punkt nicht um eine Vergabe handelt. Herr Klostermann erklärt, dass es sich der Rat vorbehalten hat, die 2. Stufe zu beauftragen. Herr Bastian Reinhardt möchte wissen, ob die Abstellmaßnahmen überprüft werden. Herr Klostermann teilt mit, wenn BI-Medien richtig genutzt werden, dann werden sie eingehalten. Er regt die Vorstellung des Programmes an. Herr Stieg erklärt sich bereit, eine Präsentation für eine der nächsten -Sitzungen zu organisieren. Herr Bastian Reinhardt fragt nach der Verpflichtung, BI-Medien zu nutzen. Herr Gebauer bejaht dies. Herr Niemetz möchte wissen, ob alle Mitarbeiter in diesem Bereich geschult sind. Herr Gebauer bejaht dies. Sollten noch einzelne Mitarbeiter unsicher in der Anwendung sein, können sie geschult werden. Herr Bani Ardalan teilt seine Unzufriedenheit über die fehlenden Unterlagen mit, und er bittet um Information, wenn die Eigenschadenversicherung in Anspruch genommen wird. Herr Gebauer sichert diese Information durch die Verwaltung zu. Herr Bani Ardalan fragt, warum die Unterlagen nicht auffindbar sind. Herr Klostermann erklärt, dass er die Frage nicht beantworten kann. Wenn sie da wären, wäre der Bericht auch besser ausgefallen. Herr Bani Ardalan möchte wissen, ob zumindest bekannt ist, ob es sich um Unterlagen in Papierform oder digital handelt. Herr Klostermann sagt, dass es nicht bekannt ist, in welcher Form die Unterlagen vorhanden waren. Herr Bastian Reinhardt hofft, dass in Zukunft die Prüfberichte besser ausfallen. Er findet allerdings, dass es sich die Verwaltung mit der Aussage, dass die damals zuständigen Mitarbeiter nicht mehr bei der Stadt Springe tätig sind, zu einfach macht. Er trägt seine Ergänzung zum Beschlussvorschlag vor. Herr Udo Reinhardt betrachtet die Diskussion als sehr konstruktiv. Er ist allerdings über die Aussagen in der Zeitung im Vorfeld irritiert. Dort wäre von einem vernichtenden Bericht die Rede. Er hätte sich eine nicht so scharfe Formulierung im Vorfeld gewünscht. Herr Baatzsch erklärt, dass er diese Formulierung im Vorfeld nicht benutzt hat. Herr Bastian Reinhardt formuliert seinen geänderten Antrag: Folgender Beschluss wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gefasst: Der Ausschuss für Bauen, Technik und Betriebshof empfiehlt dem Rat der Stadt Springe über den Verwaltungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Springe nimmt die Stellungnahmen zum Bericht über die technische Prüfung der Jahresrechnung 2019 nach 155, 156 NKomVG bei der Stadt Springe zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, mögliche Schäden zu prüfen, die Eigenschadenversicherung in Anspruch zu nehmen und dem Rat zu berichten. Seite 7 ö. T.
8 4. Mitteilungen der Verwaltung Es liegen keine Mitteilungen vor. 5. Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen Herr Kohlenberg möchte wissen, ob es seitens der Verwaltung Planungen im Bereich von Schutzräumen gibt. Herr Klostermann erklärt, dass ihm dies nicht bekannt ist und seiner Meinung nach die Region zuständig wäre. 6. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. Ende des öffentlichen Teils: 21:00 Uhr Seite 8 ö. T.
Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck,
Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck, 10.09.2007 NIEDERSCHRIFT öffentlicher Teil über die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat am Montag, 03.09.2007 um 16:00
MehrNiederschrift. des öffentlichen Teiles
Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Schalksmühle am 02. Mai 2011 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem Vorsitz von: Thorsten Krampe Schriftführer:
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Kuddewörde am Donnerstag, den 21.06.2018 um 19.30 Uhr in Kuddewörde, Gemeindezentrum, Möllner Straße 3a Beginn: Ende: 19.30
Mehram Tagesordnung
1 Gemeindevertretung Wieck a. Darß Protokoll zur 7. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Wieck a. Darß am 26.05.2015 Tagungsort: Darßer Arche Beginn der Sitzung: 18.00 Uhr Seiten 1 bis 10 Ende der
MehrN i e d e r s c h r i f t. über die öffentliche Sitzung des Finanzauschusses der Gemeinde Bönebüttel. am Montag, dem
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Finanzauschusses der Gemeinde Bönebüttel am Montag, dem 17.11.2014 im Multifunktionsraum, Sickkamp 16, 24620 Bönebüttel Beginn: 19:33 Uhr Ende:
MehrP r o t o k o l l. über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wulften am Harz
GEMEINDE WULFTEN AM HARZ P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wulften am Harz am Dienstag, 13. Juni 2017, 19:00 Uhr, in Wulften am Harz, Gasthaus Thiele "Zum Albert" T
MehrNiederschrift. des öffentlichen Teiles
Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und demografische Entwicklung der Gemeinde Schalksmühle am 09.11.2011 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem
MehrBeschlussprotokoll über die Sitzung des Gemeinderates Hage am im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 81, Hage
Gemeinde Hage GRFL/2016-006 Beschlussprotokoll über die Sitzung des Gemeinderates Hage am 15.12.2016 im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 81, 26524 Hage Beginn: 17:30 Uhr Ende: 17:45 Uhr Anwesend:
MehrHerr Lothar Pehla. Anwesenheit der Verwaltungsvertreter und Gäste: Frau Stiegmann - Protokollantin
Stadt Mittenwalde Vergabeausschuss NIEDERSCHRIFT über die 2. Sitzung des Vergabeausschusses am 14.03.2017. 20.03.2017 Tagungsort: Konferenzraum - Paul-Gerhardt-Haus - Rathausstraße 8, 15749 Mittenwalde
MehrNiederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Breitenfelde am , um Uhr in Gothmanns Hotel in Breitenfelde
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.42 Uhr Unterbrechungen: -/- Anwesend: 11 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 13 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Fröhlich, Anne GV Schütt und Grüneberg fehlen entschuldigt (als
MehrNIEDERSCHRIFT der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Der Teltow"
NIEDERSCHRIFT der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Der Teltow" Tag der Sitzung: 24.10.2012 Zeit: Ort: 16:05 Uhr bis 17:15 Uhr Dienstgebäude der MWA GmbH Fahrenheitstraße 1, 14532
MehrGemeinde Kakenstorf. Niederschrift
Gemeinde Kakenstorf Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Kakenstorf, am Donnerstag, den 15. Mai 2014, um 19.30 Uhr im Gasthaus Zum Estetal, Bergstraße 11 in Kakenstorf Anwesend:
Mehr: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau
öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 : Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X Sitzung am : 07.07.2009 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn
MehrStadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal
Stadt Obernkirchen 25.02.2009 Der Bürgermeister Niederschrift über die Sitzung Nr. 2/2009 des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal der Stadt Obernkirchen vom 16.02.2009 Sitzungssaal Anwesend
MehrSatzung über die Einrichtung des Seniorenbeirates der Stadt Langenhagen vom Grundsätze
Satzung über die Einrichtung des Seniorenbeirates der Stadt Langenhagen vom 21.04.15 (bekannt gemacht in der Nordhannoverschen Zeitung am 01.07.15, in Kraft ab 02.07.15) Aufgrund des 10 des niedersächsischen
MehrZ u s a m m e n s t e l l u n g der Beschlüsse der 30. Sitzung des Hauptausschusses am 24. August 2006
Z u s a m m e n s t e l l u n g der Beschlüsse der 30. Sitzung des Hauptausschusses am 24. August 2006 Anwesend: Herr Ocker ) Herr Hansen ) Herr Klaus ) Frau Treder ) Frau Stölck-Wiese ) als Mitglieder
Mehr6. Bericht zur Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Hagen
Seite: 1 NIEDERSCHRIFT DER SITZUNG Sitzungsnummer: SOA/04/2011 Gremium: Sozialausschuss Tag: Mittwoch, 06.07.2011 Ort: Rathaus an der Volme, Sitzungsraum A.201 Beginn: 16:00 Uhr A. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Schulverbandes Karrharde am Dienstag, 13. August 2013
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Schulverbandes Karrharde am Dienstag, 13. August 2013 Sitzungsort: "Gemeinschaftsschule an der Lecker Au", Süderholz 13 Sitzungsdauer: 19:00
MehrSatzung. des Seniorenbeirates der Stadt Seelze
Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Seelze Aufgrund der 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der zur Zeit geltenden Fassung, hat der Rat der Stadt Seelze in seiner
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 13.11.2018 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:30 Uhr 20:50 Uhr
MehrNiederschrift. Herr Teller vom Amt Hohe Elbgeest als Protokollführer. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hamwarde am Mittwoch, dem 22.05.2013, 19.30 Uhr, in Hamwarde (Gemeindezentrum) - Nr. 3/2013, wi Anwesend: Außerdem: Es fehlt:
MehrN i e d e r s c h r i f t
1 N i e d e r s c h r i f t über die 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am Dienstag, 25. Juli 2017, 19.00 Uhr, im Gemeindebüro, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
MehrGesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung
Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung Sitzungstermin: Dienstag, 07.06.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:15 Uhr Gemeindebüro
MehrNiederschrift. X. Wahlperiode
X. Wahlperiode Niederschrift über die 7. Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschusses am Montag, dem 09. November 2015, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Oedt. Zu dieser Sitzung wurde durch
MehrNiederschrift. des öffentlichen Teiles. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Schalksmühle am 23. Mai 2017 im Ratssaal, Rathausplatz 1
Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Schalksmühle am 23. Mai 2017 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem Vorsitz von: Jörg Schönenberg Schriftführerin:
MehrAuszug aus der Niederschrift
Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 12. Dezember 2016 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung
MehrTagungsort: Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6 Haus Trave, Sitzungssaal, 7. Obergeschoss
Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck, 12.02.2007 NIEDERSCHRIFT öffentlicher Teil über die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat am Montag, 05.02.2007 um 16:00
MehrStadtrat /2015 (lfd.nr./ Jahr)
STADT SINZIG N I E D E R S C H R I F T Gremium Sitzungstag Sitzungs-Nr. Stadtrat 19.03.2015 08/2015 (lfd.nr./ Jahr) Sitzungsort Sitzungsdauer Sitzungssaal im Rathaus 17.30 bis 19.10 Uhr öffentl. Sitzung
MehrAmt Lensahn Niederschrift Nr. 1/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am
Amt Lensahn Niederschrift Nr. 1/2013-2018 über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 04.12.2013 Tagungsort: Rathaus Lensahn, Sitzungszimmer Anwesend: 01. Bürgermeister Andreas Kröger als Vorsitzender
MehrSitzungstermin. CDU - Fraktion Becker, Bärbei Pierskalla, Hans-Peter. Krüger, Christopher (als Stellv.)
STADT WETTER (RUHR) NIEDERSCHRIFT über die Gremium Sitzungstermin 1. Sitzung des Rechnungsprüfungs- 09.03.2017 ausschusses 2017 Tag der Absendung 16.03.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum
MehrProtokoll Sitzung AG Bürgerhaushalt. Beratungstermin: 5. Juni 2014, 17:00 Uhr, Rathaus Raum 107. Frau Oertel, Büro der Oberbürgermeisterin
Protokoll Sitzung AG Bürgerhaushalt Beratungstermin: 5. Juni 2014, 17:00 Uhr, Rathaus Raum 107 Anwesende: Protokoll: siehe Teilnehmerliste (Anlage) Frau Oertel, Büro der Oberbürgermeisterin Tagesordnung:
MehrN i e d e r s c h r i f t. über die öffentliche Sitzung des Kindergarten-, Schul-, Sozialund Sportausschusses der Gemeinde Bönebüttel
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Kindergarten-, Schul-, Sozialund Sportausschusses der Gemeinde Bönebüttel am Dienstag, dem 02. Dezember 2014 im Multifunktionsraum, Sickkamp 16,
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 35. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Ratzeburg am Dienstag, dem 29.04.2008, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1 in Ratzeburg. Anwesend: Herr
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 15.12.2015 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:30 Uhr 22:21
MehrStadtrat /2016
STADT SINZIG N I E D E R S C H R I F T Gremium Sitzungstag Sitzungs-Nr. Stadtrat 17.03.2016 17/2016 Sitzungsort Sitzungssaal im Rathaus Sitzungsdauer 18.00 bis 18.30 Uhr Bürgermeister Kroeger eröffnet
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die 3. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Obertshausen der X. Wahlperiode am Donnerstag, 1. September 2016 Beginn: 19:37 Ende: 20:43 Tagungsort:
MehrNIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 6. SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, KULTUR UND SPORT
STADT LANGEN DIE AUSSCHUSSVORSITZENDE Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Öffnungszeiten: Mo. bis Fr. 8 bis 12 Uhr Di. und Do.
MehrNiederschrift Nr. 23 / (Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion) Marion Freericks, Geschäftsführerin Verein PBJ
Niederschrift Nr. 23 / 2011 2016 über die Sitzung des Ordnungs- und Sozialausschusses am 13. September 2016, um 17.30 Uhr, im Sitzungssaal des Belmer Rathauses Anwesende: Ausschussvorsitzender: Ausschussmitglieder:
MehrGemeinde Oststeinbek. Protokoll. über die 15. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom
Protokoll über die 15. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 27.04.2016 Sitzungsbeginn: 15:07 Uhr Sitzungsende: 15:22 Uhr Anwesend: Fraktion Anmerkungen Vorsitzender Maier; Hendrik-Christopher
MehrGESCHÄFTSORDNUNG DES SÜDTIROLER MONITORINGAUSSCHUSSES FÜR DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNG
GESCHÄFTSORDNUNG DES SÜDTIROLER MONITORINGAUSSCHUSSES FÜR DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNG 1 Allgemeines Der Südtiroler für die Rechte von Menschen mit Behinderung ist durch die UN-Konvention über
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden
Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden Sitzung am Mittwoch, den 15.10.2014 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:35 Uhr in Epenwöhrden, Gaststätte
MehrNiederschrift. über die Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld
Ortsgemeinde Sippersfeld Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld Sitzungstermin: Dienstag, 24.11.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Ort, Raum: Saal "Haus der Vereine", Hauptstraße
MehrP r o t o k o l l über die 17. Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin am
Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 2018-06-29 Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Bearbeiter/in: Frau Kuhlmann Dienstleistungen Schwerin Telefon: (0385) 633-1503 e-mail:
MehrNiederschrift zur 4. Sitzung des Betriebsausschusses Wirtschafts- und Bäderbetrieb der Stadt Ennigerloh
Stadt Ennigerloh Der Bürgermeister Niederschrift zur 4. Sitzung des Betriebsausschusses Wirtschafts- und Bäderbetrieb der Stadt Ennigerloh Sitzungstermin: Dienstag, den 16.03.2010 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:
MehrStudierendenrat der Ernst- Abbe-Hochschule Jena
Studierendenrat der Ernst- Abbe-Hochschule Jena Protokoll der Vorstandssitzung vom 01.02.2018 Eröffnung: Die öffentliche Vorstandssitzung des Studierendenrats wurde vom Vorstand am 01.02.2018 um 15:15
MehrNiederschrift. Protokollführer Lars Widder
Niederschrift über die 6. Sitzung des Tourismusausschusses am Donnerstag, den 27. November 2014 18.30 Uhr, im Veranstaltungsraum des Tourismus-Service Fehmarn, Südstrandpromenade 1, 23769 Fehmarn, Ende
Mehr: Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/019/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau
öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 VERTEILER: 3.3.2 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/019/ XI Sitzung am : 28.05.2015 Sitzungsort : Sitzungssaal
MehrBearbeiter/in: Frau Wulff Bürgerservice Telefon: (0385)
Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 2018-03-15 Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bearbeiter/in: Frau Wulff Bürgerservice Telefon: (0385) 5 45 10 31 E-Mail: cwulff@schwerin.de P r
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 4. Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses der GEMEINDE WANNA Sitzungstag : Dienstag, 10. Dezember 2013 Sitzungsort : Verwaltungsgebäude, Am Mühldeich 10, Wanna Sitzungsdauer:
Mehr: Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/024/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau
öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/024/ XI Sitzung am : 22.09.2016 Sitzungsort : Sitzungssaal
MehrGEMEINDE NEULEHE P R O T O K O L L. über die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Neulehe am 11. November 2016 im Jugendheim Neulehe
GEMEINDE NEULEHE Neulehe, den 11.11.2016 P R O T O K O L L über die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Neulehe am 11. November 2016 im Jugendheim Neulehe Es sind anwesend: Bürgermeister Reinhard
MehrSeite: 1 bis 5. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden
Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.08.2013 in Trendelburg Beginn: 19.30 Uhr Ende: 22.20 Uhr Seite: 1 bis 5 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungs- Niederschriften
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 27.11.2014 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen -Dorfgemeinschaftshaus
MehrFinanzausschuss Ostseebad Heringsdorf P r o t o k o l l über die 04. Sitzung des Finanzausschusses vom
Finanzausschuss Ostseebad Heringsdorf 27.10.2010 P r o t o k o l l über die 04. Sitzung des Finanzausschusses vom 26.10.2010 Folgende Tagesordnung wird beraten: A Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 01. Begrüßung,
MehrN I E D E R S C H R I F T
1 N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/016/ X Sitzung am : 25.10.2010 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses,
MehrN I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lüssow am um 19:00 Uhr im Dorfclub Strenz
Az. I.09.000.100 Ba N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lüssow am 19.09.2018 um 19:00 Uhr im Dorfclub Strenz Teilnehmer: - siehe beigefügte Anwesenheitsliste
MehrProtokoll der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am Dienstag, dem im Freizeitzentrum der Stadt Schlieben OT Oelsig
Stadt Schlieben Protokoll der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben am Dienstag, dem 03.04.2012 im Freizeitzentrum der Stadt Schlieben OT Oelsig Beginn: Ende: Anwesend: 19:30 Uhr 21:00 Uhr Bürgermeisterin
MehrNiederschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Ferdinandshof vom
Bekanntmachung durch Veröffentlichung im Internet unter www.amt-torgelowferdinandshof.de am 14.08.2014 (Navigationslink: Bekanntmachungen) Amt Torgelow-Ferdinandshof 07.07.2014 Niederschrift über die konstituierende
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 27.04.2017 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus
MehrP r o t o k o l l TAGESORDNUNG
P r o t o k o l l über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftsförderung der Stadt Rehburg-Loccum am 21.04.2015, Sitzungssaal, Heidtorstraße 2, 31547 Rehburg-Loccum Teilnehmer/Innen Ausschussvorsitzender
MehrGemeinde Ostseeheilbad Zingst Zingst, den P r o t o k o l l Nr. 09/2018 des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am
Gemeinde Ostseeheilbad Zingst Zingst, den 25.07.2018 P r o t o k o l l Nr. 09/2018 des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 05.07.2018 Beginn: Ort: Teilnehmer: Mitglieder der Verwaltung:
Mehr6. Bericht der Familienhebamme des Caritasverbandes. 7. Bericht Konzeptfortschreibung Heimathof vor Ort
Seite: 1 NIEDERSCHRIFT DER SITZUNG Sitzungsnummer: SOA/05/2010 Gremium: Sozialausschuss Tag: Dienstag, 29.06.2010 Ort: Rathaus an der Volme, Sitzungsraum A.201 Beginn: 16:00 Uhr A. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher
MehrN I E D E R S C H R I F T Holo PKA/002/2012
N I E D E R S C H R I F T Holo PKA/002/2012 der ordentlichen öffentlichen Sitzung des Personal- und Koordinierungsausschusses am 23.05.2012 Hohenlockstedt - Sitzungssaal Rathaus, Kieler Straße 49, 25551
MehrSeite 1. Niederschrift
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses (Gemeinde Schacht-Audorf) am Dienstag, 4. September 2018, im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Kieler Str. 25, 24790 Schacht-Audorf
Mehr:00:00. P r o t o k o l l
P r o t o k o l l über die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Bordenau am Dienstag, 21.08.2018, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Bordenau, Am Dorfteich 15, 31535 Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
MehrTag Beginn Ende. Ort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in Münsterdorf
S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Schul-, Sport- und Jugendausschuss Tag Beginn Ende 07.02.2017 19.30 Uhr 20.20 Uhr Ort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in 25587
MehrNIEDERSCHRIFT. siehe beigefügte Anwesenheitsliste. Sitzungssaal Neues Rathaus. Tagesordnung
~ Stadt Schöningen ~ Der Bürgermeister NIEDERSCHRIFT Gremium: Haushaltsausschuss Sitzungsnummer: 36/2017 Datum: 05.12.2017 Beginn: Anwesend: Raum: 17:00 Uhr siehe beigefügte Anwesenheitsliste Sitzungssaal
MehrNiederschrift. Anwesend: Vorsitzende(r) Bernd-Eric Hoffmann
Niederschrift über die 05. Sitzung des Ausschusses für Eigenbetriebe und Beteiligungen am Dienstag, den 19.07.2011 um 17:00 Uhr im Seminarraum des life-ness, Carl-Diem-Str. 33. Anwesend: Vorsitzende(r)
MehrN i e d e r s c h r i f t
18. SSKJA 01 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses am 17. September 2008 in der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
MehrGEMEINDE DERSUM P R O T O K O L L. über die Sitzung des Rates der Gemeinde Dersum am 24. November 2016 im Gemeindebüro im Jugendheim
GEMEINDE DERSUM Dersum, den 24.11.2016 P R O T O K O L L über die Sitzung des Rates der Gemeinde Dersum am 24. November 2016 im Gemeindebüro im Jugendheim Es sind anwesend: Bürgermeister Hermann Coßmann,
Mehr38. öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am
Protokoll - öffentlicher Teil - über die 38. öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Fürstenfeldbruck Sitzungsort: Sitzungstag: Anwesend: Rathaus,
MehrGemeinde Feldhorst Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t
Gemeinde Feldhorst Nr. 1 / 2003-2008 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst am 09. April 2003 im Ortsteil Steinfeld, Feuerwehrgerätehaus Anwesend: Herr
Mehr- Vorsitzender. ca. 26 Personen Uhr Uhr. 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
PROTOKOLL (öffentlicher Teil) über die 21. Sitzung des Hauptausschusses am 04.03.2013 im Rathaussaal der Gemeinde Oststeinbek Anwesend: GV Schweizer GV Vorbeck GV Brand GV Kupper GV Mertins GV Huth GV
MehrNiederschrift. Wahlperiode 2003/2008 Nr. 23
Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, dem 12. April 2007 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22 Wahlperiode 2003/2008
MehrFeuerwache Clausthal-Zellerfeld Am Kaiser-Wilhelm-Schacht 2, Clausthal-Zellerfeld
Beschlussprotokoll Nr. 06/2017 über die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld am Mittwoch, 25. Oktober 2017, um 16.00 Uhr Genehmigung des Protokolls
Mehr06. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis
06. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis 2021 - Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Münchhausen am Donnerstag, den 08.12.2016 im DGH Münchhausen
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t Öffentlicher Teil Wirtschafts-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss Quedlinburg SI/WVLQ/01/16 Sitzungstermin: Donnerstag, 14.01.2016 15:30 bis 16:50 Uhr Ort, Raum: Ratssitzungszimmer
MehrP r o t o k o l l. über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Elbingerode
GEMEINDE ELBINGERODE P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Elbingerode am Montag, 24. April 2017, 20:00 Uhr, in Elbingerode, Gaststätte "Zur Weintraube" T a g e s o r d
MehrN i e d e r s c h r i f t. Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück
Seite: 212 Gemeinde Quarnbek N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek am Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück Beginn: Ende: 19:30 Uhr und
MehrAmt Lensahn Niederschrift Nr. 3/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am
Amt Lensahn Niederschrift Nr. 3/2013-2018 über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 02.12.2014 Tagungsort: Rathaus Lensahn, Eutiner Str. 2 Anwesend: 01. Bürgermeister Andreas Kröger als Vorsitzender
MehrGESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN JUGENDGEMEINDERAT DER STADT GÖPPINGEN. 1 Zusammensetzung des Jugendgemeinderats. 2 Teilnahme an Sitzungen
GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN JUGENDGEMEINDERAT DER STADT GÖPPINGEN Der Jugendgemeinderat der Stadt Göppingen hat in seiner Sitzung am 05. Februar 1996 folgende Geschäftsordnung, geändert durch Beschluss am
Mehr- ö f f e n t l i c h e r T e i l -
P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G D E S G E S C H Ä F T S A U S S C H U S S E S D E S A M T E S G R O S S E R P L Ö N E R S E E - ö f f e n t l i c h e r T e i l - Sitzung: vom 08. August 2012
MehrP R O T O K O L L Nr. 02/2013-X
STADT QUICKBORN Der Bürgermeister P R O T O K O L L Nr. 02/2013-X Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Soziales Sitzungstermin: Dienstag, 03.09.2013 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:30
MehrTOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
1 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Garstedt am Donnerstag, den 09. Juni 2011 im Haus Tannenhöhe, Höllenberg 34 in 21441 Garstedt Anwesende: Wind, Klaus-Peter (Vorsitzender) Arndt,
MehrGemeinde Klein Wesenberg Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t
Gemeinde Klein Wesenberg Nr. 1 / 2003 2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg am 10. April 2003 im Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg Anwesend: Herr Bürgermeister
MehrNiederschrift. über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Gudow am Montag, den ; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, Gudow
Gemeinde Gudow Der Vorsitzende Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Gudow am Montag, den 11.03.2013; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, 23899 Gudow Beginn: Ende: 19:00 Uhr
MehrStadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Jugendhilfeausschuss
Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 2015-07-07 Jugendhilfeausschuss Bearbeiter/in: Frau Sandner Telefon: (0385) 5 45 22 32 e-mail: msandner@schwerin.de P r o t o k o l l über die öffentliche/nicht
MehrProtokoll des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Aßlar
Tag der Einladung: 16. August 2016 Tag der Sitzung: Donnerstag, 1. September 2016 Ort der Sitzung: Beginn: Ende: Bornbergsaal der Stadthalle Aßlar 18.00 Uhr 21.10 Uhr Anwesend: 1. Dr. Jürgen Lenzen Mitglied
MehrNiederschrift. 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Anwesenheit. Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal.
Niederschrift 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Sitzungstermin: Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Montag, den 27.06.2016, 20:00 Uhr Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten
MehrLandkreis Havelland Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.
Landkreis Havelland 2006-12-15 Der Jugendhilfeausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24. Januar 2007 Beginn: Ende: Ort: 16.00 Uhr 19.35 Uhr Nauen, JAW, Bredower
MehrDas Protokoll wurde genehmigt am P r o t o k o l l. über die Sitzung des Rates der Gemeinde am im Sitzungssaal des Rathauses
Das Protokoll wurde genehmigt am 08.12.2014. P r o t o k o l l über die Sitzung des Rates der Gemeinde am 15.09.2014 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:58 Uhr Ende: 20:36 Uhr Es haben sich folgende
MehrProtokoll. Sitzung des Sozialausschusses Großensee. Anwesenheit. Sitzungstermin: Donnerstag, , 19:30 Uhr. Raum, Ort:
Protokoll Sitzung des Sozialausschusses Großensee Sitzungstermin: Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Donnerstag, 22.11.2018, 19:30 Uhr Dörphus in Großensee, Hamburger Straße 11, 22946 Großensee 19:30
MehrN i e d e r s c h r i f t Nr. 6/2015
N i e d e r s c h r i f t Nr. 6/25 über die Sitzung des Hauptausschusses am 5. Oktober 25 Anwesend: Gemeindevertreter Bauschke als Vorsitzender sowie die Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: Herr
MehrGemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift
Gemeinde Gudow Der Vorsitzende Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Gudow am Mittwoch, den 17.02.2016; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, 23899 Gudow Beginn: Ende: 19:30 Uhr
MehrN I E D E R S C H R I F T FA Amt/002/2012
N I E D E R S C H R I F T FA Amt/002/2012 der ordentlichen öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 07.06.2012 Kellinghusen - Sitzungssaal Rathaus, Zimmer 106, Am Markt 9, 25548 Kellinghusen -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Dänischenhagen (Gemeinde Dänischenhagen) Sitzung am: 13.06.2017 Sitzungsort: Sitzungsraum in der Amtsverwaltung Dänischenhagen,
MehrAmt Temnitz Walsleben, für die Gemeinde Dabergotz -
Amt Temnitz Walsleben, 02.01.2013 - für die Gemeinde Dabergotz - E r g e b n i s p r o t o k o l l der 7. Gemeindevertretersitzung Dabergotz am 20.12.2013 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:00 Uhr Anwesenheit
MehrProtokoll über die Sitzung des Feuerwehr- und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am im Rathaus in Lauenbrück.
- 10 24 32/2-12. Wahlperiode 2016-2021 2. Sitzung Protokoll über die Sitzung des Feuerwehr- und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 30.03.2017 im Rathaus in Lauenbrück. Beginn: Ende: 19.00 Uhr
MehrEs kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung gebracht:
Seite 1 26. Sitzung des Hauptausschusses am 19.04.2012 Zu TOP 01.3.: Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung Es kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung
MehrNiederschrift. Ende: Uhr
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadt- u. Ortsteilentwicklung der Stadt Prenzlau am Dienstag, dem 09.06.2015, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203) Beginn:
Mehr