Großkommentar zum Kündigungsrecht. Herausgeber. Dr. Reiner Ascheid

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1 Großkommentar zum Kündigungsrecht Herausgeber Dr. Reiner Ascheid Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Honorarprofessor an der Universität Passau Dr. Ulrich Preis Professor an der Universität Düsseldorf und an der Fernuniversität Hagen Ingrid Schmidt Richterin am Bundesarbeitsgericht ß 5? 3ölWfscfie GesamtbibliotfieK Jechnische Universität Darmstadt Verlag C. H. Beck München 2000

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XXXV 1. Teil. Grundlagen zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen A. Geschichtliche Entwicklung und verfassungsrechtliche Grundlagen des Kündigungsrechts 2 B. Rechts- und wirtschaftspolitische Aspekte des Bestandsschutzrechts 17 C. Grundbegriffe des Kündigungsrechts 32 D. Rechtsgeschäftliche Grundlagen der Kündigung 57 E. Arten der Kündigung 100 F. Kündigung in besonderen Arbeitsverhältnissen 109 G. Grundprinzipien des Kündigungsschutzrechts 123 H. Prinzipien zur Ausfüllung der Kündigungsgründe 144 J. Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 173 K. Abgrenzung zu anderen Beendigungstatbeständen und verwandten Instituten Teil. Systematischer Kommentar kündigungsschutzrechtlicher Vorschriften KSchG Kündigungsschutzgesetz 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen Änderungskündigung Kündigungseinspruch Anrufung des Arbeitsgerichts Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Anrufungsfrist Wirksamwerden der Kündigung Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; ' Abfindung des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Verhältnis zu sonstigen Kündigungen Angestellte in leitender Stellung Unzulässigkeit der Kündigung Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Anzeigepflicht Entlassungssperre Zulässigkeit von Kurzarbeit Entscheidungen des Arbeitsamtes Entscheidungen der Hauptstelle der Bundesanstalt für Arbeit 807 XI

3 ArbGG ArbPISchG ArbSchG ASiG ATG AUG BBiG BDSG 22 Ausnahmebetriebe Geltungsbereich Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schiffahrt und des Luftverkehrs Kündigung in Arbeitskämpfen a Berlin-Klausel Inkrafttreten 837 Arbeitsgerichtsgesetz (Auszug) 12 Kosten Schutz der ehrenamtlichen Richter Änderung von Vorschriften (Abs. 2: Schlichtungsausschüsse) 850 Arbeitsplatzschutzgesetz (Auszug) 2 Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, Weiterbeschäftigung nach der Berufsausbildung 855 Arbeitsschutzgesetz (Auszug) 17 Rechte der Beschäftigten 862 Arbeitssicherheitsgesetz (Auszvig) 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat 866 Altersteilzeitgesetz (Auszug) 8 Arbeitsrechtliche Regelungen 870 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Auszug) 9 Unwirksamkeit 873 Berufsbildungsgesetz (Auszug) 14 Beendigung Kündigung Weiterarbeit 893 Bundesdatenschutzgesetz (Auszug) 36 Bestellung eines Beauftragten für den Datenschutz 895 BergmannsVSG Bergmannsversorgungsscheingesetze Niedersachsen, NRW, Saarland 898 BErzGG BeschFG BeschSchG BetrVG XII Bundeserziehungsgeldgesetz (Auszug) 18 Kündigungsschutz Kündigung zum Ende des Erziehungsurlaubs 916 Beschäftigungsförderungsgesetz (Auszug) 2 Verbot der unterschiedlichen Behandlung Arbeitsplatzteilung 928 Beschäftigtenschutzgesetz (Auszug) 4 Maßnahmen des Arbeitgebers oder Dienstvorgesetzten, Leistungsverweigerungsrecht 930 Betriebsverfassungsgesetz (Auszug) 78 Schutzbestimmungen a Schutz Auszubildender in besonderen Fällen Mitbestimmung bei Kündigungen Außerordentliche Kündigung in besonderen Fällen Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer Leitende Angestellte 1093

4 BGB BImSchG GG HAG MitbestG MuSchG SchwbG SeemG SGB VII Inhaltsverzeichnis Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) 611a Gleichbehandlung von Männern und Frauen a Maßregelungsverbot a Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Kündigungsfrist bei Arbeitsverhältnissen Schriftform von Kündigung, Auflösungsvertrag und Befristung Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung Vergütung; Schadensersatz bei fristloser Kündigung 1358 Bundes-Immissionsschutzgesetz (Auszug) 58 Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz d Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz 1383 Grundgesetz (Auszug) Art. 48, mit 2 AbgeordnetenG 1384 Heimarbeitsgesetz (Auszug) 29 Allgemeiner Kündigungsschutz a Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung 1394 Mitbestimmungsgesetz (Auszug) 26 Schutz von Aufsichtsratsmitgliedern vor Benachteiligung Mutterschutzgesetz (Auszug) 9 Kündigungsverbot Erhaltung von Rechten 1443 Schwerbehindertengesetz (Auszug) 15 Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung der Hauptfürsorgestelle Einschränkungen der Ermessensentscheidung Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz 1501 Seemannsgesetz (Auszug) 62 Ordentliche Kündigung Kündigungsfristen Außerordentliche Kündigung gegenüber dem Besatzungsmitglied Außerordentliche Kündigung gegenüber dem Besatzungsmitglied aus anderen Gründen Außerordentliche Kündigung bei Verlust des Schiffs Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied aus weiteren Gründen Zurücklassung Rückbeförderungsanspruch Anwendung der Vorschriften des Dritten Abschnitts auf den Kapitän 1514 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (Auszug) 22 Sicherheitsbeauftragte 1516 XIII

5 SprAuG UmwG Sprecherausschußgesetz (Auszug) 2 Zusammenarbeit Personelle Maßnahmen 1519 Umwandlungsgesetz (Auszug) 126 Inhalt des Spaltungs-und Ubernahmevertrags Kündigungsrechtliche Stellung Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Mitbestimmungsbeibehaltung 1559 ZA-NTS NATO-Zusatzabkommen Art Teil. Systematische Darstellung weiterer Beendigungstatbestände und -folgen A. Befristung Erster Abschnitt. Bürgerliches Gesetzbuch BGB Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) 620 Ende des Dienstverhältnisses Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als 5 Jahre Stillschweigende Verlängerung 1740 Zweiter Abschnitt. Sonstige Regelungen befristeter Arbeitsverhältnisse BeschFG BErzGG Beschäftigungsförderungsgesetz (Auszug) 1 Zulässigkeit der Befristung 1752 Bundeserziehungsgeldgesetz (Auszug) 21 Befristete Arbeitsverträge 1784 HRG Hochschulrahmengesetz (Auszug) 57 a Befristung von Arbeitsverträgen b Sachlicher Grund für die Befristung c Dauer der Befristung d Kündigung beim Wegfall von Mitteln Dritter e Privatdienstvertrag f Erstmalige Anwendung 1825 Art. 2 HFVG Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Forschungseinrichtungen 1827 ÄArbVtrG Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung 1829 SR2yBAT Sonderregelungen 2 y BAT 1837 B. AufhebVtr Aufhebungsvertrag 1850 C. InsO Das Kündigungsrecht in der Insolvenzordnung 1869 D. SozR Die sozialrechtlichen Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen 1880 E. SteuerR Steuerrechtliche Aspekte der Beendigung von Arbeitsverhältnissen 2033 Anhang: Europäische Richtlinien Massenentlassungs-Richtlinie 98/59/EG 2069 Betriebsübergangs-Richtlinie 77/187/EWG 2074 Gleichbehandlungs-Richtlinie 76/207/EWG 2080 Sachverzeichnis 2083 XIV