Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

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1 Wolfgang Hamer Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Basiskommentar zum TV-L mit dem Überleitungstarifvertrag TVÜ-Länder tf BUND VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TV-L) - Gesetzestext mit Erläuterungen - 17 A. Allgemeiner Teil Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 17 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 32 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 44 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 81 5 Qualifizierung 88 Abschnitt II: Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit 92 Anhang zu Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 133 Abschnitt III: Eingruppierung und Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen ff. BAT Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt 170 7

3 16 Stufen der Entgelttabelle 172 Anhang zu Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 229 Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 255 Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 291 Abschnitt VI: Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen In-Kraft-Treten, Laufzeit 310 B. Sonderregelungen 40 Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen Sonderregelungen für Arztinnen und Ärzte an Universitätskliniken Sonderregelungen für Arztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern 343 8

4 44 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen Sonderregelungen für Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder sowie im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben 359 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TV-L Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TV-L Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung 376 9

5 4. Abschnitt: Sonstige vom TV-L abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 31. Oktober Entgeltgruppen 2 Ü, 13 Ü und 15 Ü Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung in den Jahren 2006 und Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Bereitschaftszeiten Nebentätigkeiten Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2 a, SR 2 b, SR 2 m und SR 2o BAT/BAT-O und der SR 2 a, SR 2 b, SR 2 i und SR 21 der Anlage 2 Abschnitt B MTArb/MTArb-O Beschäftigte im Vollstreckungsdienst Übergangsregelungen für bestehende Dienstwohnungsverhältnisse Änderung des Beschäftigungsumfangs im Zuge der Arbeitszeitverlängerung Arbeiterinnen und Arbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschrift 30 In-Kraft-Treten, Laufzeit 385 Erläuterungen zum TVÜ-Länder 10 I. Gegenstand der Überleitungstarifverträge 386 IL Geltungsbereich 386 III. Ablösung bisheriger Tarifverträge 387 IV. Entgelt Zuordnung zu den Entgeltgruppen Eingruppierung Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiter Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeiten Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich 397

6 V. Sonstige Besitzstandsregelungen 397 VI. Jahressonderzahlung für die Jahre 2006 und Stichwortverzeichnis

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