Bodenordnung kein Sprint... ein Marathon Das Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg im Überblick -von Jens Spicher-
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- Paulina Küchler
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1 Bodenordnung kein Sprint... ein Marathon Das Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg im Überblick -von Jens Spicher- Mit dem Einleitungsbeschluss des Bodenordnungsverfahrens Groß Rosenburg fiel am 22.September 1997 der Startschuss für den noch andauernden Bodenordnungsmarathon. Jedoch befindet sich dieser mit dem Eintritt des neuen Rechtszustandes vom 1. Juli 2009 und dem auf den gleichen Tag datierten Berichtigungsersuchen der öffentlichen Bücher für das Teilgebiet Groß Rosenburg Feldlage- auf der Zielgeraden. Aber der Reihe nach Groß Rosenburg liegt am Elbe-Saale-Winkel und ist Ortsteil der Stadt Barby. Dem Einleitungsbeschluss gingen ein Antrag der Gemeinde Groß Rosenburg, ein Antrag der LPG i.l. Groß Rosenburg sowie 18 Anträge privater Beteiligter auf Durchführung eines Bodenordnungsverfahrens gemäß 56 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) voraus. Gemäß 56 LwAnpG sind in einem Bodenordnungsverfahren die Eigentumsverhältnisse an Grundstücken unter Beachtung der Interessen der Beteiligten neu zu ordnen. Nach 63 Abs. 2 LwAnpG finden die Vorschriften des Flurbereinigungsgesetzes sinngemäß Anwendung. Im Einleitungsbeschluss wird die Verfahrensgebietsfläche auf ca ha beziffert. Dies entspricht in etwa der Fläche des Flughafen Frankfurt/Main. Insgesamt umfasste das Verfahrensgebiet zum Zeitpunkt der Einleitung Grundbücher und Flurstücke. Davon entfielen Flurstücke auf die Feldlage, 785 Flurstücke auf die Ortslage Groß Rosenburg sowie 250 Flurstücke auf die Ortslage Klein Rosenburg. Im Verfahrensgebiet sind 10 Bewirtschafter tätig. Abb. 1 Gebietskarte des Einleitungsbeschlusses Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg
2 Unter Aufsicht des ALFF Mitte bearbeiteten die Norddeutsche Bauernsiedlung GmbH Außenstelle Bernburg -als geeignete Stelle- und das Vermessungsbüro Wenck als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVermIng)- das Bodenordnungsverfahren. Die Spitzengruppe des Bodenordnungslaufes bildet der am 9. Dezember 1997 von 80 anwesenden Teilnehmern des Bodenordnungsverfahrens gewählte Vorstand der Teilnehmergemeinschaft. Der Vorstand besteht aus sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden Mitgliedern, welche zum damaligen Zeitpunkt unter dem Vorsitz von Herrn Walter Rosemeier mit der Bodenordnung absolutes Neuland betraten und mit ihrer Arbeit maßgeblich zum Erfolg des Bodenordnungsmarathons beitragen. Leider verstarb Herr Rosemeier im Jahr Seine sehr gute Arbeit als Vorstandsvorsitzender setzte der vom Vorstand neu gewählten Vorsitzenden Herr Christian Oßwald nahtlos fort. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wirkte insbesondere an der Neugestaltung des Verfahrensgebietes und der Planung der Wegebau- und der landschaftsgestaltenden Maßnahmen mit. Diese Maßnahmen sind im Wege- und Gewässerplan (Plan nach 41 Flurbereinigungsgesetz) zusammengefasst, welcher am 10. April 2001 genehmigt wurde. Abb. 2 Karte zum Wege- und Gewässerplan Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage- Im Rahmen des Verfahrens setzte die Teilnehmergemeinschaft mit Unterstützung des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften (VTG) 10 Wegebau- und 10 landschaftsgestaltende Maßnahmen um. vorher nachher Abb. 3 Umsetzung Maßnahmen W06 und L03 Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage-
3 Das Spektrum des Wegeausbaus reichte dabei vom Ausbau als Decke ohne Bindemittel über den Ausbau als Betonspurbahn bis zum bituminösen Ausbau. Insgesamt wurde ca. ein Drittel einer Marathonstrecke d.h. ca. 14,4 km ländliche Wege ausgebaut. Weiterhin wurden im Verfahren ca Bäume und Sträucher gepflanzt, dies entspricht ungefähr der Teilnehmerzahl des Magdeburg-Marathons der Jahre 2009 und vorher nachher Abb. 4 Umsetzung Maßnahmen L07 Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage- Die Kosten für die Umsetzung dieser Maßnahmen beliefen sich auf ca Euro, welche zu 90 % durch das Land Sachsen-Anhalt gefördert wurden. Den verbleibenden Eigenleistungsanteil von ca Euro brachte die Teilnehmergemeinschaft auf. Mit dem Teilungsbeschluss vom 11. Februar 2003 wurde das Verfahrensgebiet in die drei Teilgebiete Groß Rosenburg Ortslage-, Klein Rosenburg Ortslage- und Groß Rosenburg Feldlage- unterteilt. Klein Rosenburg - Ortslage Groß Rosenburg - Ortslage Groß Rosenburg - Feldlage Abb. 5 Teilgebiete Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg
4 Dies geschah, um den besonderen Erfordernissen der Bodenordnung in den Ortslagen gerecht zu werden, welche in bestanden. - der Beseitigung baurechtswidriger Zustände - der Anpassung der Grundstücksstruktur an die örtlichen Gegebenheiten und - in der Auflösung der noch vorhandenen ungetrennten Hofräume Flurstücksstruktur vor der Bodenordnung Flurstücksstruktur nach der Bodenordnung Abb. 6 Ausschnitt Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Ortslage- Die Teilung ermöglichte auch Zwischenspurts für die Bearbeitung der Ortslagen, denn der neue Rechtszustand trat für das Teilgebiet Klein Rosenburg Ortslage- bereits am 1. Oktober 2004 ein. Für das Teilgebiet Groß Rosenburg Ortslage- wurde der Eintritt des neuen Rechtszustandes für den 1. März 2008 bestimmt. Dadurch konnte frühzeitig die Verkehrsfähigkeit vieler Grundstücke hergestellt und eine wirtschaftliche Verwertbarkeit erreicht werden. Im Teilgebiet Groß Rosenburg Feldlage- stellte das ALFF Mitte am 1. September 2006 die Ergebnisse der Wertermittlung fest. Der Feststellung voraus gingen die Nachschätzung der Ergebnisse der Reichsbodenschätzung (welche die Grundlage für die Wertermittlung bildeten) sowie die Bekanntgabe der Ergebnisse der Wertermittlung. Diese Ergebnisse sind die unmittelbare Voraussetzung zur wertgleichen Abfindung aller Teilnehmer dieses Teilgebietes des Bodenordnungsverfahrens. Die Bekanntgabe des Bodenordnungsplanes erfolgte am 9.Juli 2008 durch das ALFF Mitte und die mit der Bearbeitung beauftragte geeignete Stelle. Im Ergebnis dieses Planes stehen den Einlageflurstücken 604 Abfindungsflurstücke gegenüber. Dies entspricht einem Zusammenlegungsgrad auf ca. 38 %. Dieses Resultat spiegelt nicht nur die weitestgehend gute Zusammenarbeit aller Beteiligten wieder, sondern zeigt auch, was mit dem Instrument der ländlichen Bodenordnung erreicht werden kann. Die Ziele der ländlichen Bodenordnung: - die bessere Erschließung von Grundstücken - die Neugestaltung und der Ausbau des Wege- und Gewässernetzes - die Wiederherstellung der Verfügbarkeit des Grundeigentums - die Zusammenführung von Flächen gleicher Eigentümer und - die Umsetzung landschaftsgestaltender Maßnahmen zur Entwicklung einer vielfältig strukturierten und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft sind mit diesem Bodenordnungsverfahren erreicht worden. Mit dem Eintreten des neuen Rechtszustandes im Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage- am 1. Juli 2009 erreichten die Teilnehmergemeinschaft, die Norddeutsche Bauernsiedlung GmbH, das Vermessungsbüro des ÖbVermIng Wenck und
5 die Flurneuordnungsbehörde ALFF Mitte gemeinsam den Kilometer 40 des Bodenordnungsmarathons. Abb. 7 Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage- Flurstücksstruktur vor der Bodenordnung Abb. 8 Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage- Flurstücksstruktur nach der Bodenordnung
6 Bevor dieser Marathon voraussichtlich 2012 mit der Überquerung der Ziellinie (der Schlussfeststellung) endet, wird noch die Schlusshebung durch das ALFF Mitte und den Verband der Teilnehmergemeinschaften erfolgen. Zusammenfassend sind im Folgenden die Ergebnisse und der zeitliche Ablauf des Bodenordnungsverfahrens Groß Rosenburg Feldlage- dargestellt. Bodenordnungsverfahren Groß Rosenburg Feldlage- in Zahlen Teilnehmer 768 Grundbücher 422 Bewirtschafter 10 Einlagefläche Abfindungsfläche ha ha Einlageflurstücke Abfindungsflurstücke 604 Zusammenlegungsgrad 38 % durchschnittl Flurstücksgröße: vor der Bodenordnung nach der Bodenordnung 1,2774 ha 3,3011 ha Wegebaumaßnahmen Bitumen Betonspurbahn Decke ohne Bindemittel m m 350 m Landschaftsgestaltende Maßnahmen Gehölzpflanzungen Grünflächen m 2 Schonstreifen m 2 Kosten Ausführungskosten Förderung (90 %) Eigenleistung TG Euro Euro Euro
7 Vorerhebung Einleitung Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Vermessung Wertermittlung Plan nach 41 FlurbG Ausbau Planwunschtermine Vorläufige 2008 Neuzuteilung Neuvermessung 2008 Besitzregelung Bodenordnungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung der öffentlichen Bücher Schlussfeststellung voraussichtlich 2012 Abb. 9 Zeitlicher Ablauf des Bodenordnungsverfahrens Groß Rosenburg Feldlage- Ein großes Dankeschön gilt an dieser Stelle bereits jetzt allen Teilnehmern, dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft, dem Verband der Teilnehmergemeinschaften Sachsen-Anhalt, der Norddeutschen Bauernsiedlung GmbH, dem Vermessungsbüro ÖbVermIng Wenck und allen beteiligten Bearbeitern des ALFF Mitte. Ein besonderer Dank gilt dem Vorstandsvorsitzenden Herrn Christian Oßwald, der aufgrund seines zielstrebigen, ausdauernden und umsichtigen Handelns während dieses Marathons als der Waldemar Cierpinski unter den TG-Vorsitzenden bezeichnet werden kann. (Abbildungen 2-8 von der Norddeutschen Bauernsiedlung GmbH Außenstelle Bernburg D. Schneider und F. Effenberger)
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