Inhaltsverzeichnis. Abkiirzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII XVII Kapitel 1. Einleitung I A. Gesetzgebungsverfahren I I. Historie Hartz IV... I I. Vorarbeiten I 2. Gesetzentwiirfe / Vermittlungsverfahren 2 II. Anderungsgesetze 3 I.Freibetragsneuregelungsgesetz 3 2. Gesetz zur Anderung des SGB II und anderer Gesetze 3 3. SGB II-Fortentwicklungsgesetz 4 4. Zweites Gesetz zur Anderung des SGB II - Job Perspektive 4 B. Hartz IV im Uberblick 5 I. Berechtigter Personenkreis 5 I. Erwerbsfahigkeit 6 2. Hilfebediirftigkeit 6 3. Bedarfsgemeinschaft 7 II. Grundsatz des Forderns und Fordems 7 I. Fordern 7 2. Fordern 8 3. Besonderheit fur unter 25Jiihrige 10 III. Anreize und Sanktionen Anreize zur Arbeitsaufnahme Sanktionen II 3. Zumutbarkeit von Arbeit 12 IV. Einkommens- und Vermogensanrechnung 12 I. Verrnogensanrechnung Einkommensanrechnung V. Eingliederungsleistungen 14 VI. Geldleistungen nach dem SGB II IS I. Arbeitslosengeld II IS 2. Sozialgeld Unterkunftskosten Befristeter Zuschlag zum Arbeitslosengeld II Mehrbedarfe Einstiegsge1d Kinderzuschlag 18 VII. Soziale Sicherung 18 Kapitel 2. Berechtigter Personenkreis 21 A. Anspruchsberechtigte Personen 21 I. Bedarfsgemeinschaft 22 II. Vennutung der Bedarfsdeckung 23 III. Ausschlusstatbestande 23 B. Erwerbsfahigkeit 25 I. Begriff 25 II. Feststellung der Erwerbsfahigkeit 26 III. Gemeinsame Einigungsstelle 27

2 lnhaltsverzeichnis C. Hilfebediirftigkeit 27 I. Begriff 27 II. Bedarfsgemeinsehaften Partnereinkommen Einkommen der Kinder 29 III. Harteklausel/Darlehen 29 I. Harteklausel Darlehen 30 IV. Einkommen von Verwandten und Verschwagerten 30 D. Zumutbarkeit 32 I. Zumutbare Arbeit 33 II. Unzumutbare Arbeit 33 I. Korperlich, geistige oder seejisehe Uberbelastung Besondere korperliche Belastung Gefahrdung der Erziehung eines Kindes Pflege von Angehorigen Sonstiger wiehtiger Grund 34 Kapitel 3. Leistungen 37 A. Leistungen zur Sieherung des Lebensunterhalts 37 I. Ubersicht 37 II. Regelleistung zur Sieherung des Lebensunterhalts 40 I. Umfang der Regelleistungen Hohe der Regelleistung 41 a) Allgemeines 41 b) Regelleistungen als Arbeitslosengeld II 41 e) Regelleistungen als Sozialgeld Anpassung der Hohe der Regelsatze Erbringung der Regelleistung als Saehleistung 45 III. Leistungen fur Mehrbedarfe 46 I. Allgemeines Mehrbedarf fur werdende Mutter Mehrbedarf fur Alleinerziehende Mehrbedarf fur behinderte Hilfebedurftige Mehrbedarf bei kostenaufwandiger Ernahrung Mehrere Mehrbedarfszuschlage Sonderregelungen fur Empfanger von Sozialgeld 52 IV. Leistungen fur Unterkunft und Heizung 53 I. Ubernahme der Kosten fur Unterkunft und Heizung ( 221 SGB II). 54 a) Ansprueh auf tatsachliche angemessene Kosten der Unterkunft 54 aa) Umfang der ilbernornmenen Unterkunftskosten 54 bb) Angemessenheit der Unterkunftskosten 56 b) Ansprueh auf tatsachliche angemessene Kosten der Heizung 59 e) Ubernahrne der angemessenen Unterkunfts- und Heizkosten naeh nieht erforderliehem Umzug 60 d) Ubemahme unangemessener Unterkunftskosten 61 e) Riickzahlungen und Gutsehriften Zusieherungserfordernisse zur Kostenubernahme naeh einem Um- zug ( 22 Abs. 2 und Abs. 2 a SGB II) 63 a) Allgemeines Erfordemis der Zusieherung vor Umzug 64 b) Besonderheiten fur Jugendliehe unter 25 Jahren 65 aa) Zusieherungserfordernis 66 bb) Reehtsansprueh auf Zusieherung 67 ee) Absehen vom Zusieherungserfordernis 67

3 Inhaltsverzeichnis dd) Rechtsfolge bei fehlender Zusicherung 68 eel Leistungsausschluss bei Umzug vor Antragstellung Aufwendungen fur Wohnungsbeschaffung, Mietkaution, Umzugskosten Bezahlung an Vermieter oder andere Empfangsberechtigte Sicherung der Unterkunft oder Behebung einer vergleichbaren Notlage 70 a) Schuldeniibernahme zur Sicherung der Unterkunft oder Behebung einer vergleichbaren Notlage 70 b) Mitteilungspflichten der Zivilgerichte bei Raumungsklagen Zuschuss zu den Kosten der Unterkunft und Heizung fur Auszubildende 72 V. Leistungen fur einmalige Bedarfe 74 I. Erstausstattungen fur Wohnung einschlieblich Haushaltsgeraten Erstausstattungen fur Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt Mehrtagige Klassenfahrten Erbringung der einmaligen Leistungen Einmalige Leistungen ohne den Bezug laufender Hilfe Ausschluss der Leistungen fur Erstausstattungen der Wohnung 77 VI. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen 77 I. Darlehen bei unabweisbarem Regelbedarf 78 a) Voraussetzungen einer Darlehensgewahrung 78 b) Darlehensgewahrung und Tilgung Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen bei zu erwartendem Einkommen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen bei nicht sofort verwertbarem Vermogen 83 VII. Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld 83 I. Voraussetzungen fur die Gewahrung eines Zuschlags Hohe des Zuschlags 85 VIII. Hohe und Berechnung des Arbeitslosengeldes II I Sozialgelds B. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 90 I. Grundsatz des Forderns 90 II. Eingliederungsvereinbarung 90 I. Rechtsnatur und Form der Eingliederungsvereinbarung Inhalt der Eingliederungsvereinbarung Dauer der Eingliederungsvereinbarung Verwaltungsakt statt Eingliederungsvereinbarung 92 III. Konkrete Leistungen zur Eingliederung 93 I. Betreuungsleistungen Schuldnerberatung Psychosoziale Betreuung Suchtberatung Einstiegsgeld nach Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz 98 IV. Arbeitsgelegenheiten 98 I. ArbeitsbeschaffungsmaBnahmen Entgeltvariante Mehraufwendungsvariante 100 a) Offentliches Interesse 100 b) Zusatzliche Arbeiten 101 c) Entschadigung fur Mehraufwendungen 102 d) Zuweisung in einer Arbeitsgelegenheit 102

4 lnhaltsverzeichnis e) Arbeitsgelegenheit kein Arbeitsverhaltnis 104 f) Schadenersatz 105 aa) Mitverschulden des Arbeitgebers 105 bb) Haftungsbegrenzung bei betrieblicher Tatigkeit 105 cc) Haftungshochstgrenze 106 dd) Haftung gegen Betriebsfremden 106 ee) Haftung gegeniiber im Betrieb tatigen Personen Darlehen bei Wegfall der Hilfediirftigkeit 106 V. Sofortangebot VI. Beschaftigungszuschuss 107 VII Leistungserbringung 108 C. Ubergang von Anspriichen, Ersatzanspriiche und Erbenhaftung III I. Ubergang von Anspriichen III II. Ersatzanspriiche und Erbenhaftung 113 Kapitel4. Einkommens- und Vermogensanrechnung lis A. Anrechnung von Einkommen lis I. Allgemeines,.. lis II. Abgrenzung von Einkommen und Verrnogen 116 III. Bruttoeinkommen 117 IV. Nicht zu beriicksichtigendes Einkommen Leistungen nach dem SOB II Orundrenten mit Entschadigungscharakter Entschadigungen wegen Nichtvermogensschaden nach 253 Abs. 2 BOB Einnahmen mit besonderer Zweckbestimmung Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege Ausnahmen aufgrund der Aig II-V Eltemgeld Pflegegeld Ausnahmen gemiib anderen Oesetzen 123 V. Nicht einsatzbereites Vermogen 124 VI. Yom Einkommen abzusetzende Betrage Auf das Einkornmen entrichtete Steuem Pflichtbeitrage zur Sozialversicherung Oesetzlich vorgeschriebene Versicherungen Angemessene Versicherungen Riesterrente Werbungskosten IBetriebsausgaben Erwerbstiitigenfreibetrag Abzug grundsatzlich bei der Bedarfsgemeinschaft 127 VII. Bewertung und Schatzung des Einkommens 127 VIII. Zeitpunkt der Einkommensanrechnung 128 B. Einsatz des Vermogens 130 I. Begriff des Vermogens 131 II. Verwertbarkeit von Vermogen 131 III. Freibetrage 132 I. Orundfreibetrag Altersvorsorge ("Riester-Rente") Sonstige Altersvorsorge Freibetrag fur notwendige Anschaffungen 134 IV. Nicht zu beriicksichtigendes Vermogen 135 I. Hausrat Kraftfahrzeug 135

5 Inhaltsverzeichnis 3. Altersvorsorge bei Befreiung von Versicherungspflicht Immobilie Beschaffung und Erhaltung einer Immobilie fur Wohnzwecke behinderter oder pflegebedurftiger Menschen Unwirtschaftlichkeit I Besondere Harte Berufsausbildung / Erwerbstiitigkeit 140 V. Verkehrswert 140 KapitelS. Sanktionen und Hinzuverdlenstmogllchkeiten 143 A. Anreizsystem 143 I. Einstiegsgeld 143 II. Freibetriige bei Erwerbstiitigkeit 143 B. Sanktionen 145 I. Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II 146 I. Absenkung in erster Stufe Absenkung in zweiter Stufe bei wiederholter Pflichtverletzung Weitere Sanktionen Sonderregelung fur erwerbsfahige Hilfebedurftige zwischen 15 bis unter 25 Jahren Keine Absenkungen der Leistungen bei Vorliegen eines.wichtigen Grundes" Dauer der Absenkung 150 II. Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes 150 Kapitel 6. Soziale Sicherung 153 A. SoziaIversicherung der Empfanger von Arbeitslosengeld II 153 I. Gesetzliche Krankenversicherung 153 I. Beginn des Versicherungsschutzes Ende des Versicherungsschutzes Leistungsumfang und Beitriige 154 II. Gesetzliche Pflegeversicherung 155 III. Gesetzliche Rentenversicherung 155 B. Absicherung der Bezieher von Sozialgeld 156 C. Beitragszuschuss bei Befreiung von der Versicherungspflicht 156 Kapitel7. Zustandigkeiten 157 A. Allgemeines. 157 B. Tragerschaft und Aufgabenverantwortung 157 I. Bundesagentur fur Arbeit 158 II. Kommunen 158 III. Optionskommunen IV. Arbeitsgemeinschaften 159 C. Die Arbeitsgemeinschaft - ein Kooperationsmodell 160 I. Btindelung von Kompetenzen 160 II. Die ARGE als Regelfall 161 D. Rechtliche Rahmenbedingungen 162 I. Verantwortung der Leistungstriiger Gesamtverantwortung Umsetzungsverantwortung Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der ARGEn vom I. August II. Aufsicht I. Aufsicht tiber die ARGE als Organisation Aufsicht hinsichtlich der Aufgaben der BA 164

6 lnhaltsverzeichnis 3. Aufsicht hinsichtlich der Aufgaben der Kommunalen Trager 165 III. Einwirkungsmoglichkeiten der Leistungstrager auf die ARGE 165 I. Einwirkungsmoglichkeiten als Mitglied der ARGE in der Tragerversammlung Einwirkungsrnoglichkeiten als Auftraggeber eines gesetzlichen bzw. rechtsgeschaftlichen Auftrags gegenuber der ARGE a) Allgemein 165 b) Vertrage und untergesetzliche Vereinbarungen Gegenseitige Information und Ruckrneldung 167 IV. Zusammenfassung 167 V. Beauftragung Dritter 168 Kapitel8. Mitwirkungspflichten und Rechtsbehelfe 169 A. Mitwirkungspflichten 169 I. Pflichten der Hilfebedurftigen 169 I. Allgemeine Mitwirkungsptlichten Allgemeine Meldepflichten Ptlicht zur Anzeige der Arbeitsunfahigkeit Vorlage einer Einkommensbescheinigung 170 II. Ptlichten der Arbeit-/Auftraggeber von Hilfebedurftigen 171 III. Ptlichten Dritter 172 IV. Auskunftsptlichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 173 V. Ubergangsvorschriften zur Datenerhebung 173 B. Rechtsweg 174 Anhang 177 I. Ubersicht tiber die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Arbeitsblatt zur Berechnung des Bedarfs 179 Stichwortverzeichnis 181