Finanzierung Straßenbau in Baden-Württemberg

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1 Finanzierung Straßenbau in Baden-Württemberg 16. Januar 2012

2 Bundesfernstraßen Bedarfsplanung/Aus- und Neubau Restfinanzierung lfd. Vorhaben rd. 0,9 Mrd. übrige Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs (VB) rund 3,7 Mrd. Summe VB: 4,6 Mrd. => bei 120 Mio. /a¹ : Realisierung aller Projekte im VB in 38 Jahren => bei 230 Mio. /a² : Realisierung aller Projekte im VB in 20 Jahren 1 (ø/a MifriFi ) 2 (ø/a Investitionen )

3 Aus-/Neubau der Bundesfernstraßen in BW (Bedarfsplanmaßnahmen Vordringlicher Bedarf VB) Restfinanzierung laufender Maßnahmen Maßnahmen mit Baurecht/ im Verfahren restliche Maßnahmen im VB Mittelbedarf 900 Mio. ¹ Mio Mio Summe Mio. 1 Stand Jan. 2012, gerundet

4 Aus-/Neubau der Bundesfernstraßen in BW (Bedarfsplanmaßnahmen Vordringlicher Bedarf VB) I. Finanzierungszeiten laufende Maßnahmen Maßnahmen 0,9 Mrd. 120 Mio. p. a.¹ 8 Jahre 230 Mio. p. a.² 4 Jahre (ø MifriFi ) 2 (ø Ist )

5 Aus-/Neubau der Bundesfernstraßen in BW (Bedarfsplanmaßnahmen Vordringlicher Bedarf VB) II. Finanzierungszeiten alle VB-Maßnahmen alle VB- Maßnahmen Mio. 120 Mio. p. a.¹ 38 Jahre 230 Mio. p. a.² 20 Jahre 285 Mio. p. a Jahre (ø MifriFi ) 2 (ø Ist ) 3 (ø Ist )

6 Aus-/Neubau der Bundesfernstraßen in BW (Bedarfsplanmaßnahmen Vordringlicher Bedarf VB) Finanzierung der 282 Mio. Investitionen für VB-Maßnahmen 2011: - aus dem Haushaltsansatz 131 Mio. - aus Mitteln des KP II 52,5 Mio. - aus erhaltenem Mittelausgleich 70 Mio. - Umschichtung aus der Erhaltung 28,5 Mio.

7 Aus-/Neubau der Bundesfernstraßen BW (Bedarfsplanmaßnahmen VB) Fazit: Gravierende Unterfinanzierung Restfinanzierung der laufenden VB Maßnahmen (je nach verfügbaren Mitteln) in ca. 4 bis 8 Jahren ohne zusätzliche Mittel vor 2015 keine Baubeginne möglich künftig: weniger Umschichtung aus der Erhaltung weniger Mittelausgleich aus Rückflüssen Bund

8 Landesstraßen Aus- und Neubau GVP Anmeldung 750 Maßnahmen 2,4 Mrd. Bauprogramme Maßnahmen 167 Mio. - Bauprogramm 55 Mio. - Impulsprogramm 112 Mio. Neumaßnahmen frühestens 2015 dringend: Priorisierung!!

9 Erhaltung der Landesstraßen in BW bis 2016 Mittelbedarf auf Basis der Zustandserfassung und -bewertung 2008 (ZEB 2008 ) Szenario 1 Erhaltung Status Quo von Mio. Euro p. a. Szenario 2 Zustandsverbesserung 100 Mio. Euro p. a. zusätzlicher Bedarf Brückenertüchtigung¹ 40 Mio. Euro p. a. (ab 2014) 1 laufendes Brückenertüchigungsprogramm

10 23,3 Infrastruktur Straße Erhaltung der Landesstraßen in BW bis 2016 Verbesserung des Zustands entsprechend des Koalitionsvertrages Gesamtbedarf ( ): 620 Mio. Jahresbedarf (Mio. ) ¹ 140¹ 140¹ Mittel 2012 (Stand ) 76,7² 23,3 Mio. Euro Fehlbedarf für Zustandsverbesserung 1 einschl. Brückenertüchtigung 2 50 Mio. Euro MiFriFi + 50 Mio. aus Rücklage 23,3 Mio. LIP-Rückzahlung = 76,7 Mio. Euro

11 Aus-/Neubau der Landesstraßen in BW - Restfinanzierung laufende Bauprogramme - Bauprogramm (BP) Impulsprogramm (IP) Maßnahmen mit Baurecht Maßnahmen > 2 Mio. in Planung Mittelbedarf 167 Mio. 204 Mio. 209 Mio ca. 580 Mio. Finanzierungsszenario Restfinanzierung BP + IP bei 56 Mio. p.a.¹ 3 Jahre bei 37,7 Mio. p.a.² 4 Jahre bei 32 Mio. p.a.³ 5 Jahre (Ø ) 2 (MifriFi ) 3 (Entw. StHHP 2012,Stand Jan. 2012)

12 Aus-/Neubau der Landesstraßen in BW - Finanzierung aller Vorhaben - Bauprogramm Impulsprogramm Maßnahmen mit Baurecht Maßnahmen > 2 Mio. in Planung Mittelbedarf 167 Mio. 204 Mio. 209 Mio ca. 580 Mio. Finanzierungsszenario bei 56 Mio. p.a.¹ 10 Jahre Finanzierung aller Vorhaben bei 37,7 Mio. p.a.² 15 Jahre bei 32 Mio. p.a.³ 18 Jahre (Ø ) 2 (MifriFi ) 3 (Stand Jan. 2012)

13 LGVFG - Förderung kommunaler Straßenbau (KStB) KStB-Programme bis 2015 Nachrichtliches Programm weitere anstehende Großprojekte Mittelbedarf 437 Mio. 98 Mio. 260 Mio ca. 800 Mio. Bis Programmende im Dezember 2019 insgesamt verfügbar ca. 566 Mio. Abfinanzierung bereits erteilter Bewilligungen bis 2019: 349 Mio. politische Zusagen im Programm : ca. 88 Mio.

14 LGVFG - Mittelumschichtung zum Umweltverbund - Konsequenzen für den Straßenbau (KStB) - Umkehr der 60/40 Quote zugunsten des Umweltverbunds Konsequenz: - Bewilligungsstopp 2012 / ab 2014: 34 Mio. p.a. weniger deutliche Reduzierung des Förderprogramms zusätzliches Risiko: abschmelzen Bundesmittel bis 2019 auf 0! verfügbare Fördermittel bis 2019 dann insgesamt ca. 20 Mio.

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