Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) in Baden-Württemberg

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1 Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) in Baden-Württemberg Joachim Schmider Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg ÖPP-Initiative Baden-Württemberg Theodor-Heuss-Straße Stuttgart Tel.: 0711/ Joachim.Schmider@wm.bwl.de

2 Übersicht Begriff und Ziele Rahmenbedingungen ÖPP-Projekte 2

3 Begriff Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) Bei ÖPP wird ein Privatunternehmen von der öffentlichen Hand per Ausschreibungswettbewerb beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben (Lebenszyklusansatz) 3

4 Laufende ÖPP-Projekte Ca. 160 Projekte in Deutschland 20 Projekte in Baden-Württemberg 4

5 Ziele von ÖPP Modernisierung der Infrastruktur Einsparung von Kosten im Vergleich zur konventionellen öffentlichen Eigenrealisierung Gewährleistung einer nachhaltigen Qualität Generierung von Aufträgen für die Wirtschaft, insbesondere für den Mittelstand 5

6 Infrastruktur ist modernisierungsbedürftig 6 Milliarden jährlicher Investitionsbedarf bei den baden-württembergischen Kommunen in den nächsten 15 Jahren In der Vergangenheit tatsächlich nur 2,7 Milliarden an jährlichen Investitionen Investitionsstau beim Land 6

7 Prognostizierte Kosteneinsparung durch ÖPP durchschnittlich 20 % bei laufenden kommunalen ÖPP-Projekten in BadenWürttemberg 7

8 Gründe für die Kostenersparnis durch ÖPP Unmittelbare Kostenverantwortung eines Privatunternehmens für den gesamten Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung - von den Gesamtkosten sind 80 % Betriebskosten Optimierte Risikoverteilung zwischen den Partnern 8

9 Qualitätssicherung Nicht nur Kostensenkung, sondern gleichzeitig nachhaltige Qualitätssicherung und damit Werterhalt öffentlichen Vermögens Die Qualität wird durch die laufende Instandhaltung für die gesamte Laufzeit des ÖPP-Vertrags gewährleistet 9

10 Chance: knappe öffentliche Mittel effizienter als bisher einsetzen 43 Milliarden Schulden im Landeshaushalt 17 Milliarden Schulden bei den badenwürttembergischen Kommunen 10

11 Generierung von Aufträgen für die Wirtschaft Chancen für den Mittelstand Leitfäden des Wirtschaftsministeriums 11

12 Mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen Ausreichend lange Bewerbungsfristen Keine zu hohen Anforderungen an Referenzen Angemessene Aufwandsentschädigungen für abgelehnte Bieter Finanzierungsform Forfaitierung Keine überzogenen Sicherheiten Sachgerechte Risikoverteilung 12

13 Beteiligung des Mittelstands Nachunternehmerbefragung des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg und wissenschaftliche Analyse der Universität Stuttgart und des Karlsruher Instituts für Technologie Ergebnis: ÖPP ist mittelstandsfreundlich - 83 % des Auftragsvolumens gehen bei ÖPP an den Mittelstand, 81 % bei losweiser Vergabe - Note 2,4 vergeben die mittelständischen Nachunternehmen bei ÖPP, 2,6 bei losweiser Vergabe 13

14 Risiken von ÖPP PPP ist keine Geldvermehrungsmaschine PPP-Verträge sind i.d.r. kreditähnliche Rechtsgeschäfte mit Genehmigungspflicht durch die Kommunalaufsicht Keine unsachgemäße Risikoverteilung 14

15 Land will ÖPP voranbringen Verbesserung der Rahmenbedingungen - ÖPP-Initiative Baden-Württemberg im Wirtschaftsministerium - Öffnung für ÖPP im Förderrecht: Schulbauförderung, Sportstättenförderung, Krankenhausförderung etc. - kommunalrechtliche Genehmigungsfähigkeit der Forfaitierung 15

16 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Kommunale Projekte Verwaltungsgebäude des Bodenseekreises Verwaltungsgebäude des Landkreises Esslingen Verwaltungsgebäude in Ulm Multifunktionshalle in Ulm 5 Schulen und 2 Sporthallen in Eppelheim Schule, Sporthalle und Berufsschule in Baden-Baden Berufsschule in Pforzheim 16

17 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Gesundheitszentrum des Landkreises Esslingen Ärztehaus des Ortenaukreises Ärztehaus des Klinikums Konstanz Bettenhäuser für das Klinikum des Landkreises Reutlingen Bad in Titisee-Neustadt Bad in Fellbach 17

18 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Landesprojekte JVA Offenburg Justizzentrum Heidelberg Duale Hochschule Heidenheim Polizeirevier Buchen Polizeirevier Eislingen Polizeirevier Radolfzell A 5 zwischen Baden-Baden und Offenburg 18

19 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Beispiel Verwaltungsgebäude Bodenseekreis: Bau, 20-jähriger Betrieb, 12 Mio., Kostenersparnis 20 % 19

20 Laufende ÖPP-Projekte in Baden- Württemberg Beispiel Verwaltungsgebäude Landkreis Esslingen: Bau, 30-jähriger Betrieb, 23 Mio., Kostenersparnis 15 % 20

21 Laufende ÖPP-Projekte in BadenWürttemberg Beispiel Berufsschule Pforzheim: Bau, 30-jähriger Betrieb, 44 Mio., Kostenvorteil 13 % 21

22 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Beispiel Gesundheitszentrum Landkreis Esslingen: Bau, 20jähriger Betrieb, 41 Mio., Kostenvorteil 20 % 22

23 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Beispiel Bad in Titisee-Neustadt 23

24 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg JVA Offenburg 24

25 Laufende ÖPP-Projekte in Baden-Württemberg Justizzentrum Heidelberg 25

26 Fazit Infrastruktur ist modernisierungsbedürftig öffentliche Mittel sind knapp Wirtschaftlichkeitsgebot ist zwingend zu beachten PPP ist kein Patentrezept, aber Chance für mehr Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 26