Handkommentar der wichtigsten DBA

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1 Handkommentar der wichtigsten DBA DBA-Belgien DBA-Dänemark DBA-Frankreich DBA-Griechenland DBA-Großbritannien DBA-Irland DBA-Italien DBA-Japan DBA-Kanada DBA-Luxemburg DBA-Niederlande DBA-Österreich DBA-Portugal DBA-Schweden DBA-Schweiz DBA-Spanien DBA-USA Von Rechtsanwalt Dr. Karl-Dieter Wingert und Ministerialrat Michael Krause l f; "> Verlag Neue Wirtschafts-Briefe {f-j Herne/Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII OECD-Musterabkommen OECD-Musterabkommen von 1977 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung des Einkommens und des Vermögens (Text mit Kommentierung) 1 Fundstellennachweis der allgemeinen Verwaltungsanweisungen zu den DBA 51 Belgien Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung verschiedener anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen einschließlich der Gewerbesteuer und der Grundsteuern (Text mit Kommentierung) 55 Schlußprotokoll (Text) 95 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 101 Dänemark Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuer und der Grundsteuern (Text mit Kommentierung) 103 Vereinbarung über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe (Text) 138 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 142 Frankreich Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern (Text mit Kommentierung) 143 Zusatzprotokoll über die Anwendung des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern bei den einmaligen Abgaben vom Vermögen (Text) 187 Notenwechsel (Text) 188 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 190 VII

3 Griechenland der Steuerverkürzung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei der Gewerbesteuer (Text mit Kommentierung) 193 Übereinkommen zwischen Deutschland und Griechenland über die Besteuerung des beweglichen Nachlaßvermögens (Text) 224 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 226 Großbritannien der Steuerverkürzung (Text mit Kommentierung) 227 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 263 Irland der Steuerverkürzung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuer (Text mit Kommentierung) 265 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 296 Italien der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung (Text mit Kommentierung) 297 Protokoll zum Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung (Text) 340 Abkommen über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen (Text) Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 355 Japan Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und bei einigen anderen Steuern (Text mit Kommentierung) 357 Notenwechsel zum Revisionsprotokoll 1979 (Text) 397 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 399 VIII

4 Kanada der Steuern vom Einkommen und bestimmter anderer Steuern (Text mit Kommentierung) 401 Protokoll (Text) 445 Luxemburg Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern (Text mit Kommentierung) 449 Schlußprotokoll (Text) 478 Notenwechsel (Text) 483 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 484 Niederlande der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (Text mit Kommentierung) 485 Schlußprotokoll (Text) 514 Zusatzprotokoll zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (Text) 517 Ausführungsgesetz zum Zusatzprotokoll vom 13. März 1980 zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (Ausführungsgesetz Grenzgänger Niederlande - AG-Grenzg NL) (Text) 520 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 525 Österreich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern (Text mit Kommentierung) 527 IX

5 In haltsverzeich n is Schlußprotokoll (Text) 551 der Erbschaftsteuern (Text) 556 Schlußprotokoll (Text mit Kommentierung) 561 Vertrag über Rechtsschutz und Rechtshilfe in Abgabensachen (Text) 564 Schlußprotokoll (Text) 570 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 572 Portugal der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Text mit Kommentierung) 575 Protokoll (Text) 614 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 617 Schweden der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener anderer Steuern (Text mit Kommentierung) 619 der Erbschaftsteuern (Text mit Kommentierung) 650 Schlußprotokoll (Text mit Kommentierung) 653 Vertrag über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen (Text) 655 Schlußprotokoll (Text) 661 Notenwechsel (Text) 663 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 665 Schweiz der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Text mit Kommentierung) 667 Notenwechsel zum DBA 1971 (Text) 715 Notenwechsel zum Protokoll 1989 (Text) 716 Verhandlungsprotokoll vom 18. Dezember 1991 (Text) 717 der Nachlaß- und Erbschaftsteuern (Text mit Kommentierung) 719 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 734

6 Spanien der Steuerverkürzung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Text mit Kommentierung) 739 Notenwechsel (Text) 777 Fundstellennachweis der Verwaltungsanweisungen 779 USA der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern (Text mit Kommentierung) 781 Protokoll (Text) 832 Notenwechsel (Text) 841 Notenwechsel vom und Vereinbarungen zu Art. 28 (Text) 847 Vereinbarungen über den Anwendungsbereich des Artikels über die Schranken für die Abkommensvergünstigungen in dem Abkommen vom 29. August 1989 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern (Text) 848 der Nachlaß-, Erbschaft- und Schenkungsteuer (Text mit Kommentierung) 856 Arbeits- und Beratungshilfen: I. Leitfaden zur Besteuerung ausländischer Einkünfte bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen Allgemeine Hinweise Vermeidung der Doppelbesteuerung (Grundregeln) Ausländische Einkünfte aus einem Staat, mit dem ein DBA besteht Ausländische Einkünfte aus einem Staat, mit dem kein DBA besteht Negative ausländische Einkünfte Unzutreffende Besteuerung ausländischer Einkünfte durch den Quellenstaat Auswertung der Mitteilungen nach 18 Außensteuergesetz Verfahrensrechtliche Besonderheiten bei der einheitlichen und gesonderten Feststellung ausländischer Einkünfte 884 XI

7 Anhang 1: Einkünfte aus Dividenden und Zinsen 886 Anhang 2: Einkünfte aus privatem Grundbesitz 889 Anhang 3: Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit bzw. unselbständiger Arbeit lt. DBA-Recht 890 Anlage 1: Prüfungsschema für Steuerfälle mit Auslandsberührung (Grobraster) 896 Anlage 2: Übersicht über die Steuerbefreiungen und -ermäßigungen bei ausländischen Einkünften 898 Anlage 3: Negative ausländische Einkünfte i. S. des 2a Abs. 1 und 2 EStG 899 Anlage 4: Stand der Doppelbesteuerungsabkommen zum II. Internationales Verständigungsverfahren in Steuersachen - Merkblatt des BMF 907 XII