Inhaltsverzeichnis 1. Das Wohngeld Das Wohngeld Der Anspruch auf Wohngeld 12
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- Jens Kalb
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1 Inhaltsverzeichnis 1. Das Wohngeld Das Wohngeld Der Anspruch auf Wohngeld Die Art des Wohnraumes Anspruchsberechtigung Ausnahmen bei der Anspruchberechtigung Wohngeld im Zusammenhang mit ALG II Anspruchskonkurrenz 18 Laufender Bezug von ALG II 19 Antrag auf ALG II während Wohngeldbezug 20 Wohngeldantrag während Verwaltungsverfahren Unterbrechung der Anspruchskonkurrenz 21 Versagung von ALG II 21 Entzug von ALG II Wohngeld bei ALG II als Darlehen Aufstockendes ALG II 23 Pflichtwechsel zum Wohngeld 24 Freiwilliger Wechsel zum Wohngeld Anspruch bei Ausländern 26 EU-Bürger 27 Wohngeld für Angehörige von Drittstaaten Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaften und die WGs Getrennt lebende Partner in einem Haushalt Ein-Jahres-Regel bei partnerschaftlichen Beziehungen ( Einstandsgemeinschaft) Haushaltsmitglieder Der Lebensmittelpunkt 36 Der berufliche Mittelpunkt 38 Der wirtschaftliche Mittelpunkt 38 Der gesellschaftliche Mittelpunkt Kinder bei getrennt lebenden Eltern Todesfall eines Haushaltsmitgliedes Keine Haushaltsmitglieder Untermieter Die Ausschlussgründe 50 3
2 Bezug anderer Leistungen Wohngeld für eine andere Wohnung Das Mindesteinkommen 52 Das Mindesteinkommen bei im Haushalt lebenden Kindern 57 Die Berechnung des Mindesteinkommens 60 Das Vermögen 61 Die Glaubwürdigkeit 61 Mindesteinkommen bei Schüler und Studenten 66 Mindesteinkommen bei Selbstständigen Zu geringer Anspruch Missbrauch Das Wohngeld und Vermögen Ausschluss bestimmter Personengruppen Auszubildende 73 BAföG und Schüler-BAföG 74 Berufsausbildungsbeihilfe 78 Meister-BAföG 81 Ausnahmen vom Ausschluss 83 Ausländische Studenten Ausländische Militärangehörige Diplomaten Strafgefangene Wohngeld bei Heimen Das Einkommen Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbeit oder aus Land- und Forstwirtschaft Gewerbetriebe Selbstständige Arbeit Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Einkünfte aus Renten Einmaliges Einkommen in den letzten 3 Jahren Einnahmen aus Kapitalvermögen Sonstige Einkünfte Nicht anrechenbares Einkommen 98 4
3 Unterhalt als Darlehen Das Kindergeld Erwerbung, Sicherung und Erhaltung von Einnahmen 106 Die Werbungskostenpauschalen 106 Die tatsächlichen Werbungskosten 107 Kinderbetreuungskosten Die Pauschalen beim Einkommen Die Freibeträge Schwerstbehinderung Alleinstehende mit Kindern unter 12 Jahre Kinder von 16 bis 25 Jahre mit eigenem Einkommen Unterhaltsverpflichtungen Die Miethöchstbeträge und Mietstufen Die Mietstufen Miethöchstbeträge Das Antragsverfahren Der Antrag Der Erstantrag Rückwirkender Antrag Das Fristversäumnis Die rückwirkende Beantragung nach Ablehnung von Sozialleistungen Der Wohngeldbescheid Der Bewilligungszeitraum Die Auszahlung Anspruchsänderungen Die Erhöhung des Wohngeldanspruches Die Verringerung des Wohngeldanspruches Der Wegfall des Wohngeldanspruches Die Rechtsmittel Der Widerspruch 143 5
4 8.2. Die Fristen Die Form des Widerspruches Reaktion des Amtes auf einen Widerspruch Die Klage Die Berechnung Die Haushaltsmitglieder Die Miete und die Belastungen Mietschulden Zahlungen der Miete durch Dritte Mietminderung Stundung der Miete Das Gesamteinkommen Die Wohngeldformel "M" = monatliche Miete oder Belastung "Y" = monatliches Gesamteinkommen "a", "b" und "c" = Haushaltsgröße Die Sozialhotline 156 Anlage A Die Betriebskosten 157 Anlage B Checkliste Mindesteinkommen 158 Anlage C Höchsteinkommensgrenzen 159 Anlage D Wohngeldgesetz 162 Anlage E Wohngeldverordnung 185 Anlage F Verwaltungsvorschrift 189 Anlage G Der Einkunftskatalog 262 Anlage H Die Mietstufen Baden-Württemberg Gemeinden Bayern Landkreise 283 6
5 2.1. Gemeinden Berlin Brandenburg Landkreise Gemeinden Bremen Hamburg Hessen Landkreise Gemeinden Mecklenburg-Vorpommern Landkreise Gemeinden Niedersachsen Landkreise Gemeinden Nordrhein-Westfalen Landkreise Gemeinden Rheinland-Pfalz Landkreise Gemeinden Saarland Landkreise Gemeinden Sachsen Landkreise Gemeinden Sachsen-Anhalt Landkreise Gemeinden Schleswig-Holstein Landkreise Gemeinden 314 7
6 16. Thüringen Landkreise Gemeinden 316 8
reguläre Ausbildungsdauer verkürzte Ausbildungsdauer Ausbildungsverträge insgesamt Veränderung Zuständigkeitsbereich Veränderung Veränderung
Schleswig-Holstein in Schleswig-Holstein Industrie und Handel 9.826 10.269 443 4,5 1.129 1.074-55 -4,9 10.955 11.343 388 3,5 Handwerk 5.675 5.687 12 0,2 1.301 1.301 0 0,0 6.976 6.988 12 0,2 Öffentlicher
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