V 08 Gesund, sparsam und sicher: Jeden fünften Weg mit dem Fahrrad. Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

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1 V 08 Gesund, sparsam und sicher: Jeden fünften Weg mit dem Fahrrad Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen /6. Oktober 2012 in Erfurt Eingang: Antragsteller/-in: Jennifer Schubert (KV Jena), Matthias Schlegel (KV Ilmkreis), LAG Verkehr Unterstützer/-in: Dirk Adams (KV Erfurt), Roberto Kobelt (KV Weimar), Thomas Tappert (KV Erfurt), Martin Behrens (KV Erfurt), Robert Bednarski (KV Erfurt) Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen: Dem Radverkehr wird nach wie vor nicht die gleiche politische Aufmerksamkeit geschenkt wie dem Motorisierten Individualverkehr (MIV) und dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Hälfte der Fahrten mit dem PKW sind kürzer als fünf Kilometer. 1 Hier liegen die größten Verlagerungsmöglichkeiten zum Fahrrad. Städte wie Erlangen und Regionen wie das Münsterland machen es uns vor. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen wollen deshalb die Verbesserung der Radinfrastruktur für den alltäglichen Verkehr vorantreiben. So wurden seit 1993 gerade einmal 165 km straßenbegleitende Radwege im Freistaat gebaut. Dies entspricht jährlich nur knapp neun Kilometern. Bei Radwegen an Bundestraßen sieht es genau so schlecht aus, hier wurden in den letzten 19 Jahren 275 km errichtet, also knapp 15 Kilometer pro Jahr. Bei einer Streckennetzlänge von Bundes- und Landesstraßen in Thüringen von 5000 km sind 523 km an straßenbegleitenden Radwegen deutlich zu wenig Alle Straßen sind Radwege Doch auch alle Straßen sind Radwege. Deshalb wollen wir diese für Radfahrerinnen und Radfahrer attraktiv und sicher gestalten. Dies sollte mit einer Höchstgeschwindigkeit von 70 km/stunde überall da erreicht werden, wo es keine alternativen Radrouten gibt. Gleichzeitig würde dies auch 1 Quelle: Das Fahrrad als Verkehrsmittel stärken! ; Antrag Nordrhein-Westfalen Drucksache 13/ Quelle: Kleine Anfrage Nr der Abgeordneten Schubert (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2 die Gefahren für die Autofahrer selbst reduzieren und die Geschwindigkeit von PKW und LKW angleichen Das Land braucht einen guten Plan Das Thüringer Radverkehrskonzept ist von gestern und sollte deshalb fortgeschrieben werden. In der derzeitigen Version fehlt die Rad-Elektromobilität, aber auch Mountainbike-Konzepte völlig. Noch schlimmer sind die unklar definierten Ziele. Stattdessen brauchen wir klare messbare Ziele. Denn nur was messbar ist kann auch gezielt verbessert werden. Der kürzlich vorgelegte Nationale Radverkehrsplan bietet hier gute Ansätze, auf die sich Thüringen beziehen sollte. 45 Der Radtourismus boomt Der Ausbau der radtouristischen Netze wird von der Landesregierung vorangetrieben. Dies begrüßen wir, denn es führt zu steigenden Verkehrszahlen. So wurden 2010 allein am Unstrut-Radweg über und am Kyffhäuser-Radweg über Radfahrer gezählt. Ein Manko ist jedoch, dass die Ausschilderung des europäischen Radwegs entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs nicht vorankommt. Hier brauchen die Landkreise mehr Unterstützung vom Land bei der Koordinierung Doch der Alltag ist grau Die Studie Mobilität in Deutschland zeigt auf, dass der Anteil des Fahrrads im Freistaat bei unter acht Prozent stagniert. Und die Landesregierung hat kein Ziel für den Radverkehrsanteil in Thüringen. Dabei sind 20% durchaus realistisch, wenn man den Alltagsradverkehr gezielt fördert und damit das Pendeln und Einkaufen mit dem Fahrrad sicher und bequem möglich wird. 60 Chancen neuer Technologien nutzen So werden die die Möglichkeiten von Pedelecs von der Landesregierung nicht erkannt. Mit diesen sind längere Strecken und schwerere Lasten mit einem sehr geringen Energie- und damit Kostenaufwand zu bewältigen.

3 65 Deshalb sollte für diese keine Leistungs-Obergrenze von 250 W festgelegt werden, wie dies in der Diskussion ist. Denn mit diesen geringen Leistungen sind Lastenfahrräder in hügligem Gelände nicht zu bewegen. Die Regel, dass der Antrieb nur bis 25 km/h ohne Versicherungspflicht und Führerschein elektrisch unterstützt werden darf, ist hingegen sinnvoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen wollen deshalb folgende Maßnahmen ergreifen, um ihr Ziel von 20 Prozent zu erreichen: 1. Eine thüringer Ableitung aus dem Nationalen Radverkehrsplans 2020 erstellen und damit die strategischen Rahmenbedingungen abstecken 2. die Potenziale des Radverkehrs als Wirtschaftsfaktor empirisch untersuchen und in engerer Zusammenarbeit mit den Kommunen gezielt fördern 3. spezielle Netzangebote für Mountainbiking in das Landesnetz aufnehmen, wie z.b. Themenrouten im Thüringer Wald 4. die Novellierung der StVO vorantreiben, um der Priorisierung des Kraftverkehrs entgegenzuwirken, so z.b. die Abschaffung der Benutzungspflicht für Rad- und Sonderwege, die durch gekennzeichnete Beschilderung (Verkehrszeichen Z237, Z240, Z241) geregelt ist 5. die straßenbegleitenden Radwege außerorts verstärkt ausbauen und separate Wege mit entfernter Führung zu Bundes- und Landesstraßen errichten. Innerorts sollen die Räder verstärkt niveaugleich auf Straßen und Radstreifen geführt werden. Radwege sollten in der Stadt nur dort erhalten oder gebaut werden, wo dies ohne gefährliche Kreuzungssituationen möglich ist. 6. wesentlich mehr Radverkehr direkt auf Landestraßen abwickeln. Denn dann werden RadfahrerInnen besser wahrgenommen. Das erhöht die Sicherheit. Deshalb sind angemessene Geschwindigkeitsbegrenzungen notwendig, um die relative Geschwindigkeit zwischen Rad und MIV zu reduzieren. Tempo 70 sollte deshalb auf allen Landstraßen ohne Radweg zur Regel werden

4 In Städten Tempo 30 überall dort zur Regel machen, wo Radfahrer mit auf der Straße fahren. Durch die Angleichung der Geschwindigkeit erhöht sich die Verkehrssicherheit erheblich 8. Eine bessere Radinfrastruktur, die der Verknüpfung der Netze und der Verkehrsträger dienen, z.b. überdachte Abstellanlagen, Serviceeinrichtungen, Schlauchautomaten, mobile Reparaturservices, Luftpumpstationen, Fahrradwaschanlagen und ein Scherbentelefon bei Pannen. Radabstellanlagen sollten modernen Standards genügen. Felgenkiller müssen der Vergangenheit angehören und gehören überall ausgetauscht, wo sie derzeit installiert sind 9. Öffentlichkeitsarbeit zur Verbesserung des Verkehrsklimas zwischen den unterschiedlichen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern sowie eine Aufklärungskampagne zur aktuellen Rechtslage für Fahrräder durchführen. 10. Darauf hinwirken, die gesetzlichen Rahmenbedingungen bei Pedelecs so zu überarbeiten, dass die derzeitige Geschwindigkeitsobergrenze auf 25 km/h beibehalten wird, die Leistung der Räder aber nicht auf 250 Watt beschränkt wird. Bei Lastenrädern oder schwereren Rädern in topographisch anspruchsvollen Regionen, ist mehr Leistung notwendig. Zusätzlich könnten dadurch längere Strecken bewältigt werden 11. den Prozentsatz des Straßenbauetats für Radwege in Thüringen von sieben auf zehn Prozent erhöhen, um bauliche Maßnahmen gezielter und schneller umsetzen zu können. 12. Für den Alltagsradverkehr das Ziel von 20 Prozent im Modal Split festzulegen 13. Radverkehr in die ÖPNV-Planung mit aufnehmen. So brauchen wir den Bau von Bike & Ride Stationen und barrierefreie Einstiegsbereiche bei Bahnen und Bussen, auch um Verspätungen zu vermeiden 14. bei der Deutschen Bahn AG dafür werben die Fahrradmitnahme im Hochgeschwindigkeitsverkehr (ICE) umfassend zu ermöglichen

5 Den Iron Curtain Trail in das Thüringer Radwegenetz aufnehmen 16. Mehr Einbahnstraßen für Radverkehr in die Gegenrichtung öffnen