Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)

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Irma Bieber
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1 Landesrecht Hessen Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Kommentar von Gerhard Hornmann 2. Auflage Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Hornmann wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Polizei-, Sicherheitsrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Hornmann

2 Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung KSeite Literaturverzeichnis. XXI Abkürzungsverzeichnis... XXV Revision Inhalt Inhaltsverzeichnis Einleitung und Geschichte der Polizei in Deutschland... 1 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Erster Teil. Aufgaben und Befugnisse Erster Abschnitt. Aufgaben und allgemeine Vorschriften 1 Aufgaben der Gefahrenabwehr- und der Polizeibehörden Aufgabenabgrenzung Geltungsbereich Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Ermessen, Wahl der Mittel Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen Verantwortlichkeit für den Zustand von Tieren und Sachen Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen Einschränkung von Grundrechten Zweiter Abschnitt. Befugnisse 11 Allgemeine Befugnisse Befragung und Auskunftspflicht Erhebung personenbezogener Daten Datenerhebung und sonstige Datenverarbeitung an öffentlichen Orten und besonders gefährdeten Einrichtungen Datenerhebung durch Observation und Einsatz technischer Mittel a Datenerhebung durch Telekommunikationsüberwachung Datenerhebung durch Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit Polizeibehörden Dritten nicht bekannt ist, und durch verdeckt ermittelnde Personen Polizeiliche Beobachtung Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen Erkennungsdienstliche Maßnahmen, DNA-Analyse XV

3 Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung Revision, KSeite 20 Datenspeicherung und sonstige Datenverarbeitung Allgemeine Regeln der Datenübermittlung Datenübermittlung innerhalb des öffentlichen Bereichs Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs Automatisiertes Abrufverfahren Datenabgleich Besondere Formen des Datenabgleichs Inhalt 27 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten Verfahrensverzeichnis Auskunft und Unterrichtung Vorladung Platzverweisung Gewahrsam Richterliche Entscheidung Behandlung festgehaltener Personen Dauer der Freiheitsentziehung Durchsuchung und Untersuchung von Personen Durchsuchung von Sachen Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen Sicherstellung Verwahrung Verwertung, Unbrauchbarmachung und Vernichtung Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten a Halten gefährlicher Tiere Dritter Abschnitt. Vollzugshilfe 44 Vollzugshilfe Verfahren Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung Vierter Abschnitt. Zwang Erster Titel. Erzwingung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen 47 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges Zwangsmittel Ersatzvornahme Zwangsgeld Ersatzzwangshaft Unmittelbarer Zwang Androhung der Zwangsmittel XVI

4 Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung KInhalt Seite Zweiter Titel. Ausübung unmittelbaren Zwanges 54 Rechtliche Grundlagen Begriffsbestimmung, zugelassene Waffen Handeln auf Anordnung Hilfeleistung für Verletzte Androhung unmittelbaren Zwanges Fesselung von Personen Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch Schusswaffengebrauch gegen Personen, Sprengmittel Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge Ausübung unmittelbaren Zwanges durch Vollzugsbedienstete Fünfter Abschnitt. Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche 64 Zum Schadensausgleich verpflichtende Tatbestände Inhalt, Art und Umfang des Schadensausgleichs Ansprüche mittelbar Geschädigter Verjährung des Ausgleichsanspruchs Ausgleichspflicht, Erstattungsansprüche Rückgriff gegen Verantwortliche Rechtsweg Sechster Abschnitt. Gefahrenabwehrverordnungen 71 Allgemeines a Gefahrenabwehrverordnungen Hunde, Haftpflichtversicherung Gefahrenabwehrverordnungen der Ministerinnen, Minister und Regierungspräsidien Gefahrenabwehrverordnungen der Landkreise Gefahrenabwehrverordnungen der Gemeinden Verbot des Widerspruchs zu anderen Rechtsvorschriften Inhalt Ordnungswidrigkeiten Formerfordernisse Geltungsdauer Wirkung von Gebietsänderungen Zweiter Teil. Organisation und Zuständigkeiten Erster Abschnitt. Allgemeines 81 Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe Zweiter Abschnitt. Gefahrenabwehrbehörden Erster Titel. Behörden der allgemeinen Verwaltung 82 Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung XVII

5 Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung Revision, Inhalt KSeite 83 Aufsichtsbehörden, Aufsicht Weisungsbefugnisse Zweiter Titel. Ordnungsbehörden 85 Allgemeine Ordnungsbehörden Aufsichtsbehörden, Aufsicht Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten Selbsteintritt Sachliche Zuständigkeit Sonderordnungsbehörden Dritter Abschnitt. Polizeidienststellen 91 Polizeibehörden, Polizeieinrichtung Hessisches Landeskriminalamt Hessisches Bereitschaftspolizeipräsidium Polizeipräsidien Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung, Hessische Polizeischule Dienst- und Fachaufsicht Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten Ermächtigung Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamte Vierter Abschnitt. Örtliche Zuständigkeit 100 Zuständigkeit der Gefahrenabwehrbehörden Zuständigkeit der Polizeidienststellen Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei anderer Länder und von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Bundes Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Landes Hessen XVIII Dritter Teil. Kosten 104 Begriff der Kosten Kosten der Behörden der allgemeinen Verwaltung Kosten der allgemeinen Ordnungsbehörden Kosten der Sonderordnungsbehörden Kosten der Polizeidienststellen Einnahmen Vierter Teil. Übergangs- und Schlussvorschriften 110 Versorgungslasten, Wohnungsfürsorgemaßnahmen Übergangsvorschriften

6 Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung KInhalt Seite 112 Änderung von Rechtsvorschriften Aufhebung und Fortgeltung von Rechtsvorschriften Ausführungsvorschriften Inkrafttreten und Befristung Anhang A Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz (HFPG) B Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Durchführung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO) C Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO) D Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (VVHSOG) E Gesetzentwurf der FDP-Fraktion für ein 10. HSOG-Änderungsgesetz (LT-Drucks. 17/133) Sachverzeichnis

7 Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit u. Ordnung Revision, K

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