Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union

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1 Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union Ost-West-Konflikts und der MOE-Staaten Simon Proost, Sven Winter 1

2 Agenda 1) 2) Definition: Transformation und MOE-Staaten 3) im Transformationsprozess 4) Übersicht 5) für die EU und Ausblick 2

3 1) 3

4 Kalter Krieg 4

5 Ende Kalter Krieg Beginn: Mauerfall am 09. November 1989 einen Tag später Rücktritt des bulgarischen Ministerpräsidenten Im Dezember 1989 unblutige Massenproteste und Revolution in der Tschechoslowakei Blutige Zusammenstöße in Rumänien -> Systemwechsel Formelles Beilegen des am 21. November 1990 Auflösung des Warschauer Paktes Mitte

6 2) : MOE-Staaten 6

7 MOE-Staaten Mittel- und Osteuropäische Staaten sind: 7

8 Definition: Transformation Transformation: Wandlungsprozesse des politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Systems. Transformation hat viele Gesichter. Im Vordergrund stehen aber die Öffnung und Liberalisierung der Märkte, die Restrukturierung und Privatisierung von Unternehmen, die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Entwicklung von Finanz- und Kapitalmärkten. Köhler/Frankhauser (19999) 8

9 3) im Transformationsprozess 9

10 Zitat Während und sogar vor der Ära des erhielten viele Menschen in Ost und West eine stabile, monolithische, kollektive Identität aufrecht, die von der Gegnerschaft gegenüber den gehassten "Anderen" getragen wurde. Sie trug dazu bei neue und alte, bislang ungelöste zu unterdrücken. Dies war ein kräftesparender psycho-sozialer Prozess, der dazu beitrug die Welt zu stabilisieren. Als der Feind jedoch "verschwunden" war, entfiel die Grundlage für eine kollektive, monolithische Identität, und im Osten wie im Westen mussten viele Menschen ihre kollektiven Identitäten neu strukturieren ein kräftezehrender und zugleich beängstigender Prozess. 10

11 Liberalisierung: Etablierung von freien Märkten - Angebot & Nachfrage Privatisierung: Staatsbetriebe -> private Betriebe Stabilisierung: Wirtschaft und Gesellschaft müssen sich an die neuen Regeln gewöhnen und sich ihnen anpassen. 11

12 4) Übersicht 12

13 Lettland : Starkes BIP-Wachstum (2005 über 10% - höchste Wachstumsrate aller EU-Staaten) wegen hoher Inflationsrate kein fixer Termin zur Euroeinführung 2009: BIP-Rückgang um 18% (höchster Wert aller EU-Staaten) aktuelle Arbeitslosenquote von 17,1% instabile Koalitionen angespannte Beziehungen zu Russland 13

14 Estland instabile politische Landschaft 2006 über 10% BIP-Wachstum (höchste Rate aller EU-Staaten) Finanzkrise: stark zurückgegangene Inlandsnachfrage & hohe Arbeitslosigkeit 2009: 14,1% BIP-Einbruch (trotzdem keine Maastrichtgrenze verletzt) 14

15 Litauen Bekenntnis zu EU, Nato, transatlantischen Beziehungen, aber auch zur Kooperation mit Russland auch Spannungen mit Russland Litauen war geprägt durch eine schwierige Transformationsphase Finanzkrise -> BIP-Rückgang um 15% und ansteigende Arbeitslosigkeit auf über 13% Beitritt zur Eurozone auf 2014 verschoben 15

16 Polen Historische Verwerfungen spielen eine entscheidende Rolle große Angst vor Russland sicherheitspolitisch motivierte Anlehnung an die USA in den letzten zehn Jahren oft hohe Haushaltsdefizite und große Staatsverschuldung Europaskeptische Politik -> durch die Wahl Komorowskis wird eine Besserung dieses Verhältnisses erwartet 16

17 Tschechische Republik Innenpolitische Spannungen Pro-Amerikanisch Staatspräsident Klaus gegen eine Ideologie des Europäismus Stabiles Wirtschaftswachstum Einführung des Euro 2010 geplant 17

18 Slowakei Starke Reformen seit 2002 mit Roma Ausbau der Stabilität im westl. Balkan und Fortführung der EU- Erweiterung gewünscht Für eine stärkere Verflechtung von EU-Sicherheitspolitik mit NATO Gute Wirtschaftslage ermöglichte Euro-Einführung 2009 Wirtschaftlicher Ausblick als Autoland 18

19 Ungarn Innenpolitische Polarisierung Kernstück der Außenpolitik ist der Umgang mit ungarischen Minderheiten im Ausland Fortsetzung einer EU-Schaukelpolitik Stetiges, aber geringes Wirtschaftswachstum Euro-Einführung 2010 gescheitert 19

20 Slowenien Politische Wende nach EU-Beitritt Reformvorhaben in der Fiskalpolitik brachten 2005 die größte Protestaktion seit Anfang der 90er Zwei Leitlinien für EU-Mitgliedschaft: Wirtschaftlicher Aufschluss und Ausbau der Verkehrswege nach europäischer Perspektive Abwendungstendenzen vom westl. Balkan US-freundliche Akzente in der politischen Rhetorik, aber USskeptische Bevölkerung Solide Haushaltspolitik und konstantes Wirtschaftswachstum 20

21 5) für die EU & Ausblick 21

22 der Osterweiterung für die EU - Ausblick Ökonomisch wird die Osterweiterung langfristig bei allen zu Einkommens- und Wohlfahrtsgewinnen führen und kurz- bis mittelfristig jeden mit unterschiedlich hohen real-wirtschaftlichen Anpassungskosten (und veränderten EU-Beitragszahlungen sowie Rückflüssen) belasten. Fuhrmann, Wilfried (2000) 22

23 der Osterweiterung für die EU - Ausblick Europäische Wertegemeinschaft auf Osteuropa ausgedehnt Friedenssicherung Schaffen eines europäischen Binnenmarktes Ökonomische Mehrbelastung der EU-15-Länder für die ersten Jahre der wirtschaftlichen Entwicklungsunterschiede Gemeinsame Fiskalpolitik mit eigener Währung 23

24 Diskussion - Die EU-Osterweiterung ist... 24

25 ...eine Bremse?...eine Chance... fiskale Wirtschaftsmacht...zu viel des Guten...(Reise)- Freiheit...ein Millionengrab 25

26 Literatur Bar-On, Dan (2003): Terorismus und die Identitätskrise nach dem Kalten Krieg. Diskussions-Panel Kollektive Traumatisierung durch terroristische Gewalt ( Stand: ) Dauderstädt, Michael (2004): Transformation und Integration der Wirtschaft der postkommunistischen Beitrittsländer. In: APuZ 6/2004. Der Fischer Weltalmanach Zahlen - Daten- Fakten (2010), Frankfurt am Main, S ). Fritz, Verena (2004): State Weakness in Eastern Europe: Concept and Causes. In: EUI WORKING PAPERS 35/2004 Fuhrmann, W. (2000): Wirtschaftliche Aspekte der EU-Osterweiterung. In: (Stand: ) Seitengetreuer Wiederabdruck aus: Hrbek, R. (Hrsg.), Die Osterweiterung der Europäischen Union - Problemfelder und lösungsansätze aus deutscher und ungarischer Sicht, In: Europäisches Zentrum für Förderalismusforschung Tübingen, Tbingen, S Lang, Kai-Olaf (2006): Ostmitteleuropa nach dem Beitritt. Entwicklungen, Herausforderungen, Potentiale. SWP-Studie, Berlin, S Zandonella, Bruno (2002): Osterweiterung der Europäischen Union. Themenheft der bpb, Bonn, S