Handbuch der Forensischen Psychiatrie

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1 H.-L. KRÖBER D. DÖLLING N. LEYGRAF H. SASS (Hrsg.) Handbuch der Forensischen Psychiatrie Band 5 Forensische Psychiatrie im Privatrecht und Öffentlichen Recht STEINKOPFF

2 Inhaltsverzeichnis Forensische Psychiatrie im Privatrecht 1 * Privatrechtliche Grundlagen 3 B.-R. KERN 1.1 Geschäftsfähigkeit Testierfähigkeit Einwilligungsfähigkeit Prozessfähigkeit Deliktsfähigkeit Eherecht Ehefähigkeit Fähigkeit, eine Lebenspartnerschaft zu begründen Scheidungsfähigkeit Fähigkeit, die Aufhebung der Ehe oder der Lebenspartnerschaft zu beantragen Sorgerecht Grundsätzliches Träger des Sorgerechts Zeitlicher Umfang Umfang des Sorgerechts Maßstab für das Sorgerecht Ausüben der elterlichen Sorge Einschränkungen der elterlichen Sorge Betreuungsrecht Rechtliche Begründung Bedeutung für das Medizinrecht Arzt und Betreuungsbedürftiger Die Zuständigkeit für die Einwilligung in ärztliche Behandlungsmaßnahmen 30

3 i Inhaltsverzeichnis Vörsorgevollmacht Patientenverfügung Schluss Personenstandsrecht Personenstandsrecht im engeren Sinne Transsexuellenrecht Die Stellung des Sachverständigen im Zivilprozess und im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit Einleitung Aufbau des Gutachtens Zum Gutachten Schluss 45 Literatur 46 2 Psychiatrische Gesichtspunkte und Begutachtungsfragen der Geschäftsfähigkeit und verwandter Themenbereiche 51 E. HABERMEYER 2.1 Geschäftsfähigkeit Rechtliche Grundlagen der Geschäftsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht Geschäftsunfähigkeit/Nichtigkeit einer Willenserklärung Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Minderjährigen Verhältnis Betreuung/Geschäftsfähigkeit Resultierende psychiatrische Fragestellungen Die freie Willensbestimmung" Symptome, die zum Ausschluss der freien Willensbestimmung führen können Zur Bedeutung des Begriffs der krankhaften Störung der Geistestätigkeit" Zur Unterscheidung zwischen Geschäftsunfähigkeit und Nichtigkeit einer Willenserklärung Testierfähigkeit Prozessfähigkeit Deliktsfähigkeit Eherecht Prüfung der Einwilligungsfähigkeit 89

4 Inhaltsverzeichnis I IX Grundsätzliches Praktisches Vorgehen Fazit Zusammenfassung 96 Literatur 96 3 Psychiatrische Gesichtspunkte und Begutachtungsfragen im Familienrecht H. REMSCHMIDT, F. MATTEJAT 3.1 Kindeswohl und Elternrecht Gefährdungen des Kindeswohls Untersuchungen im Rahmen familienrechtlicher Begutachtungen Untersuchung des Kindes Untersuchung der Eltern/Bezugspersonen Gemeinsame Untersuchung von Eltern und Kind Begutachtung zur Regelung des Sorgerechts Begutachtung zur Regelung des Umgangsrechts Begutachtung bei Gefährdungen des Kindeswohls gemäß 1666 BGB Begleiteter Umgang gemäß 1684 BGB 113 Literatur Psychiatrische Gesichtspunkte und Begutachtungsfragen im Betreuungsrecht K. VON OEFELE 4.1 Personensorge als sozialpsychiatrische Aufgabe Medizinische Voraussetzungen einer Betreuung Der Sachverständige im Betreuungsverfahren Das Gutachten im Betreuungsverfahren Das ärztliche Zeugnis im Betreuungsverfahren Besondere Gesichtspunkte Einwilligungsvorbehalt Geschäftsfähigkeit Einwilligungsfähigkeit 126

5 Inhaltsverzeichnis 4.7 Unterbringung Besondere Bestimmungen Entwicklung und Ausblick 130 Literatur 132 Forensische Psychiatrie im Öffentlichen Recht Literatur Unterbringungsrecht Juristische Grundlagen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung D. HECKMANN Überblick - Voraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung 137 Die öffentlich-rechtliche Unterbringung - Abgrenzung und Begriffsbestimmung 137 Der verfassungsrechtliche Rahmen - Unterbringung als Freiheitsentziehung 138 Der Zweck der Unterbringung - Die Abgrenzung zwischen strafrechtlicher, zivilrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Unterbringung 141 Leitlinien der öffentlich-rechtlichen Unterbringung 144 Das Unterbringungsverfahren 148 Der Verfahrensablauf 149 Die Verwaltungsunterbringung 154 Die Kosten des Verfahrens 155 Freiwillige Unterbringung 155 Rechtsschutz im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Gerichtliche Kontrolle im Verwaltungsverfahren 155 Gerichtliche Kontrolle der Verwaltungsunterbringung 156 Gerichtliche Kontrolle des Vollzugs der Verwaltungsunterbringung

6 D Inhaltsverzeichnis Behandlung mit psychoaktiven Medikamenten Polypharmazie und Komorbidität 212 Literatur 213! 7}i Sozialrecht Grundlagen des Sozialrechts 219 P. UDSCHING Einleitung Sozialversicherung Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Pflegeversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) Gesetzliche Unfallversicherung (GUV) Arbeitsförderung/Arbeitslosenversicherung Soziales Entschädigungsrecht Allgemeine Leistungsvoraussetzungen Grundlage der Begutachtung Leistungen Schwerbehindertenrecht Sozialhilfe 239 Literatur Psychiatrische Gesichtspunkte und Begutachtungsfragen im Sozialrecht 240 D. SEIFERT Einleitung Krankenversicherung Die gesetzliche Krankenversicherung Private Krankenversicherungen Pflegeversicherung Rentenversicherung Die gesetzliche Rentenversicherung Einzelne Störungsbilder Private Berufsunfähigkeitsversicherung Dienstfähigkeit bei Beamten Die gesetzliche Unfallversicherung (GUV) Soziales Entschädigungsrecht Schwerbehindertenrecht Ausblick 263 Literatur 263

7 Inhaltsverzeichnis XIII 8 Kinder- und Jugendhilferecht Juristische Grundlagen der Kinder- und Jugendhilfe 267 D. DÖLLING Überblick über das Kinder-und Jugendhilferecht Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und Hilfe für junge Volljährige 271 Literatur Psychiatrisch-psychologische Gesichtspunkte und Begutachtungsfragen im Kinderund Jugendhilferecht 277 D. WALTE Spezifische Begutachtungsfragen im Kinder- und Jugendhilferecht Psychologische und psychiatrische Gutachten im Kinder- und Jugendhilferecht 281 Literatur 290 Sachverzeichnis 291