Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Malsch (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Ankündigungen der Landesregierung zum IC-Knoten Jena Die Kleine Anfrage 761 vom 5. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Ankündigungen der Thüringer Verkehrsministerin zufolge soll mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8.1 ab dem Jahr 2018 für Jena ein IC-Takt eingeführt werden. Ähnlich äußerte sich auch der Thüringer Ministerpräsident, der ein IC-Kreuz für Jena forderte. Medienberichten zufolge seien im Ergebnis des Bahndialogs Ostthüringen vom 9. November 2015 ab Dezember 2017 Fernverkehrsangebote zwischen Jena und Berlin in Morgen- und Abendzeitlagen, ab Dezember 2018 einzelne IC auf der Mitte-Deutschland-Verbindung von Gera ins Ruhrgebiet und ab dem Jahr 2023 eine zweistündige IC-Linie von Nürnberg über Jena nach Leipzig geplant. Die Ankündigungen der Landesregierung werfen Fragen, insbesondere hinsichtlich der Vereinbarkeit mit der bisherigen Nahverkehrsplanung des Freistaats Thüringen, auf. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Planungen existieren nach Kenntnis der Landesregierung zu Fernverkehrs angeboten ab dem Jahr 2018 auf der Ost-West-Achse von Gera über Jena ins Ruhrgebiet? Wie viele Zugpaare welcher Zuggattung, zu welchen Fahrzeiten, mit welchen Haltepunkten und mit welchem Sitzplatzangebot sind nach Kenntnis der Landesregierung ab dem Jahr 2018 täglich geplant? 2. Welche Änderungen ergeben sich nach Kenntnis der Landesregierung bei den Reisezeiten auf der Ost- West-Achse ab dem Jahr 2018 im Vergleich zum derzeitigen Angebot? 3. Welche Fernverkehrsangebote existieren nach Kenntnis der Landesregierung derzeit auf der Nord- Süd-Achse von Leipzig über Jena nach Nürnberg (bitte Zuggattung, Anzahl der Zugpaare, Fahrzeiten, Haltepunkte und Sitzplatzangebot im Einzelnen aufschlüsseln)? 4. Welche Nahverkehrsangebote hat die Landesregierung auf dieser Strecke mit welcher Laufzeit bestellt oder welche beabsichtigt sie zukünftig zu bestellen (bitte Zuggattung, Anzahl der Zugpaare, Fahrzeiten, Haltepunkte und Sitzplatzangebot im Einzelnen aufschlüsseln)? Druck: Thüringer Landtag, 16. März 2016

2 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 5. Welche Planungen existieren nach Kenntnis der Landesregierung zu Fernverkehrsangeboten ab dem Jahr 2018 oder später auf der Nord-Süd-Achse von Leipzig über Jena nach Nürnberg? Wie viele Zugpaare welcher Zuggattung, zu welchen Fahrzeiten, mit welchen Haltepunkten und mit welchem Sitzplatzangebot sind nach Kenntnis der Landesregierung ab dem Jahr 2018 oder später täglich geplant? 6. Welche Änderungen ergeben sich nach Kenntnis der Landesregierung bei den Reisezeiten auf der Nord- Süd-Achse ab dem Jahr 2018 oder später im Vergleich zum derzeitigen Angebot (bitte nach Zuggattung aufschlüsseln)? 7. Welche Auswirkungen haben die Planungen auf der Ost-West-Achse und der Nord-Süd-Achse auf das bestehende und zukünftige Nahverkehrsangebot auf den jeweils betroffenen Strecken? Sind Abbestellungen oder der Verzicht auf Neuaus schreibungen geplant? Wenn ja, welche und zu welchem Zeitpunkt? 8. Werden die geplanten Fernverkehrsangebote auf der Ost-West-Achse und der Nord-Süd-Achse nach Kenntnis der Landesregierung auf Teilstrecken mit Nahverkehrstickets nutzbar sein? Falls ja, auf welchen Abschnitten? 9. Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Freistaat Thüringen und Anbietern von Schienenpersonenfernverkehrsleistungen zur Etablierung eines integrierten Verkehrsmodells auf der Mitte- Deutschland-Verbindung und wann ist mit konkreten Ergebnissen zu rechnen? 10. Plant die Landesregierung Anbietern von Schienenpersonenfernverkehrsleistungen einen finanziellen Ausgleich zu gewähren? Wenn ja, wofür, auf welcher Grundlage und in welcher Höhe? Wenn nein, was sind die Gründe dafür? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 26. Februar 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Ab Dezember 2018 sollen auf der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zwischen Gera Jena Erfurt und Kassel/Nordrhein-Westfalen drei durchgehende IC-Zugpaare verkehren. In Kombination mit den bestellten Regionalverkehren der Deutschen Bahn Regio AG und der Erfurter Bahn GmbH entsteht dadurch zwischen Gera Jena Erfurt ein integriertes halbstündliches Eisenbahnangebot mit Anbindung an den ICE-Knoten Thüringen. Kunden mit Fahrscheinen des Nahverkehrs und des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) werden die Fernverkehrszüge in diesem Abschnitt ebenfalls aufpreisfrei nutzen können. Die Züge des Fernverkehrs sollen zwischen Gera und Erfurt in Hermsdorf-Klosterlausnitz, Stadtroda, Jena-Göschwitz, Jena West und Weimar halten. Zum Einsatz sollen dabei die neuen IC2 Doppelstockzüge mit einer Sitzplatzkapazität von 465 Sitzplätzen kommen. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand der Landesregierung werden die Abfahrtzeiten der IC-Züge in Gera circa 06:05 Uhr, 12:05 Uhr und 18:05 Uhr und die Ankunftszeiten in Gera ca. 09:55 Uhr, 15:55 Uhr und 21:55 Uhr sein. Zu 2.: Die Reisezeiten auf der Ost-West-Achse bleiben in etwa auf dem heutigen Niveau. Zu 3.: Seit 12. Januar 2016 ist eine 34-wöchige Streckensperrung zur Einbindung der Neubaustrecke in das Bestandsnetz im Saaletal notwendig, die vorübergehend noch bis 4. September 2016 nur zweistündliche ICE- Fahrten zwischen Leipzig und Nürnberg/München ermöglicht, die nicht über Jena geführt werden können (großräumige Umleitung über Erfurt Würzburg). Jena ist in dieser Zeit mit einem umfangreichen Ersatzangebot in Richtung Leipzig, Erfurt und Nürnberg auch an den Fernverkehr angebunden. Für die Fahrplanjahre 2016 und 2017 verkehren aktuell täglich bis zu 14 Zugpaare (11 ICE / 3 IC-Züge) auf der Achse Leipzig Jena Nürnberg/München. 2

3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zum Einsatz kommen überwiegend ICE-T Fahrzeuge, welche eine Platzkapazität von 359 bis 376 Sitzplätzen je nach eingesetzter Bauart aufweisen. Folgende Fernverkehrslinien bedienen die genannte Strecke jeweils im zwei Stunden-Takt: Leipzig Naumburg (Saale) Jena Paradies Lichtenfels Bamberg Erlangen Nürnberg Leipzig Naumburg (Saale) Jena Paradies Saalfeld (Saale) Bamberg Nürnberg Die Reisezeiten von Jena betragen nach Leipzig circa eine Stunde, nach Bamberg circa zwei Stunden, nach Nürnberg circa zwei Stunden und 30 Minuten und nach München circa drei Stunden und 45 Minuten. Zu 4.: Ab Jahresfahrplan 2017/18 sind auf der Strecke Leipzig Jena Nürnberg folgende Angebote des Schienenpersonennahverkehrs bestellt: RE-Linie Jena Saalfeld Bamberg Nürnberg (RE 31) Halte: Jena Saalbahnhof, Jena Paradies, Jena-Göschwitz, Kahla, Rudolstadt und Saalfeld, Kaulsdorf, Probstzella, Ludwigsstadt, Steinbach am Wald, Pressig-Rothenkirchen, Stockheim, Kronach, Lichtenfels, Bad Staffelstein, Bamberg, Hirschaid, Forchheim, Erlangen, Fürth, Nürnberg Laufzeit: Ende 2023 Sitzplätze: 183 bis 300 Fahrzeit: Jena Paradies Nürnberg circa drei Stunden RE-Linie Saalfeld Jena Naumburg Leipzig (RE 15) Halte: Saalfeld, Rudolstadt-Schwarza, Rudolstadt, Kahla, Jena-Göschwitz, Jena Paradies, Jena Saalbahnhof, Camburg Laufzeit: Ende 2030 Sitzplätze: 225 Sitzplätze Fahrzeit: Saalfeld Leipzig circa zwei Stunden RB-Linie Großheringen Jena Saalfeld (RB 24) Takt: Ein-Stunden-Takt (Wochenende Zwei-Stunden-Takt) mit Verdichterzügen in der Hauptverkehrszeit Halte: alle Unterwegsbahnhöfe Laufzeit: Ende 2030 Sitzplätze: 135 Sitzplätze Fahrzeit: Großheringen Saalfeld circa eine Stunde und fünf Minuten RB-Linie Jena Kahla Pößneck unterer Bahnhof (RB 26) mit Verdichterzügen in der Hauptverkehrszeit Halte: alle Unterwegsbahnhöfe Laufzeit: Ende 2024 Sitzplätze: 70 bis 140 Sitzplätze Fahrzeit: Jena Paradies Pößneck unterer Bahnhof circa 37 Minuten Seitens des Landes wird derzeit ein weiteres Vergabeverfahren für die folgende Linie durchgeführt: RE-Linie Jena Naumburg Halle (RE 18) Halte: Jena-Göschwitz, Jena-Paradies, Naumburg, Weißenfels,Merseburg, Halle (Saale) Hauptbahnhof (derzeitiger Planungsstand) Laufzeit: Ende 2023 Sitzplätze: noch offen, da laufendes Verfahren Fahrzeit: Jena Paradies Halle circa eine Stunde Das detaillierte Fahrtenprogramm, die minutengenauen Fahrzeiten sowie die erforderliche Sitzplatzkapazität werden im Rahmen der Jahresfahrplanerstellung 2017/2018 im Frühjahr 2017 festgelegt. 3

4 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 5.: Ab Dezember 2017 wird die Deutsche Bahn Fernverkehr AG täglich zwei Zugpaare zwischen Jena und Berlin in attraktiven Morgen- und Abendzeitlagen anbieten. Geplant ist der Einsatz von ICE T-Zügen mit einer Platzkapazität von 359 bis 376 Sitzplätzen, je nach eingesetzter Bauart. Früher als ursprünglich von der Deutschen Bahn Fernverkehr AG geplant, soll bereits ab Dezember 2023 eine zweistündliche IC-Linie Karlsruhe Stuttgart Nürnberg Saalfeld Jena Leipzig verkehren. In Leipzig besteht Anschluss nach Berlin. Zum Einsatz kommen dabei die neuen InterCity zwei Doppelstockzüge mit einer Sitzplatzkapazität von 465 Sitzplätzen. Die Detailplanungen zu Reisezeiten und Haltebahnhöfen werden im Rahmen der Regelprozesse zur mittel- und langfristigen Fahrplankonzeption in den nächsten Jahren in Abstimmung mit den Nahverkehrsorganisationen der beteiligten Bundesländer erarbeitet. Zu 6.: Gemäß dem der Landesregierung derzeit vorliegenden Planungsstand sind folgende Reisezeiten vorgesehen: Jena München: heute: circa drei Stunden und 45 Minuten (ICE) 2018: circa drei Stunden und 30 Miniuten (ICE) mit Umstieg in Erfurt Nahverkehr/ICE Jena Berlin: heute: circa zwei Stunden und 15 Minuten (ICE) 2018: circa zwei Stunden und 15 Minuten (zwei Zugpaare ICE) 2018: circa zwei Stunden und 15 Minuten mit Umstieg in Halle Nahverkehr/ICE (laufendes Vergabeverfahren ) Jena Nürnberg: heute: circa zwei Stunden und 30 Minuten (ICE) 2018: circa zwei Stunden und 15 Minuten (ICE) mit Umstieg in Erfurt Nahverkehr/ICE Jena Leipzig: heute: circa eine Stunde (ICE) 2018: circa eine Stunde (zwei Zugpaare ICE) 2018: circa eine Stunde 25 Minuten (Nahverkehr) Jena Halle: heute (2015): circa eine Stunde (ICE) 2018: circa eine Stunde (Nahverkehr) Zu 7.: Auf der Ost-West-Achse werden die Fernverkehrszüge in bestehenden RE-Lagen verkehren. Der dadurch frei werdende Leistungsumfang im Nahverkehr wird zur weiteren Verdichtung des Zugangebotes zwischen Erfurt und Jena eingesetzt. Auf der Nord-Süd-Achse soll mit Einrichtung einer zweistündlichen IC-Linie der heute zweistündlich verkehrende Franken-Thüringen-Express zwischen Jena und Bayern ersetzt werden. Die zweistündliche Verbindung Saalfeld Bamberg soll im gleichen Umfang wie heute bestellt werden. Die derzeitigen Planungen der Deutschen Bahn Fernverkehr AG gehen von einer Betriebsaufnahme der IC-Linie zum Dezember 2023 aus. Zu 8.: Auf der Ost-West-Achse ist vorgesehen, dass die Fernverkehrsangebote zwischen Erfurt und Gera auch mit Nahverkehrstickets genutzt werden können. 4

5 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 9.: Die Verhandlungen zwischen dem Freistaat Thüringen und der Deutschen Bahn Fernverkehr AG sind weit fortgeschritten. Da die Betriebsaufnahme von Fernverkehrszügen auf der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt Erfurt Weimar Jena Gera erst zum Dezember 2018 erfolgen soll, wird eine Unterzeichnung der entsprechenden Verträge für Anfang 2017 angestrebt. Zu 10.: Grundsätzlich erhalten die Anbieter von Schienenpersonenfernverkehrsleistungen keinen finanziellen Ausgleich der Landesregierung. Der Freistaat kann ausschließlich Schienenpersonennahverkehrsleistungen bestellen und finanzieren. Es ist jedoch vorgesehen, dass die Fernverkehrsleistungen im Abschnitt Erfurt Gera auch für Nahverkehrskunden freigegeben werden sollen. Für diese Freigabe wird der Fernverkehr einen noch zu konkretisierenden finanziellen Ausgleich erhalten. Keller Ministerin 5