Berufsbildungsrecht. Eine systematische Darstellung des Rechts der Berufsausbildung, der beruflichen Fortbildung und der Umschulung.

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1 Berufsbildungsrecht Eine systematische Darstellung des Rechts der Berufsausbildung, der beruflichen Fortbildung und der Umschulung von Dr. Hilmar Götz Professor an der Fachhochschule Lübeck Verlag C.H.Beck München 1992

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Quellenverzeichnis XI XV Kapitel 1. Einführung I. Berufsbildung 1 II. Berufsbildungsstätten 4 III. Zuständige Stellen 8 Kapitel 2. Berufsausbildung I. Begriff und Wesen des Berufsausbildungsverhältnisses 12 II. Begründung des Berufsausbildungsverhältnisses Abschluß des Ausbildungsvertrages Form des Ausbildungsvertrages Eintragung des Ausbildungsvertrages in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse Erstuntersuchung Mängel des Ausbüdungsvertrages 23 a) Anfechtbarkeit 23 b) Nichtigkeit 25 III. Inhalt des Berufsausbildungsverhältnisses Ausbildungszeit 26 a) Regelmäßige Dauer der Ausbildungszeit 26 b) Abkürzung der Ausbildungszeit 27 aa) Anrechnung von Ausbildungszeiten 27 bb) Kürzung der Ausbildungszeit 28 cc) Vorzeitige Zulassung zur Abschlußprüfung 29 c) Verlängerung der Ausbildungszeit 31 aa) Verlängerung zur Erreichung des Ausbildungszieles 31 bb) Verlängerung bei Nichtbestehen der Abschlußprüfung 32 d) Nichtanrechnung der Zeit des Grundwehrdienstes oder einer Wehrübung und der Zeit des Erholungsurlaubes 33 e) Probezeit Pflichten des Ausbildenden 35 a) Ausbildungspflicht 35 aa) Sicherstellung einer geordneten Berufsausbildung 35 bb) Bereitstellung des geeigneten Ausbildungspersonals 38 cc) Bereitstellung von Ausbildungsmitteln 39 b) Erziehungspflicht 41 c) Ordnungspflichten 42 aa) Anhalten zum Besuch der Berufsschule 42 bb) Anhalten zum Führen von Berichtsheften 43 cc) Freistellung für die Teilnahme am Berufsschulunterricht, an Prüfungen und an Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte 43

3 VIII Inhaltsverzeichnis d) Schutzpflichten 45 aa) Schutz vor sittlicher und körperlicher Gefährdung 45 bb) Verbot der Übertragung ausbildungsfremder Verrichtungen Pflichten des Auszubildenden 48 a) Lernpflicht 48 b) Einzelpflichten Tägliche Ausbildungszeit 51 a) Auszubildende unter 18 Jahre 51 b) Auszubildende über 18 Jahre Urlaub 59 a) Gesetzliche Regelung 59 b) Vertragliche Regelung Vergütung 66 a) Sinn und Zweck der Vergütung 66 b) Höhe der Vergütung 67 aa) Angemessenheit, Berücksichtigung des Lebensalters, jährlicher Anstieg 67 bb) Anrechnung von Sachleistungen 69 cc) Besondere Vergütung bei Überschreitung der vereinbarten regelmäßigen täglichen Ausbildungszeit 70 dd) Höhe der Vergütung bei Abkürzung und bei Verlängerung der Ausbildungszeit 71 c) Entstehung und Erlöschen des Vergütungsanspruches 73 d) Bemessung und Fälligkeit der Vergütung 73 e) Fortzahlung der Vergütung 74 aa) Fortzahlung der Vergütung für die Zeit der Freistellung 75 bb) Fortzahlung der Vergütung bei Ausfall der Berufsausbildung.. 77 cc) Fortzahlung der Vergütung bei unverschuldeter Krankheit des Auszubildenden 78 dd) Fortzahlung der Vergütung bei unverschuldeter Verhinderung des Auszubildenden aus sonstigen persönlichen Gründen IV. Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses Beendigung durch Zeitablauf Vorzeitige Beendigung durch Kündigung 83 a) Kündigungserklärung 83 b) Kündigung während und vor der Probezeit 86 c) Kündigung nach Ablauf der Probezeit 87 aa) Kündigung durch den Ausbildenden : 87 bb) Kündigung durch den Auszubildenden Vorzeitige Beendigung durch Aufhebungsvertrag Folgen der Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses 93 a) Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses 93 b) Zeugnis 95 c) Auskunftserteilung 99 d) Aushändigung der Arbeitspapiere 99 V. Weiterarbeit nach Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses Begründung eines Arbeitsverhältnisses durch ausdrückliche Vereinbarung Begründung eines Arbeitsverhältnisses durch konkludentes Verhalten Begründung eines Arbeitsverhältnisses auf Verlangen des Auszubildenden 104 VI. Andere Vertragsverhältnisse 106

4 Inhaltsverzeichnis IX Kapitel 3. Berufliche Fortbildung und Umschulung I. Anforderungen, Träger, Teilnehmer 110 II. Regelung der Vertragsverhältnisse Fortbildung und Umschulung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses Fortbildung und Umschulung auf Grund eines Fortbildungs-/ Umschulungsvertrages Fortbildung und Umschulung auf Grund eines Fernunterrichtsvertrages 122 Kapitel 4. Ordnung der Berufsbildung I. Persönliche, fachliche und sachliche Voraussetzungen für die Berufsausbildung und Umschulung Persönliche Eignung Fachliche Eignung Eignung der Ausbildungs-und Umschulungsstätte Eignungsmängel 136 II. Prüfungswesen Abschlußprüfungen in den anerkannten Ausbildungsberufen 139 a) Prüfungsordnung 139 b) Prüfungsgegenstand 140 c) Zulassung zur Abschlußprüfung 141 aa) Materielle Zulassungsvoraussetzungen 141 bb) Formelle Zulassungsvoraussetzungen 143 d) Durchführung der Abschlußprüfung Zwischenprüfungen während der Berufsausbildung Fortbildungs- und Umschulungsprüfungen 148 III. Regelung, Überwachung und Förderung der Berufsausbildung und Umschulung Regelungsbefugnis im Bereich der Berufsausbildung Überwachung der Berufsausbildung und Umschulung Förderung der Berufsausbildung und Umschulung durch Beratung Kapitel 5. Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte der Berufsbildung I. Errichtung von Betriebsräten und von Jugend- und Auszubildendenvertretungen Betriebsrat Jugend-und Auszubildendenvertretung 160 II. Beteiligung des Betriebsrates an der Berufsbildung Formen 161 a) Mitbestimmung 161 b) Mitwirkung Bereiche 164 a) Einstellungen, Eingruppierungen und Versetzungen 164 b) Kündigungen 170 c) Berufsbildung 174 aa) Förderung der Berufsbildung 174 bb) Einrichtungen und Maßnahmen der Berufsbildung 176 cc) Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen 177

5 X Inhaltsverzeichnis III. Beteiligung der Jugend-und Auszubildendenvertretung 181 IV. Berufliche Förderung einzelner Arbeitnehmer nach dem BetrVG Kapitel 6. Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Berufsbildung I. Rechtsstreitigkeiten zwischen den Vertragsparteien Rechtsstreitigkeiten aus dem Berufsausbildungsvertrag 186 a) Schlichtungsverfahren 186 b) Arbeitsgerichtliches Verfahren Rechtsstreitigkeiten aus sonstigen Berufsbildungsverträgen 192 II. Rechtsstreitigkeiten aus dem Ordnungsrecht Außergerichtliches Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) Verwaltungsgerichtliches Verfahren 194 III. Rechtsstreitigkeiten aus dem Betriebsverfassungsgesetz 197 Anhang 1. Muster eines Berufsausbildungsvertrages Muster eines Antrages auf Eintragung in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse Muster eines Nachtrages zum Berufsausbildungsvertrag Muster eines betrieblichen Ausbildungsplanes Muster eines Fortbildungsvertrages zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Muster eines Umschulungsvertrages (betriebliche Umschulung) Muster eines Umschulungsvertrages (außerbetriebliche Umschulung) Sachverzeichnis 215

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