Vorwort zur 8. Auflage

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1 Vorwort zur 8. Auflage In der 8. Auflage ist neben der neuesten Rechtsprechung vor allem das neue Recht der Insolvenzordnung und die Schuldrechtsreform verarbeitet worden. Die Verfasser, selbst seit Jahren Bankjuristen, wenden sich vor allem an die Bankpraktiker, aber auch an Studierende der Betriebs- und Rechtswissenschaft. Die Ausführungen basieren auf der höchstrichterlichen Rechtsprechung, ohne auf Theorienstreitigkeiten in der Literatur einzugehen. Nur wo keine Rechtsprechung vorliegt, wird auf Standardliteratur verwiesen. Für Rechtsanwälte ist die Darstellung des gesamten Kreditsicherungsrechts als Einarbeitung geeignet. Eine weitergehende Vertiefung bietet das Recht der Kreditsicherung von Lwowski, ebenfalls im Erich Schmidt Verlag inzwischen in der 8. Auflage erschienen, sowie die Darstellungen im Bankrechtshandbuch, herausgegeben von Schimansky/Bunte/Lwowski, 2. Auflage Hamburg und Frankfurt am Main, im Februar 2003 Hans-Jürgen Lwowski Helmut Merkel 5

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis TEIL 1 Allgemeine Rechtsgrundsätze 15 I. Sicherstellungsvertrag Vertragsabschluss Anspruch der Bank auf Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten Form des Vertrags Sicherungsmittel Abhängigkeit der Sicherheit von der gesicherten Forderung Parteien des Sicherstellungsvertrags a) Sicherungsgeber b) Gläubiger und Sicherungsnehmer Umfang und Dauer der Sicherheit II. Bewertung der Sicherheit III. Verwertung der Sicherheit IV. Die Sicherheit im Insolvenzverfahren Verwertungsbefugnis Verwertungsart Haftung mehrerer Personen (Personalsicherheit) Insolvenzanfechtung V. Kredittäuschung und Sittenwidrigkeit Nichtigkeit Schadensersatz Übersicherung der Bank

3 8 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Die Sicherheiten A. Personalsicherheiten I. Bürgschaft ( BGB) Allgemeines Form der Bürgschaft Sittenwidrigkeit der Bürgschaft Akzessorietät Umfang der Verpflichtung des Bürgen Einreden des Bürgen Erlöschen der Bürgschaftsverpflichtung Inanspruchnahme und Rückgriff des Bürgen Die verschiedenen Arten und Erscheinungsformen der Bürgschaft a) Mitbürgschaft b) Nachbürgschaft c) Rückbürgschaft d) Ausfallbürgschaft e) Wechselbürgschaft II. Kreditauftrag III. Garantie IV. Schuldmitübernahme V. Patronatserklärung VI. Negativklausel VII. Positiverklärung VIII. Gleichstellungsverpflichtung B. Sachsicherheiten I. Pfandrecht Allgemeines a) Vertragliches Pfandrecht b) Gesetzliches Pfandrecht c) Pfändungspfandrecht Gesicherte Forderung

4 Inhaltsverzeichnis 3. Pfandrecht an beweglichen Sachen a) Gegenstand des Pfandrechts b) Begründung des Pfandrechts aa) Einigung bb) Übergabe cc) Übergabeersatz nach 1205 Abs. 2 BGB dd) Übergabeersatz nach 1206 BGB ee) Traditionspapiere ff) Gutgläubiger Erwerb des Pfandrechts c) Rang des Pfandrechts Pfandrecht an einem Miteigentumsanteil Pfandrecht an Forderungen und Rechten (Wertpapiere) a) Verpfändung von Forderungen aa) Verpfändbarkeit einer Forderung bb) Anzeige der Verpfändung cc) Pfandrecht an eigener Forderung b) Verpfändung von Rechten aa) Wertpapiere bb) Gesellschaftsanteile cc) Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Pfandgläubiger dd) Miterbenanteile ee) Marken Das Pfandrecht nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken und Sparkassen Pfandrechtsübergang Erlöschen des Pfandrechts Verwertung der Pfandgegenstände a) Bewegliche Sachen b) Wertpapiere c) Forderungen und Rechte II. Sicherungsübereignung Allgemeines Sicherungsübereignungsvertrag a) Rechtsnatur der Sicherungsübereignung b) Sicherungsgut

5 10 Inhaltsverzeichnis c) Form des Sicherungsübereignungsvertrags und weitere Voraussetzungen der Sicherungsübereignung Erlöschen des Sicherungseigentums und seine Verwertung Gefährdungstatbestände III. Sicherungsabtretung Rechtsnatur der Sicherungsabtretung Gegenstand von Sicherungsabtretungen Form der Sicherungsabtretung Übergang von Nebenrechten Arten der Sicherungsabtretung und Bestimmbarkeit Abtretung in der Insolvenz IV. Grundpfandrechte Begriffliches Bestellung der Grundpfandrechte a) Einigung und Eintragung b) Das Grundbuch c) Briefrecht aa) Rechtsnatur des Briefes bb) Funktion des Briefes cc) Besitz am Brief d) Buchrecht Belastungsgegenstand des Grundpfandrechts und Haftungsumfang a) Belastungsgegenstand b) Haftung beweglicher Sachen aa) Umfang der Haftung bb) Enthaftung c) Haftung von Forderungen Hypothek a) Gesicherte Forderung b) Übertragung und gutgläubiger Erwerb c) Sonderformen der Hypothek Grundschuld a) Anspruch auf Grundschuldbestellung b) Die Grundschuldbestellung c) Die Vereinbarung über den Sicherungszweck

6 Inhaltsverzeichnis aa) Weiter Sicherungszweck bb) Enger Sicherungszweck d) Übertragung der Grundschuld e) Rückgewähranspruch aa) Der Rückgewähranspruch als weitere Sicherheit bb) Der Rückgewähranspruch als Freigabeanspruch f) Tilgung Übernahme der persönlichen Haftung und Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung Verpfändung des Anspruchs auf Auflassung und aus Auflassung Verwertung Bewertung Sachverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 TEIL1 Allgemeine Rechtsgrundsätze 15 I. Sicherstellungsvertrag 16 1. Vertragsabschluss 17 2. Anspruch der Bank auf Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten 19 3.

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