BGB AT. Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB. Von Dr. iur. Rainer Wörlen. 5., überarbeitete und verbesserte Auflage

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1 BGB AT Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB Von Dr. iur. Rainer Wörlen Professor an der Fachhochschule Schmalkalden, Fachbereich Wirtschaftsrecht 5., überarbeitete und verbesserte Auflage Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Vorwort Aus dem Vorwort zur ersten Auflage - zugleich eine Arbeitsanleitung Verzeichnis der Übersichten Abkürzungen Literatur VII VIII XVII XVIIII XXI Erster Teil: Allgemeine Rechtslehre - Einführung in das Recht Kapitel: Begriff, Inhalt, Erscheinungsformen und Durchsetzung des Rechts 1 I. Die Sprache der Juristen 1 IL Recht und Gesetz 2 Exkurs: Das Gesetzgebungsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland 4 III. Privatrecht und öffentliches Recht 8 IV Wirtschaftsprivatrecht 13 V Materielles und formelles Recht 14 VI. Durchsetzung des Rechts..* Kapitel: Die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kapitel: Einige wichtige Grundbegriffe des Bürgerlichen Rechts - Terminologie des BGB 25 I. Bedeutung und Inhalt bürgerlich-rechtlicher Regelungen 25 IL Personen und Rechte Rechtsfähigkeit; Rechtssubjekte Formen der privatrechtlichen Handlungsfähigkeit Altersabhängige Rechte und Pflichten der natürlichen Personen Kapitel: Aufbau und Systematik des BGB 39 Exkurs: Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden zum Erlernen des»rechts«41 XI

3 1. Das Gesetz Fachliteratur 44 a) Kommentare 44 b) Lehrbücher und Grundrisse 44 c) Fallsammlungen 45 d) Monographien Entscheidungssammlungen Fachzeitschriften Repetitorien 46 Zweiter Teil: Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs Erster Abschnitt: Personen (Rechtssubjekte) und Gegenstände (Rechtsobjekte) Kapitel: Personen (Rechtssubjekte) 47 I. Natürliche Personen 47 IL Juristische Personen Entstehung Handlungsfähigkeit Haftung Arten (Einteilung) der juristischen Personen Kapitel: Gegenstände des Rechts (Rechtsobjekte) 56 XII I. Sachen und Rechte 56 IL Sachen und Sachgesamtheiten 56 III. Einteilung der Sachen Bewegliche und unbewegliche Sachen Vertretbare und nicht vertretbare Sachen Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Teilbare und nicht teilbare Sachen 60 IV. Teile von Sachen (Bestandteile) Wesentliche Bestandteile Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder eines Gebäudes Scheinbestandteile 64 V Zubehör; Früchte, Nutzungen, Lasten Zubehör Früchte, Nutzungen, Lasten 66

4 Zweiter Abschnitt: Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft Kapitel: Voraussetzungen und Wirkungen von Willenserklärungen 69 I. Geschäftsfähigkeit Einteilung (Arten) der Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Partielle Geschäftsfähigkeit 74 II. Inhalt und Bedeutung von Willenserklärungen Bestandteile einer Willenserklärung (allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen) 77 Exkurs: Methodik der Fallbearbeitung I (Gutachten und Urteil) 78 a) Wille 82 b) Erklärung Besondere Wirksamkeitsvoraussetzungen für Willenserklärungen 87 a) Abgrenzung von Willenserklärungen zu ähnlichen Erklärungen 87 b) Inhaltliche Bedeutung von Willenserklärungen (Auslegung) 90 Exkurs: Auslegung und Analogie 95 I. Auslegung Grammatikalische (wörtliche) Auslegung Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung 97 IL Analogie 98 c) Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen 101 d) Abgabe und Zugang von Willenserklärungen 101 Exkurs: Methodik der Fallbearbeitung II (Allgemeine Vorüberlegungen zum Gutachten) Erfassen des Sachverhalts Die Qualifizierung der Fallfrage Die Suche nach der Anspruchsgrundlage Kapitel: Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften 122 I. Grundgedanken 122 IL Voraussetzungen der wirksamen Anfechtung 123 XIII

5 1. Anfechtungsgründe 123 a) Inhaltsirrtum 123 b) Erklärungsirrtum 124 c) Eigenschaftsirrtum 125 Exkurs: Methodik der Fallbearbeitung II (Wiederholung - Fallbeispiel Anfechtungsrecht) 127 d) Irrtum wegen falscher Übermittlung 130 e) Irrtum durch arglistige Täuschung 131 f) Willenserklärung aufgrund widerrechtlicher Drohung III. Durchführung der Anfechtung Anfechtungserklärung Anfechtungsfrist 135 IV. Wirkungen der Anfechtung Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Schadensersatzpflicht des Anfechtenden Herausgabe bereits ausgetauschter Leistungen 137 V. Fallösungen zum Anfechtungsrecht Kapitel: Das Abstraktionsprinzip Kapitel: Die Form von Rechtsgeschäften 155 I. Grundsatz 155 II. Zweck der Formbedürftigkeit Beweisfunktion Beratungsfunktion Warn- und Schutzfunktion 156 III. Arten der Form Gesetzliche Schriftform Gewillkürte (rechtsgeschäftliche) Schriftform Öffentliche Beglaubigung Notarielle Beurkundung Abgabe von Willenserklärungen bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien vor zuständiger Stelle 158 IV. Beispiele für gesetzliche Formvorschriften Schuldrecht Sachenrecht Familienrecht Erbrecht Handelsrecht Gesellschaftsrecht 161 V Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Form Grundsatz Ausnahmen 161 XIV

6 Exkurs: Zwingendes und nachgiebiges Recht Kapitel: Der Vertrag 168 I. Der Vertragsschluß 168 IL Einigungsmangel (Dissens) Offener Dissens Versteckter Dissens Abgrenzung: Dissens, Inhaltsirrtum, falsa demonstratio Kapitel: Das Recht der Stellvertretung 177 I. Einführung 177 II. Arten der Stellvertretung Gesetzliche Vertretung Organschaftliche Vertretung Rechtsgeschäftliche Vertretung (Stellvertretung) 178 III. Voraussetzungen und Wirkungen der wirksamen Stellvertretung Merkmale der Vertretung Vertreterund Bote Offenkundigkeitsprinzip Inhalt der Vertretungsmacht 185 a) Vertretungsmacht durch Vollmachtserteilung 185 b) Duldungsvollmacht und Anscheinsvollmacht 185 c) Vollmacht durch konkludentes Handeln 188 d) Erlöschen der Vollmacht 188 IV. Vertretung ohne Vertretungsmacht Genehmigung des Vertragsschlusses durch Vertretenen Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht 193 a) Bewußtes Handeln ohne Vertretungsmacht 193 b) Unbewußtes Handeln ohne Vertretungsmacht 194 c) Handeln ohne Vertretungsmacht bei Kenntnis des Vertragspartners 195 V. Die Eigenhaftung des Vertreters mit Vertretungsmacht Die besondere Vertrauensinanspruchnahme durch den Vertreter Das besondere wirtschaftliche Interesse des Vertreters Kapitel: Bedingung, Befristung; Fristen, Termine; Auflage; Verjährung 205 I. Bedingung Aufschiebende Bedingung Auflösende Bedingung 207 XV

7 II. Befristung (Zeitbestimmung) 207 III. Fristen und Termine 208 IV. Auflage 211 V. Verjährung/Ausschluß- und Verjährungsfristen/Einwendungen und Einreden Ausschlußfristen/Einwendungen Verjährungsfristen/Einreden 213 Sachregister 217 XVI