Inhalt * Diskussion... 64

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1 Inhalt * Prof. Dr. Roman Seer, Ruhr-Universität Bochum Gestaltungsmissbrauch und Gestaltungsfreiheit im Steuerrecht Einführung und Rechtfertigung des Themas... 1 Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof, Bundesverfassungsrichter a. D., Heidelberg Legalität, Gestaltungsfreiheit und Belastungsgleichheit als Grundlagen der Besteuerung I. Gesetzesbindung und Gesetzesumgehung II. Freiheit, Legalität, Gleichheit III. Die Besteuerung des atypischen Sachverhalts IV. 42 AO als Auslegungshilfe, nicht als Tatbestandsergänzung.. 22 V. Praktische Folgerungen Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Schön, Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, München Legalität, Gestaltungsfreiheit und Belastungsgleichheit als Grundlagen des Steuerrechts I. Das Lied vom Gesetz II. Das steuerliche Legalitätsprinzip III. Steuergesetz und Besteuerungsgleichheit IV. Steuergesetz und Gestaltungsfreiheit V. Der Tatbestand des Steuergesetzes VI. Der Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten Diskussion Dr. Steffen Neumann, Ministerialdirigent, Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Steuergestaltung aus der Sicht der Verwaltungspraxis I. Fürsorgefunktion der Verwaltung * Ausführliche Inhaltsübersichten zu Beginn der jeweiligen Beiträge.

2 VI Inhalt II. Beratungsfunktion der Verwaltung III. Gedanken zur missbräuchlichen Steuergestaltung IV. Epilog Prof. Dr. Thomas Rödder, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Bonn Steuergestaltung aus der Sicht der Beratungspraxis Steuergestaltung zu bekämpfendes Übel? Was ist steuerliche Rechtsberatung? Was ist Steuergestaltung? Warum gibt es und wie funktioniert Steuergestaltung? Beispiele Was sind die rechtlichen und praktischen Grenzen der Steuergestaltung? Brauchen wir straffere rechtliche Grenzen der Steuergestaltung? Zusammenfassendes Statement aus Sicht der Beratungspraxis. 104 Diskussion Michael Wendt, Richter am Bundesfinanzhof, München 42 AO vor dem Hintergrund der Rechtsprechung I. Einleitung II. Rechtsentwicklung des 42 AO III. Auslegung des 42 AO in der Fassung des JStG IV. Zusammenfassung und Ausblick Prof. Dr. Johanna Hey, Universität zu Köln Spezialgesetzgebung und Typologie zum Gestaltungsmissbrauch I. Wachsende Bedeutung spezialgesetzlicher Missbrauchsvorschriften II. Stand der Diskussion und Fragestellung III. Einordnung einer Norm als spezialgesetzliche Missbrauchsvorschrift und Verhältnis zu 42 AO IV. Der Normtypus der spezialgesetzlichen Missbrauchsvorschrift

3 Inhalt VII V. Struktur spezialgesetzlicher Missbrauchskodifikation VI. Arten spezialgesetzlich erfassten Missbrauchs VII. Techniken spezialgesetzlicher Missbrauchsvermeidung VIII. Rechtsmaßstäbe der Spezialgesetzgebung IX. Auslegung spezialgesetzlicher Missbrauchsvorschriften X. Zusammenfassung Diskussion Prof. Dr. Michael Tanzer, Universität Wien Der Gesamtplan im Rahmen steuerlicher Tatbestände I. Der Gesamtplan als umfassendes Steuerrechtsphänomen II. Der Gesamtplan und seine Verprobung an einzelnen Steuertatbeständen III. Der Gesamtplan als Rechts- und Gestaltungsmissbrauch IV. Zusammenfassende Schlussbetrachtung Diskussion Prof. DDr. Georg Kofler, LL. M. (NYU), Johannes Kepler Universität Linz Steuergestaltung im Europäischen und Internationalen Recht I. Einleitung und Abgrenzung der Themenstellung II. Directive Shopping III. Internationale Steuerarbitrage IV. Resümee Dr. Martin Klein, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.m. Internationale Einkünftezurechnung A. Einleitung B. Zwei Vorbemerkungen: Einkünfte und Einkünftezurechnung statt -abgrenzung I. Einkünfte II. Einkünftezurechnung, nicht Einkünfteabgrenzung C. Internationale Zurechnung von Einkünften

4 VIII Inhalt I. Grundsatz: Innerstaatliches Recht, nicht DBA regelt Einkünftezurechnung II. Internationale Zurechnung D. Exkurs: Einkünftezurechnung Folgefragen E. Fazit Diskussion Dr. Michael Schwenke, Richter am Bundesfinanzhof, München Angemessenheitskontrolle bei Leistungsbeziehungen I. Einleitung II. Darstellung der Dokumentationspflichten des 90 Abs. 3 AO III. Vorgaben des Verfassungsrechts IV. Vorgaben des Europarechts V. Zusammenfassung Diskussion Dr. Christian Dorenkamp, Rechtsanwalt, Bonn Eigen- und Fremdkapitalfinanzierung im Steuerrecht I. Einführung II. Abgrenzung Eigenkapital Fremdkapital III. Besteuerung von Eigenkapital- und Fremdkapitalvergütungen IV. Unterkapitalisierung inländischer Töchter von Auslandskonzernen (Thin Cap) V. Überkapitalisierung ausländischer Finanztöchter von Inlandskonzernen (Fat Cap) VI. Eigenkapitalausstattung inländischer Unternehmen mit operativen Auslandstöchtern Kein voller Zinsabzug trotz überdurchschnittlicher Eigenkapitalausstattung VII. Gewerbesteuer 8 Nr. 1 GewStG gemeinschaftsrechtswidrig VIII. Fazit

5 Inhalt IX Dr. Rolf Möhlenbrock, Regierungsdirektor, Bundesministerium der Finanzen, Berlin Umstrukturierung und Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen I. Einführung II. Folgen für die Körperschaft III. Verluste aus der Beteiligung IV. Gesellschafterdarlehen und -sicherheiten V. Fazit Diskussion Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Rheinische Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn Resümee I. Einleitung II. Legalität, Gestaltungsfreiheit und Belastungsgleichheit als Grundlagen der Besteuerung III. Steuergestaltung aus der Sicht der Verwaltungsund Beratungspraxis IV. 42 vor dem Hintergrund der Rechtsprechung und sein Verhältnis zu speziellen Missbrauchsvorschriften V. Gesamtplan VI. Gestaltungsmissbrauch im Europäischen und Internationalen Recht, internationale Einkünfteabgrenzung und Angemessenheitskontrolle bei Leistungsbeziehungen VIII. Eigen- und Fremdkapitalfinanzierung, Umstrukturierung und Veräußerung von Unternehmen und Beteiligungen IX. Fazit Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Laudatio aus Anlass der Verleihung des Albert-Hensel-Preises 2009 an Priv.-Doz. Dr. Michael Droege

6 X Inhalt Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft e. V. Satzung Vorstand und Wissenschaftlicher Beirat Teilnehmerverzeichnis Stichwortverzeichnis