Entwicklung einer Strafprozessordnung für Nepal

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1 Prof. Dr. Robert Esser Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht Forschungsstelle Human Rights in Criminal Proceedings (HRCP) Entwicklung einer Strafprozessordnung für Nepal Besuch nepalesischer Staatsanwälte in Passau vom Programm Sonntag, Ankunft der Gäste aus Nepal am Flughafen München Qatar Airways (Dauer 14:37): KTH 20:25 DOH 22:40, QR 351 DOH 02:10 MUC 07:20, QR 009 ca Abholung Fahrt nach Passau ins Hotel Hotel (4*): Weißer Hase, Heiliggeistgasse Abendessen im Hotel Weißer Hase ; Begrüßung der Teilnehmer Montag, Abholung der Gäste am Hotel Spaziergang am Inn zum Juridicum (Raum JUR 328) 9.30 Begrüßung / Einführung in die Thematik 9.40 Vorträge zum Strafprozessrecht mit anschließender Diskusssion (Universität; JUR 328) Fundamental Principles of German Criminal Justice Kaffeepause The Criminal Court System in Germany

2 Mittagessen (Mensa) Gang über den Universitäts-Campus Legal Status of Judges Independency and Impartiality of the Court : Case Study (Wiss. Mitarbeiter Johannes Rochner) Vortrag des nepalesischen Generalstaatsanwalts an der Universität Passau zum Thema Strafrecht und Justiz in Nepal (HS 9) Abendessen (Altes Bräuhaus) Dienstag, Vorträge zum Strafprozessrecht (Universität) Kaffeepause Police and Prosecution (Wiss. Mitarbeiterin Melanie Langbauer) Ordinary Course of Criminal Proceedings Gathering of Evidence Begleitung zur Boots-Anlegestelle, Liegestelle Bootsfahrt mit dem Kristallschiff (mit Essen) Abendessen (Cafe Kowalski) Mittwoch, Abholung am Hotel mit dem Bus 9.30 Besuch einer Haftanstalt (JVA Straubing) Mittagessen in der JVA Straubing (Kantine) Polizeipräsidium Straubing Besichtigung und Erläuterung der Aufgaben der Einsatzzentrale der Polizei Niederbayern / Darstellung eines Fallkomplexes / Gang des polizeilichen Ermittlungsverfahrens / Abschließende Diskussion (Polizeidirektor Eibensteiner / PHK Robert Feuerer) Rückfahrt nach Passau Abendessen (Bayerischer Löwe) 2

3 3 Donnerstag, Staatsanwaltschaft Passau: Einführung in die Aufgaben und Funktionen einer bayerischen Strafverfolgungs- und Anklagebehörde (LOStA Helmut Walch) Mittagessen (Drei Linden) Staatsanwaltschaft Passau: Fortsetzung der Vormittagsveranstaltung Abendessen (Grüner Baum) Freitag, Amts-/Landgericht Passau: Gerichtsverhandlung Vortreffen mit der Kammer, StA-Vertreter und Verteidiger Verhandlung am Landgericht Landgericht Passau Empfang durch den Präsidenten (Prof. Dr. Michael Huber) Besichtigung eines Sitzungssaales: Erläuterung des äußeren Rahmens einer Hauptverhandlung in Strafsachen Orgelvorführung Mittagessen (Café Stephans am Dom) Führung Dombauhütte Besichtigung Dom und Domschatz Samstag, : Fahrt nach Nürnberg Führung Memorium Nürnberger Prozesse Mittagessen: Café im Dokumentationszentrum Fahrt zum früheren Reichsparteitagsgelände Rückfahrt nach Passau 3

4 4 Sonntag, Klaviermatinee Europäische Wochen Interne Arbeitssitzung/Besprechung der nepalesischen Gäste im Hotel Abendessen der Gäste im Hotel Montag, Vorträge zum Strafprozessrecht (Universität; JUR 328) Arrest / Detention on remand / Coercive Measures Arrest / Detention on remand: Case Study (Wiss. Mitarbeiterinnen Jennifer Pöschl, Sandra Beckert; Christoph Höger) Mittagessen (Mensa) Vorträge zum Strafprozessrecht (Universität; JUR 328) Incitement / Undercover techniques (Wiss. Mitarbeiter Johannes Rochner) The Role of the Defence Counsel in Criminal Procedure Abendessen (PADU) Dienstag, Polizeiinspektion Passau: Vortrag zum Aufgabenbereich einer bayerischen Polizeibehörde / Fallstudie: Mord internationale Fahndungsmaßnahmen (Alfons Rösser, Leiter der Inspektion; LOSTA Helmut Walch) Mittagessen Staatsanwaltschaft Passau (Abschlussbesprechung) Abschlussessen (Heilig-Geist-Stiftschenke) 4

5 5 Mittwoch, Check-out der Gruppe aus dem Hotel 8.00 Fahrt nach München Empfang bei der Generalstaatsanwaltschaft (Vertreter des GenStA Dr. Christoph Strötz) Besprechung zu Fragen der Internationalen Rechtshilfe / Eurojust / OK / Stellung und Funktion der GenStA im Bereich der Dienstaufsicht Mittagessen in der Kantine der Generalstaatsanwaltschaft LKA Bayern Begrüßung durch den Präsidenten, Herrn Dathe Anschließend Führung durch verschiedene Sachgebiete des Kriminaltechnischen Instituts (Urkunden/Papier, Chemie, Mikrospuren/Biologie, Formspuren) Abfahrt München (Fahrt zum NOVOTEL München-Airport) Donnerstag, Rückflug nach Nepal vom Flughafen München Transfer zum Flughafen über Hotel Qatar Airways (Dauer: 20:43, 10h Aufenthalt in DOH!): MUC 16:35 DOH 23:10, QR 004 DOH 09:35 KTH 17:00, QR 350 5