Einführung in die Politikwissenschaft. - Vergleichende Regierungslehre I: Typen von Demokratien. Di
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- Rudolf Schulz
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1 Prof. Dr. Jürgen Neyer Einführung in die Politikwissenschaft - Di Generell: Empirisch-analytische vs. normative Demokratietheorien Es gibt nicht die eine Demokratie, sondern viele unterschiedliche Wege zum Glück Demokratie ist nicht, sie wird Wichtige Fragen: Was gibt es alles und welches sind die jeweiligen Stärken und Schwächen? 1
2 Vierdimensionales Spannungsfeld demokratischer Prinzipien Majoritär Direkt Parlamentarismus Konkordanz Repräsentativ Konkurrenz Konsensual Präsidentialismus Parlamentarisches Prinzip: Bestimmende Merkmale: Zentrale Rolle des Parlamentes; Wahl und Abberufbarkeit der Regierung, Kontrolle des Haushaltes; Parlamentsmehrheit stützt Regierung; doppelte Exekutive; starke Parteien Stärken/ Potentiale: Hohes Maß an Repräsentation, problemlösungsstark durch geringes Maß an Populismus und Zyklizität von Politik Schwächen/ Gefahren: Allgegenwärtige Parteienmacht, üppige Parteienfinanzierung, parteipolitische Polarisierung 2
3 Präsidentielles Prinzip Bestimmende Merkmale: Benennung und Abberufbarkeit der Regierung durch Präsidenten; Unabhängigkeit von Legislative und Exekutive; monistische Exekutive; Parlament als möglicher Gegenspieler der Regierung; schwache Fraktionsdisziplin, schwache Parteien Stärken/ Potentiale: Klare Führung durch konzentrierte politische Macht Schwächen/ Gefahren: Gefahr der Blockade durch divided government, cohabitation etc.; Gefahr übermäßig starker Exekutive durch direkte Legitimation; Populismus; Inszenierung von Politik Konkurrenzprinzip Bestimmende Merkmale: the winner takes it all -Prinzip Stärken/ Potentiale: Hohes Innovationspotential; niedrige Entscheidungskosten; hohe Transparenz Schwächen/ Gefahren: Gefahr der Diktatur der Mehrheit, hohe Implementationskosten; droht Gesellschaften zu spalten/ konfliktiv 3
4 Konkordanzprinzip Bestimmende Merkmale: Politik durch Verhandlung, Ausgleich und gütliches Einvernehmen; Machtteilung; Autonomie für einzelne gesellschaftliche Segmente; Proportionalität der Repräsentation; Vetorechte Stärken/ Potentiale: Zähmung der Mehrheit; Minderheitenschutz; hohes Maß an Konsensualität und Inklusion, niedrige Implementationskosten; autonomieschonend und gemeinschaftsverträglich; optimal für zerklüftete Gesellschaften Schwächen/ Gefahren: Niedriges Innovationspotential durch Veto-Spieler, hohe Entscheidungskosten, Demokratie ohne das Volk, Tyrannei der Minderheit Zentralistisches Prinzip Bestimmende Merkmale: Bündelung politischer Macht in der Hauptstadt Stärken/ Potentiale: Zentrale Handlungsfähigkeit und geringe Fragmentierung des Staates Schwächen/ Gefahren: Geringe Berücksichtigung territorialer Minderheiten 4
5 Föderales Prinzip Bestimmende Merkmale: Aufteilung des Staatsgebietes in mitentscheidungsbefugte (souveräne) Gebietskörperschaften; zweite Legislativkammer mit territorialer Repräsentation Stärken/ Potentiale: Zähmung des Zentralstaates, Schutz von territorialen Minderheiten Schwächen/ Gefahren: Vergleichsweise hohe Entscheidungskosten Majoritäres Prinzip (Idealtyp) Bestimmende Merkmale: Konzentration der Exekutivmacht in Händen der Mehrheitspartei; Dominanz der Exekutive; Geringe Anzahl von Parteien; Mehrheitswahlsystem; pluralistisches Interessengruppensystem; unitarischer Staat; Einkammersystem; Verfassung mit einfacher Mehrheit veränderbar; Legislative entscheidet über Konstitutionalisierung der Gesetzgebung; unabhängige Zentralbank Stärken/ Potentiale: Handlungsfähigkeit, geringe Entscheidungskosten; hohe politische Gestaltungsmöglichkeiten Schwächen/ Gefahren: Gefahr der Polarisierung der politischen Auseinandersetzung, hohe Implementationskosten, geringer Schutz von Minderheiten, Exklusivität 5
6 Konsensprinzip (Idealtyp) Bestimmende Merkmale: Aufteilung der Exekutivmacht; Kräftegleichgewicht zw. Exekutive und Legislative; Vielparteiensystem; Verhältniswahlrecht; korporatistische Interessengruppensysteme; Föderalismus; Zweikammernsystem; hohe Anforderung an Verfassungsveränderungen; richterliche Überprüfung von Gesetzgebung; autonome Zentralbank Stärken/ Potentiale: Keine Polarisierung der politischen Auseinandersetzung; Niedrige Implementationskosten; Schutz von Minderheiten, Inklusivität Schwächen/ Gefahren: Hohe Entscheidungskosten; geringes Innovationspotential, Tyrannei der Minderheit Repräsentatives Prinzip Bestimmende Merkmale: Repräsentation des Volkes über gewählte Abgeordnete; zentrale Rolle für das Parlament Stärken/ Potentiale: Geringe Gefahr des Populismus Schwächen/ Gefahren: Elitär, bürgerfern 6
7 Direktdemokratisches Prinzip Bestimmende Merkmale: Initiativ- oder Konsultativverfahren, Initiative durch Bürger oder politische Institutionen, Quorum für Initiative Stärken/ Potentiale: Hohe Bürgernähe von Politik; individuelles Engagement, Stärkung zivilgesellschaftlicher Tugenden Schwächen/ Gefahren: Gefahr des populistischen Missbrauchs von Plebisziten; übermäßige Stärkung der Exekutive und der Medien Deutschland im vierdimensionales Spannungsfeld demokratischer Prinzipien Parlamentarismus Majoritär Direkt Konkurrenz Konkordanz Repräsentativ Konsensual Präsidentialismus 7
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