Umsatzsteuer und Zoll
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- Frank Kalb
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1 Stand: Mai 2013 Referentin: Diplom-Finanzwirtin Tanja Koch OFD Rheinland ASW Akademie für Steuerrecht und Wirtschaft des Steuerberaterverbandes Westfalen-Lippe e.v. Gasselstiege 33, Münster Tel.: / Fax: / Internet: info@asw-stbv.de Nachdruck - auch auszugsweise - nicht gestattet
2 Dipl. Finw. Tanja Koch Umsatzsteuer und Zoll
3 Umsatzsteuer und Zoll... 1 Einfuhrumsatzsteuer... 5 Rechtsgrundlagen und Steuergegenstand... 6 Geltungsbereich der Einfuhrumsatzsteuer... 6 Umsatzsteuerrechtliches Inland ( 1 Abs. 2 UStG)... 6 Gemeinschaftsgebiet ( 1 Abs. 2a UStG)... 7 Zollgebiet der Gemeinschaft (Artikel 3 ZK)... 8 Zoll- und Staatsgebiet... 8 Sonderbestimmungen für bestimmte Nicht-Mitgliedstaaten Geplante Erweiterung der EU Geografische Besonderheiten Freizonen und Freilager Zollrechtlicher Status einer Ware Gemeinschaftswaren (Artikel 4 Nr. 7 ZK) Nichtgemeinschaftswaren (Artikel 4 Nr. 8 ZK) Die Erfassung des Warenverkehrs Warenbegriff Zollbeschau Beschauarten Pflichten des Anmelders oder der von ihm beauftragten Person Dokumentation der Überprüfung Anmelder Person des Anmelders Anforderungen an den Anmelder Darstellung des Anmelders in der Zollanmeldung Beantragung einer EORI-Nummer und Änderung der Beteiligtendaten Antragsverfahren Änderungsverfahren Angabe der EORI-Nummer im IT-Verfahren ATLAS Ein kurzer Überblick über andere - nicht mit der EORI-Nummer zu verwechselnde - Nummern Summarische Anmeldung (Artikel 43 bis 45 ZK) Inhalt der summarischen Anmeldung Frist zur Abgabe der summarischen Anmeldung und Abgabepflichtiger Form Verfahrensabwicklung im Rahmen des IT-Verfahrens ATLAS Zollanmeldung Zweck der Zollanmeldung Wahl des Zollverfahrens Vereinfachte Zollanmeldungen Formen der Zollanmeldung Schriftliche Zollanmeldung (Artikel ZK-DVO) Zollanmeldung mit Mitteln der Datenverarbeitung (Artikel ZK-DVO) Mündliche Zollanmeldung (Artikel ZK-DVO) Zollanmeldung durch andere Willenserklärung (Artikel ZK-DVO) Zollbefund Zollschuld Das Besteuerungsverfahren bei der Einfuhr Dipl. Finw. Tanja Koch 2
4 Überführung von Waren in den freien Verkehr Zollschuldentstehung (Artikel 201 Absatz 1 Buchstabe a) ZK) Maßgebender Zeitpunkt Bemessung der Höhe der Zollschuld (Artikel 214 Absatz 1 ZK) Gewährung von Präferenzmaßnahmen (Artikel 20 Absatz 3 Buchstabe d) und e) ZK) Bemessung der Höhe der Einfuhrumsatzsteuerschuld Berechnung der Einfuhrabgaben Unverbindliche Zolltarifauskünfte für Umsatzsteuerzwecke Steuerbegünstigte Umsätze Abgrenzung der begünstigten Gegenstände nach dem Zolltarif Unverbindliche Zolltarifauskünfte für Umsatzsteuerzwecke Bemessungsgrundlage Zahlung der Einfuhrabgaben Zahlung ohne Zahlungserleichterung (Artikel 222 und 223 ZK) Kartenzahlung Erlöschen der Zollschuld Der laufende Zahlungsaufschub (Artikel 226 Buchst. b) ZK) Antrag Bewilligung Inanspruchnahme des Zahlungsaufschubs Zahlung Vorsteuerabzug ( 15 UStG) Abzug der Einfuhrumsatzsteuer bei Einfuhr in das Inland Nachweis der Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug Steuerbefreiungen bei der Einfuhr ( 5 UStG) Die gesetzlichen Steuerbefreiungen nach 5 Abs. 1 und 25c UStG Die Steuerbefreiungen aufgrund einer eigenen Rechtsverordnung nach 5 Abs. 2 UStG. 50 Sendungen von Privat an Privat Eingeschränkte Reisefreigrenzen Abgabenfreie Einfuhr von Reisemitbringseln Berichtigung und Ungültigkeits-erklärung der Zollanmeldung Ungültigkeitserklärung der Zollanmeldung Ungültigkeitserklärung von Amts wegen Ungültigkeitserklärung auf Veranlassung des Anmelders Erlass/Erstattung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben Abfertigung Ablauf des Abfertigungsverfahrens Der Verfahrensablauf bei der Abfertigungszollstelle Vorübergehende Verwahrung (Artikel 50 ZK) Lagerung vorübergehend verwahrter Waren (Verwahrungslager) Die Verlängerung der Frist aus der vorübergehenden Verwahrung Die Überlassung (Artikel 73 und 74 ZK) Prüfungen durch die Zollverwaltung Versandverfahren GEOGRAFISCHER GELTUNGSBEREICH Gemeinsames Versandverfahren Gemeinschaftliches Versandverfahren TIR Carnet TIR Carnet A.T.A Begriffsbestimmungen: Dipl. Finw. Tanja Koch 3
5 EDV-gestütztes Versandverfahren (NCTS) Beendigung und Erledigung eines Versandverfahrens Erhebung der Zölle und anderen Abgaben Ausfuhrverfahren Begriff Ausfuhr/Wiederausfuhr Beteiligte Personen Regelausfuhrverfahren (zweistufig) Anmeldung zum Zollverfahren Ausfuhr (Art. 4 ZK) Verfahren bei der Ausfuhrzollstelle (1. Stufe) Verfahren bei der Ausgangszollstelle (2. Stufe) Besonderheiten im Ausfuhrverfahren Vereinfachte Verfahren Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke Mitwirkung der Zolldienststellen Ausfuhr von Kraftfahrzeugen mit eigener Antriebskraft ATLAS Der schnelle Draht zu ATLAS: Allgemeines zu ATLAS Zertifizierte Software Anmeldung bei der Bundesfinanzdirektion Südost - Dienstort Weiden Beteiligten-Identifikations-Nummer (BIN) ATLAS-Einfuhr Überführung in den freien Verkehr Zolllagerverfahren Aktive Veredelung und Umwandlungsverfahren Bewilligungen Versandverfahren/NCTS Ausfuhrverfahren ATLAS - ECS/AES Zollrechtliches Ausfuhrverfahren/ Hinweise zum Ausfüllen des Einheitspapiers Ausfuhr/Sicherheit für das Ausfallkonzept ab dem 1. Juli Zollrechtliches Ausfuhrverfahren -Abwicklung der Ausgangsabfertigung im Eisenbahn- und Postverkehr nach Wegfall des 9 Abs. 4 der Außenwirtschaftsverordnung Eisenbahnverkehr Allgemeines Ausgangsabfertigung bei der letzten Ausgangszollstelle vor dem Verlassen der Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (Artikel 793 Absatz 2 Satz 1 ZK-DVO) Vorgezogene Ausgangsabfertigung bei der Zollstelle, die für den Ort zuständig ist, bei dem das Eisenbahnunternehmen die Ausfuhrsendung übernimmt Ausgang der Waren im Regel-Versandverfahren NCTS Ausgang der Waren im Vereinfachten Eisenbahnversandverfahren Ausfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung Postverkehr Allgemeines Beschreibung des zollrechtlichen Ablaufs der Überführung und Überwachung der elektronisch zur Ausfuhr angemeldeten Postsendungen Dipl. Finw. Tanja Koch 4
Inhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis 1 Kurze Einführung in das Zollrecht.................................. 1 1.1 Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen............................. 1 1.1.1 Internationales Recht....................................
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