Clausewitz und Analyse Internationaler Politik: Die Bundeswehr in Afghanistan. NATO, Bundeswehr und Afghanistan

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1 Clausewitz und Analyse Internationaler Politik: Die Bundeswehr in Afghanistan NATO, Bundeswehr und Afghanistan Referenten: Alexander Stahl, Kathrin Hülsen Universität zu Köln - Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik Hauptseminar Thomas Jäger und Rasmus Beckmann 1

2 Gliederung Einleitung Rolle der NATO anhand des Modells strategischen Handelns äußere Restriktionen innere Restriktionen Mittel, Ziele und Zweck Rolle der Bundeswehr anhand des Modells strategischen Handelns äußere Restriktionen innere Restriktionen Mittel, Ziele und Zweck Fazit NATO, Bundeswehr und Afghanistan 2

3 Einleitung Modell strategischen Handelns NATO, Bundeswehr und Afghanistan 3

4 Die Rolle der NATO in Afghanistan seit 2003 ISAF Einsatz unter NATO Führung beauftragt durch UN und afghanische Regierung von anfangs 5,000 Truppen auf 70,000 Truppen aus 43 Ländern (28 NATO- Mitgliedstaaten) seitdem Einsatz nicht mehr begrenzt auf Kabul ausgeweitet auf ganz Afghanistan (vier Phasen) NATO, Bundeswehr und Afghanistan 4

5 NATO in Afghanistan - Phase 1 Dezember 2003 PRTs in Kunduz unter ISAF Kommando ( Pilotprojekt ) Juni Oktober 2004 vier weitere PRTs im Norden unter ISAF Kommando (Mazar-e-Sharif, Meymana, Feyzabad and Baghlan) -> Erweiterung des Einsatzes auf den Norden NATO, Bundeswehr und Afghanistan 5

6 NATO in Afghanistan - Phase 2 Mai September 2006 ISAF Übernahme logistische Basis in Herat sowie Kommando vier PRTs (Provinz Herat, Farah, Ghor (Chaghcharan) und Baghdis (Qala-e-Naw)) September ,000 Truppen Unterstützung Wahlen -> Erweiterung Westen -> Sicherheit 50 % Afghanistans NATO, Bundeswehr und Afghanistan 6

7 NATO in Afghanistan - Phase 3 Juli 2006 ISAF Übernahme der sechs US-geführten Provinzen im Süden sowie vier PRTs (Day Kundi, Helmand, Kandahar, Nimroz, Uruzgan and Zabul) Verstärkung der Truppen von 10,000 auf 20,000 -> Übernahme Süden NATO, Bundeswehr und Afghanistan 7

8 NATO in Afghanistan - Phase 4 Oktober 2006 ISAF Übernahme der US-geführten Truppen im Osten Afghanistans Entwicklung Operational Mentoring and Liaison Teams (OMLTs) zur Unterstützung Afghanischen Nationalen Armee (ANA) -> vollständige Übernahme NATO, Bundeswehr und Afghanistan 8

9 NATO in Afghanistan - äußere Restriktionen Allianz im unipolaren System Kooperationsschwierigkeiten innerhalb der NATO einheitliche Vorstellung ISAF Einsatz? Absprache mit Operation Enduring Freedom (OEF) Handlungsspielraum begrenzt NATO, Bundeswehr und Afghanistan 9

10 NATO in Afghanistan - innere Restriktionen Organisation hochkomplexer politischer Akteur Allianz von Nationalstaaten Konsens- Entscheidung auf Basis von Nationalstaat- Entscheidung Streitkräfte national organisiert unterschiedlich stark integriert / geeignet NATO, Bundeswehr und Afghanistan 10

11 NATO in Afghanistan - Mittel Afghanische Sicherheitskräfte (ANSF) Ausbildung, Ausrüstung und Beratung Afghanische Nationale Armee (ANA) Ausbildung, Ausrüstung Operational Mentoring and Liaison Teams (OMLTs) Unterstützung/ Leitung von Sicherheits- und Stabilisierungsoperationen NATO, Bundeswehr und Afghanistan 11

12 NATO in Afghanistan - Mittel Afghanischen Nationalen Polizei (ANP) Ausbildung Zusammenarbeit EU und USA Disarming illegally armed groups (DIAG) Initiative gegen Waffen Provincial Reconstruction Teams (PRTs) zivile und militärische Einheiten Wiederaufbau und Entwicklung NATO, Bundeswehr und Afghanistan 12

13 NATO in Afghanistan - Mittel Anti- Rauschgift Operationen Zusammenarbeit mit afghanischen Kräften ISAF Drogenfelder, Labore zerstören Trust Fund Project Sicherheit Munitionslager und Unterstützung Verwaltung Waffenlager durch ANA ISAF Post-Operations Humanitarian Relief Fund schnelle humanitäre Hilfe nach ISAF Operationen NATO, Bundeswehr und Afghanistan 13

14 NATO in Afghanistan - Mittel NATO Spenden- Programm ISAF Ausrüstung ANA Trust Fund Transport- und Montagekosten für Ausrüstung, Ausrüstung, Technische Planung und Umsetzung, Ausbildung... NATO, Bundeswehr und Afghanistan 14

15 NATO in Afghanistan - Ziele Ausbildung Armee, Polizei und Justiz Aufbau Infrastruktur und Wirtschaft Grundlagen für funktionierende Regierung schaffen Kampf gegen Rauschgift- Industrie finanziellen Nachschub für Taliban und Al-Qaida verhindern Einnahme von Rückzugsräumen Entwicklung demokratische Marktwirtschaft unterstützen sichere Wahlen NATO, Bundeswehr und Afghanistan 15

16 NATO in Afghanistan - Zweck Unterstützung der afghanischen Regierung Aufrechterhaltung bzw. Herstellung Sicherheit und Stabilität in Afghanistan eine sicheres und stabiles Umfeld Wiederaufbau und Entwicklung effektives Regieren NATO, Bundeswehr und Afghanistan 16

17 NATO in Afghanistan - Fazit Erfolg nur bei kohärenter Strategie (Mittel, Ziele, Zweck) Zusammenwirken aller Staaten wichtig, oft jeder Staat eigene Strategie Wiederaufbau-, Stabilisierungs- und Kampfeinsatz? unterschiedliche Ansichten NATO als global player eine Zukunft? Ziele noch lange nicht erreicht NATO, Bundeswehr und Afghanistan 17

18 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2001 Auslöser 9/11: Schröder verspricht uneingeschränkte Solidarität Bundestag beschließt Einsatz von deutschen Soldaten im Rahmen der ISAF betont aber: kein Kriegseinsatz Im Wiederaufbau übernimmt Deutschland den Bereich Polizei NATO, Bundeswehr und Afghanistan 18

19 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2003 BRD wird Lead-Nation des ISAF-Einsatzes (mit NL) Ausweitung des BW-Einsatzes von Kabul nach Kunduz Führung des PRT-Projektes im Norden wird übernommen 2004 folgt PRT in Feyzabad NATO, Bundeswehr und Afghanistan 19

20 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2005 BRD übernimmt Koordination des gesamten zivilmilitärischen Wiederaufbaus in Norden Mandats-Ausweitung durch Bundestag, das Soldatenkontingent steigt auf 3,000 Die bislang ruhige Situation im Norden wird angespannter, es kommt zu Selbstmordanschlägen, deutsche Soldaten werden Opfer gezielter Angriffe NATO, Bundeswehr und Afghanistan 20

21 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2006 Deutschlands Verantwortungsbereich erweitert sich von der Koordination des Wiederaufbaus, zum Kommando über alle ISAF-Kräfte im Norden 2007 Beschluss im Bundestag, sechs Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken NATO, Bundeswehr und Afghanistan 21

22 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2008 Die BW übernimmt anstelle von Norwegen die Quick Reaction Force des Regionalkommandos Nord Einhergehend mit Meldungen über vermehrte Gefechte zw. BW-Soldaten und Taliban ist kaum mehr von einem humanitären Einsatz die Rede Jung spricht von einem Stabilisierungseinsatz, u.a. unter dem Aspekt kämpfen NATO, Bundeswehr und Afghanistan 22

23 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2009 Mittlerweile ist das Soldaten-Kontingent auf gestiegen Die BW beteiligt sich an Offensivaktionen gegen Taliban Kunduz-Affäre: Auf deutschen Befehl werden Tanklaster angegriffen, neben Taliban sollen Zivilisten Opfer sein NATO, Bundeswehr und Afghanistan 23

24 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes 2010 Die US-Armee kündigt an, die Region Nord mit 2,500 Soldaten zu unterstützen Einhergehend fordert die USA Deutschland auf, weitere Truppen zu entsenden NATO, Bundeswehr und Afghanistan 24

25 Bundeswehr Chronologie des Einsatzes Zusammenfassung Entwicklung vom zivilen Wiederaufbau zum Kampfeinsatz Im Zeitablauf wurde die Situation für die BW stets kritischer, es folgten vermehrt Offensivaktion Die Opferzahlen deutscher Soldaten stiegen an Die ohnehin geäußerte Kritik in Deutschland wuchs parallel an (Höhepunkt: Kunduz-Affäre) Neue strategische Ausrichtung wird vielfach diskutiert (Exit-Strategie?) NATO, Bundeswehr und Afghanistan 25

26 Bundeswehr äußere Restriktionen Allianz im unipolaren System Stellung Deutschlands in der NATO NATO zentrales Element deutscher Sicherheitspolitik Gewachsene Erwartungen an deutsche Beteiligung Lob für finanziellen und personellen Einsatz Kritik wegen mangelnder Ausrüstung, so wie defensivem Verhalten der Soldaten NATO, Bundeswehr und Afghanistan 26

27 Bundeswehr äußere Restriktionen Strategieausrichtung Die Beteiligten Staaten mit teils unterschiedlichen Strategieansätzen müssen möglichst einheitlich agieren (Bsp.: Polizistenausbildung) Akzeptanz in Afghanistan Gunst der Bürger Afghanistans muss gewonnen werden NATO, Bundeswehr und Afghanistan 27

28 Bundeswehr innere Restriktionen Positionen der Parteien / Bundestagsmandate Mandat bislang stets erneuert Große Parteien unterstützen den Einsatz, haben im Detail differenzierte Forderungen. Allein Die Linke ist für sofortigen Abzug In Bundestagswahl kein wahlentscheidendes Thema NATO, Bundeswehr und Afghanistan 28

29 Bundeswehr innere Restriktionen Öffentliche Meinung 83 % gegen Truppenaufstockung (Infratest-dimap, Jan 10) 71 % für möglichst schnellen Rückzug (Infratestdimap, Jan 10) Generell: über die Zeit schwankende Werte, aber dauerhaft Mehrheit der Bundesbürger gegen den Einsatz NATO, Bundeswehr und Afghanistan 29

30 Bundeswehr innere Restriktionen Überzeugung der eigenen Streitkräfte Den Soldaten vor Ort muss klar sein, warum sie dort sind und Sinn in ihrem Handeln erkennen NATO, Bundeswehr und Afghanistan 30

31 Modell strategischen Handelns (I) Zweck Ziel Mittel Außenpolitik (grand strategy) Grundlage für demokratischen Staat Gunst afghanischer Bürger gewinnen Strategie Gunst afghanischer Bürger gewinnen Infrastruktur verbessern Taktik Infrastruktur verbessern Ziviler Wiederaufbau: Elektrizitätsversor gung NATO, Bundeswehr und Afghanistan 31

32 Modell strategischen Handelns (II) Zweck Ziel Mittel Außenpolitik (grand strategy) Erfüllung der NATO-Pflichten Aufbau der Demokratie stärken Strategie Aufbau der Demokratie stärken Schwächung der Taliban Taktik Schwächung der Taliban Tötung von Talibankämpfern NATO, Bundeswehr und Afghanistan 32

33 Bundeswehr Einsatz - Fazit Die deutsche Bundeswehr versucht gemäß den äußeren und inneren Restriktionen zu handeln. Einerseits sollen die Forderungen im NATO-Bündnis erfüllt werden. Dies geschieht durch stetige, kleine Zugeständnisse. Andererseits wurde die gesamte Thematik nach Innen lange von der Agenda fern gehalten. Stück für Stück wurden Informationen an die Öffentlichkeit gegeben Salami-Taktik in zwei Richtungen NATO, Bundeswehr und Afghanistan 33