Fallbeispiele zu Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte

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Jonas Kästner
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1 Fallbeispiele zu Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte In der nachfolgenden Darstellung sind beispielhafte Fälle des Leistungsbezugs von Erwerbsminderung für den Zeitraum vom 4. Quartal 2014 bis zum 1. Quartal 2016 dargestellt. Somit werden neben mehreren Beispielfällen zur künftigen Erfassung der Leistungsempfänger/innen in der zentralen Quartalsstatistik ab 2015 die Verfahrensweise der Erfassung in der Übergangszeit von der dezentralen Jahresstatistik auf die zentrale Quartalsstatistik dargestellt. Legende: Zeitraum des Bezugs von Leistungen der Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII im Rahmen der dezentralen Jahresstatistik Quartalsende gemäß 128f Absatz 2 SGB XII der zentralen Quartalsstatistik ab 2015 Beginn / Ende Erhebung von Beginn und Ende (inkl. Ursache) des Leistungsbezugs gemäß 128f Absatz 3 SGB XII Der rote Balken kennzeichnet die Grenze zwischen der dezentralen Jahresstatistik und der zentralen Quartalsstatistik. Die Umstellung von der dezentralen Jahresstatistik auf eine zentrale Quartalsstatistik erfolgt zum Die dezentrale Jahresstatistik ist als Bestandserhebung bis einschließlich (wie bisher) fortzuführen. Jeweils im dritten Monat des Quartals der zentralen Statistik ab 2015 sind Bestandserhebungen gemäß 128f Absatz 2 SGB XII über die Leistungsberechtigten zu erheben. Zusätzlich sind gemäß 128f Absatz 3 SGB XII für den gesamten Quartalszeitraum Beginn und Ende des Leistungsbezugs zu erheben. Bei dauerhafter Leistungsinanspruchnahme ohne Unterbrechung bleibt das erstmalig erhobene Datum des Beginns des Leistungsbezugs dauerhaft bestehen (Dies gilt inbesondere für die Fälle, bei denen der Beginn der Leistungsgewährung vor dem Jahr 2015 liegt und der Beginn der Leistungsgewährung im Rahmen der dezentralen Jahresstatistik erstmalig erfasst wurde)! Wichtig: Leistungen für Bedarfe für Bildung und Teilhabe sind in der zentralen Erhebung ab 2015 für jeden Monat des Berichtsquartals innerhalb des Zeitraums des Bezugs von Leistungen der Erwerbsminderung möglich und gemäß 128f Absatz 4 SGB XII für die dementsprechenden Monate in der zentralen Quartalsstatistik ab 2015 auch zu erfassen. Bitte beachten Sie die Angaben und Informationen in der Fachinformation! Fallbeispiele zur Statistik der Empfänger von Grundsicherung ab 2015, Stand:

2 Bsp. Dezentrale Statistik zum Zentrale Quartalsstatistik Quartal 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal 1. Quartal Oktober November Dezember Januar Feburar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Januar Feburar März 1 Beginn Ende 2 Beginn Ende 3 Beginn Ende 4 Beginn Ende 5 Beginn Ende 6 Beginn Ende 7 Beginn Ende 8 Beginn Ende 9 Beginn Ende 10 Beginn Ende 11 Beginn Ende 12 Beginn / Ende Umstellung dezentrale auf zentrale Statistik Fallbeispiele zur Statistik der Empfänger von Grundsicherung ab 2015, Stand:

3 Erklärung: Bsp. Fallbeschreibung Dezentrale Statistik bis Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt vor dem 4. Quartal Der/die Empfänger/in erhält Leistungen der Erwerbsminderung bis einschließlich Dezember Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt vor dem 4. Quartal Der/die Empfänger/in erhält Leistungen der Erwerbsminderung bis einschließlich Januar 3 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt im November Der/die Empfänger/in erhält Leistungen der Erwerbsminderung bis einschließlich Februar 4 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt vor dem 4. Quartal Der/die Empfänger/in erhält ununterbrochen Leistungen der Erwerbsminderung über das 1. Quartal 2016 hinaus. 5 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt im Dezember Der/die Empfänger/in erhält ununterbrochen Leistungen der Erwerbsminderung bis einschließlich Februar Zentrale Statistik ab Im Berichtsquartal 1/2015 ist der/die Empfänger/in nicht (mehr) zu berücksichtigen, da die Leistungsinanspruchnahme bereits im Dezember 2014 endet. Im Berichtsquartal 1/2015 ist das Ende des Leistungsbezugs mit 1/2015 (Monat/Jahr) zu erfassen. Es sind lediglich die K2 (für ausschließlich Januar 2015) unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erfassen. Im Berichtsquartal 1/2015 ist das Ende des Leistungsbezugs mit 2/2015 (Monat/Jahr) zu erfassen. Es sind lediglich die K2 (für die Monate Januar und Februar 2015) unter Beachtung In allen betrachteten Berichtsquartalen 1/2015 bis (mindestens) einschließlich 1/2016 sind für den/die Empfänger/in alle Merkmale des Typs M1, M2, evtl. M3, M4, sowie sofern zutreffend K1 und K2 unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erheben. In den Berichtsquartalen 1/2015 bis einschließlich 4/2015 In Berichtsquartal 1/2016 ist das Ende des Leistungsbezugs mit 2/2016 (Monat/Jahr) zu erfassen. Es sind lediglich die Fallbeispiele zur Statistik der Empfänger von Grundsicherung ab 2015, Stand:

4 6 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt im Januar Der/die der Erwerbsminderung über das 1. Quartal 2016 hinaus. 7 Die Leistungsinanspruchnahme des/der der Erwerbsminderung bis einschließlich November 8 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt im März Der/die der Erwerbsminderung bis einschließlich September K2 (für die Monate Januar und Februar 2016) unter Beachtung - Im Berichtsquartal 1/2015 ist das Datum des Beginns mit 1/2015 zu erfassen und bleibt dauerhaft bestehen. In allen betrachteten Berichtsquartalen 1/2015 bis (mindestens) einschließlich 1/2016 sind für den/die Empfänger/in alle Merkmale des Typs M1, M2, evtl. M3, M4, sowie sofern zutreffend K1 und K2 unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erheben. Leistungsinanspruchnahme mit 2/2015 zu erfassen und bleibt dauerhaft bestehen. In den Berichtsquartalen 1/2015 bis einschließlich 3/2015 In Berichtsquartal 4/2015 ist das Ende des Leistungsbezugs mit 11/2015 (Monat/Jahr) zu erfassen. Es sind lediglich die K2 (für die Monate Oktober und November 2015) unter Beachtung Leistungsinanspruchnahme mit 3/2015 zu erfassen und bleibt dauerhaft bestehen. In den Berichtsquartalen 1/2015 bis einschließlich 3/2015 Im Berichtsquartal 3/2015 ist zudem das Ende des Leistungsbezugs mit 9/2015 (Monat/Jahr) und das Merkmal Fallbeispiele zur Statistik der Empfänger von Grundsicherung ab 2015, Stand:

5 9 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt im Januar Der/die Empfänger/in erhält ausschließlich von Januar 2015 bis einschließlich Februar 2015 Leistungen der 10 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfänger/in erhält ausschließlich von Februar 2015 bis einschließlich März 2015 Leistungen der 11 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfängers/in beginnt im März Der/die Empfänger/in erhält ausschließlich von März 2015 bis einschließlich April 2015 Leistungen der 12 Die Leistungsinanspruchnahme des/der Empfänger/in erhält ausschließlich in diesem Monat Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Die Leistungsinanspruchnahme endet also noch im gleichen Monat (Februar 2015). des Typs M5 unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erfassen. Leistungsinanspruchnahme mit 1/2015 (Monat/Jahr), das Ende des Leistungsbezugs mit 2/2015 (Monat/Jahr) und die K2 (für die Monate Januar und Februar 2015) unter Beachtung Leistungsinanspruchnahme mit 2/2015 (Monat/Jahr), das Ende des Leistungsbezugs mit 3/2015 (Monat/Jahr) und alle Merkmalstypen (M1, M2, evtl. M3, M4, M5, sowie sofern zutreffend K1 und K2) unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erheben. Leistungsinanspruchnahme mit 3/2015 (Monat/Jahr) und alle Merkmale des Typs M1, M2, evtl. M3, M4, sowie sofern zutreffend K1 und K2 unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erheben. Im Berichtsquartal 2/2015 ist das Ende des Leistungsbezugs mit 4/2015 (Monat/Jahr) zu erfassen. Es sind lediglich die K2 (für ausschließlich April 2015) unter Beachtung der Angaben in den Fachinformationen zu erfassen. - Im Berichtsquartal 1/2015 sind für den/die Empfänger/in das Datum des Beginns der Leistungsinanspruchnahme mit 2/2015 (Monat/Jahr), das Ende des Leistungsbezugs mit 2/2015 (Monat/Jahr) und die Merkmale des Typs M1, evtl. M3, M5 und sofern zutreffend K2 (für ausschließlich Februar 2015) unter Beachtung Fallbeispiele zur Statistik der Empfänger von Grundsicherung ab 2015, Stand:

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