Rauchmelder, Übersicht Landesbauordnungen Stand: Juni 2013 Rauchmelder: Einbau- und Nachrüstpflichten nach den Landesbauordnungen

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Margarethe Stieber
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1 Stand: Juni 2013 Rauchmelder: Einbau- und Nachrüstpflichten nach den Landesbauordnungen Baden-Württemberg Änderung der LBO in 2013 geplant (Stand ) Novellierung geplant in 2013 (Gesetzesänderung in Landtag eingebracht) Bayern 46 Abs. 4 BayBO In Wohnungen müssen Flure, die zu oder angebracht und wird. Die Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft Geplant Ja ab Übergangsfrist bis Ende August 2014 geplant Ausrüstung durch Wohnungseigentümer; Besitzer Haufe-Index /11

2 obliegt den unmittelbaren Besitzern, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst. Berlin Nicht geregelt Nein Nein - Brandenburg Nicht geregelt Nein Nein - Bremen 48 Abs. 4 BremLBO In Wohnungen müssen oder angebracht und wird. Die Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum entsprechend auszustatten. Die Ja Ausrüstung durch Wohnungseigentümer; Besitzer Haufe-Index /11

3 Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst. Hamburg 45 Abs. 6 HBauO In Wohnungen müssen Schlafräume, Kinderzimmer und gemeldet wird. Vorhandene Wohnungen sind bis zum mit n auszurüsten. Hessen 13 Abs. 5 HBO In Wohnungen müssen Ja Ja Ausstattung durch Eigentümer; Haufe-Index /11

4 oder angebracht und wird. Die Eigentümerinnen und Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerinnen oder die Eigentümer haben diese Verpflichtung übernommen. Besitzer Haufe-Index /11

5 Mecklenburg- Vorpommern 48 Abs. 4 LBauO In Wohnungen müssen oder angebracht und wird. Bestehende Wohnungen sind bis zum durch den Besitzer entsprechend auszustatten. Niedersachsen 44 Abs. 5 NBauO In Wohnungen müssen Ja Mieter bzw. Besitzer Ja ab Ausstattung durch Eigentümer; Mieter, Pächter, sonstige Nutzungsberechtigte Haufe-Index /11

6 oder angebracht und wird. In Wohnungen, die bis zum errichtet oder genehmigt sind, hat die Eigentümerin oder der Eigentümer die Räume und Flure bis zum entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 auszustatten. Für die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der in den in Satz 1 genannten Räumen und Fluren sind die Mieterinnen und Mieter, Pächterinnen und Pächter, sonstige Nutzungsberechtigte oder andere Personen, die die tatsächliche Gewalt über die Wohnung ausüben, verantwortlich, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer Haufe-Index /11

7 Nordrhein-Westfalen übernimmt diese Verpflichtung selbst. 49 Abs. 7 BauO NRW In Wohnungen müssen ser muss so eingebaut oder angebracht und wird. Wohnungen, die bis zum 31. März 2013 errichtet oder genehmigt sind, haben die Eigentümer spätestens bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 auszustatten. Die Betriebsbereitschaft der hat der unmittelbare Besitzer sicherzustellen, es sei denn, der Ja ab Ausrüstung durch Wohnungseigentümer; Besitzer Haufe-Index /11

8 Rheinland-Pfalz Eigentümer hat diese Verpflichtung bis zum 31. März 2013 selbst übernommen. 44 Abs. 8 LBauO RP In Wohnungen müssen gemeldet wird. Bestehende Wohnungen sind in einem Zeitraum von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes entsprechend auszustatten. Saarland 46 Abs.4 LBauO In Wohnungen müssen Ja Ja Nein Eigentümer Haufe-Index /11

9 gemeldet wird. Sachsen Nicht geregelt Nein Nein - Sachsen-Anhalt 47 Abs. 4 BauO LSA In Wohnungen müssen Rettungswege aus müssen so angebracht gemeldet wird. Bestehende Wohnungen sind bis zum dementsprechend auszustatten. Ja Haufe-Index /11

10 Schleswig-Holstein 49 Abs. 4 BauO S-H In Wohnungen müssen Schlafräume, Kinderzimmer und gemeldet wird. Die Eigentümerinnen oder Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum mit n auszurüsten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen oder Besitzern, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer übernimmt diese Ja Ausrüstung durch Wohnungseigentümer; Besitzer Haufe-Index /11

11 Verpflichtung selbst. Thüringen 46 Abs. 4 ThürBO In Wohnungen müssen einen gemeldet wird. Ja Nein Eigentümer bzw. Bauherr Haufe-Index /11

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