Warum brauchen Softwareunternehmen ein professionelles IP Management? Jürgen Beckers

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1 Warum brauchen Softwareunternehmen ein professionelles IP Management? Future Internet-Kongress 2012, Jürgen Beckers Rechtsanwälte BDH, Darmstadt (c) Rechtsanwälte BDH 1

2 Zu meiner Person Moderator der Gruppe Software IP Management im HIT Seit 1991 in der IT-Branche tätig Seit 1998 selbständiger Rechtsanwalt in DA Davor 7 Jahre US-Softwareunternehmen Justiziar D/A/CH Manager Legal & Personnel Deutschland Director European Partner Program ERP-Softwarebereich Mandanten: Softwareanbieter & IT-Anwenderunternehmen (c) Rechtsanwälte BDH 2

3 Warum professionelles IP Management? Winklevoss-Zwillinge verklagen Facebook Kurz vor Börsengang: Yahoo verklagt Facebook TomorrowNow-Prozess: SAP zahlt 306 Millionen Dollar an Oracle Skype hat GPL verletzt Microsoft korrigiert GPL-Verletzung in Windows 7 (c) Rechtsanwälte BDH 3

4 Ziele IP Management Unternehmenswert nachhaltig steigern 5 1 Wettbewerbs- und Technologievorsprung sichern Ziele IPM Wachstumsstrategie sichern 4 2 Haftungsrisiken minimieren 3 Monetarisierung IP Assets optimieren (c) Rechtsanwälte BDH 4

5 Die Besonderheiten im Umgang mit IP Unsichtbar Eigentum an Knowhow und Ideen ist meist unsichtbar Kopieren Produkte oder Teile daraus lassen sich leicht kopieren 4 1 Besonderheiten IP 3 2 Berechtigung Kein gutgläubiger Erwerb möglich Nachahmung Gute Ideen lassen sich zum Bruchteil der Entwicklungskosten nachahmen (c) Rechtsanwälte BDH 5

6 IP Assets eines Softwareunternehmens (1) Ideen (z.b. für neues Navigationssystem für Radfahrer) Know-how (z.b. wie man Navigationssysteme entwickelt) IP Assets Betriebsgeheimnisse (z.b. Coca-Cola-Formel) Unternehmenskennzeichen (z.b. TomTom) IP Assets Werktitel (z.b. Name eines Computerprogramms) Urheberrechte (z.b. an dem Navigationssystem für Radfahrer) Marken (z.b. Logo SAP) Geschmacksmuster (z.b. für Design Benutzeroberfläche) Patente (z.b. für Darstellung von Waldwegen auf Bildschirm) RAe BDH Darmstadt 6

7 IP Assets eines Softwareunternehmens (2) Gebrauchsmuster (z.b. an Navigationsgerät für Radfahrer) IP Assets Lizenzrechte (z.b. für Nutzung Kartenmaterial) RAe BDH Darmstadt 7

8 Schutzmechanismen für IP Assets Idee!!! Ideen sind nicht schutzfähig!!!! Deshalb: Geheimhaltung intern & extern Zugang Personenkreis klein halten Zugang nur über NDA mit Vertragsstrafe Möglichst Zugang ohne Übergabe Frühzeitig in Schutzrechte umwandeln (c) Rechtsanwälte BDH 8

9 Erwerb von Schutzrechten (1) Schutzrecht Erwerb Gegenstand Dauer des des Schutzes Schutzes Urheberrecht Erstellung persönliche geistige Schöpfung Patentrecht Neue, techn., gewerbl. Erfindung + Eintragung Markenrecht Eintragung od. intensive Verkehrsgelt. Kopieren, Verbreiten, Bearbeiten, Übersetzen Nutzung der Erfindung Benutzung identischer od. ähnl. Marke 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers Max. 20 Jahre ab dem Anmeldetag 10 Jahre; kann beliebig oft verlängert w. (c) Rechtsanwälte BDH 9

10 Erwerb von Schutzrechten (2) Schutzrecht Erwerb Gegenstand Dauer des des Schutzes Schutzes Gebrauchs- Wie Patent; Benutzung der 2 x 3 Jahre, 2 x musterrecht Prüfung aber Erfindung 2 Jahre (Total nicht so tief max. 10 Jahre) Geschmacks- Neuheit, Benutzung 5 Jahre; musterrecht Eigenart + identisches od. Verlängerung Eintragung ähnl. Muster mögl. max 25 J. Werktitel, Unterscheid- Benutzung bis Nutzung Unternehmens- ungskraft + identischer od. eingestellt wird; kennzeichen Benutzung ähnl. Titel unbegrenzt (c) Rechtsanwälte BDH 10

11 Vorteile Schutzrechte Rechte wirken gegenüber jedermann Anspruch auf Unterlassung Anspruch auf Auskunft der Nutzung Anspruch auf Schadensersatz Verwertung über Lizenzvergabe Verwertung durch Verkauf Nutzung als Sicherheit zur Absicherung von Krediten Schutzrechte steigern Unternehmenswert Schutzrechte sichern Wettbewerbsposition (c) Rechtsanwälte BDH 11

12 Management IP-Schnittstellen Acquisition Targets Wettbewerber Kapitalgeber Lieferanten SW-Firma Kunden Open Source Comm. Mitarbeiter, Freelancer Vertriebspartner (c) Rechtsanwälte BDH 12

13 Management Software Supply Chain Herkunft Quellcodedateien? Internet Open Source Firmendatenbank Eigenentwicklungen Vertriebspartner Entwicklungsabteilung Neuentwicklung Entwicklungsserver Endkunden Direktvertrieb Indirektvertrieb Herkunft Quellcodedateien?? Softwareprogramm Fremdfirmen & Freelancer (c) Rechtsanwälte BDH 13 13

14 Fazit IPM sichert und steigert Unternehmenswert IPM hat viele Facetten IPM erfordert Implementierung von IP Prozessen für Erstellung von IP Assets Erwerb von IP Assets Verwaltung von IP Assets Vermarktung von IP Assets Abwehr von Angriffen auf IP Assets (c) Rechtsanwälte BDH 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Jürgen Beckers Rechtsanwälte BDH Hilpertstr Darmstadt juergen.beckers@rechtsanwaelte-bdh.de Phone +49 (0) Fax +49 (0) (c) Rechtsanwälte BDH 15