Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2011

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1 René Schaffhauser (Hrsg.) Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2011 Stämpfli Verlag AG Bern

2 Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2011 Herausgeberkomitee Prof. Dr. Dr. h.c. René Schaffhauser (Vorsitz, Herausgeber) Dr. phil. Jacqueline Bächli-Biétry RA lic. iur. Manfred Dähler Prof. Dr. iur. Hardy Landolt, LL.M. Dr. med. Bruno Liniger Dipl. Ing. FH Erich Peter Dr. iur. Philippe Weissenberger y Stämpfli Verlag AG Bern 2011

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Alle Rechte vorbehalten, insbesondere das Recht der Vervielfältigung, der Verbreitung und der Übersetzung. Das Werk oder Teile davon dürfen ausser in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ohne schriftliche Genehmigung des Verlags weder in irgendeiner Form reproduziert (z.b. fotokopiert) noch elektronisch gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Stämpfli Verlag AG Bern 2011 Gesamtherstellung: Stämpfli Publikationen AG, Bern Printed in Switzerland ISBN

4 Herausgeberkomitee Prof. Dr. Dr. h.c. René Schaffhauser (Vorsitz, Herausgeber) Dr. phil. Jacqueline Bächli-Biétry RA lic.iur. Manfred Dähler Prof. Dr. iur. Hardy Landolt, LL.M. Dr. med. Bruno Liniger Dipl. Ing. FH Erich Peter Dr. iur. Philippe Weissenberger VI

5 Vorwort Seit dem Erscheinen des letztjährigen Jahrbuchs haben in unserer «Jahrbuch-Gemeinschaft» zwei Ereignisse stattgefunden, die hier zu erwähnen sind. Zu Beginn dieses Jahres hat unser Strafrechtler, Herr Kollege Wolfgang Wohlers, seinen Rücktritt aus dem Herausgeberkomitee bekanntgegeben. Er ist anderweitig derart beansprucht, dass er sich gezwungen sah, diese Funktion nicht weiter auszuüben. Wolfgang Wohlers gehörte dem Herausgeberkomitee seit 2007 an. Er hat Wichtiges zum weiteren Ausbau des Jahrbuchs beigetragen. Dafür und für die sehr angenehme Zusammenarbeit danken wir ihm herzlich. Als sein Nachfolger konnte sein Vorgänger (wieder) gewonnen werden: Herr Kollege Philippe Weissenberger, der dem Herausgeberkomitee bereits in den ersten Jahren angehörte, hat sich bereit erklärt, diese Funktionen erneut zu übernehmen. Wir begrüssen ihn mit Freude wieder in unserem Komitee. Das diesjährige Jahrbuch erscheint erstmals im Verlag Stämpfli in Bern. Wir erhoffen uns davon eine noch professionellere Betreuung der Publikation. Den Herren Stephan Grieb und Thomas Schneider vom Verlag Stämpfli danken wir für die sehr angenehme Zusammenarbeit. Schliesslich wünschen wir Ihnen eine anregende Lektüre. Feedbacks und Anregungen zur weiteren Ausgestaltung des Jahrbuchs sind wie immer erwünscht; sie werden an folgende Adresse erbeten: advodaehler.ch St. Gallen, im Juli 2011 V

6 Inhaltsübersicht Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie JACQUELINE BÄCHLI-BIÉTRY Zuverlässigkeit der Legalbewährungsprognose verkehrspsychologischer Gutachten... 1 MUNIRA HAAG-DAWOUD Qualitätssicherung der Fahreignungsabklärung als Hauptzweck der neuen Sektion Verkehrsmedizin der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) BRUNO LINIGER Zur «neuen Linie» des Schweizerischen Bundesgerichts betreffend Beurteilung von verkehrsmedizinischen Fahreignungsgutachten bei Alkoholfällen mit Ethylglucuronid-Haaranalyse HARALD GEIGER Die medizinisch-psychologische Untersuchung Bestandesaufnahme Reformüberlegungen Unfalldiagnostik ERICH PETER Gefährdung beim Fahrstreifenwechsel auf Autobahnen Zivilrecht HARDY LANDOLT Immaterielle Unbill nach Verkehrsunfall Unter besonderer Berücksichtigung von Schockschäden MARC M. HÜRZELER Fussgänger im Strassenverkehr Grundlagen und neuere Entwicklungen PETER SCHATZ Amortisationstabellen in Leasingverträgen VII

7 Inhaltsübersicht MARTIN METZLER Das Nationale Versicherungsbüro Schweiz und der Nationale Garantiefonds Schweiz Aus dem Geschäftsbericht MANFRED DÄHLER Rechtsprechung zu SVG und zur Verkehrsopferhilfe Verwaltungsrecht MARCEL HEPP / UELI STÜCKELBERGER Die Konzession im Strassenverkehr FABIAN SCHMID / RUEDI MATTI Schlaglichter auf den Strassentransport Ladungssicherung, Bewilligungen für Ausnahmetransporte, Arbeitszeit Strafrecht WOLFGANG WOHLERS / FABIAN HUMBEL Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsstrafrecht im Jahr Anhang Doppelspurigkeit von Straf- und Administrativverfahren (Führerausweisentzug) (Auszug aus dem Geschäftsbericht des Bundesgerichts 2010, S. 17 [Hinweise an den Gesetzgeber]) Übersicht über die bisher erschienenen Bände VIII