Die Rolle der Agrarpolitik zwischen Welternährungssicherung und Förderung der heimischen Landwirtschaft

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Max Meinhardt
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1 Hohebucher Agrargespräch 2009: Bauern zwischen Hunger und Überfluss - Die Rolle der heimischen Landwirtschaft im Weltagrarhandel Die Rolle der Agrarpolitik zwischen Welternährungssicherung und Förderung der heimischen Landwirtschaft Dr. Hanns-Christoph Eiden, Leiter der Unterabteilung "EU- Angelegenheiten, Internationale Beziehungen" im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Hohebuch,

2 I. Einleitung: Ein Blick nach vorne! Themen der 2. Internationalen Agrarministerkonferenz und des 1. Berliner Agrarministergipfels im Rahmen des Forums Internationale Grüne Woche 2009 vom : "Sicherung der Welternährung globale Herausforderung für Politik und Wirtschaft" Thema des Hoherbucher Agrargesprächs 2009 erfreut sich großer Aufmerksamkeit 2

Berliner Agrarministergipfels im Rahmen des Forums Internationale Grüne Woche 2009 vom 15.

3 II. Die Lage Sehr hohe Preisaufschläge für landwirtschaftliche Erzeugnisse in den vergangenen Jahren Deutliche Zahl der Erhöhung der hungernden Menschen auf derzeit zwischen Millionen Menschen Aktuelle Preisrückgänge sind in den Ländern der 3. Welt deutlich geringer als bei uns Dort auch kaum Produktionssteigerungen 3

derzeit zwischen 925 975 Millionen Menschen Aktuelle Preisrückgänge sind in den

4 III. Politische Aktion VN-Generalsekretär fordert auf zur Gründung einer globalen Partnerschaft für Landwirtschaft und Ernährung, die Regierungen, Parlamente, die Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen und private Geber umfassen sollen Einrichtung einer High Level Task Force on Food Security der Vereinten Nationen mit dem Ziel einer engen Abstimmung unter den VN-Organisationen und der Vorbereitung der Partnerschaft Förderung der Landwirtschaft wird wieder zentrales Aktionsfeld der Entwicklungshilfe 4

Einrichtung einer High Level Task Force on Food Security der Vereinten Nationen mit dem Ziel einer engen Abstimmung unter den

5 Die Themen "Sicherung der Welternährung" und "Bekämpfung des Hungers" sind mit dem Preisanstieg schlagartig erneut in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit gelangt Sorge um Versorgung der Menschheit mit ausreichend vielen und guten Lebensmitteln hat die Frage aufgeworfen, ob wir gut aufgestellt sind im Hinblick auf eine erwartete Weltbevölkerung von 9 Milliarden Menschen im Jahr 2050 (mittel- und langfristige Perspektive) Erwartet werden auch in näherer Zukunft immer wieder große Preisschwankungen und ein insgesamt höheres Preisniveau als in der Vergangenheit. Wie reagieren wir auf weitere akute Krisensituationen? 5

aufgestellt sind im Hinblick auf eine erwartete Weltbevölkerung von 9 Milliarden Menschen im Jahr 2050 (mittel- und langfristige Perspektive) Erwartet

6 G8 unterstützen die Initiative des VN-Generalsekretärs und haben Anfang Dezember 2008 ihre Vorschläge für eine globale Partnerschaft vorgelegt Die Teilnehmer der Konferenz "Politik gegen Hunger" vom sehen in der globalen Partnerschaft einen guten Ansatz zur Verwirklichung des Menschenrechts auf Nahrung Eine Gipfelkonferenz am 26./ in Madrid wird offiziell das Projekt der Bildung der Partnerschaft einläuten 6

2008 sehen in der globalen Partnerschaft einen guten Ansatz zur Verwirklichung des Menschenrechts auf

7 IV. Worum geht es? Nachhaltige Nutzung der Produktionsmöglichkeiten in den gemäßigten Breiten zur Ernährungssicherung sowie zur Krisenvorsorge- und -bewältigung Vermeidung von Konkurrenzen zwischen Pflanzen für Nahrungsmittel und andere Verwendungszwecke Entwicklung der Landwirtschaft in den Entwicklungsländern, damit dort so weit wie möglich die Ernährung der Menschen durch eigene Erzeugung gewährleistet werden kann 7

zur Krisenvorsorge- und -bewältigung Vermeidung von Konkurrenzen zwischen Pflanzen für Nahrungsmittel und

8 Konkret: Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion, Zugang zu Wissen, Effizienzsteigerung, verbesserter Zugang zu Betriebsmittel (insbesondere durch Kleinkredite), verbesserter Zugang zu produktiven Ressourcen, Wassermanagement Bedarfsorientierte Investitionen in die Landwirtschaft Stärkung ländlicher Räume, u. a. durch Vitalisierung und Verbesserung von Absatzmöglichkeiten, Teilhabe der Erzeuger an der Wertschöpfung, effiziente Energienutzung Verstärkte Agrarforschung, bessere Kooperation der Forschungseinrichtungen, um die landwirtschaftliche Erzeugung bei unterschiedlichen Bodenverhältnissen und sich wandelnden Klimabedingungen zu stimulieren Gemeinsame Entwicklung von Produktionsstandards und Unterstützung bei dessen Einführung 8

durch Vitalisierung und Verbesserung von Absatzmöglichkeiten, Teilhabe der Erzeuger an der Wertschöpfung, effiziente Energienutzung Verstärkte Agrarforschung, bessere Kooperation der

9 V. Folgerungen für die Politik in den Entwicklungsländern Wahrnehmung der eigenen Verantwortung Entwicklung bedarfsorientierter Vorschläge für die Unterstützung der eigenen Politik Effiziente Regierungsführung und Bereitschaft zur Rechenschaftslegung 9

bedarfsorientierter Vorschläge für die Unterstützung der

10 VI. Folgerungen für die Politik in den Geberländern Kohärenz der Politiken ist notwendig. Maßstab auch für die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU Die EU hat schon sehr viel getan, um diese Kohärenz zu erreichen: Entwicklung einer eigenen Entwicklungspolitik Im Rahmen ihrer Agrar- und Handelspolitik Rückführung der Exportsubventionen Senkung von Produktionsanreizen durch Umstellung auf Direktzahlungen und nachfolgender Entkopplung Breite Marktöffnung im Rahmen von WTO und Partnerschaftsabkommen; EU ist dem entsprechend ein sehr wichtiger Partner für viele Entwicklungsländer 10

einer eigenen Entwicklungspolitik Im Rahmen ihrer Agrar- und Handelspolitik Rückführung der Exportsubventionen Senkung von Produktionsanreizen durch

11 Aufgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 Marktorientierung weiter stärken Gute Lebensmittel für die Menschen in Europa: hohe Standards; heimisches Futtermittel; Erhaltung der Kulturlandschaft Beitrag zur globalen Nahrungsmittelbalance Nachhaltige Verwendung von Agrargütern auch für energetische Nutzung Keine Störung der Entwicklung der Landwirtschaft in Entwicklungsländern Öffentliche Stützung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik muss diesen Aufgaben gerecht werden Qualitätspolitik 11

Nachhaltige Verwendung von Agrargütern auch für energetische Nutzung Keine Störung der Entwicklung der Landwirtschaft in

12 VII. Welthandelsabkommen Wichtig als Rahmen für den Warenaustausch und für die Beschreibung von Sonderregelungen für die Entwicklungsländer Volle Partizipation der Entwicklungsländer ist notwendig Klare Abgrenzung zwischen begründeten Sonderregelungen und Scheinrechtfertigungen für Marktabschottungen notwendig 12

Partizipation der Entwicklungsländer ist notwendig Klare Abgrenzung zwischen

13 VIII. Einbeziehung anderer wichtiger "Player" Private Geber Zivilgesellschaft Ernährungsindustrie und Handel: Sie müssen durch ihr Verhalten mit dazu beitragen, dass sich Landwirtschaft in Entwicklungsländern entwickeln kann 13

Sie müssen durch ihr Verhalten mit dazu beitragen, dass

14 IX. Schluss Heimische Landwirtschaft bleibt wichtig Rolle des Landwirts als Produzent ist unverzichtbar Idee einer globalen Partnerschaft für Landwirtschaft und Ernährung hat die europäische Politik erreicht Daraus ergeben sich Änderungen für die Forderung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU 14

Landwirtschaft und Ernährung hat die europäische Politik erreicht Daraus

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