Haupt- und Finanzausschuss. Dienstag, , 18:00 Uhr. Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal "Alte Waage" Tagesordnung. Öffentliche Sitzung

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1 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, , 18:00 Uhr Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal "Alte Waage" Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Kurzbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Brakel und Vorstellung der Sozialarbeiterin Frau Marion Benzait 2. Beschaffung von U3-Spielgeräte für die städt. Kindertageseinrichtungen 3. Bekanntgaben der Verwaltung Nichtöffentliche Sitzung 4. Städtisches Grundstück im Gewerbegebiet Brakel-West-Riesel 5. Wahl von Schiedspersonen 6. Bekanntgaben der Verwaltung Brakel, Hermann Temme Bürgermeister

2 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Bauausschuss Mittwoch, , 18:00 Uhr Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal "Alte Waage" 1. Planungsangelegenheiten Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1.1. Neubau der Fa. Agravis-Technik im Gewerbegebiet Brakel West-Riesel; Planvorstellung 1.2. Erstellung eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) für die Stadt Brakel 1.3. Umbau der Gebäude "Am Markt 6" und der "Alten Waage" zu einer barrierefreien Verwaltungsnebenstelle; weitere Planungsschritte 1.4. Straßenendausbau der Straße "Am Hügel" im Stadtbezirk Brakel-Hembsen; Planvorstellung 1.5. Anlegung eines Spielplatzes im Bereich Ostmauer/ Wall; Planvorstellung 2. Bekanntgaben der Verwaltung Brakel, Joachim Holtemeyer, Ausschussvorsitzender

3 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Betriebsausschuss Donnerstag, , 18:30 Uhr Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal "Alte Waage" Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Neubeschaffung einer Kleinkehrmaschine für den städtischen Bauhof 2. Hallen- und Sommerbad der Stadt Brakel; Saison- und Öffnungszeiten 3. Wiederkehrende Prüfung der Stadthalle Brakel nach PrüfVO NRW; hier: Vorstellung der Ergebnisse 4. Satzungsangelegenheiten 4.1. III. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Versorgungsunternehmen (VUBRA) 4.2. III. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen (KUBRA) 5. Bekanntgaben der Verwaltung Nichtöffentliche Sitzung 6. Auftragsvergaben 6.1. Erschließung Neubaugebiet "Brunnenallee", 7. Bauabschnitt 6.2. Unterhaltung und Instandsetzung der Stadtstraßen 6.3. Neubau einer Lagerhalle für das Wasserwerk 7. Bekanntgaben der Verwaltung Brakel, Raimund Giefers, Ausschussvorsitzender

4 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Bezirksausschuss Bellersen Donnerstag, , 19:00 Uhr Bellersen, Meinolfusstraße, Werkhaus Die Mitglieder des Bezirksausschusses treffen sich bereits um 18:00 Uhr in der Straße Am Gäsekeborn zur Besichtigung der örtlichen Situation in Vorbereitung des Kreiswettbewerbs. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft", Festlegung der Besichtigungsschwerpunkte 2. Erneuerung der Fahrbahndecke der L Bekanntgaben 4. Anfragen der Mitglieder und Zuhörer Nichtöffentliche Sitzung 5. Grundstücksangelegenheit; hier: Neuverpachtung des Pachtgrundstücks Schmandberg ab Bekanntgaben 7. Anfragen Brakel, Ewald Hanisch Vorsitzender des Bezirksausschusses

5 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Bezirksausschuss Bellersen Donnerstag, , 19:00 Uhr Bellersen, Meinolfusstraße, Werkhaus Die Mitglieder des Bezirksausschusses treffen sich bereits um 18:00 Uhr in der Straße Am Gäsekeborn zur Besichtigung der örtlichen Situation in Vorbereitung des Kreiswettbewerbs. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft", Festlegung der Besichtigungsschwerpunkte 2. Erneuerung der Fahrbahndecke der L Bekanntgaben 4. Anfragen der Mitglieder und Zuhörer Nichtöffentliche Sitzung 5. Grundstücksangelegenheit; hier: Neuverpachtung des Pachtgrundstücks Schmandberg ab Bekanntgaben 7. Anfragen Brakel, Ewald Hanisch Vorsitzender des Bezirksausschusses

6 Bürgersprechstunde des Bürgermeisters Bürgermeister Hermann Temme führt die nächste Bürgersprechstunde für alle Brakeler Bürgerinnen und Bürger am heutigen Donnerstag, 21. April 2016 von bis Uhr im Rathaus, 1. Stock, Zimmer 20 durch. In dieser Zeit ist der Bürgermeister selbstverständlich auch telefonisch erreichbar unter /

7 Die Stadtverwaltung Brakel trauert um Gertrud Hund Die bis zum als Schulsekretärin der Grundschulen Brakel bei der Stadt Brakel beschäftigte Frau Gertrud Hund ist am 13. April 2016 im Alter von 87 Jahren verstorben. Frau Hund begann ihren Dienst am als Schulsekretärin der Grundschulen der Stadt Brakel. Mit Ablauf des trat sie aus altersbedingten Gründen in den Ruhestand ein. Frau Hund bleibt der Stadt Brakel als stets freundliche und engagierte Mitarbeiterin in guter Erinnerung.

8 Die Stadt Brakel informiert: Verschmutzung von Straßen und Wirtschaftswegen bitte unbedingt beseitigen Im Rahmen von Feldarbeiten - vor allem im Frühjahr und im Herbst müssen oft öffentliche Straßen und Wirtschaftswege benutzt werden. Dabei kommt es fast zwangsläufig zu Verschmutzungen der Fahrbahn, wenn Erde aus den Profilen oder von Anhängegeräten fällt. Diese Verschmutzungen sind nicht nur nach 7 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Brakel vom verboten, sondern sie stellen auch eine große Gefahr dar. Es besteht eine erhöhte Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer, wenn Frost, Laub oder Regen hinzukommen. Wenn Straßen oder Wirtschaftswege verschmutzt werden, müssen die Verursacher dafür Sorge tragen, dass die Fahrbahnen gereinigt werden, um die Verkehrssicherheit nicht zu beeinträchtigen. Auch in der Straßenverkehrsordnung ist dies eindeutig geregelt. Ist eine Beseitigung nicht umgehend möglich, muss die Verschmutzung sofort ausreichend kenntlich gemacht werden. Zwar sind die Anforderungen an die Reinigung der Wirtschaftswege nicht ganz so streng auszulegen wie bei Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen, es gilt aber auch hier die grundsätzliche Reinigungspflicht. Verunreinigungen müssen zeitnah beseitigt werden, damit Unfälle und Streitigkeiten zwischen Landwirten und Bürgern vermieden werden.

9 Die Stadt Brakel informiert: Deutscher Bürgerpreis Für mich, für uns, für alle im Kreis Höxter Bereits zum zehnten Mal startet die Sparkasse Höxter in den Wettbewerb zum Deutschen Bürgerpreis für mich, für uns, für alle im Kreis Höxter. Deutschland 2016 Integration gemeinsam leben, so lautet das Thema des Deutschen Bürgerpreises In diesem Jahr stehen Personen und Projekte im Mittelpunkt, die Menschen die Integration in die Gesellschaft erleichtern. Personen, die für andere Türen öffnen, ihnen die Hand reichen und Wertschätzung zeigen. Seit Monaten bewegt die Situation der Geflüchteten die Menschen in Deutschland. Viele fragen sich, wie es zu schaffen ist, die Neuankömmlinge in unsere Gesellschaft zu integrieren. Daher möchte der Deutsche Bürgerpreis in diesem Jahr Personen, Projekte und Unternehmen auszeichnen, die den Austausch und das Miteinander fördern. Denn eines zeigt die Situation um die Geflüchteten besonders - wie wichtig ehrenamtliches Engagement ist und wie sehr sich im Kreis Höxter eine Ehrenamtskultur herausgebildet hat. Das ist auch gut so. Das macht den Kreis Höxter stark, so Jens Härtel, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Höxter. Integration gelingt oft im Kleinen: Wenn in der Gesellschaft etablierte Menschen anderen die Tür öffnen, ihnen die Hand reichen, Wertschätzung entgegenbringen und die Werte unserer Gesellschaft vermitteln. Wer solche Projekte durchführt oder kennt, ist herzlich eingeladen, sich zu bewerben oder andere Personen oder Gruppen vorzuschlagen. Der Deutsche Bürgerpreis wird in drei Kategorien verliehen: Bewerber bis 21 Jahre stehen in der Kategorie U 21 im Fokus. Die Kategorie Alltagshelden richtet sich an vorbildlich engagierte Personen, Inhaber von Unternehmen und Projekte.

10 Der Preis in der Kategorie Lebenswerk wird für mindestens 25 Jahre bürgerschaftliches Engagement verliehen. Die Wettbewerbsbroschüre mit den darin enthaltenen Bewerbungsformularen erhalten Interessenten im Bürgerbüro der Stadt Brakel und in den Filialen der Sparkasse Höxter. Darüber hinaus können Sie die Bewerbung auch direkt online auf der Webseite abgeben. Bewerbungsschluss ist Donnerstag, der 30. Juni Die Preisträger des lokalen Wettbewerbs werden bei der Preisverleihung am 27. Oktober 2016 in der Stadt Borgentreich offiziell ausgezeichnet. Sie nehmen zusätzlich am Bundeswettbewerb um den Deutschen Bürgerpreis teil, deren Sieger im Dezember in Berlin geehrt werden. Für weitere Informationen steht Ihnen das Vorstandssekretariat der Sparkasse Höxter, Lidia Ulrich, unter der Telefonnummer 05272/ o- der per