Gemeinde Brennberg. Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates vom Ort: Gemeindekanzlei Brennberg Beginn: 20.

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1 Gemeinde Brennberg Niederschrift über die vom Ort: Gemeindekanzlei Brennberg Beginn: Uhr Vorsitzende: Anwesend: 1. Bürgermeisterin Irmgard Sauerer Schmid Alexander, Meyer Norbert, Zierer Reinhard, Lehner Sigfried, Saradeth Thomas, Rupert Höcherl, Olga Wanninger, Löffl Franz- Xaver, Adlhoch Helga, Jobst Alois; Beiderbeck Günther; Reinhard Gabler Entschuldigt: -- Unentschuldigt: -- Schriftführer: Markus Götz Sonstige Verhandlungsteilnehmer: -- Nach Eröffnung der Verhandlung stellt die Vorsitzende fest, dass 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am ortsüblich bekannt gemacht worden ist; 3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 9 Mitglieder anwesend sind. Hierauf wird in die Beratung eingetreten und folgendes beschlossen:

2 Öffentlicher Teil Mit der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom besteht Einverständnis. 1 Bauanträge a) Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Doppelgarage In der Au 50, Fl. 331/13 Gemarkung Brennberg Antragsteller: Fischer Gerhard Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Mariahilfanger. Nach Klärung von Fragen und Nachfrage an den Planer (Gemeinderatsmitglied Zierer) ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass Befreiungen von den Festsetzungen ausgesprochen werden müssen 12 : 0 Stimmen Bei Enthaltung durch Gemeinderatsmitglied Zierer aufgrund persönlicher Beteiligung. b) Antrag auf Baugenehmigung für den Anbau eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus Zieglöde 2a, Fl. 258/1 Gemarkung Frauenzell Antragsteller: Andreas und Andrea Gritschmeier Das Vorhaben liegt im Außenbereich. Gemeinde Belange werden nicht beeinträchtigt. 2

3 c) Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6 Abs. 1 i.v.m. Art. 15 BayDSchG Reimarstraße 10, Fl. 105/ 2 Gemarkung Brennberg Die Haustüre aus den 60er Jahren soll durch eine neue, zweiflügelige Türe ersetzt werden. Materialien: Holz und Glas. Eine Skizze beschreibt das Vorhaben. 2 Spielplatz Bruckbach - Anschaffung neuer Spielgeräte Angeschafft werden sollen eine Spielkombination mit zwei Spieltürmen und Tarzanbrücke/ Netz, eine Nestschaukel sowie eine zweisitzige Schaukel. Gemeinderatsmitglied Gabler aus dem Ortsteil Bruckbach erläutert den aktuellen Stand. Die Auftragsvergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2016 veranschlagt. 3 Friedhof Brennberg - Urnenfeld - Beratung und Entscheidung offener Fragen Es werden Beispiele für die Gestaltung eines Urnenfeldes beraten. Folgender Konsens wird erzielt: Die Urnengräber sollen keine Grabhügel erhalten. Die Friedhofsmauer soll für erste Reihe der Urnenfelder genutzt werden (Tafeln). Gedenksteine der Urnenfelder sollen liegend gestaltet werden. Gestaltungsregeln sind in der Friedhofssatzung vorzusehen (Unterstützung durch Landratsamt Regensburg). 4 Festplatz Brennberg - Anbindung eines Festplatzverteilers (Strom) Es liegt ein Angebot der Fa. Heider Energie vor. Erforderlich ist die Verlegung einer neuen Versorgungsleitung vom geplanten Verteilerstandort bis zur Trafostation bei der Schule. Das vorliegende Angebot lautet über Euro inkl. Baukostenzuschuss durch die Gemeinde und zzgl. UST. 3

4 Die Anbindung mit einem neuen Festplatzverteiler ist für die Nutzung des Festplatzes unentbehrlich. Das Angebot der Fa. Heider Energie vom wird in Anspruch genommen. 5 Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Brennberg über die Objektplanung Berndorfer Str. und In der Öd Der Anteil der Gemeinde beträgt ,00 Euro. Der Gemeinderat genehmigt den Abschluss der Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Brennberg zur Objektplanung Berndorfer Str. und In der Öd. 6 Informationen/ Anfragen und Bekanntgaben Informationen 1. Einladung an den Gemeinderat zum 50jährigen Gründungsfest der DJK Rettenbach e.v. vom bis Dank an Sparkassenteam mit Sigfried Lehner für die tolle Arbeit in der Schule Brennberg im Rahmen der Helferwochen Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger zum Burgsommer mit Burgschauspiel und Burgfest - Helfer/innen für Burgfestaufbau: , Uhr 4. Breitbandausbau, Förderkulisse 1, befindet sich in der baulichen Umsetzung. 5. Nächste : Rückblick auf das Seifenkistenrennen in Frauenzell am Wasserversorgung - Erneuerung der Druckleitung Himmelmühle - Derzeit Ausschreibungsverfahren 8. Maßnahmenbeginn in Fahndorf - Beauftragt: Baufirma Weber 4

5 9. Baugebiet Johannisfeld - Ausschreibungsverfahren für Erschließungsnahmen läuft 10. Nachträgliche Geburtstagsglückwünsche an Gemeinderatsmitglied Gabler 11. Auswertung und Anschreiben der Bayerischen Staatsbibliothek zur Bibliotheksstatistik Unterstützung der Gemeinde für den Antrag der Einwohner des Weilers Birkhölzl auf Einrichtung einer Bushaltestelle an der St Ortsteil Schwaig - Anordnung einer durchgezogenen Linie im Ortsbereich Schwaig (St 2153). Die Aufstellung weiterer Verkehrszeichen, z.b. VZ Überholverbot i.v.m. der bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkung 70 km/h wird von Seiten der Unteren Verkehrsbehörde (Landratsamt Regensburg) abgelehnt. 14. Immer wieder wird von Bürgerseite die Einführung von Spielstraßen in Verbindung mit baulichen Fahrbahnveränderungen angeregt. Dies kann aus Sicht der Gemeinde nur in begründeten Einzelfällen in Betracht kommen. Anfragen und Bekanntgaben keine 5

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