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Hinrich Julius Hofmeister
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1 N i e d e r s c h r i f t über die 14 öffentl. Sitzung des Ortsgemeinderates Niederburg VORBEMERKUNGEN (1) SITZUNGSTAG: Mittwoch, (2) SITZUNGSBEGINN: 18:30 Uhr (3) SITZUNGSENDE: 19:55 Uhr (4) SITZUNGSORT: Mehrzweckhalle Niederburg (5) DATUM DER EINLADUNG: (6) EINLADUNGSNACHTRÄGE: (7) ANWESEND WAREN: BEMERKUNGEN ALS VORSITZENDER Ortsbürgermeister Herman-Josef Klockner DIE BEIGEORDNETEN 1. Rüdesheim, Reinhold entschuldigt 2. König, Regina als Ratsmitglied DIE MITGLIEDER Vrbanatz, Konrad Jäckel, Bernhard Heidelmann, Andreas Link, Holger Muders, Gottfried Oppenhäuser, Jörg Renzler, Andreas Göllner, Michael Lenz, Hildegard Parma, Elvira (8) ANWESENDE SACHVERSTÄNDIGE:./. (9) VON DER VERWALTUNG WAREN ANWESEND: VG- Bürgermeister Thomas Bungert (10) SCHRIFTFÜHRER: Pia Castor

2 B e s c h l u s s p r o t o k o l l Gremium Sitzung am Sitzungs-Nr. Ortsgemeinderat Niederburg Sitzungsort Mehrzweckgebäude Niederburg Sitzungsdauer (von/bis) Uhr bis 19:56 Uhr Öffentliche Es folgte eine nicht- Nichtöffentliche Sitzung öffentliche Sitzung Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. Die Einladung ist mit allen Anlagen Bestandteil dieses Beschlussprotokolls. Vorsitzender Schriftführer gesehen: Thomas Bungert Bürgermeister

3 - 3 - Ortsbürgermeister Klockner eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Niederburg und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass gegen Form und Frist der Einladung keine Bedenken erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderates fest. Aufgrund der kurzfristigen Absage des 1.Beigeordneten Rüdesheim, wird der TOP 3 von der Tagesordnung abgesetzt. TOP 1 Einwohnerfragestunde Von der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht TOP 2 Bericht der Gemeindeverwaltung Ortsbürgermeister Klockner gibt der Versammlung den Erhalt des Zuschussbescheides für den 3. Bauabschnitt des Generationenhauses aus I-Stockmitteln bekannt. Eine derart schnelle Bescheidung, die zeitnahe und die Höhe der Förderung seien äußerst selten. Bürgermeister Thomas Bungert bestätigte die Aussage und beschrieb den Werdegang bis zum Erhalt der Zusage. Er und der Ortsbürgermeister haben den Beteiligten (Landrat u. Innenminister) in separaten Schreiben für die Unterstützung gedankt. Eine aufwändige Zwischenfinanzierung der Maßnahme sei so nicht mehr notwendig, durch Möglichkeit die Maßnahme die komplett ausführen zu können werden Einsparungspotentiale möglich gemacht. TOP 3 Neuwahl der Beigeordneten -wurde von der Tagesordnung abgesetzt- Die Versammlung gibt jedoch einstimmig den folgenden Wortlaut zur Niederschrift: Feststellung des Gemeinderates der OG Niederburg zum abgesetzten TOP 3; Neuwahl der Beigeordneten Mit großer Irritation hat der Ortsgemeinderat die Mitteilung des Bürgermeisters Hermann-Josef Klockner zur Kenntnis nehmen müssen, dass der 1.Beigeordnete Reinhold Rüdesheim um 18:13 Uhr per SMS seine Teilnahme an der Sitzung vom abgesagt hat. Es missfällt dem Ortsgemeinderat umso mehr, als dass TOP 3 mit der Neuwahl der Beigeordneten ein wichtiges Anliegen des Ortsgemeinderates ist. Mit einem offenen Schreiben vom bat der Ortsgemeinderat den Beigeordneten Rüdesheim sein im Juni 2009 gegebenes Ehrenwort mit Handschlag im Beisein des Ortsgemeinderates Niederburg, des Ortsbürgermeisters Hermann-Josef Klockner und VG Bürgermeister Thomas Bungert einzuhalten und der versprochenen Rotation der Beigeordneten in der Hälfte der Legislaturperiode den Weg frei zu machen. Der 1. Beigeordnete Reinhold Rüdesheim hat für die Sitzung vom seine Teilnahme zugesagt, woraufhin der TOP 3 auf die Agenda gesetzt, aufgrund dessen Bürgermeister Thomas Bungert eingeladen wurde und anwesend war. Die kurzfristige Absage per SMS ca. 15 Minuten vor Sitzungsbeginn trifft auf völliges Unverständnis des Ortsgemeinderates Niederburg, welcher mit dieser Stellungnahme seine absolute Missbilligung des Vorganges ausdrückt. Der Ortsgemeinderat Niederburg fordert den 1. Beigeordneten Reinhold Rüdesheim hiermit auf, sein gegebenes Ehrenwort einzuhalten. Weitere Verzögerungen der im Juni

4 abgesprochenen Rotation wird zu einem gestörten Vertrauensverhältnis zwischen Ortsgemeinderat und dem 1. Beigeordneten Reinhold Rüdesheim führen. Der Ortsgemeinderat Niederburg erwartet umgehend eine schriftliche Erklärung des 1. Beigeordneten zu diesem Sachverhalt an alle Ratsmitglieder per E- Mail oder anderer Schriftform. TOP 4 Information zur Kommunalreform VG Bürgermeister Bungert erläutert der Versammlung den derzeitigen Sachstand, da aufgrund der negativen Entscheidung der Stadt Boppard zur Umwandlung in eine VG, derzeit die Gespräche abgeschlossen seien. Eine Bürgerbeteiligung wird erst für sinnvoll erachtet, wenn konkrete Fusionspläne zur Debatte stünden. Bürgermeister Bungert hält es für durchaus möglich, dass die VG St. Goar- Oberwesel aufgrund ihrer Lage und guten Finanzkraft derzeit eigenständig bleiben könnte. TOP 5 Sachstand Generationenhaus Ortsbürgermeister gibt der Versammlung einen Überblick über die Gewerke Kücheneinrichtungen und Belüftung/ Heizung. Ein Infoabend für die Niederburger Ratsmitglieder mit Daten und Fakten wird derzeit vorbereitet. Die Ausschreibung der Gewerke soll Ende Januar/ Anfang Februar erfolgen, die Vergabe ist für Ende Februar geplant, der Baubeginn ist auf Mitte April terminiert. TOP 6 Niederburger Bürgertag Ortsbürgermeister Klockner verteilt an die Ratsmitglieder eine Aufstellung der geplanten Projekte am Bürgertag 2012 am Beim kommenden Vereinsstammtisch am sollten die Ratsmitglieder als Vorbilder fungieren und anwesend sein. Top 7 Annahme von Spenden nach dem Spendengesetz Eine Spende in Höhe von Euro von der VOBA Rhein- Nahe- Hunsrück zweckgebunden für die Einrichtungen am Bolzplatz wird einstimmig angenommen. TOP 8 Mitteilungen und Anfragen Die Dorfweihnacht brachte einen Erlös von rd Euro Die Urbarer Kindergartenleiterin Kollibar wird im Rahmen einer kleinen Feierstunde am Freitag, den in die passive Phase der Altersteilzeit in den Ruhestand verabschiedet. Eine Teilnahme im Jahr 2012 Unser Dorf hat Zukunft wird aufgrund der vielzähligen Projekte nicht angestrebt. Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, schließt der erste Vorsitzende um Uhr die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Niederburg. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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