Die Anfängerübung im Strafrecht

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1 Die Anfängerübung im Strafrecht von "Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Tiedemann ' o. Professor an der Universität Freiburg i. Br. 4. Auflage C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1999

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII XIX Erster Teil. Die Fallbearbeitung im Strafrecht (Didaktik der Fall-Lösung) 1. Kapitel. Anforderungen in der Strafrechtsübung und Lernen für die Klausur 1 I. Der maßgebliche Stoff 1, 1. Schwerpunkte des Besonderen Teils 2 2. Allgemeiner Teil (Verbrechenslehre) 3 3. Zusammenfassung (und Fall 1: Verkehrsunfall Zusammentreffen verschiedener Tatbestände) 5 II. Das Lernen und seine Hilfsmittel 6 1. Induktive Methoden: Vorteile und Nachteile 7 2. Kenntnis der Grundbegriffe des Strafrechtssystems 7 3. Zusammenwirken von Problemwissen und Systemkenntnis (Fall 2: Spätheimkehrer Putativnotwehr und error in persona) Legalordnung und Systemfragen des Besonderen Teils sowie Bedeutung der Rechtsprechung (Fall 3: Gänsebucht Diebstahl in mittelbarer Täterschaft) Hauptprobleme des Besonderen Teils Kapitel. Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Klausuren und Hausarbeiten 24 I. Der Gutachtenstil (Fall 4: Giftmord Abweichung des Kausalverlaufs) 24 II. Die Behandlung von Rechtsfragen und von Tatfragen; Zitierweise in der Hausarbeit 27 III. Die Gliederung des Gutachtens und das Literaturverzeichnis der Hausarbeit Gliederung von Hausarbeit und Klausur Anfertigung des Literaturverzeichnisses 34 IV. Zitieren in Klausuren? 35 V. Formalien Kapitel. Die einzelnen Lösungsschritte 38 I. Erster Lösungsschritt: Erfassung der Aufgabe und des Sachverhalts 38

3 XII Inhaltsverzeichnis 1. Die Ausnahme: Theoretische Aufgabe Die Regel: Praktischer Fall 40 a) Erfassung der Aufgabe (Fall 5: Badeunfall Inzidentprüfung bei Rechtfertigungsgründen) 40 b) Erfassung und Ergänzung des Sachverhalts 42 II"." Zweiter Lösungsschritt: Vorbeurteilung der Rechtslage und Grobaufbau des Gutachtens Aufbauregeln und Gesamtbeurteilung Sammlung der Straftatbestände und Verwirklichungsformen Ordnung der Straftatbestände und des Sachverhalts (Fall 6: Mißglückter Einbruch Verbrechensverabredung und Mittäterexzeß) 51 III. Dritter Lösungsschritt: Subsumtion, Problembehandlung, Verwendung von Aufbaumustern Bedeutung der Subsumtion Aufbaumuster 59 a) Die vollendete vorsätzliche Begehungstat 59 b) Die versuchte Begehungstat (Fall 7: Maschinenfabrik Versuch und Vorbereitung) 60 c) Die fahrlässige Begehungstat (Fall 8: Anarchisten aberratio ictus, Sorgfaltspflicht und Verhalten Dritter) 66 d) Das vollendete (unechte) Unterlassungsdelikt (Fall 9: Bayerischer Bauernsohn Garantenstellung sowie Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassen) 69 e) Der Versuch des Unterlassens 73 f) Das fahrlässige Unterlassen : Exkurs. Auslegung und juristische Logik Die Auslegung von (Straf-)Rechtssätzen 74 a) Extensive und restriktive Auslegung (Auslegungsergebnis) 74 b) Auslegungskriterien 76 aa) Natürliche Wortbedeutung 76 bb) Systematische Auslegung 76 cc) Historische Auslegung 78 dd) Teleologische Auslegung 79 ee) Verfassungskonforme Auslegung 81 c) Praktikabilitätserwägungen Besonderheiten der Auslegung im Straf recht Geltungsbereich des Analogieverbotes 84 4., Juristische Argumentationslehre (juristische Logik) 86 a) Analogie und Umkehrschluß 86 b) Erst-recht-Schluß 87 c) Sonstige Schlußverfahren 88

4 Inhaltsverzeichnis XIII IV. Vierter Lösungsschritt: Konkurrenzen und Ergebnis Grundzüge der Konkurrenzlehre 89 a) Handlungseinheit und Handlungsmehrheit 91 b) Formen der Gesetzeskonkurrenz bei Handlungseinheit.. 92 aa) Spezialität 92 bb) Konsumtion 93 cc) Subsidiarität 93 dd) Zusammenfassung und Lösung von Fall 1 95 c) Formen der Gesetzeskonkurrenz bei Handlungsmehrheit 96 aa) Konsumtion (mitbestrafte Vor- und Nachtat) bb) Subsidiarität 97 cc) Fortsetzungszusammenhang 98 dd) Zusammenfassung und Lösung der Fälle 1, 6 und Formulierung des Ergebnisses Kapitel. Abschließende Ratschläge zur Fall-Bearbeitung Zeiteinteilung und Darstellungsstil Konzept und Reinschrift; Springen"? Einfache und schwere Klausuren Formalien und Fußnotentechnik Sprach- und sonstige Ausdrucksfehler 109 Zweiter Teil. Grundstrukturen des Allgemeinen Teils (Zur Bedeutung des Verbrechenssystems für die Fallbearbeitung) 1. Kapitel. Lehre vom Tatbestand Zweistufiger oder dreistufiger Verbrechensaufbau? Indizwirkung des Tatbestandes? Deskriptive und normative Tatbestandselemente Handlungs- und Erfolgsunrecht Objektive Zurechnung" Vorsatz und Tatbestandsirrtum Kapitel. Lehre von der Rechtfertigung Prinzipien des Unrechtsausschlusses Reihenfolge der Rechtfertigungsgründe Soziale Ordnungskriterien als Argumentationshilfen Besonderheiten einzelner Rechtfertigungsgründe bei der Fall-Lösung Kapitel. Lehre von der Schuld Psychologischer, normativer und komplexer" Schuldbegriff Schuldunfähigkeit und actio libera in causa 140

5 XIV Inhaltsverzeichnis 3. Unrechtsbewußtsein und Verbotsirrtum Entschuldigungsgründe Kapitel. Lehre vom Versuch Vorrang des subjektiven Elementes Untauglicher und abergläubischer Versuch Rücktritt vom Versuch Kapitel. Lehre von der Fahrlässigkeit Grundstruktur der Fahrlässigkeitstat Inhalt der Fahrlässigkeit und Grenzen der Strafbarkeit Insbesondere die Einschränkung der Zurechnung Kapitel. Lehre von der Unterlassung Gesetzliche Unbestimmtheit und Zurechnungseinschränkungen Insbesondere das Garantenerfordernis Weitere Besonderheiten Kapitel. Lehre von Täterschaft und Teilnahme Extensiver und restriktivertäterbegriff Erscheinungsformen dertäterschaft Anstiftung und Beihilfe 161 Dritter Teil. Fälle und Lösungen (ll Klausuren und 1 Hausarbeit) Fall 1: Fall 2: Fall 3: Fall 4: Verkehrsunfall (Schwerpunkte: Tötungs- und Körperverletzungsdelikte, Verkehrsgefährdung und Unfallflucht; Unterlassen und Gleichstellungsproblematik, Unzumutbarkeit, Konkurrenzen) 165 Spätheimkehrer (Schwerpunkte: Körperverletzung; Notwehr und Putativnotwehr) 171 Gänsebucht (Schwerpunkte: Diebstahl [Wegnahme und Zueignung] und bes. schwerer Fall des Diebstahls; Betrug [Schadensbegriff]; mittelbare Täterschaft) 175 Giftmord (Schwerpunkte: Mord [Heimtücke, niedrige Beweggründe];

6 Inhaltsverzeichnis Vergiftung und Körperverletzung; Abweichung des Kausalverlaufs, Ursachenzusammenhang bei erfolgsqualifizierten Delikten, Versuch und Rücktritt, Autonomieprinzip) 179 Fall 5: Badeunfall (Schwerpunkte: Körperverletzung und fahrlässige Tötung; Notwehr, Notstand als Rechtfertigungs- und als Entschuldigungsgrund) 185 Fall 6: Mißglückter Einbruch (Schwerpunkte: Raub, Einbruchsdiebstahl, Mord; Verbrechensverabredung, Versuchsbeginn, error in persona, Mittäterschaft) 189 XV Fall 7: Maschinenfabrik (Schwerpunkte: Diebstahl, besonders schwerer Fall des Diebstahls und räuberischer Diebstahl; Abgrenzung von Vorbereitung und Versuch, von Vollendung und Beendigung sowie von Mittäterschaft und Beihilfe) 196 Fall 8: Anarchisten (Hausarbeit) (Schwerpunkte: Mord, Sprengstoffverbrechen, Aufforderung zu Straftaten; objektive Zurechnung bei fahrlässiger Tötung [fehlerhaftes Verhalten Dritter], aberratio ictus, Anstiftung, Rücktritt, Überzeugungstäter) 202 Fall 9: Bayerischer Bauernsohn (Schwerpunkte: Schwangerschaftsabbruch und Kindestötung, Nötigung; Garantenstellung, insbesondere gegenüber einem Embryo, Unterlassen als Täterschaft oder Teilnahme) Fall 10: Filmschauspieler (Schwerpunkte: Tötungs- und Körperverletzungsdelikte; Beginn der Unterlassungstat und Anstiftung hierzu, Rücktrittsprobleme, besondere persönliche Merkmale des Teilnehmers) 229 Fall 11: Anästhesisten (Schwerpunkte: Tötungs- und Körperverletzungsdelikte, Beleidigung; Mittäterschaft und mittelbare Täterschaft bei fahrlässig handelndemtatmittler, Konkurrenzen) 239 Fall 12: Polizeispitzel (Schwerpunkte: Diebstahl und besonders schwere Fälle des

7 XVI Inhaltsverzeichnis Diebstahls; untauglicher Versuch, Einverständnis und Einwilligung, rechtfertigender Notstand, agent provocateur) Sachverzeichnis 251