zu Aufenthaltskategorien,
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- Lieselotte Salzmann
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1 Kleine Wegleitung zu Aufenthaltskategorien, Arbeits-und Meldebewilligungen sowie Personalausweisen
2 AK Z Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich Geschäftsstelle Oerlikonerstrasse Zürich Telefon Fax [email protected] Info Vorgehen zur Absicherung gegen Nichteinhaltung des GAV Schwarzarbeit bei Sub-Unternehmern Die AKZ empfiehlt Firmen, von den verpflichteten Subunternehmern die folgenden Unterlagen zu verlangen: Liste der Arbeitnehmer mit Original-Arbeitsgenehmigung. Original Ausländerausweise. Bestätigung, dass die Firma den GAV einhält. Im Weiteren ist es angezeigt, bei diesen Subunternehmern Sichtkontrollen auf der Baustelle durchzuführen. Die Subunternehmer sind ferner darauf hinweisen, dass die Arbeitnehmer die Ausweispapiere auf sich tragen müssen, um sich bei einer Arbeits-kontrolle ausweisen zu können. Bei entsandten Arbeitnehmern sollte zudem verlangt werden: Original der Bestätigung Arbeitsanmeldung für entsandte Arbeitnehmer. Kopie der Kernarbeitsbedingungen. Bei selbständigen Arbeitnehmern einen entsprechenden Beleg (zb Gewerbeschein). AKZ Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich Geschäftsstelle
3 Aufenthaltskategorien in der Schweiz Ausweis F. Ausweis N. Ausweis G. Ausweis C. Ausweis B. Ausweis C EG/EFTA. Ausweis B EG/EFTA. Wer kriegt welchen Ausweis? Ein Ausweis ist mehr als ein Stück Papier. Er berechtigt zum Aufenthalt in der Schweiz und bestimmt, was dessen Inhaberin oder Inhaber für Rechte hat. Z.B. Asylsuchende erhalten während der Dauer des Asylverfahrens den Ausweis N. Damit können sie beispielsweise den Wohnort in der Schweiz nicht frei wählen, dürfen aber nach Ablauf von drei Monaten in gewissen Branchen arbeiten - falls der Arbeitsmarkt dies zulässt. Wer während seines Aufenthaltes in der Schweiz arbeitet oder sich länger als 3 Monate in der Schweiz aufhält, benötigt eine Bewilligung. Diese wird von den kantonalen Migrationsämtern erteilt. Es wird unterschieden zwischen: Kurzaufenthaltsbewilligung (weniger als 1 Jahr) Aufenthaltsbewilligung (befristet) Niederlassungsbewilligung (unbefristet).
4 Aufenthaltskategorien in der Schweiz (AuG) Grenzgänger Einreise Keine Bewilligung nötig/ allenfalls befristetes VISA Touristen, Besucher Vorrübergehende Arbeit (Entsendete) L 1 Jahr L 1 Jahr B 5 Jahre B 1 Jahr Erleichterte Erteilung der Niederlassungsbewilligung C: frühestens nach 5 Jahren C 10 Jahre CH Einbürgerung Ausreise EG /EFTA Drittstaater Bewilligungsverlängerungen
5 Aufenthaltskategorien von EG/EFTA-Bürgern Ausweis B EG/EFTA (Aufenthaltsbewilligung) Aufenthalter sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich für einen bestimmten Zweck längerfristig mit oder ohne Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhalten. Die Aufenthaltsbewilligung hat eine Gültigkeitsdauer von 5 Jahren; sie wird erteilt, wenn der EG/EFTA Bürger den Nachweis einer unbefristeten oder auf mindestens 365 Tage befristeten Anstellung erbringt. Hinweise zu BGSA Lohn und Arbeitsbedingung Kontrollen: ist Quellensteuerpflichtig Darf nur Selbständig tätig sein wenn der Partner Schweizer oder einen C-Bewilligung besitzt.
6 Aufenthaltskategorien von EG/EFTA-Bürgern Ausweis C EG/EFTA (Niederlassungsbewilligung) Niedergelassene sind Ausländerinnen und Ausländer, denen nach einem Aufenthalt von 5 oder 10 Jahren in der Schweiz die Niederlassungsbewilligung erteilt worden ist. Das Aufenthaltsrecht ist unbeschränkt und darf nicht an Bedingungen geknüpft werden. Das Bundesamt für Migration (BFM) legt das Datum fest, ab welchem die zuständigen kantonalen Behörden die Niederlassungsbewilligung frühestens erteilen dürfen. Bei EG-/EFTA-Angehörigen richtet sich die Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach den Bestimmungen des AuG und der Niederlassungsvereinbarungen, da das Freizügigkeitsabkommen mit der EG keine Bestimmungen über die Niederlassungsbewilligung enthält.
7 Aufenthaltskategorien von EG/EFTA-Bürgern Ausweis L EG/EFTA (Kurzaufenthaltsbewilligung) Kurzaufenthalter sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich befristet, in der Regel für weniger als 1 Jahr, für einen bestimmten Aufenthaltszweck mit oder ohne Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhalten. EG-/EFTA-Angehörige haben einen Anspruch auf Erteilung dieser Bewilligung, sofern sie in der Schweiz ein Arbeitsverhältnis zwischen 3 Monaten und einem Jahr nachweisen können. Arbeitsverhältnisse unter 3 Monaten im Kalenderjahr bedürfen keiner Bewilligung, diese sind über das sogenannte Meldeverfahren zu regeln. Hinweise zu BGSA Lohn und Arbeitsbedingung Kontrollen: Arbeitnehmer ist Quellensteuerpflichtig Arbeitnehmer darf nicht Selbständig tätig sein
8 Aufenthaltskategorien von EG/EFTA-Bürgern Ausweis G EG/EFTA (Grenzgängerbewilligung) Grenzgänger sind Ausländerinnen oder Ausländer, die ihren Wohnsitz in der ausländischen Grenzzone haben und innerhalb der benachbarten Grenzzone der Schweiz erwerbstätig sind. Die Grenzgängerbewilligung EG/EFTA ist 5 Jahre gültig, sofern ein Arbeitsvertrag vorliegt, der unbeschränkt oder länger als ein Jahr gültig ist. Wurde der Arbeitsvertrag für eine Gültigkeitsdauer von weniger als einem Jahr abgeschlossen, richtet sich die Gültigkeitsdauer der Grenzgängerbewilligung nach dem Arbeitsvertrag. Als Grenzzonen gelten die Regionen, die in den zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten abgeschlossenen Grenzgängerabkommen festgelegt sind. Die Grenzgänger müssen wöchentlich mindestens ein Mal an ihren ausländischen Hauptwohnsitz zurückkehren. Grenzgängern aus den EG-/EFTA- Mitgliedstaaten wird innerhalb der gesamten Grenzzonen der Schweiz die berufliche und geographische Mobilität gewährt. Aufenthaltskategorien von EG/EFTA-Bürgern Ausweis G EG/EFTA (Grenzgängerbewilligung) Hinweise zu BGSA Lohn und Arbeitsbedingung Kontrollen: Arbeitnehmer ist Quellensteuerpflichtig Darf nicht Selbständig tätig sein. Arbeitgeber muss im Ausweis aufgeführt sein
9 Neuer Ausländerausweis (NAA) von Drittstaatangehörigen Der neue Ausländerausweis (NAA) gibt wie der bisherige Auskunft über den ausländerrechtlichen Status in der Schweiz. Er wird für folgende Bewilligungsarten ausgestellt: Kurzaufenthaltsbewilligung (Ausweis L) Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) Neu ist, dass mit dem neuen Ausländerausweis und dem heimatlichen Reisepass ohne Visum in sämtliche Schengenstaaten eingereist werden kann.
10 Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen Ausweis B (Aufenthaltsbewilligung für Drittstaatsangehörige) Aufenthalter sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich für einen bestimmten Zweck längerfristig mit oder ohne Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhalten. Die Gültigkeitsdauer der Aufenthaltsbewilligung für Drittstaatsangehörige wird das erste Mal in der Regel auf ein Jahr befristet. Erstmalige Bewilligungen zur Erwerbstätigkeit dürfen nur im Rahmen der jährlich neu festgesetzten Höchstzahlen und unter Beachtung des Artikels 20 AuG erteilt werden. Die einmal gewährten Bewilligungen werden im Normalfall jährlich erneuert, sofern nicht Gründe (z.b. Straftaten, Fürsorgeabhängigkeit, Arbeitsmarkt) gegen eine Erneuerung sprechen. Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen Ausweis B (Aufenthaltsbewilligung für Drittstaatsangehörige) Hinweise zu BGSA Lohn und Arbeitsbedingung Kontrollen: ist Quellensteuerpflichtig Darf nur Selbständig tätig sein wenn der Partner Schweizer oder einen C-Bewilligung besitzt.
11 Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen Ausweis C (Niederlassungsbewilligung für Drittstaatsangehörige) Niedergelassene sind Ausländerinnen und Ausländer, denen nach einem Aufenthalt von fünf oder zehn Jahren in der Schweiz die Niederlassungsbewilligung erteilt worden ist. Das Aufenthaltsrecht ist unbeschränkt und darf nicht an Bedingungen geknüpft werden. Das Bundesamt für Migration legt das Datum fest, ab welchem die zuständigen kantonalen Behörden die Niederlassungsbewilligung frühestens erteilen dürfen. Drittstaatsangehörigen kann in der Regel nach einem zehnjährigen ordentlichen und ununterbrochenen Aufenthalt die Niederlassungsbewilligung erteilt werden.
12 Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen Ausweis L (Kurzaufenthaltsbewilligung für Drittstaatsangehörige) Kurzaufenthalter sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich befristet, in der Regel für weniger als ein Jahr, für einen bestimmten Aufenthaltszweck mit oder ohne Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhalten. An Drittstaatsangehörige kann eine Kurzaufenthaltsbewilligung für einen Aufenthalt von höchstens einem Jahr erteilt werden, solange die vom Bundesrat jedes Jahr für Drittstaatsangehörige festgelegte Höchstzahl nicht erreicht ist. Die Gültigkeitsdauer der Bewilligung richtet sich nach derjenigen des Arbeitsvertrags. Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen Ausweis L (Kurzaufenthaltsbewilligung für Drittstaatsangehörige) Hinweise zu BGSA Lohn und Arbeitsbedingung Kontrollen: Arbeitnehmer ist Quellensteuerpflichtig Arbeitnehmer darf nicht Selbständig tätig sein.
13 Aufenthaltskategorien in der Schweiz: Asylbereich Einreise Gutheissung: anerkannter Flüchtling B-Ausweis 1 Jahr gültig Empfangszentrum Asylverfahren: Asylsuchender N-Ausweis 1/2 Jahr gültig (es ist möglich, dass der Entscheid sehr schnell gefällt wird und nach positivem Entscheid direkt eine B- Bewilligung erteilt wird.) Bewilligungsverlängerung Abweisung und vorläufige Aufnahme: vorläufig Aufgenommener F-Ausweis 1 Jahr gültig Abweisung: Ausreisefrist läuft Härtefallgesuch nach Art. 14. Abs.2 AsylG Härtefallgesuch 5 Jahre nach Gesuchstellung möglich Art. 85 AuG Vollzug / Ausreise Illegaler Aufenthalt
14 Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen - Asylbereich Ausweis N (Asylsuchende/Asylbewerber) Asylsuchende sind Personen, die in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt haben und im Asylverfahren stehen. Während des Asylverfahrens haben sie grundsätzlich ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Unter bestimmten Umständen kann ihnen eine unselbständige Erwerbstätigkeit erlaubt werden. Entscheid BFM Asyl: Asylbewerber, deren Gesuch gutgeheissen wurde, erhalten eine B- Bewilligung für Drittstaatsangehörige (NAA-Ausweis). Entscheid BFM vorläufige Aufnahme: Vorläufig Aufgenommene sind Personen, die aus der Schweiz weggewiesen wurden, wobei sich aber der Vollzug der Wegweisung als unzulässig, unzumutbar oder unmöglich
15 Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen - Asylbereich Ausweis F (Vorläufig aufgenommene Ausländer) Vorläufig Aufgenommene sind Personen, die aus der Schweiz weggewiesen wurden, wobei sich aber der Vollzug der Wegweisung als unzulässig (Verstoss gegen Völkerrecht), unzumutbar (konkrete Gefährdung des Ausländers) oder unmöglich (vollzugstechnische Gründe) erwiesen hat. Die vorläufige Aufnahme stellt demnach eine Ersatzmassnahme dar. Die vorläufige Aufnahme kann für 12 Monate verfügt werden und vom Aufenthaltskanton um jeweils 12 Monate verlängert werden. Die kantonalen Behörden können vorläufig aufgenommenen Personen unabhängig von der Arbeits- und Wirtschaftslage eine Bewilligung zur Erwerbstätigkeit erteilen. Die spätere Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung richtet sich nach den Bestimmungen von AuG Art. 84 Abs. 5. Aufenthaltskategorien von Drittstaatangehörigen Asylbereich Ausweis N (Asylsuchende/Asylbewerber) Ausweis F (Vorläufig aufgenommene Ausländer) Hinweise zu BGSA Lohn und Arbeitsbedingung Kontrollen: Arbeitnehmer ist Quellensteuerpflichtig Darf nicht Selbständig tätig sein. Arbeitgeber muss im Ausweis aufgeführt sein
16 Spezielle Aufenthaltskategorien Ausweis C1 (Niederlassungsbewilligung) Die Aufenthaltsbewilligung mit Erwerbstätigkeit ist für Familienangehörige von Beamten intergouvernementaler Organisationen und für Mitglieder ausländischer Vertretungen bestimmt. Es handelt sich dabei um die Ehegatten und die Kinder bis zum 25. Altersjahr. Die Gültigkeit ist auf die Dauer der Funktion des Hauptinhabers beschränkt.
17 Spezielle Aufenthaltskategorien - Asylbereich Ausweis S (Schutzbedürftige) Dieser Ausweis berechtigt zum vorläufigen Aufenthalt in der Schweiz, jedoch weder zum Grenzübertritt noch zur Rückkehr in die Schweiz. Aus der Gültigkeitsdauer kann kein Anwesenheitsrecht abgeleitet werden. Jeder Stellenantritt und -wechsel bedarf der vorgängigen Bewilligung. Bei Stellenbewerbungen ist der Ausweis dem Arbeitgeber vorzulegen. Dieser Ausweis ist der zuständigen kantonalen Behörde zwei Wochen vor Ablauf der Gültigkeitsdauer unaufgefordert vorzulegen. Eine Adressänderung ist innert acht Tagen der zuständigen Behörde zu melden. Dieser Ausweis ist kein Nachweis für die Identität des Inhabers/der Inhaberin.
18 Arbeitsbewilligung In folgenden Fällen (rot) benötigen Sie eine Arbeitsbewilligung: **EU8: Achtung! Für Dienstleistungserbringer aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn besteht ab 1. Mai 2011 für Dienstleistungen von weniger als 90 effektiven Arbeitstagen nur noch eine Meldepflicht (anstatt Bewilligungspflicht). Für einzelne Branchen gelten besondere Vorschriften:. Bauhaupt- und Baunebengewerbe, Gastgewerbe, Reinigungsgewerbe, Überwachungsund Sicherheitsdienste, Reisendengewerbe, Erotikgewerbe. Gastgewerbe, Reinigung in privaten Haushalten, Reisendengewerbe, Erotikgewerbe. Gartenbau, Bauwesen und zugehörige Branchen. Sicherheitsgewerbe und betriebliche / indus-trielle Reinigung Herkunft Dienstleistungerbringer Massgebend ist das Land, in welchem das entsendende Unternehmen seinen Sitz hat. EU 17 / EFTA: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Island, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, Zypern EU 8: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn Drittstaat: alle übrigen Länder. Darunter fallen z.b. USA, Kanada, Russland, Indien, China
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