Inhaltsverzeichnis. IL Der Weg zum zweiten Schengener Abkommen 22. IIL Überblick über den Inhalt des zweiten Schengener

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung Kapitel Das zweite Schengener Abkommen: Entstehung, Konzept und Einbettung In die Europäische Union 21 Astrid Epiney I. Einleitung 21 IL Der Weg zum zweiten Schengener Abkommen 22 IIL Überblick über den Inhalt des zweiten Schengener Abkommens 26 IV. Schengen II und europäisches Gemeinschaftsrecht 30 L Schengen II und bestehendes Gemeinschaftsrecht Schengen II und künftiges Gemeinschaftsrecht oder Übereinkommen zwischen den Mitgliedstaaten 41 V. Zusammenfassende Schlußbetrachtung: Die Einbettung des Schengener Abkommens in die Europäische Union 48 2, Kapitel Rechte und Pflichten der Drittausländer 51 Astrid Epiney I. Problemstellung 51

2 IL Einreise von Drittausländern Überschreitung der Außengrenzen Einreisebedingungen 60 III. Sichtvermerke Sichtvermerke für einen kurzfristigen Aufenthalt Sichtvermerke für einen längerfristigen Aufenthalt 66 IV. Reiseverkehr von Drittausländern 68 V. Ergänzende Maßnahmen gegen Beförderungsunternehmer und Schlepper 69 VI. Rückwirkungen auf Drittstaaten am Beispiel der Schweiz 71 VILZusammenfassende Schlußbetrachtung Kapitel Schengen und Asyl: Das Schengener Übereinkommen als Ausgangspunkt der Harmonisierung europäischer Asylpolitik 79 Alberto Achermann I. Einleitung 79 IL Schengen, Dublin und die europäische Asylrechtsharmonisierung Das Verhältnis von Schengen zu Dublin Die intergouvernementale Zusammenarbeit der EG-Staaten Die Situation nach Inkrafttreten des Vertrages über die Europäische Union Die Arbeiten der Schengen-Gruppe 90

3 III. Das Schengener Durchführungsübereinkommen und die Zuständigkeit für die Behandlung von Asylbegehren (Art 28 bis 38) Zielsetzung und Konzept der Zuständigkeitsbestimmungen Zuständigkeitskriterien 93 3 Pflichten des zuständigen Staates Informations- und Datenaustausch Dubliner Ausschuß und Exekutivausschuß Schengen II 99 IV«Kritische Anmerkungen zum Zuständigkeitsmodell Rechtspolitische Einwände Juristische Konstruktionsmängel 111 V. Weitere relevante Bestimmungen von Schengen II mit Auswirkungen auf Asylsuchende und Flüchtlinge 115 VI. Auswirkungen von Schengen II und Dublin auf die Rechtsordnungen von Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten Bundesrepublik Deutschland Österreich Schweiz 120 VII.Ausblick 123

4 4. Kapitel Die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den Schengen-Staaten unter besonderer Berücksichtigung des SIS 129 Ruth Wehner I. Zur Bedeutung des Wegfalls der Binnengrenzkontrollen nach dem zweiten Schengener Abkommen für die Polizeien der Schengen-Staaten 129 IL Maßnahmen zum Ausgleich des durch den Wegfall der Grenzkontrollen befürchteten Sicherheitsdefizits im Polizeibereich Grenzüberschreitende polizeiliche Fahndung unter Einsatz des Schengener Informationssystems (SIS) Polizeiliche Observation und Nacheile 158 III. Bedeutung der Regelungen des zweiten Schengener Abkommens für Drittstaaten am Beispiel der Schweiz Kapitel Schlußbetrachtung: Schengen als Modell zukünftiger Integration? 179 Roland Bieber L Einleitung 179 II, Das Verhältnis der Schengener Abkommen zum EUV 180 IIL Schengen als eigenständiges Integrationskonzept? 185

5 Anhang 187 I. Anhang 1: Vertrag über die Europäische Union: Titel VI. Bestimmungen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres 189 IL Anhang 2: Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (zweites Schengener Abkommen) 193 III. Anhang 3: Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags 243 Literaturverzeichnis 253 Autorenverzeichnis 263