======================================================= wahlen-in-braunschweig INFO vom 25. August 2005

Transkript

1 ======================================================= wahlen-in-braunschweig INFO vom 25. August 2005 ======================================================= 1. Bundestagswahl am 18. September Bundesverfassungsgericht weist Klagen zur Wahl ab 1.2 Wahlbenachrichtigungen werden zugestellt 1.3 Geändertes Wahllokal im Stadtteil Querum 1.4 Die Wahlbenachrichtigung enthält viele Informationen 1.5 Präsentation der Wahlergebnisse am 18. September im Rathaus 1.6 Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte 1.7 Briefwahlunterlagen per Internet beantragen 1.8 Online-Atlas als Angebot des Bundeswahlleiters 1.1 Bundesverfassungsgericht weist Klagen zur Wahl ab Die Deutschen wählen am 18. September wie geplant einen neuen Bundestag. Das Bundesverfassungsgericht wies am Morgen des 25.August die Klagen zweier Abgeordneter gegen die vorgezogene Wahl ab. Die Entscheidung im Detail nachlesen können Sie im Internet unter Wahlbenachrichtigungen werden zugestellt Noch bis zum Samstag, 27. August, werden den Haushalten in Braunschweig die Wahlbenachrichtigungskarten zur Bundestagswahl am 18. September zugestellt. Das Wahlamt empfiehlt allen Wahlberechtigten darauf zu achten, ob ihnen eine Wahlbenachrichtigungskarte zugeht. Eine Benachrichtigungskarte erhalten zur Bundestagswahl alle Deutschen, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt und in das Braunschweiger Wählerverzeichnis eingetragen sind. Eine fehlende Wahlbenachrichtigungskarte kann ein Indiz sein, dass keine Eintragung im Wählerverzeichnis vorliegt. Braunschweiger, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber meinen, wahlberechtigt zu sein, sollten ihr Wahlrecht sofort mit dem Wahlamt klären. Nur wer in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann an der Wahl teilnehmen. Eine Überprüfung, ob die für die Wahlteilnahme erforderliche Eintragung im Wählerverzeichnis erfolgt ist, ist innerhalb kurzer Zeit unter der zentralen Telefonnummer möglich.

2 1.3 Geändertes Wahllokal im Stadtteil Querum Im Stadtteil Querum stehen die bisherigen Räume der Schule Querum-Nord am Waggumer Weg seit Beginn der Schulferien nicht mehr zur Verfügung. Die Wahlräume der betroffenen Wahlbezirke 101 und 102 werden deshalb künftig in der Schule IGS Querum, Essener Straße, eingerichtet. Alle Wahlberechtigten in Querum wählen nun gemeinsam in den Schulräumen der Gesamtschule. Die Angaben zum Wahllokal auf den Wahlbenachrichtigungskarten sollten beachtet werden. 1.4 Die Wahlbenachrichtigung enthält viele Informationen Mit der Übersendung der Wahlbenachrichtigungskarte informiert das Wahlamt über die Eintragung in das Wählerverzeichnis und weist auf das am Wahlsonntag zuständige Wahllokal hin. Die Wahlbenachrichtigung steckt aber noch voll weiterer nützlicher Informationen: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erhalten alle Empfänger der Karte gleichzeitig einen Antrag für die Briefwahl, sollte es notwendig werden, auf diesem Wege die Stimme abzugeben. Auf der Vorderseite ist unterhalb der Angaben zum Wahllokal ausgewiesen, ob das Wahllokal barrierefrei zugänglich ist, also keine schmalen Türen oder Stufen den Zugang erschweren, z. B. für Rollstuhlfahrer. Eine Liste aller barrierefreien Wahllokale kann im Wahlamt angefordert werden. Außerdem ist die Liste im Internet unter einzusehen und kann dort heruntergeladen werden. Neu auf den Karten ist der Eindruck eines sogenannten Strichcodes. Viele werden diese Codes z. B. von Lebensmitteln kennen. Im Strichcode werden die Nummern von Wahlbezirk und der Position im Wählerverzeichnis wiederholt, die lesbar direkt daneben stehen. Bei einem Briefwahlantrag hilft der Strichcode, die Verarbeitung im Wahlamt erheblich zu beschleunigen. Der Wähler profitiert davon, da seine beantragten Briefwahlunterlagen nun noch schneller für den Versand fertiggestellt werden können. Bei weitergehenden Fragen zur Bundestagswahl: Auch auf der Wahlbenachrichtigung finden sich alle Kontaktdaten, um mit dem Wahlamt ins Gespräch zu kommen. Etwa die zentrale Telefonnummer für alles rund um die Wahl: 0531/ Daneben bietet natürlich das Internet auch zu dieser Wahl eine Fülle von Informationen unter Präsentation der Wahlergebnisse am 18. September im Rathaus

3 Auch zu dieser Bundestagswahl werden die aktuellen Hochrechnungs- und Zwischenergebnisse, das vorläufige amtliche Endergebnis, welche Kandidatin oder welcher Kandidat das Braunschweiger Direktmandat für sich entscheiden konnte sowie eine Vielzahl weiterer landesund bundesweiter Informationen im Großen Sitzungssaal des Rathauses präsentiert. Die "Wahlparty" mit Live- Interviews unter der Moderation von Norbert Maas beginnt um Uhr. Über das endgültige Programm werden wir auch in diesem Newsletter ausführlich berichten. 1.6 Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte Wie vom Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen vorgegeben, soll durch die Verwendung von Stimmzettelschablonen die Stimmabgabe für Blinde und Sehbehinderte auch zur diesjährigen Bundestagswahl erleichtert werden. Blinde und sehbehinderte Menschen haben beim Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen e. V. Kühnsstraße Hannover die Möglichkeit, eine auf ihren jeweiligen Wahlkreisstimmzettel abgestimmte Stimmzettelschablone anzufordern. Stimmzettelschablonen sind nur über den genannten Verband erhältlich. Ansprechpartner beim Blindenverband: Herr Schwesig, Telefonnummer: 05 11/ oder per Zur Bundestagswahl werden erstmals alle Stimmzettel in Deutschland völlig identisch in Ihrem Aufbau sein. Damit wird eine kostengünstige Herstellung der Schablonen gewährleistet. In der Vergangenheit hatte jeder Wahlkreis (aktuell 299) sein eigenes Stimmzetteldesign, das sich nur an einem Muster der Bundeswahlordnung orientierte.

4 1.7 Briefwahlunterlagen per Internet beantragen Die Beantragung von Briefwahlunterlagen kann bereits seit der letzten Bundestagswahl auch per und Internetformular erfolgen. Damit steht neben Briefpost und Fax eine weitere schnelle Alternative zur Verfügung. Die persönlichen Antragsdaten werden mit einem Internetformular und sicherer SSL-Verschlüsselung direkt an das Wahlamt übermittelt. Zu finden ist das Online- Formular im Internet unter Online-Atlas als Angebot des Bundeswahlleiters Auf der Internetseite des Bundeswahlleiters steht ab sofort ein Online-Atlas zur Bundestagswahl 2005 zur Verfügung. Das Angebot ist über den Link erreichbar. Mit dem vom Statistischen Bundesamt Wiesbaden entwickelten Online-Atlas werden ausgewählte statistische Themen als interaktive Karten des Wahlgebiets mit den 299 Wahlkreisen für die Wahl des 16. Deutschen Bundestages angeboten. Dazu gehören unter anderem Strukturdaten zu Bevölkerung und Erwerbstätigkeit sowie zu Verkehr und zu Bildung. Anhand dieser Karten können räumliche Muster zwischen Nord und Süd, Ost und West oder Stadt und Land anschaulich dargestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Ihr Wahlamt ====================================================== Stadt Braunschweig - Wahlamt Reichsstraße 3, Braunschweig Telefon: 0531/ Telefax: 0531/ mailto:wahlen@braunschweig.de ====================================================== Bitte beachten Sie, dass die Informationen in diesem Newsletter zwar sorgfältig zusammengestellt sind, jedoch nicht den Charakter einer rechtsverbindlichen Auskunft haben. Insbesondere können einzelne rechtliche Regelungen zum besseren Verständnis gekürzt wiedergegeben sein. Für einzelfallbezogene Auskünfte nehmen Sie bitte ggf. direkt Kontakt mit dem Wahlamt auf.

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