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1 XIII Verzeichnis der Schaubilder... XI Abkürzungsverzeichnis... XXVII A. Bedeutung, Rechtsgrundlagen und Wesen der Umsatzsteuer I. Bedeutung der Umsatzsteuer Finanzpolitische Bedeutung Sozialpolitische Bedeutung Wirtschaftspolitische Bedeutung Die Umsatzsteuer im Rahmen der EU... 2 II. Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen... 3 III. Wesen der Umsatzsteuer Verkehrsteuer Sach- oder Objektsteuer Indirekte Steuer Gemeinschaftsteuer Veranlagungssteuer... 4 B. System der Umsatzsteuer I. Allgemeines... 6 II. Funktionsweise der Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer entsteht auf jeder einzelnen Wirtschaftsstufe Vorsteuerabzug Realisierung der USt beim privaten Endverbraucher Erfolgsneutralität der Umsatzsteuer Mehrwert Ermittlung der Umsatzsteuer-Zahllast C. Gegenstand der Besteuerung I. Allgemeines II. Übersicht über die Umsatzarten Umsatzart Lieferung und sonstige Leistung ( 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) a) Lieferungen b) Sonstige Leistungen c) Unentgeltliche Wertabgaben Umsatzart Einfuhr ( 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) Umsatzart innergemeinschaftlicher Erwerb ( 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG) III. Begriff der Steuerbarkeit Allgemeines Steuerbare entgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen IV. Folgen der Steuerbarkeit Steuerbefreiungen Steuerpflicht Untersuchungsmethode... 17

2 XIV D. Steuerbarkeit der entgeltlichen Leistungen ( 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) I. Tatbestandsmerkmale des 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG II. Unternehmer Bedeutung des Unternehmerbegriffs Unternehmereigenschaft a) Steuerfähigkeit b) Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit aa) Nachhaltige Tätigkeit bb) Einnahmeerzielungsabsicht c) Selbständigkeit Beginn und Ende der unternehmerischen Tätigkeit a) Beginn b) Ende III. Rahmen des Unternehmens Unternehmenseinheit Innenumsätze Umsätze im Rahmen des Unternehmens a) Grundgeschäfte b) Hilfsgeschäfte Folgen der Unternehmenseinheit Unternehmensvermögen a) Gemischt genutzte Gegenstände b) Unternehmenstypische Gegenstände c) Vertretbare Sachen IV. Inland Allgemeines Gebietsmäßige Dreigliederung a) Begriff Inland b) Gemeinschaftsgebiet c) Drittlandsgebiet d) Begriff Ausland V. Lieferungen und sonstige Leistungen Leistungen Umfang der Leistung Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung Begriff der Lieferung a) Gegenstand der Lieferung b) Verschaffung der Verfügungsmacht c) Verschaffung der Verfügungsmacht an beweglichen Sachen aa) Schaffung eines Besitzmittlungsverhältnisses, 930 BGB. 40 bb) Abtretung des Herausgabeanspruchs, 931 BGB d) Verschaffung der Verfügungsmacht an unbeweglichen Sachen e) Allgemeines zum Zeitpunkt und Ort der Lieferung f) Ort und Zeitpunkt der Lieferung bei bewegten Lieferungen aa) Ort der Lieferung bb) Zeitpunkt der Lieferung g) Ort und Zeitpunkt der Lieferung bei unbewegten Lieferungen... 48

3 XV h) Sonderregelung des 3 Abs. 8 UStG i) Sonderregelung des 3 c UStG Begriff der sonstigen Leistung a) Allgemeines b) Geistige Leistungen Ort der sonstigen Leistung a) Der Grundsatz gem. 3 a Abs. 1 UStG b) Die Ausnahmeregel des 3 a Abs. 2 UStG aa) 3 a Abs. 2 Nr. 1 UStG sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück bb) 3 a Abs. 2 Nr. 3 UStG bestimmte sonstige Leistungen 55 cc) 3 a Abs. 2 Nr. 4 UStG Vermittlungsleistungen c) Die Ausnahmeregel des 3 a Abs. 3 i. V. m. 3 a Abs. 4 UStG aa) Leistungskatalog des 3 a Abs. 4 UStG bb) Leistungsort nach 3 a Abs. 3 UStG cc) Konkurrenz der Leistungsorte nach 3 a Abs. 2 und 3 UStG dd) 3 b UStG Ort der Beförderungsleistung und damit zusammenhängende Leistungen Geschäftsveräußerung im Ganzen Werklieferung/Werkleistung a) Allgemeines b) Auftrag zur Herstellung eines Werks c) Hauptstoff/Nebenstoff d) Beschaffung der Stoffe durch den Werkunternehmer e) Umfang der Werklieferung/Werkleistung f) Zeitpunkt und Ort der Werklieferung/Werkleistung aa) Zeitpunkt und Ort der Werklieferung bb) Ort der Werkleistung VI. Leistungsaustausch Zwei Beteiligte Leistung und Gegenleistung Wirtschaftliche Verknüpfung zwischen Leistung und Gegenleistung E. Steuerbefreiungen nach 4 UStG bei entgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen I. Grundsätze der Steuerbefreiungen Stellung der Steuerbefreiungen nach 4 UStG im Besteuerungssystem Auswirkungen auf den Vorsteuerabzug II. Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftliche Lieferungen III. Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen gem. 4 Nr. 9 Buchst. a UStG Umfang der Steuerbefreiung Abgrenzung zur Werklieferung IV. Umsätze der Bausparkassen- und Versicherungsvertreter gem. 4 Nr. 11 UStG V. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken gem. 4 Nr. 12 Buchst. a UStG Allgemeines... 75

4 XVI 2. Grundstück Vermietung und Verpachtung Ausschluss der Steuerbefreiung für Beherbergungsumsätze Vermietung von Plätzen für das Abstellen von Fahrzeugen a) Vermietung von Fahrzeugstellplätzen als Hauptleistung b) Vermietung von Fahrzeugstellplätzen als Nebenleistung Vermietung von Campingplätzen Vermietung von Sportanlagen VI. Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt sonstige Heilberufe gem. 4 Nr. 14 UStG Begünstigte Berufsgruppen Heilbehandelnde Tätigkeit VII. Lieferung bestimmter Gegenstände gem. 4 Nr. 28 UStG Allgemeines Lieferung bestimmter Gegenstände gem. 4 Nr. 28 UStG F. Verzicht auf Steuerbefreiungen (Option, 9 UStG) bei den entgeltlichen Leistungen I. Allgemeines II. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale Übersicht über die Tatbestandsmerkmale Verzichtsfähige Steuerbefreiungen Grundsatz der Einzeloption Umsätze an andere Unternehmer für deren Unternehmen a) An andere Unternehmer ausgeführte Umsätze b) für deren Unternehmen Einschränkung der Optionsmöglichkeit für Grundstücksvermietungen ( 9 Abs. 2 i. V. m. 27 Abs. 2 UStG) III. Formen und Folgen der Option Formen des Verzichts Widerruf der Option Folgen der Option G. Umsätze im Verhältnis zu Drittlandsgebieten I. Einleitung II. Lieferungen aus dem Inland in das Drittlandsgebiet (Ausfuhrlieferungen) Allgemeines Bedeutung der Steuerbarkeit Übersicht über die Ausfuhrtatbestände Ausfuhrlieferung gem. 6 Abs. 1 Nr. 1 UStG a) Tatbestandsmerkmale b) Befördern/Versenden durch den Lieferer c) Drittlandsgebiet Ausfuhrlieferung gem. 6 Abs. 1 Nr. 2 UStG a) Tatbestandsmerkmale b) Befördern oder Versenden durch den Abnehmer c) Drittlandsgebiet d) Ausländischer Abnehmer gem. 6 Abs. 2 Nr. 1 UStG e) Zusammenfassende Beispiele Einschränkung der Steuerbefreiung im Falle der Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 2 UStG... 94

5 XVII 7. Besonderheiten in Ausfuhrfällen a) Allgemeines b) Ausfuhrlieferungen im Reihengeschäft c) Zwischengeschaltete Be- oder Verarbeitung d) Die Ausfuhr von Gegenständen zur Ausrüstung und Versorgung eines Beförderungsmittels ( 6 Abs. 3 UStG) III. Warenbewegungen aus Drittlandsgebieten in das Inland Einfuhr ( 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) Sonderregelung des 3 Abs. 8 UStG IV. Beförderungsleistungen Allgemeines Ort der Beförderungsleistung nach 3 b Abs. 1 UStG Steuerbefreiung H. Umsätze im Verhältnis zu anderen EU-Staaten I. Allgemeines II. Gebietsmäßige Betrachtungsweise Gebietsmäßige Einteilung Innergemeinschaftliche Umsätze III. Innergemeinschaftlicher Warenverkehr Rechtslage bis einschließlich Die Rechtslage ab 1993 im Überblick a) Gewerbliche Abnehmer b) Private Verbraucher IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb Einleitung Steuerbarkeit a) Umsatzart b) Voraussetzungen (TBM) Der Tatbestand des innergemeinschaftlichen Erwerbs i. S. d. 1 a UStG a) Innergemeinschaftliche Warenbewegung beim Erwerb eines Gegenstandes b) Erwerber c) Lieferer Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs gem. 3 d UStG Entgeltlichkeit Erweiterter Erwerberkreis Steuerbefreiungen, Bemessungsgrundlage V. Lieferungen in das übrige Gemeinschaftsgebiet Einführung Lieferungen im gewerblichen Warenverkehr a) Tatbestandsmerkmale für den Grundfall einer innergemeinschaftlichen Lieferung im gewerblichen Warenverkehr b) Warenbewegung c) Ort und Zeitpunkt der Lieferung d) Status des Erwerbers e) Lieferung von neuen Fahrzeugen oder verbrauchsteuerpflichtigen Waren

6 XVIII f) Rechnungsausstellung ( 14 a UStG) g) Nachweis der Voraussetzungen h) Risikotragung i) Besondere Melde- und Aufzeichnungspflichten aa) Zusammenfassende Meldung bb) Gesonderte Erklärung im Besteuerungsverfahren Abhollieferungen durch Privatpersonen bzw. Schwellenerwerber, die nicht der Erwerbsbesteuerung unterliegen a) Tatbestandsmerkmale b) Transport durch den Abnehmer c) Steuerpflichtige Lieferung Lieferungen im Versandhandel a) Tatbestandsmerkmale b) Erwerberkreis c) Transport durch den leistenden Unternehmer d) Lieferschwelle aa) Versendung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren an Schwellenerwerber bb) Versendung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren an Privatpersonen e) Ort bei Versandhandelslieferungen ( 3 c UStG) f) Option zur Besteuerung im Bestimmungsland g) Zusammenfassung h) Rechnungserteilung VI. Liefer- und Erwerbsfiktionen Allgemeines Verbringen eines Gegenstandes a) Fiktive innergemeinschaftliche Lieferung b) Erwerbsbesteuerung in Verbringensfällen c) Bemessungsgrundlage für die Erwerbsbesteuerung in Verbringensfällen d) Zusammenfassung e) Erklärungs- und Aufzeichnungspflichten VII. Sonderregelungen beim Erwerb und bei der Lieferung neuer Fahrzeuge Allgemeines Erwerb neuer Fahrzeuge ( 1 b UStG) Lieferung neuer Fahrzeuge in das EU-Ausland a) Lieferung durch Unternehmer b) Lieferung durch Nichtunternehmer c) Steuerbefreiung d) Vorsteuerabzug e) Rechnungserteilung bei der Lieferung eines Neufahrzeugs durch einen Nichtunternehmer f) Erklärungspflichten VIII. Innergemeinschaftliche Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen, Vermittlungs- und Beförderungsleistungen Allgemeines Vermittlungsleistungen Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen und die Begutachtung dieser Gegenstände Beförderungsleistungen a) Inlands- und Drittlandsbeförderungen

7 XIX b) Innergemeinschaftliche Güterbeförderungen ( 3 b Abs. 3 UStG) Steuerbefreiungen Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers IX. Rechnungserteilung nach 14 a UStG X. Zusammenarbeit der Verwaltungen und Bedeutung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Innergemeinschaftliches Kontrollverfahren Bedeutung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer a) Allgemeines b) Vergabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer c) Bestätigungsverfahren ( 18 e UStG) d) Vertrauensschutzregelung ( 6 a Abs. 4 UStG) e) Folgen für die Steuerbarkeit bestimmter Umsätze XI. Zusammenfassende Meldungen XII. Fiskalvertretung Anwendungsbereich Berechtigter Personenkreis Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters Rechnungsausstellung Untersagung der Fiskalvertretung J. Steuersätze I. Allgemeiner Steuersatz ( 12 Abs. 1 UStG) II. Ermäßigter Steuersatz ( 12 Abs. 2 UStG) III. Abgabe von Speisen und Getränken IV. Grundsatz der Einheitlichkeit K. Bemessungsgrundlage und Änderung der Bemessungsgrundlage gem. 17 UStG bei Lieferungen und sonstigen Leistungen I. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen Begriff des Entgelts Umfang des Entgelts Ermittlung der Bemessungsgrundlage bei Zahlungsabzügen Bemessungsgrundlage bei nicht steuerbaren und steuerfreien Lieferungen und sonstigen Leistungen Bemessungsgrundlage für den innergemeinschaftlichen Erwerb II. Änderung der Bemessungsgrundlage gem. 17 UStG bei unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen Änderung der Bemessungsgrundlage auf der Seite des leistenden Unternehmers Änderung der Bemessungsgrundlage auf der Seite des Leistungsempfängers Änderung der Bemessungsgrundlage beim innergemeinschaftlichen Erwerb Änderung nach 17 UStG bei vereinbarten und vereinnahmten Entgelten

8 XX 5. Änderung der Bemessungsgrundlage wegen Forderungsausfalls Änderung der Bemessungsgrundlage bei fehlender Leistungsausführung Durchführung der Berichtigung Stellung des 17 UStG im Veranlagungsschema L. Leistungen an das Personal I. Entgeltliche Leistungsabgabe II. Unentgeltliche Leistungsabgabe III. Bemessungsgrundlage Unentgeltliche Leistungen Entgeltliche Leistungen IV. Überlassung eines Kraftfahrzeugs zur privaten Nutzung Entgeltliche Überlassung eines Kraftfahrzeugs zur privaten Nutzung a) Allgemeines b) Ermittlung des privaten Nutzungswerts und der Nutzungswertbesteuerung für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nach lohnsteuerrechtlicher Pauschalregelung c) Ermittlung des privaten Nutzungswerts und des Nutzungswerts für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte durch ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch Unentgeltliche Überlassung eines Kraftfahrzeugs zur privaten Nutzung M. Rechnungserteilung I. Ausstellung von Rechnungen nach 14 Abs. 1 UStG Allgemeines Berechtigung zur Rechnungserteilung Begriff und Inhalt der Rechnung Besonderheiten bei Gutschriften Erleichterungen bei der Rechnungserteilung in den Fällen des 33 UStDV (Kleinbetragsrechnungen) Rechnungserteilung bei Anzahlungen und Vorausrechnungen II. Unrichtiger Steuerausweis mit Berichtigungsmöglichkeit gem. 14 Abs. 2 UStG III. Unberechtigter Steuerausweis ohne Berichtigungsmöglichkeit gem. 14 Abs. 3 UStG IV. Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen gem. 14 a UStG Rechnungserteilung Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer N. Unentgeltliche Wertabgaben I. Allgemeines II. Unentgeltliche Lieferungen gem. 3 Abs. 1 b Nr. 1 UStG durch Entnahme von Gegenständen (sog. Entnahme-Eigenverbrauch )

9 XXI 1. Voraussetzungen für die Entnahme von Gegenständen a) Entnahme b) Gegenstand c) Durch einen Unternehmer d) Aus seinem Unternehmen e) Für außerunternehmerische Zwecke f) Besteuerungsverbot bei fehlender Vorsteuerabzugsberechtigung Ort der unentgeltlichen Lieferung und Steuerbarkeit Steuerbefreiungen für unentgeltliche Lieferungen Steuersatz und Bemessungsgrundlage III. Unentgeltliche Lieferungen gem. 3 Abs. 1 b Nr. 2 und 3 UStG Sachzuwendungen an das Personal ( 3 Abs. 1 b Nr. 2 UStG) Andere Zuwendungen ( 3 Abs. 1 b Nr. 3 UStG) IV. Unentgeltliche sonstige Leistungen gem. 3 Abs. 9 a UStG (sog. Leistungs-Eigenverbrauch ) Grundsätze für die den sonstigen Leistungen gleichgestellten Wertabgaben Tatbestand der Gegenstandsverwendung ( 3 Abs. 9 a Nr. 1 UStG) a) Gegenstandsverwendung aus dem Unternehmensvermögen b) Vorsteuerabzugsberechtigung aus dem Gegenstand c) Die übrigen Voraussetzungen Ort und Steuerbarkeit für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a Nr. 1 UStG Steuerbefreiungen für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a Nr. 1 UStG Bemessungsgrundlage für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a Nr. 1 UStG Sonderfall der nichtunternehmerischen Nutzung von Fernsprechgeräten und -dienstleistungen a) Nichtunternehmerische (private) Nutzung fremder Geräte und von Fernsprechdienstleistungen b) Nichtunternehmerische (private) Nutzung eigener Geräte Besteuerung bei Freizeitgegenständen, die zeitweise unternehmerisch und zeitweise nichtunternehmerisch genutzt werden Tatbestand der Erbringung sonstiger Leistungen ( 3 Abs. 9 a Nr. 2 UStG) Steuerbefreiungen für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a Nr. 2 UStG Bemessungsgrundlage und Steuersatz für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a Nr. 2 UStG V. Nichtunternehmerische Kfz-Nutzung Grundsätze und Systematik Unterscheidung Alt- und Neufahrzeuge Besteuerung von Altfahrzeugen a) In Anschaffungsfällen b) BMG nach der 1 %-Methode c) BMG nach der Fahrtenbuchmethode

10 XXII d) BMG nach der Schätzungsmethode e) In Mietfällen Steuerliche Behandlung von Neufahrzeugen a) 50 %-ige Vorsteuerkappung b) Ausschließlich unternehmerische Nutzung c) Unternehmerische Mindestnutzung d) Spätere Veräußerung oder Entnahme e) Spätere Nutzungsänderungen f) Erwerb ohne Vorsteuerabzugsrecht g) In Mietfällen h) Fahrzeugüberlassung an das Personal O. Vorsteuerabzug I. Allgemeines II. Vorsteuerabzug aus Rechnungen, 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG Die Voraussetzungen im Einzelnen a) Berechtigter Personenkreis b) Unternehmereigenschaft des Rechnungsausstellers c) Gesonderter Ausweis der USt in einer Rechnung d) Ausführung der Leistung e) Leistungen für das Unternehmen aa) Unternehmerische Mindestnutzung bb) Vertretbare Sachen cc) Einheitlicher Gegenstand dd)unternehmenstypische Gegenstände ee) Bezug von sonstigen Leistungen Vorsteuerabzug aus Kleinbetragsrechnungen Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs a) Entscheidung über den Vorsteuerabzug dem Grunde und der Höhe nach b) Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzugs c) Sonderregelung des Vorsteuerabzugs bei Anzahlungen und Vorauszahlungen III. Vorsteuerabzugsverbote nach 15 Abs. 1 a UStG Bestimmte nichtabzugsfähige Betriebsausgaben a) Geschenke an Geschäftsfreunde b) Bewirtung von Geschäftsfreunden Bestimmte Reisekosten a) Allgemeines b) Auswirkungen des BFH-Urteils v , BStBl II S. 266, vgl. auch BMF-Schreiben v , BStBl I S aa) Übernachtungskosten bb) Verpflegungskosten c) Fahrtkosten d) Umzugskosten IV. Entrichtete Einfuhrumsatzsteuer V. Steuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb (Erwerbsteuer) Allgemeines Die Voraussetzungen im Einzelnen Zeitpunkt und Höhe des Vorsteuerabzugs

11 XXIII VI. Vorsteuerabzug der Steuer für Leistungen i. S. d. 13 b Abs. 1 UStG Allgemeines Die Voraussetzungen im Einzelnen Zeitpunkt und Höhe des Vorsteuerabzugs VII. Ausschluss vom Vorsteuerabzug Allgemeines Ausschluss bei steuerfreien Ausgangsumsätzen gem. 15 Abs. 2 Nr. 1 UStG Ausschluss bei bestimmten nicht steuerbaren Umsätzen gem. 15 Abs. 2 Nr. 2 UStG Ausnahme vom Ausschluss des Vorsteuerabzugs Zusammenfassende Übersicht VIII. Aufteilung von Vorsteuerbeträgen Ausschließliche Zuordnung von Vorsteuerbeträgen Unterschiedliche Zuordnung von Vorsteuerbeträgen Unterschiedliche Zuordnung bei der Anschaffung von Neufahrzeugen IX. Berichtigung des Vorsteuerabzugs gem. 15 a UStG Allgemeines Voraussetzungen im Einzelnen a) Vorsteuern aus der Anschaffung oder Herstellung b)... eines Wirtschaftsguts des Unternehmen c) Wirtschaftsgut, das dem Unternehmen längere Zeit dient d) Vorsteuerrelevante Änderung der Nutzungsverhältnisse zu Beginn des Berichtigungszeitraums oder im Berichtigungszeitraum aa) Berichtigungszeitraum bb) Vorsteuerrelevante Änderung der Nutzungsverhältnisse Berichtigungsbetrag und Berichtigungsverfahren P. Entstehung der USt und Besteuerungsformen I. Allgemeines II. Grundsätze und Besonderheiten bei der Sollbesteuerung Berechnung der USt bei Lieferungen und sonstigen Leistungen nach vereinbarten Entgelten Istbesteuerung von Anzahlungen III. Grundsätze der Istbesteuerung IV. Wechsel der Besteuerungsform V. Entstehung der USt bei unentgeltlichen Wertabgaben VI. Entstehung der Erwerbsteuer ( 13 Abs. 1 Nr. 6 UStG) VII. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers ( 13 b UStG) Abzugsverfahren bis ( 18 Abs. 8 UStG) Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers a) Allgemeines b) Umsätze, für die der Leistungsempfänger die Steuer schuldet c) Im Ausland ansässiger Unternehmer d) Status des Leistungsempfängers e) Entstehung und Berechnung der USt

12 XXIV f) Rechnungserteilung des Leistenden g) Vorsteuerabzugsberechtigung des Leistungsempfängers h) Besteuerungsverfahren beim Leistungsempfänger Q. Besteuerung der Kleinunternehmer I. Allgemeines II. Anwendungsbereich Voraussetzungen des 19 Abs. 1 UStG Gesamtumsatz i. S. d. 19 Abs. 3 UStG Ermittlung des maßgebenden Umsatzes III. Besonderheiten Ermittlung des maßgebenden Umsatzes, wenn die Unternehmereigenschaft nicht während des ganzen Jahres bestanden hat Option nach 19 Abs. 2 UStG Besonderheiten für Kleinunternehmer im EU-Binnenmarkt a) Erwerbsbesteuerung b) Lieferung neuer Fahrzeuge durch einen Kleinunternehmer R. Besteuerungsverfahren I. Jahreserklärung und Veranlagung Allgemeines Steuerberechnung II. Voranmeldung und Vorauszahlung Allgemeines Voranmeldungszeitraum Festsetzung der Vorauszahlung durch das Finanzamt Dauerfristverlängerung Besonderheiten für die Erwerbsbesteuerung und für Fahrzeuglieferer Fahrzeugeinzelbesteuerung ( 18 Abs. 5 a UStG) III. Steueranmeldung i. S. d. Abgabenordnung (AO) USt-Voranmeldung als Steueranmeldung Jahreserklärung als Steueranmeldung S. Reihengeschäfte I. Begriff II. Ortsbestimmung beim Reihengeschäft III. Reihengeschäfte in das Drittland IV. Reihengeschäfte in der EU Grundsätze Reihengeschäfte mit Warenbewegung vom Inland in einen anderen Mitgliedstaat Reihengeschäfte mit Warenbewegung aus einem anderen Mitgliedstaat in das Inland Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte ( 25 b UStG) a) Unterscheidung Reihengeschäft/Dreiecksgeschäft b) Grundsätze zum Dreiecksgeschäft/Ausgangsfall

13 XXV c) Tatbestand des innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäfts ( 25 b Abs. 1 UStG) d) Wechsel der Steuerschuldnerschaft nach 25 b Abs. 2 UStG 328 e) Sonstige Folgen aus dem Dreiecksgeschäft gem. 25 b Abs. 3 bis 6 UStG f) Zusammenfassendes Beispiel Stichwortverzeichnis

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