Inhaltsverzeichnis. Vorwort Hinweise für den Leser
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- Thomas Graf
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Hinweise für den Leser I III Teil 1 - Einleitung 1 1. Fiskalische Aspekte des Umsatzsteuersystems Die Vorläufer der heutigen Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer als öffentlich-rechtliche Abgabe Die Bedeutung der Umsatzsteuer für den Fiskus Die Steuerverwaltung 4 2. Rechtliche Grundlagen des Umsatzsteuersystems Die Vorgaben des EWG-Vertrages Das gegenwärtige Umsatzsteuerrecht 5 Teil 2 - Grundbegriffe und Grundregeln des Umsatzsteuerrechts 9 3. Vorbemerkung 9 4. Umsatzsteuerrechtliche Grundlagen Umsatz, Leistung Der leistende Unternehmer Der Leistungsempfänger, Leistungsaustausch Leistungsort Haupt- und Nebenleistung Die Leistungskommission Inland, Ausland, Gemeinschaftsgebiet, Drittland Entgelt, Steuerschuldner Steuersatz Rechnung Angabe der Steuernummer/USt-IdNr. in der Rechnung Gutschrift Elektronische Rechnung und Gutschrift Rechnungen nach CASS Vorsteuerabzug Überprüfung Eingangsrechnungen Durchlaufende Posten Erhebungsverfahren, Steuererklärung Nachweispflichten Zur Vorgehensweise in der Praxis 28 Teil 3 - Umsatzsteuerfragen bei Einfuhren Der steuerliche Grenzausgleich Die Belastung der Importe mit Abgaben bei der Zollabfertigung Zu den Begriffen Umsatzsteuer und Einfuhrumsatzsteuer...31 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 6.3 Einfuhr als steuerbarer Umsatz Die Festsetzung der EUSt-Bemessungsgrundlage Die rechtlichen Grundlagen Bemessungsgrundlage für Warenlieferungen..., Bemessungsgrundlage für sonstige Leistungen Der erste Bestimmungsort in der Gemeinschaft Vereinfachungen Abzug der EUSt als Vorsteuer Nachweispflichten Grundsatz Nachweise bei der Warenlieferung Nachweise bei sonstigen Leistungen Zusammenfassung Sonstige Umsatzsteuerfragen bei Einfuhren Vertretung, Vollmacht EUSt als durchlaufender Posten EUSt-Befreiungen Sammelladungsverfahren.47 Teil 4 - Umsatzsteuerfragen bei Ausfuhren Die Steuerbefreiung der Ausfuhrlieferung Der Grundsatz nach 4 Nr. 1 UstG Der Buchnachweis beim Lieferer Der Belegnachweis beim Lieferer, Die Form des Belegnachweises in Versendungsfällen Die Bedeutung des Belegnachweises Dienstleistungen zum Belegnachweis Grundsätze Zum Begriff Weiße Spediteurbescheinigung" Die Bescheinigung für Umsatzsteuerzwecke", Zu den Begriffen Versendungsbeleg" und sonstiger handelsüblicher Beleg" Gelbe Kopie" als Ausfuhrnachweis? Frachtbrief als Ausfuhrnachweis Belege eines Kurierdienstes Zum Begriff Verbringungsnachweis" Elektronische Belege bei ATLAS-Ausfuhren Ausfuhranmeldung im elektronischen Ausfuhrverfahren Ausfuhranmeldung außerhalb des elektronischen Ausfuhrverfahrens Nachweis für eine einer Ausfuhr vorangehenden Beförderung Die Steuerbefreiung für die sonstigen Leistungen Der Grundsatz nach 4 Nr. 3 UStG Grenzüberschreitende Beförderungen 62
3 13.3 Andere sonstigen Leistungen Der Nachweis für die Steuerbefreiung 63 Teil 5 - Die Bedeutung von 4 Nr. 3 UstG bei Ein- und Ausfuhren Die Bedeutung von 4 Nr. 3 UstG 67 Teil 6 - Innergemeinschaftliche Transaktionen Die steuerlichen Grundlagen Die Harmonisierungsmaßnahmen im MWSt-Bereich bis Die Übergangsregelung ab Die endgültige USt-Regelung für innergemeinschaftliche Transaktionen Grundzüge der Behandlung von innergemeinschaftlichen Warenlieferungen Zu den Begriffen innergemeinschaftliche Lieferung" und innergemeinschaftlicher Erwerb" Die Zusammenfassende Meldung Zusammenhang zwischen USt-Voranmeldung/-Erklärung und ZM Folgen einer verspäteten Abgabe oder Nichtabgabe der ZM Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Zweck Die Erteilung der Id-Nummer Die Überprüfung der USt-IdNr. ausländischer Unternehmen Die Erteilung der USt-IdNr. in anderen Mitgliedstaaten Die USt-IdNr. in anderen Mitgliedstaaten Rechtliche Grundlage für innergemeinschaftliche Beförderungsleistungen Kurzübersicht über die neuen Regeln ab Innergemeinschaftliche Beförderungsleistung ab dem Die Regelung in 3 b Absatz 3 UStG bis zum Der Leistungsempfänger Spezialfälle der innergemeinschaftlichen Güterbeförderung Die Rechnungsstellung bei innergemeinschaftlichen Beförderungsleistungen Die Behandlung von Eingangsrechnungen in Deutschland Grundsätze Behandlung von Eingangsrechnungen in Deutschland Ausgangsrechnungen von deutschen Firmen über innergemeinschaftliche Beförderungs- und zugehörige Leistungen 93
4 22. Vermittlung von innergemeinschaftlichen Beförderungsleistungen Hilfeleistungen des Spediteurs bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Buch- und Belegnachweis des Lieferers Die Bescheinigung des Dienstleisters.96 Teil 7 - Die Fiskalvertretung in Deutschland Die rechtlichen Regelungen Die Grundsätze des Fiskalvertretergeschäfts Zum Ablauf des Warenverkehrs Die Voraussetzungen beim Verkäufer und Käufer Die Voraussetzungen beim Fiskalvertreter Weiterleitung als innergemeinschaftliche Lieferung Die Zollabfertigung Charakter der innergemeinschaftlichen Lieferung Die Zusammenfassende Meldung (ZM) Die Steuererklärung Aufzeichnungen des Fiskalvertreters Die statistische Meldung des Fiskalvertreters Weitere Besonderheiten des Fiskalvertretergeschäfts Die Abrechnung des Fiskalvertreters Vorteile und Risiken Checkliste für die Fiskalvertretung Die Untersagung der Fiskalvertretung Pflichten im Bestimmungsland 115 Teil S - Sonderfälle Umsatzsteuerpflichten in einem anderen EG-Land Die Erstattung von Umsatzsteuer im Ausland und an Ausländer im Inland Die 8. und 13. EG-Richtlinie Das Erstattungsverfahren Leistungsort Freizone/Freihafen Zur rechtlichen Einordnung von Freihäfen/Freizonen Beförderung aus einer Freizone in das Inland FOB-Leistungen in der Freizone Ausfuhr in die Freizone Innergemeinschaftliche Beförderungsleistung und Freizone Leistungen während einer Messe Ort der Leistung: Messeplatz Innergemeinschaftliche Messeleistungen Zollabfertigung zur vorübergehenden Verwendung 122 iv
5 31.4 Verkauf nach Beendigung der Messe Vor-und Nachläufe Zum Begriff Vor- und Nachläufe" Vor- und Nachläufe zu innerdeutschen Beförderungen Vor- und Nachläufe zu innergemeinschaftlichen Güterbeförderungen Vorläufe bei Ausfuhrlieferungen Nachläufe bei Einfuhrlieferungen Leistungen im Zusammenhang mit Einfuhrlieferungen Umfuhren Umrechnung von Beträgen in fremder Währung Umsatzsteuer und Zolllager Das Steuerlager Das Zolllager Erstellung von Versandscheinen Marktpreisanpassungen bei Fluggesellschaften Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Mautgebühren Umsatzsteuerliche Behandlung von Transportversicherungsprämien Vorlageprovision Bereitstellungsentgelt/Fautfracht 132 Teil 9 - Weitere Beispiele zum Umsatzsteuerrecht Vorbemerkung Die Beispiele 135 Beispiel 1: Auftrag für eine innerdeutsche Leistung 135 Beispiel 2: Behandlung sonstiger Kosten bei der Einfuhr mit EUSt (1) 135 Beispiel 3: Behandlung sonstiger Kosten bei der Einfuhr mit EUSt (2) 136 Beispiel 4: Importabfertigung von Waren aus Norwegen (1) 136 Beispiel 5: Abrechnung der beschriebenen Importabfertigung aus Norwegen (1) 137 Beispiel 6: Importabfertigung von Waren aus Norwegen (2) 138 Beispiel 7: Abrechnung der beschriebenen Importabfertigung aus Norwegen (2) 138
6 Beispiel 8: Belastung von Kosten ab der deutschen Grenze (1) 138 Beispiel 9: Belastung von Kosten ab der deutschen Grenze (2) 139 Beispiel 10: Weiterleitung durch einen Fiskalvertreter Beispiel 11: Ausstellen eines Belegnachweises in Versendungsfällen Beispiel 12: Ausstellen eines Belegnachweises in Beförderungsfällen 140 Beispiel 13: Behandlung von Dienstleistungen bei einer Ausfuhrlieferung (1) 141 Beispiel 14: Behandlung von Dienstleistungen bei einer Ausfuhrlieferung (2) Beispiel 15: Behandlung von Dienstleistungen bei einer Ausfuhrlieferung (3) 142 Beispiel 16: Vorlauf zu einer Ausfuhr über den Rotterdamer Hafen (1) 142 Beispiel 17: Vorlauf zu einer Ausfuhr über den Rotterdamer Hafen (2) 143 Beispiel 18: Abrechnung einer grenzüberschreitenden Beförderung Beispiel 19: Abrechnung innergemeinschaftlicher Beförderungen 143 Beispiel 20: Innergemeinschaftliche Beförderung mit Frachtnachnahme 144 Beispiel 21: Innergemeinschaftliche Beförderung einer Drittlandsware (1) 144 Beispiel 22: Innergemeinschaftliche Beförderung einer Drittlandsware (2).145 Beispiel 23: Innergemeinschaftliche Beförderung durch ein Drittlandsunternehmen Beispiel 24: Rechnungsempfänger und Leistungsempfänger 145 Beispiel 25: Besteuerung eingehender Rechnungen im bis 31. Dezember 2001 geltenden Abzugsverfahren 146 Beispiel 26: Besteuerung eingehender Rechnungen in der bis 31. Dezember 2001 geltenden Nullregelung 146
7 Beispiel 27: Abrechnung der Beförderung nach der Neuregelung zum 1. Januar Beispiel 28: Dienstleistungen auf einer Messe in Köln (1) 147 Beispiel 29: Dienstleistungen auf einer Messe in Köln (2) 147 Beispiel 30: Dienstleistungen auf einer Messe in Paris (1) 147 Beispiel 31: Dienstleistungen auf einer Messe in Paris (2) Übersicht Steueränderungen
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