Umsatzsteuer im Binnenmarkt

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1 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Von Diplom-Finanzwirt Ralf Sikorski 6. Auflage nwb

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Abkürzungsverzeichnis A. ALLGEMEINER ÜBERBLICK ÜBER DIE REGELUNGEN DES UMSATZSTEUER-BINNENMARKTES III. Die Europäische Union 1. Historische Entwicklung 2. Ziele der Europäischen Union 3. Harmonisierung der Umsatzsteuern 4. Schwierigkeiten bei der weiteren Harmonisierung Die rechtlichen Rahmenbedingungen 1. Die Richtlinien der EG zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuer a) Grundlagen b) Die Mehrwertsteuersystem^Richtlinie 2. Gesetzesänderungen seit 1980 im Überblick Die internationalen Besteuerungsprinzipien bei der Umsatzsteuer 1. Warenlieferungen 2. Dienstleistungen Die Übergangsregelungen des Binnenmarktes V. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 1. Sinn und Zweck 2. Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Inland 3. Bestätigungsverfahren 4. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern in den übrigen Mitgliedstaaten

3 VERZEICHNIS Inhalt B. INNERGEMEINSCHAFTLICHER ERWERB I. Überblick II. Innergemeinschaftlicher Erwerb von Gegenständen 1. Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt a) Begriff b) Die Warenbewegung c) Der Lieferer d) Der Abnehmer Innergemeinschaftliches Verbringen a) Begriff b) Vereinfachungsmaßnahmen c) Ausnahmen d) Formelle Pflichten e) Sonderregelung durch freiwillige Besteuerung III. Ausnahmen von der Erwerbsbesteuerung 1. Atypische Unternehmer 2. Erwerb durch bestimmte Einrichtungen Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs 1. Grundfall /f 2. Innergemeinschaftliche Reihengeschäfte V. Steuerbefreiungen VI. Bemessungsgrundlage R A _i _ 1

4 III Ort Aar I iofonincr MfätiranH ainar RafnrHarnncrcloictiina Inhalt VERZEICHNIS II. III. Steuerbefreiungen 1. Innergemeinschaftliche Lieferungen a) Überblick b) Der Lieferer c) Die Warenbewegung d) Der Abnehmer einer innergemeinschaftlichen Lieferung e) Erwerbsbesteuerung im übrigen Gemeinschaftsgebiet f) Vertrauensschutz 2. Lieferungen an bestimmte Einrichtungen Innergemeinschaftliche Reihengeschäfte 1. Begriff 2. Bewegte Lieferung 3. Zuordnung bei Befördern oder Versenden durch den Zwischenhändler 4. Steuerbefreiung für die bewegte Lieferung 5. Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Bemessungsgrundlage V. Entstehung einer Steuer bei fehlender Steuerbefreiung VI. Rechnungserteilung VII. Aufzeichnungspflichten VIII. Zusammenfassende Meldungen D. SONDERREGELUNGEN BEI INNERGEMEINSCHAFTLICHEN WARENBEWEGUNGEN I. Innergemeinschaftlicher Versandhandel 1. Überblick 2. Art der Warenbewegung 3. Abnehmerkreis 4. Lieferschwelle 5. Versteuerung im Ursprungsland oder Bestimmungsland II. Erwerb und Lieferung neuer Fahrzeuge 1. Überblick 2. Erwerb neuer Fahrzeuge 3. Lieferung neuer Fahrzeuge

5 VERZEICHNIS Inhalt Differenzbesteuerung bei innergemeinschaftlichen Umsätzen 1. Sinn und Zweck der Regelung 2. Voraussetzungen 3. Innergemeinschaftlicher Erwerb 4. Innergemeinschaftliche Lieferung 5. Aufzeichnungen V. Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte 1. Sinn und Zweck der Sonderregelung 2. Voraussetzungen 3. Rechtsfolgen 4. Formvorschriften a) Pflichten des Zwischenhändlers b) Pflichten des letzten Abnehmers 5. Vorsteuerabzug 6"R"egelungslücken VI. Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold 1. Begriff Anlagegold 2. Steuerfreie Lieferung von Anlagegold 3. Verzicht auf die Steuerbefreiung E. SONSTIGE LEISTUNGEN IM RAHMEN DES EUROPÄISCHEN BINNENMARKTES I. Überblick über die sonstigen Leistungen des Umsatzsteuerrechts Allgemeines

6 Inhalt VERZEICHNIS d) Gebrochene innergemeinschaftliche Beförderungsleistungen e) Leistungen, die im Zusammenhang mit einer Beförderungsleistung stehen f) Besteuerungsverfahren 3. Inländische Beförderung eines Gegenstandes im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung 4. Grenzüberschreitende Güterbeförderungen über einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union IM. Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 1. Inhalt der Vorschrift 2. Belegenheitsort 3. Besteuerungsverfahren Ort der wesentlichen Tätigkeit und Ort der Werkleistungen 1. Tätigkeitsort 2. Werkleistungen 3. Besteuerungsverfahren a V. Vermittlungsleistungen 1. Leistungsort des vermittelten Umsatzes 2. Verwendung einer abweichenden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 3. Steuerbefreiungen 4. Besteuerungsverfahren VI. Sitzort des Leistungsempfängers 1. System der Vorschrift 2. Empfängersitzprinzip a) Leistungsempfänger ist Unternehmer b) Leistungsempfänger ist nicht Unternehmer 3. Sonderfall Erdgas- und Elektrizitätsnetze 4. Besteuerungsverfahren a) Allgemeines b) Besonderes Besteuerungsverfahren für elektronische nifanc+loic+i innen an nrii/a+o Ahnohmcr

7 VERZEICHNIS Inhalt VII. Sonderfälle des Ortes der sonstigen Leistung nach 1 UStDV 1. Allgemeines 2. Leistungen von Unternehmern aus dem Drittland 3. Leistungen inländischer Unternehmer im Drittlandsgebiet VIII. Besteuerungsverfahren 1. Abrechnungen 2. Besteuerungsverfahren IX. Ausblick: Neuregelung des Ortes der Dienstleistung durch das sog. Mehrwersteuer-Paket 1. Allgemeines 2. Grundregeln a) Leistungen an einen anderen Unternehmer b) Leistungen an Nichtsteuerpflichtige 3. Sonderregelungen a) Dienstleistungen im Zusammenhang mit Grundstücken b) Beförderungsleistungen c) Veranstaltungsleistungen d) Restaurant- und Verpflegeleistungen e) Vermietung von Beförderungsmitteln f) Vermittlungsleistungen an ^lichtsteuerpflichtige g) Arbeiten an beweglichen-körperlichen Gegenständen für Nichtsteuerpflichtige h) Elektronisch erbrachte Dienstleistungen an Nichtsteuerpflichtige i) Katalogleistungen an Nichtsteuerpflichtige außerhalb des Gemeinschaftsgebiets

8 Inhalt VERZEICHNIS II. Übergang der Steuerschuldnerschaft 1. Überblick 2. Anwendungsfälle 3. Übergang der Steuerschuldnerschaft bei grenzüberschreitenden Leistungen a) Werklieferungen oder sonstige Leistungen eines ausländischen Unternehmers b) Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts als Leistungsempfänger c) Rechnungserteilung durch den ausländischen Unternehmer 4. Rechtsfolgen für den Leistungsempfänger a) Entstehung der Umsatzsteuer b) Vorsteuerabzug c) Steuererklärungen 5. Besteuerung des ausländischen Unternehmers im allgemeinen Besteuerungsverfahren 6. Ausnahmen von der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers III. Übergang der Steuerschuldnerschaft in den übrigen Mitgliedstaaten & 1. Steuerschuldnerschaft des leistenden Unternehmers 2. Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger Vergütungsverfahren 1. Vergütung inländischer Vorsteuerbeträge an ausländische Unternehmer 2. Vorsteuervergütung in den übrigen Mitgliedsländern V. Zusammenfassende Meldungen 1. Sinn und Zweck 2. Verpflichteter Personenkreis 3. Meldezeitraum 4. Inhalt der Zusammenfassenden Meldung a) Erstmalige Zusammenfassende Meldung b) Berichtigung von Zusammenfassenden Meldungen 5. Informationsaustausch

9 VERZEICHNIS Inhalt VII. Fiskalvertreter Fiskalvertretung im Inland Fiskalvertretung im übrigen Gemeinschaftsgebiet G. UMSATZSTEUERRECHT DER ANDEREN EU-MITGLIEDSTAATEN IM ÜBERBLICK 1. Allgemeines II. Grundinformationen zu den einzelnen Mitgliedstaaten 1. Belgien 2. Bulgarien 3. Dänemark 4. Estland 5. Finnland 6. Frankreich 7. Griechenland 8. Irland 9. Italien 10. Lettland 11. Litauen 12. Luxemburg 13. Malta 14. Niederlande 15. Österreich 16. Polen 17. Portugal 18. Rumänien

10 Inhalt VERZEICHNIS' Anhang 1. Bezeichnung der Umsatzsteuer in den einzelnen Mitgliedstaaten Umsatzsteuersätze in den einzelnen Mitgliedstaaten Kleinunternehmergrenzen der einzelnen Mitgliedstaaten Einige zentrale Erstattungsbehörden für die Vergütung von Vorsteuern außerhalb der Europäischen Union 642 Stichwortverzeichnis 645