INHALTSVERZEICHNIS. A Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien

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1 Vorwort zur 5. neubearbeiteten Auflage Inhaltsverzeichnis Einleitung Ordnung für die Arbeitsrechtliche Kommission Entsendeordnung Dienstnehmerseite Wahlordnung Dienstgeberseite Satzung des EWDE A Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien I. Allgemeine Grundsätze 1 Diakonischer Auftrag, Dienstgemeinschaft, Umbenennung 1a Geltungsbereich 1b Ausnahmen vom Geltungsbereich 1c Geltungsbereich für Ärztinnen und Ärzte 2 Allgemeine Dienstpflichten 3 Besondere Dienstpflichten 3a Fort- und Weiterbildung 4 Personalakten II. Einstellung, Ärztliche Betreuung, Versetzung und Abordnung, Probezeit 5 Einstellung 6 Ärztliche Betreuung 7 Versetzung und Abordnung 8 Probezeit III. Arbeitszeit 9 Arbeitszeit 9a Pausen und Ruhezeit 9b Arbeitszeitkonten 9c Plusstunden, Überstunden und Minusstunden 9d Arbeitszeit bei Dienstreisen 9e Formen der Arbeit 9f Nachtarbeitnehmerinnen und Nachtarbeitnehmer 9g Sonderregelungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemäß 18 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG 9h Freizeitmaßnahmen 9i Kurzarbeit 10 Fernbleiben vom Dienst 11 Dienstbefreiung IV. Beschäftigungszeit 11a Beschäftigungszeit INHALTSVERZEICHNIS V. Eingruppierung 12 Eingruppierung 13 Eingruppierung bei Ausübung einer höherwer tigen Tätigkeit 5. Ergänzungslieferung - April 2016 V

2 VI. Entgelt 14 Die Bestandteile des Entgeltes 15 Grundentgelt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 15a Übergangsregelung 16 Neufestsetzung des Grundentgeltes wegen geänderter Voraussetzungen 17 Dienstvereinbarung zur Sicherung der Leistungsangebote 18 Besitzstandsregelung 19 19a Kinderzuschlag 20 Wechselschicht- und Schichtzulage 20a Zeitzuschläge, Überstundenentgelt 21 Vergütung nichtvollbeschäftigter Mitarbeiterinnen und Mitar beiter 21a Berechnung und Auszahlung der Bezüge 22 Sachleistungen 23 Reisekostenvergütung, Trennungsentschädigung, Umzugskosten erstattung VII. Sozialbezüge 24 Krankenbezüge, Krankengeldzuschuss 25 Forderungsübergang bei Dritthaftung 25a Jubiläumszuwendung 26 Beihilfen bei Krankheits-, Geburts- und Todesfällen, Unterstützungen 26a Sterbegeld VIII. Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung 27 Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung 27a 27b Entgeltumwandlung IX. Urlaub 28 Erholungsurlaub 28a Dauer des Erholungsurlaubs 28b Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit, Schichtarbeit, Nachtarbeit und Bereitschaftsdienst 28c Urlaubsabgeltung 29 Sonderurlaub 29a Beurlaubung und Teilzeitbeschäftigung in besonderen Fällen X. Beendigung des Dienstverhältnisses 30 Ordentliche Kündigung 31 Sonderregelung für unkündbare Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 32 Außerordentliche Kündigung 33 Schriftform der Kündigung 34 Beendigung des Dienstverhältnisses durch Vereinbarung 35 Beendigung des Dienstverhältnisses wegen verminderter Erwerbsfähigkeit VI

3 36 Beendigung des Dienstverhältnisses durch Erreichung der Altersgrenze, Weiterbeschäftigung 37 Zeugnisse und Arbeitsbescheinigungen XI. Übergangsgeld 38 Voraussetzungen für die Zahlung des Übergangsgeldes 39 Bemessung des Übergangsgeldes 40 Auszahlung des Übergangsgeldes XII. Besondere Bestimmungen 41 Werkdienstwohnungen 42 Schutzkleidung 43 Dienstkleidung XIII. Schlussbestimmungen 44 Schlichtungsstelle 45 Ausschlussfristen Anlage 1 Eingruppierungskatalog Entgeltgruppe 1 Entgeltgruppe 2 Entgeltgruppe 3 Entgeltgruppe 4 Entgeltgruppe 5 Entgeltgruppe 6 Entgeltgruppe 7 Entgeltgruppe 8 Entgeltgruppe 9 Entgeltgruppe 10 Entgeltgruppe 11 Entgeltgruppe 12 Entgeltgruppe 13 Vorbemerkung Anmerkungen Anhang: Überleitungskatalog Anlage 2 Entgelttabelle ab Anlage 3 B Eingruppierungskatalog C Anlagen, Ordnungen 4. Ergänzungslieferung - März 2015 VII

4 Anlage 4 Anlage 5 Sonderstufenentgelte ab Anlage 6 Anlage 6a Anlage 7 Einigungsstelle Anlage 7a Zuschlagsberechtigte Arbeiten Anlage 8 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Anlage 8a Regelungen für Ärztinnen und Ärzte Anhang 1 zu Anlage 8a Monatsentgelte ab Anlage 9 Zeitzuschläge und Überstundenentgelte ab Anlage 10/I, 10/II, 10/III, 10/V Ausbildungsverhältnisse Anlage 10a Ausbildungsentgelte ab Anlage 11 Anlage 12 Vermögenswirksame Leistungen Anlage 13 Anlage 14 Jahressonderzahlung VIII

5 Anlagen 15 15f Anlage 16 Sonderregelung für geförderte Dienst- und Ausbildungsverhältnisse Anlage 17 Dienstvereinbarung aufgrund einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage bisherige Anlage 18 Beschäftigungssicherungsordnung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ordnung für Bildschirmarbeitsplätze Sicherungsordnung Altersteilzeitordnung Ordnung für die Erprobung variabler Vergütungsbestandteile auf Einrichtungsebene (Modellprojekte) Anhang: Dienstvertragsmuster 1 Kündigungsschutzgesetz (Auszug) D Gesetze, Verordnungen 2 Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz) Auszug 5. Ergänzungslieferung - April 2016 IX

6 3 Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) Auszug 4 Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz) Auszug 5 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeldund Elternzeitgesetz) 6 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung) 6A Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) 7 Kirchengesetz über den Datenschutz der evangelischen Kirche in Deutschland (Datenschutzgesetz der EKD) 8 Arbeitszeitgesetz Auszug 9 Altersteilzeitgesetz 10 Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz) 11 Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege (Krankenpflegegesetz) 12 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 13 Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz) 14 Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz) 15 Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) Auszug 16 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Auszug 17 Bürgerliches Gesetzbuch Auszug 18 Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (Sozialversicherungsentgeltverordnung) Stichwortverzeichnis E Stichwortverzeichnis X