RECHTSBEZIEHUNGEN IN FREIEN SCHULEN TRÄGER-LEHRER-SCHÜLER-ELTERN

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1 RECHTSBEZIEHUNGEN IN FREIEN SCHULEN TRÄGER-LEHRER-SCHÜLER-ELTERN *** Datum: 08. Dezember 2009 von Uhr *** Ort: Seaside Parkhotel Leipzig, Richard-Wagner- Str. 7, Leipzig (direkt gegenüber dem Hauptbahnhof) ***

2 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, Im Rahmen unseres regelmäßigen Fortbildungsangebotes für unsere Mitglieder und andere interessierte Bildungsträger in Sachsen und Thüringen veranstalten wir ein Fortbildungsseminar zu dem Thema Rechtsbeziehungen in freien Schulen Träger-Lehrer-Schüler-Eltern Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und versprechen Ihnen eine Veranstaltung mit vielen Ideen und Erfolgskonzepten zu diesem Thema. Bitte melden Sie sich spätestens bis über den in der Anlage beigefügten Anmeldebogen in unserer Geschäftsstelle in Leipzig an. Die Teilnehmerzahl ist beschränkt. Maßgeblich für die Teilnahme ist die Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung in der Geschäftsstelle. Bei Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung. // Tel: // Mail: Mit besten Grüßen Ihre Manja Bürger, LLM. oec. Geschäftsführerin

3 Unser Referent: Martin Sträßer Rechtsanwalt Herr Martin Sträßer hat in Passau Rechtswissenschaften studiert und ist seit 1987 als Rechtsanwalt zugelassen. Im Februar 1992 wurde Herr Rechtsanwalt Sträßer erstmals zum juristischen Berater der Arbeitsgemeinschaft der sächsischen Schulen in Freier Trägerschaft gewählt und wurde seitdem alle zwei Jahre wieder gewählt. Darüber hinaus ist Herr Rechtsanwalt Sträßer seit 1994 Vorstandsmitglied und seit 1998 stellvertretender Vorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverband Sachsen. Der Rechtskommission des Bundes der Freien Waldorfschulen gehört er ebenso seit 1994 an. Die Beratung und Vertretung von Schulen in freier Trägerschaft gehört neben den Gebieten des öffentlichen und privaten Baurechts, dem Handels- und Gesellschaftsrecht zu den Tätigkeitsschwerpunkten von Herrn Rechtsanwalt Sträßer. Schwerpunkte seiner gerichtlichen Auseinandersetzungen sind Finanzhilfeprozesse sächsischer Schulen. Für die Zeit bis 1997 und seit 1998 vor allem für Förderschulen wurden von ihm daher in diesem Bereich flächendeckend Prozesse um die Schulfinanzierung geführt. Über Sachsen hinaus berät und vertritt Herr Rechtsanwalt Sträßer freie Schulträger. Seine beratende und vertretende Tätigkeit beschränkt sich dabei nicht nur auf das öffentliche Recht. Herr Rechtsanwalt Sträßer berät Schulträger auch im Rahmen der Vertragsgestaltung und dessen weiterer Vertragsbeziehungen. Kontakt: Martin Sträßer Sträßer Rehm Barfield Rechtsanwaltssozietät Zwickauer Straße Chemnitz Tel.: Fax:

4 Unser Programm I. Einführung und Wiederholung Kurze Zusammenfassung der wesentlichen verfassungsrechtlichen Grundlagen II. Verhältnis zu Schülen und Eltern Arten von Rechtsverhältnissen Privatrechtlich öffentlich-rechtlich Dienstvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen Fragen für Schulträger Vertragspartner Schüler oder Eltern? Beginn und Ende Befristung mit Verlängerung Kündigung durch Eltern/Schüler Kündigung durch den Schulträger Außerordentliche Kündigung der Eltern/Schüler Schulgeld und andere Finanzen Weitere Zahlungen (Materialgeld, Lehrmittel) Schulgeld bei vorzeitiger Beendigung Schulgeld bei Beendigung vor Beginn und während der Probezeit Schulordnung, Hausordnung Aufsichtspflicht III. Verhältnis zu Lehrkräften Honorarverträge Einschließlich ihrer öffentlich-rechtlichen Zulässigkeit Arbeitsverträge Beginn und Ende IV. Zeugnisse und Prüfungen Einschließlich der Rechtsmittelverfahren V. Sonstige Rechtsfragen Unfallversicherung Rückforderung von Zuschüssen

5 Ablauf: Uhr Beginn Uhr 1. Kaffeepause Uhr Mittagessen Uhr 2. Kaffeepause Uhr Ende Ihre Anmeldung Für Ihre Anmeldung verwenden Sie bitte den beigefügten Anmeldebogen. Anmeldeschluss ist der Tagungsbeitrag 200,00 für Mitglieder des VDP - Landesverband Sachsen-Thüringen e.v. (zzgl. 19% Mwst.) 300,00 für Nichtmitglieder (zzgl. 19% Mwst.) Jede zweite oder weitere Person erhält eine Reduzierung in Höhe von 50,00 auf die reguläre Teilnahmegebühr (netto). Enthaltene Leistungen: // Seminarteilnahme // Zertifikat für die Teilnahme // Seminarunterlagen // Kleines Mittagsbuffet und Getränke // Tagungsorganisation: Verband Deutscher Privatschulen- Landesverband Sachsen-Thüringen e. V. Kochstraße 24a Leipzig Fon: Fax: : buerger@privatschulen-sachsen-thueringen.de 2: weigelt@privatschulen-sachsen-thueringen.de // Anlagen // Seminardaten, Anlage 1 Anmeldebogen, Anlage 2 Teilnahmebedingungen, Anlage 3

6 - Anlage 1 Seminardaten RECHTSBEZIEHUNGEN IN FREIEN SCHULEN TRÄGER-LEHRER-SCHÜLER-ELTERN *** Datum: Tagungsadresse: 29. September 2009 von Uhr Seaside Parkhotel Leipzig, Richard-Wagner- Str.7, Leipzig (direkt gegenüber dem Hauptbahnhof) Kosten pro Teilnehmer: 200,00 für Mitglieder des VDP - Landesverband Sachsen-Thüringen e.v. (zzgl. 19% Mwst.) 300,00 für Nichtmitglieder (zzgl. 19% Mwst.) Jede zweite oder weitere Person erhält eine Reduzierung in Höhe von 50,00 auf die reguläre Teilnahmegebühr (netto). Anmeldung und Zahlungsbedingungen: Verbindliche Anmeldung bis zum Bei Verhinderung kann auch ein Vertreter teilnehmen. Grundsätzlich ist nach dem 30. November kein kostenfreier Rücktritt mehr möglich. Überweisung: Die Seminargebühren sind sofort nach Rechnungserhalt fällig und spätestens bis zum unter dem Stichwort Seminar X / 09, sowie der Rechnungsnummer, dem Namen des Teilnehmers und der Bildungseinrichtung auf das Konto des zu überweisen. Verbands Deutscher Privatschulen Landesverband Sachsen-Thüringen e. V. Deutsche Kreditbank AG Konto-Nr.: BLZ: Nach erfolgter Anmeldung erhalten Sie eine Rechnung über die zu entrichtende Teilnahmegebühr. Die Rechnung dient gleichzeitig als Anmeldebestätigung!

7 - Anlage 2 - Bildungseinrichtung (Stempel!) Anmeldebogen Anmeldung bis an die Landesgeschäftsstelle per Fax oder . (Fax: ; E Mail: buerger@privatschulen-sachsen-thueringen.de) Anmeldung zum Seminar RECHTSBEZIEHUNGEN IN FREIEN SCHULEN TRÄGER-LEHRER-SCHÜLER-ELTERN Datum: 08. Dezember 2009 von Uhr bis Uhr Tagungsadresse: Seaside Parkhotel Leipzig, Richard-Wagner- Str.7, Leipzig Hiermit melde ich verbindlich zu o. g. Veranstaltung an: Name, Vorname (Bitte in Druckschrift ausfüllen!) Adresse: Adresse:... Die Anmeldung ist verbindlich. Die allgemeinen Teilnahmebedingungen erkenne ich an. Ort, Datum Unterschrift (der Teilnehmer/Trägers)

8 - Anlage 3 - Unsere Teilnahmebedingungen Bitte benutzen Sie zur Anmeldung unser Anmeldeformular, welches Sie bei der Einladung finden. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie unsere Teilnahmebedingungen an. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Eingangsbestätigung. Für den Fall einer Absage erhalten Sie diese spätestens vier Wochen vor Beginn. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt fällig. Um die Veranstaltungen für die Teilnehmer/-innen effizient zu gestalten, ist der Teilnehmerkreis grundsätzlich beschränkt. Mitglieder aus dem Verband Deutscher Privatschulen Landesverband Sachsen-Thüringen e. V. werden mit Vorrang berücksichtigt. Die im Programm genannten Preise umfassen grundsätzlich die Seminargebühren sowie die Tagesverpflegung (Mittagessen, Kaffeepausen) während der Veranstaltung. Erstattungen für nicht vollständig abgenommene Leistungen können leider nicht erfolgen. Nicht enthalten im Seminarpreis sind Kosten für An- und Abreise sowie Übernachtung. Wir müssen uns vorbehalten, Veranstaltungen räumlich und / oder zeitlich zu verlegen oder abzusagen. Sollte ein Seminar nicht stattfinden können, erhalten Sie bereits gezahlte Seminargebühren zurück. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.