6. Jahrgang Mücheln, Nummer 7

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1 Amtsblatt der Stadt Mücheln (Geiseltal) 6. Jahrgang Mücheln, Nummer 7 I N H A L T Mücheln (Geiseltal) Stadtrat - Sitzung des Sozialausschusses am Sitzung des Kulturausschusses am Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Flurbereinigungsverfahren Wünsch (NBS) Verf. Nr MQ019 Landkreis Saalekreis. 2 Flurbereinungsverfahren Rothenschirmbach FL Verf.-Nr ML0215 Landkreis Manfsfeld-Südharz, Saalekreis 5 Impressum... 6 Mücheln (Geiseltal) Stadtrat - Sitzung des Sozialausschusses Datum: Zeit: 18:30 Uhr Ort: Treffpunkt: Ratskeller, anschl. Fortführung im Ratssaal Rathaus, Markt 1, Mücheln (G.) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Besichtigung Ratskeller 2. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 3. Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Bürgerfragestunde 6. Ratskeller 7. Informationen zu Bauvorhaben an Schulen 8. Kinder- und Jugendplanung in Mücheln 9. Anfragen und Anregungen 10. Schließen der Sitzung - Sitzung des Kulturausschusses Datum: Zeit: 18:30 Uhr Ort: Kulturhistorisches Zentrum Alte Post (2. Etage), Markt 20, Mücheln (G.) Tagesordnung: Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Begrüßung und Eröffnung der 4. Sitzung des Kulturausschusses 2. Feststellung der Tagesordnung und Entscheidung über Änderungsanträge 3. Protokollkontrolle der Niederschrift zur 3. Sitzung des Kulturausschusses vom Bürgerfragestunde 5. Vorstellung und Präsentation des Aufgabengebietes der Marketinginitiative Geiseltalsee.de Gast Herr Förtsch (Koordinator) 6. Stand Herausarbeitung von Alleinstellungsmerkmalen und Weiterentwicklung der Dachmarke 7. Mittelplanung für 666-Jahrfeier im Haushaltsjahr Ausgestaltung 666-Jahrfeier (Angebot MDR-Sommertour 2016) Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Beratung zur Fortführung der Stadtinformation Mücheln als freiwillige Aufgabe 10. Zukunft des Geiseltaler Sozialzentrum (GSZ) (Suppenküche/Kleiderkammer/ Suchtberatung) Wiederherstellen der Öffentlichkeit 11. Anfragen und Anregungen 12. Schließen der Sitzung

2 2 Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Sitz: Müllnerstr. 59, Weißenfels Flurbereinigungsverfahren Wünsch (NBS) Verf. Nr.: MQ019 Landkreis: Saalekreis Öffentliche Bekanntmachung B E S C H L U S S vom I. Vorläufige Anordnung (Besitzentzug) - Nr. XI Zur Bereitstellung von Flächen für die Durchführung der im Wege und Gewässerplan mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach 41 FlurbG) aufgeführten Maßnahmen des Wege- und Gewässerbaus: - Ausbau des Weges W03 2. Bauabschnitt - R04 wird hiermit gemäß 88 Nr.3 in Verbindung mit 36 Absatz 1 des Flurbereinigungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2794), folgendes angeordnet: 1. Den Beteiligten (Eigentümern, Pächtern und sonstigen Berechtigten) werden zu dem in Nr. 2 benannten Zeitpunkt Besitz und Nutzung der Grundstücke bzw. Grundstücksteile, die in der Besitzregelungskarte vom (Anlage 1) und der Flurstückliste (Anlage 2) bezeichnet sind, entzogen. Diese Anlagen sind Bestandteile der vorläufigen Anordnung. 2. Gemäß 88 Nr. 3 in Verbindung mit 36 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz wird die Teilnehmergemeinschaft (TG) des Flurbereinigungsverfahren Wünsch (NBS) ab dem in den Besitz der in der Besitzregelungskarte grün dargestellt und in der Flurstückliste aufgeführten Flächen der Gemarkung Wünsch (siehe Anlage 1 und 2) eingewiesen. 3. Die Teilnehmergemeinschaft hat sicherzustellen, dass die Nutzung, der den Beteiligten verbleibenden Flächen durch die Maßnahmen nicht beeinträchtigt wird. II. Begründung Die vorläufige Anordnung soll im Flurbereinigungsverfahren Wünsch (NBS) durch den Vorausbau der Wege und der dazugehörigen Pflanzmaßnahmen den Übergang in den neuen Zustand vorbereiten und sichern, sowie die Aufstellung des Flurbereinigungsplanes und die Durchführung des Verfahrens erleichtern und beschleunigen. Im Zusammenhang mit dem bereits erfolgten Bau der zur Realisierung der ICE-Neubaustrecke Erfurt-Leipzig/Halle erforderlichen Anlagen sowie der dazugehörigen Ausgleichsund Ersatzmaßnahmen ist es im Interesse, die verbliebenen Wege zur Erhaltung funktionierender Wirtschafts- und Verbindungsfunktionen zu erhalten bzw. auszubauen. Dafür sind die unter Punkt I. genannten Maßnahmen vorgesehen. Als Voraussetzung für die Ausführung der Maßnahmen dient der behördlich geprüfte und am von der Flurneuordnungsbehörde genehmigte Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach 41 Flurbereinigungsgesetz) für das Flurbereinigungsverfahren Wünsch (NBS). Er ist unanfechtbar und damit wirksame Planungsgrundlage. III. Entschädigungen Auf den zu entziehenden Flächen befinden sich keine wesentlichen Bestandteile (Bäume, Sträucher usw.), für die eine Abfindung gemäß 50 Flurbereinigungsgesetz zu zahlen ist. Entstehen durch den Besitz- und Nutzungsentzug (siehe I.) für einzelne Betroffene besondere Nachteile oder Härten, so sind diese innerhalb von 1 Monat, beginnend vom ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mücheln beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd anzuzeigen und zu begründen. IV. Hinweis Die vorläufige Anordnung, einschließlich Anlagen, liegt für die Dauer eines Monats, beginnend vom ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung des Amtsblattes der Stadt Mücheln während der allgemeinen Dienststunden im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstraße 59, Weißenfels und in der Stadt Mücheln (Geiseltal) zur Einsichtnahme der Beteiligten aus.

3 3 V. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese vorläufige Anordnung kann innerhalb von 1 Monat Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstraße 59 in Weißenfels einzulegen. Die Widerspruchsfrist beginnt mit dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung. Für die Wahrung der Frist ist das Datum des Eingangs des Widerspruches beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd maßgebend. Glasewald - Dienstsiegel - Maßnahme Gemarkung Flur Flurstück Gesamtgröße ca. Größe der Bemerkung Nr. Flurstück Entzugsfläche ha ha W 03 Wünsch 2 24/1 3,3110 0,0300 Weg HB bit W 03 Wünsch 6 39/6 0,6790 0,0300 Weg HB bit W 03 Wünsch 6 39/5 0,6820 0,0400 Weg HB bit W 03 Wünsch 6 39/4 0,6790 0,0350 Weg HB bit W 03 Wünsch 6 39/3 0,6790 0,0350 Weg HB bit W 03 Wünsch 6 39/10 0,2173 0,0150 Weg HB bit W 03 Wünsch 6 39/9 0,2404 0,0150 Weg HB bit Wünsch 6 39/8 0,2213 0,0200 Weg HB bit W 03 W 03 / R04 Wünsch 6 39/1 0,6790 0,1000 Weg HB bit / R04 Wünsch 6 38/1 0,5160 0,0070 W 03 / R04 Wünsch ,7220 0,0700 Weg HB bit / W 03 / R04 Wünsch 6 95/35 1,8620 0,0400 Weg HB bit / W 03 / R04 Wünsch 6 94/35 1,4950 0,0270 Weg HB bit / W 03 / R04 Wünsch 6 93/34 2,6190 0,0450 Weg HB bit / W 03 / R04 Wünsch ,3160 0,0400 Weg HB bit / W 03 / R04 Wünsch 6 32/3 2,7708 0,0380 Weg HB bit / W 03 / R04 Wünsch 6 153/32 2,2819 0,0300 Weg HB bit /

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6 Impressum Amtsblatt der Stadt Mücheln (Geiseltal) Herausgeber: Der Bürgermeister; Markt 1, Mücheln (Geiseltal), Tel /40112; Anschrift: Markt 1, Mücheln (Geiseltal) Verantwortlich: Stadt Mücheln (Geiseltal), Hauptamt, Herr Wiegner, Markt 1, Mücheln (Geiseltal) Satz/Druck: Stadt Mücheln (Geiseltal) Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat in der Stadtinformation zur Einsichtnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug: Stadt Mücheln (Geiseltal),Stadtinformation Markt 20, Mücheln (Geiseltal), Tel /