S a t z u n g. über die Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes in der Gemeinde Niederau (Straßenreinigungssatzung)

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1 S a t z u n g über die Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes in der Gemeinde Niederau (Straßenreinigungssatzung) Rechtsbereinigt mit Stand vom 24.Oktober LESEFSSUNG- Teil I LLGEMEINE ESTIMMUNGEN 1 Übertragung der Reinigungspflicht (1) Die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen nach 51 bs. 1 bis 3 SächsStrG wird nach Maßgabe der folgenden estimmungen und der nlage auf die Eigentümer und esitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen bebauten und unbebauten Grundstücke (Verpflichtete) übertragen. (2) Der Gemeinde verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen, soweit sie nicht nach bs. 1 auf die Eigentümer und esitzer übertragen worden ist. Sie kann sich zur Durchführung der Reinigung Dritter bedienen. (3) Soweit die Gemeinde nach bs. 2 verpflichtet bleibt, übt sie die Reinigungspflicht als öffentlich-rechtliche ufgabe aus. (4) Öffentliche Straßen sind diejenigen Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind oder die als öffentliche Straßen im Sinne des SächsStrG gelten. (1) Zu reinigen sind 2 Gegenstand der Reinigungspflicht innerhalb der geschlossenen Ortslage alle öffentlichen Straßen und außerhalb der geschlossenen Ortslage die in der nlage aufgeführten Straßen, an die bebaute Grundstücke angrenzen. (2) Die Reinigungspflicht erstreckt sich auf: a) Die Fahrbahnen, Radwege, Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, b) die Parkplätze,

2 2 c) die Straßenrinnen, d) die Gehwege, e) die Überwege, f) öschungen, Stützmauern und ähnliches. (3) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die für Fußgänger ausdrücklich bestimmten Teile der Straße, ohne Rücksicht auf ihren usbauzustand und auf die reite der Straße sowie räumlich von einer Fahrbahn getrennte selbständige Fußwege. ls Gehwege gelten auch gemeinsame Geh- und Radwege nach 41 bs. 2 StVO. Soweit in Fußgängerzonen (Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten ereichen (Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m reite entlang der Grundstücksgrenze. (4) Überwege sind als solche besonders gekennzeichnete Überwege für den Fußgängerverkehr sowie die Überwege an Straßenkreuzungen und Einmündungen in der Verlängerung der Gehwege. 3 Verpflichtete (1) Verpflichtete im Sinne dieser Satzung für die in 1 bezeichneten Grundstücke sind Eigentümer, Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Nießbraucher nach 1030 ff. G, Wohnungsberechtigte nach 1093 G sowie sonstige zur Nutzung des Grundstücks dinglich erechtigte, denen - abgesehen von der Wohnungsberechtigung - nicht nur eine Grunddienstbarkeit oder eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit zusteht. Die Verpflichteten können sich zur Erfüllung ihrer Pflichten auch geeigneter Dritter bedienen, bleiben jedoch der Gemeinde gegenüber verantwortlich. (2) Liegen mehrere Grundstücke hintereinander zu der sie erschließenden Straße, so bilden das an die Straße angrenzende Grundstück (Kopfgrundstück) und die dahinterliegenden Grundstücke (Hinterliegergrundstücke) eine Straßenreinigungseinheit. Hinterliegergrundstücke sind nur solche Grundstücke, die nicht selbst an eine öffentliche Straße oder einen öffentlichen Weg angrenzen. Diese Grundstücke bilden auch dann eine Straßenreinigungseinheit, wenn sie durch mehrere Straßen erschlossen werden. (3) Hintereinander zur sie erschließenden Straße liegen Grundstücke, wenn sie mit der Hälfte oder mehr ihrer dieser Straße zugekehrten Seite hinter dem Kopfgrundstück liegen. Die Eigentümer und esitzer der zur Straßenreinigungseinheit gehörenden Grundstücke sind abwechselnd reinigungspflichtig. Die Reinigungspflicht wechselt von Woche zu Woche. Sie beginnt jährlich neu bei dem Verpflichteten des Kopfgrundstücks, fortfahrend in der Reihenfolge der dahinterliegenden Grundstücke.

3 3 4 Umfang der Reinigungspflicht Die Reinigungspflicht umfasst (1) die llgemeine Straßenreinigung ( 5-7), (2) den Winterdienst ( 8 und 9). Teil II LLGEMEINE STRSSENREINIGUNG 5 Umfang der llgemeinen Straßenreinigung (1) Die Straßen (Straßenabschnitte, Straßenteile) sind regelmäßig und so zu reinigen, dass eine Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung, insbesondere eine Gesundheitsgefährdung infolge Verunreinigung der Straße durch enutzung oder durch Witterungseinflüsse vermieden oder beseitigt wird. Die Reinigung umfasst vor allem das eseitigen von Fremdkörpern, Verunreinigungen, Laub und Unkraut. (2) Übermäßiger Staubentwicklung beim Straßenreinigen ist durch esprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umstände entgegenstehen (z.. ausgerufener Wassernotstand, Frostgefahr). (3) ei der Reinigung sind solche Geräte zu verwenden, welche die Straßen nicht beschädigen. (4) Der Straßenkehricht ist sofort zu beseitigen. Er darf weder Nachbarn zugeführt, noch Straßensinkkästen, sonstigen Entwässerungsanlagen, Straßenoder bwassergräben, öffentlich ausgestellten Einrichtungen (z.. Papierkörben, Glasund Papiersammelcontainern) oder öffentlich unterhaltenen nlagen (z.. runnen, Gewässer) zugeführt werden. 6 Reinigungsfläche (1) Die zu reinigende Fläche erstreckt sich vom Grundstück aus - in der reite, in der es zu einer oder mehreren Straßen hin liegt - bis zur Mitte der Fahrbahn. ei Eckgrundstücken vergrößert sich die Reinigungsfläche bis zum Schnittpunkt der Fahrbahnmitten. (2) Hat die Straße vor dem Grundstück eine durch Mittelstreifen oder ähnliche Einrichtungen getrennte Fahrbahn, so hat der Verpflichtete die gesamte reite der seinem Grundstück zugekehrten Fahrbahn zu reinigen. (3) Der Umfang der vom Verpflichteten zu reinigenden Fläche ergibt sich aus der nlage.

4 4 7 Reinigungszeiten Soweit nicht besondere Umstände (plötzliche oder den normalen Rahmen übersteigende Verschmutzungen) ein sofortiges Reinigen notwendig machen, sind die Straßen mindestens einmal wöchentlich zu reinigen. Teil III WINTERDIENST 8 Schneeräumung (1) Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht ( 5-7) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege vor ihren Grundstücken in einer solchen reite von Schnee zu räumen, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet, insbesondere ein egegnungsverkehr möglich ist und Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Soweit in Fußgängerzonen (Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten ereichen (Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m reite entlang der Grundstücksgrenze. (2) ei Straßen mit einseitigem Gehweg sind die Eigentümer oder esitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. (3) Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. (4) Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer reite von mindestens 1,25 m zu räumen. (5) n Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten werden, dass ein möglichst gefahrloser Zu- und bgang gewährleistet ist. (6) Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls - soweit möglich und zumutbar zu lösen und abzulagern. (7) Soweit den Verpflichteten die blagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (bs. 3) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird. (8) Die bflussrinnen, Regenwassereinläufe und Hydrantendeckel müssen vom Schnee und Eis freigehalten werden. (9) Die in den vorstehenden bsätzen festgelegten Verpflichtungen gelten an Werktagen für die Zeit von 7.00 Uhr bis Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8.00 Uhr bis Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.

5 5 9 eseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) ei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten die Gehwege und die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang ( 8 bs. 4) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten ereichen findet 8 bs. 1 Satz 2 nwendung. (2) ei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die eseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des 8 bs. 2 nwendung. (3) ei Eisglätte sind die Gehwege in voller reite und Tiefe abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, höchstens 2 m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. 8 bs. 3 gilt entsprechend. (4) ei Schneeglätte braucht nur die nach 8 zu räumende Fläche abgestumpft zu werden. (5) ls Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur eseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen. (6) uftauendes Eis auf den in den bsätzen 1 bis 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des 8 bs. 7 zu beseitigen. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen. (7) 8 bs. 9 gilt entsprechend. Teil IV SHLUSSVORSHRIFTEN 10 usnahmen efreiungen von der Verpflichtung zur Reinigung der Straße können ganz oder teilweise nur dann auf besonderen ntrag erteilt werden, wenn - auch unter erücksichtigung des allgemeinen Wohles - die Durchführung der Reinigung dem Pflichtigen nicht zugemutet werden kann. 11 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.s.d. 52 bs. 1 Nr. 12 SächsStrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen 5 bs. 1 die Straßen nicht oder nicht regelmäßig reinigt,

6 6 2. entgegen 5 bs. 4 den Straßenkehricht nicht ordnungsgemäß beseitigt, 3. entgegen 8 bs. 1 bei Schneefall die Gehwege innerhalb der in 8 bs. 9 genannten Zeiten nicht unverzüglich vom Schnee räumt, 4. entgegen 8 bs. 4 und 5 keinen Zu-/bgang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang bzw. zur Haltestelle räumt, 5. entgegen 8 bs. 8 die bflussrinnen, Regenwassereinläufe und Hydrantendeckel nicht vom Schnee und Eis freihält, 6. entgegen 9 bs. 1 bei Schnee- und Eisglätte die Gehwege und die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang nicht innerhalb der in 8 bs. 9 genannten Zeiten derart und so rechtzeitig bestreut, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können, 7. entgegen 9 bs. 3 bei Eisglätte die Gehwege nicht in der dort genannten reite und Tiefe abstumpft, 8. entgegen 9 bs. 6 auftauendes Eis nicht ordnungsgemäß beseitigt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann gem. 52 bs. 2 SächsStrG mit einer Geldbuße bis zu 500,-- geahndet werden. (3) Das undesgesetz über Ordnungswidrigkeiten in der jeweils gültigen Fassung findet nwendung; zuständige Verwaltungsbehörde im Sinne des 36 bs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten i.v.m. 52 bs. 3 Nr. 1 SächsStrG ist die Gemeinde. 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer ekanntmachung in Kraft. Mit dem gleichen Tage treten die Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und estreuen der Gehwege (Reinigungs- und Streupflichtsatzung) vom 25. Januar 1995 und die Satzung zur npassung kommunaler Satzungen an den Euro vom 26. September 2001 außer Kraft. Niederau, 27. Oktober 2011 Steffen Sang ürgermeister

7 7 nlage zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Niederau Kategorie eschreibung der Reinigungspflicht Reinigungspflicht der nlieger und Hinterlieger für den Gehweg Reinigungspflicht der Gemeinde für die Fahrbahn Reinigungspflicht der nlieger und Hinterlieger bis zur Fahrbahnmitte Reinigungspflicht der Gemeinde für den gesamten Straßenkörper Turnus der Reinigung für nlieger und Hinterlieger: einmal wöchentlich

8 8 Straßenreinigungsverzeichnis Ortsteil Gohlis Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie Großdobritzer Straße Steinbergstraße Unterer uschmühlenweg Ortsteil Gröbern Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie m Mittelweg m Roitzschberg aderberg Gewerbepark Im Winkel Haus-Nr. 01 Haus-Nr. 21 Haus-Nr. 23 Haus-Nr. 29 Jessener Weg Niederauer Straße Ockrillaer Straße Haus-Nr. 01 Haus-Nr. 04 Haus-Nr. 06 Haus-Nr. 30 Radeburger Straße Ortseingang aus Ockrillaer Str./ Richtung Meißen Niederauer Str. nach Ockrillaer Str./ Ortsausgang in Niederauer Str. Richtung Radeburg Haus-Nr. 34 Wirtschaftsweg an der D Radeburger Straße Jessener Weg Schmiedeweg

9 9 Ortsteil Großdobritz Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie m Sechsbeetehübel öhlaer Weg uschhaus (Dresdner Straße) uschhaus (Radeburger Str.) Dresdner Straße Ermendorfer Straße Haus-Nr. 60 Gabelung Haus-Nr. 15 Dresdner Straße Friedensstraße mit allen bzweigungen Hohlweg mit allen bzweigungen Kirchweg Mühlweg Ortsteil Jessen Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie öhlaer Straße Mühlenweg Obere Dorfstraße Untere Dorfstraße Haus-Nr. 08 Haus-Nr. 12 Haus-Nr. 14 a Haus-Nr. 14 b Zufahrt bis Haus-Nr. 18 b Haus-Nr. 38 Haus-Nr. 44 Ortsteil Niederau Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie lte Dresdner Straße m Deutschen Haus m Pechgraben m Radeland

10 10 m Waldacker ugust-ebel-platz achgasse äckerbrücke rauereibrücke ahnhofsplatz Dresdner Weg Forststraße Gartenstraße Gottlieb-Fichte-Straße Gradsteg Grenzstraße Grenzweg Gröberner Straße Hauptstraße Hirschberger Ring Höhenweg Kirchstraße Meißner Straße Ortseingang aus Richtung Gottlieb-Fichte-Str./ Meißen Weinböhlaer Str. nach Gottlieb-Fichte-Str./ Weinböhlaer Straße Zufahrt real-s-markt Scheringstraße Oberauer Straße Meißner Straße Gottlieb-Fichte-Str. Nach Gottlieb-Fichte-Str. Feuerwehrgerätehaus Niederau Rasenweg Rathenaustraße Ring der Einheit Scheringstraße ahnhofplatz Grenzstraße nach Grenzstraße Forststraße Schulgässchen Schulweg Siedlerweg Teichstraße Gröberner Straße Siedlerweg nach Siedlerweg Ring der Einheit Weinböhlaer Straße Ortsteil Oberau

11 11 Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie m Dorfbach m Gemeindebad m Lerchenfeld m Mühlhübel m Tunnelgraben Forststraße Gröberner Weg Großdobritzer Straße Mönchsalle Oberauer Straße Haus-Nr. 1 Oberer uschmühlenweg Schulweg Thomas-Müntzer-Ring Tunnelweg Unterer uschmühlenweg Ortsteil Ockrilla Straße bschnitt von bschnitt bis Kategorie m Gewerbegebiet n der Siedlung Großenhainer Str. Lindenstraße nach Lindenstr. Haus-Nr. 16 lockweg uchenstraße Dorfstraße Dorfplatz Großenhainer Str. Dorfplatz mit allen Verzweigungen Eichenstraße Fichtenstraße Gewerbegebiet Großenhainer Straße Einmündung Großenhainer Straße Eichenstraße Jessener Straße Großenhainer Straße Haus-Nr. 12 Haus-Nr. 14 Ortsausgang in Richtung Jessen Lindenstraße Neue Gröberner Straße Ortseingang aus Richtung Dorfplatz Gröbern nach Dorfplatz Großenhainer Straße Ringstraße Haus-Nr. 01 Haus-Nr. 13 Haus-Nr.15 Haus-Nr. 21