Demokratische Depression eine Bestandsaufnahme nebst Ausblick

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1 Demokratische Depression eine Bestandsaufnahme nebst Ausblick Impuls C Ideen für Chemnitz Neue Formen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung Chemnitz, 29. März 2012 Dr. Serge Embacher

2 Übersicht a) Krise der Demokratie? b) Bürgerbeteiligung als Ausweg? c) Perspektiven

3 a) Krise der Demokratie? Ein Paradox 75 % aller Menschen interessieren sich für Politik. 47 % konnten sich 2008 vorstellen, nicht an der Bundestagswahl 2009 teilzunehmen.

4 a) Krise der Demokratie? Demokratische Werte intakt große Bedeutung von Sicherheit, Vertrauen, Gerechtigkeit Gerechtigkeit als zentrale politische Bezugsgröße (80-90 % Zustimmung) Gerechtigkeit = soziale Gerechtigkeit

5 a) Krise der Demokratie? Demokratiedistanz 37% sind der Ansicht, dass die Demokratie in Deutschland nicht gut funktioniert (Ostdeutschland: 61%). 32% sind der Ansicht, dass Demokratie nicht zur Lösung gesellschaftlicher Probleme taugt (Ostdeutschland: 52%). 25% sagen, dass sie mit der real existierenden Demokratie nichts zu tun haben (Ostdeutschland: 41%). 22% sind nicht der Meinung, dass die Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland erhaltenswert sei (Ostdeutschland: 28%).

6 a) Krise der Demokratie? Schlussfolgerungen Diskrepanz zwischen demokratischen Werten und der Einschätzung der sozialen Wirklichkeit Zusammenhang zwischen sozialer Gerechtigkeit und Vertrauen in die Demokratie Krise der Politik als Krise des Durchregierens

7 a) Krise der Demokratie? Lösungsansätze Politikinhalte Politische Kultur * Kultivierung der öffentlichen Debatte * Reversibilität und Transparenz der Politik * Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

8 b) Bürgerbeteiligung als Ausweg? Bürgerbeteiligung ist...eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie,...heute unausweichlich,...keine bloße Akzeptanzbeschaffung,...kein Patentrezept,...eine komplizierte Angelegenheit.

9 b) Bürgerbeteiligung als Ausweg? Stuttgarter Fehler Ablehnung von echter Bürgerbeteiligung zu niedrige Kostenschätzungen Zusagen, die nicht eingehalten werden Diffamierung von Protesten Leugnung der bürgerschaftlichen Expertise Rückzug auf formale und juristische Argumente Behauptung von Sachzwängen (fehlende Diskussion von Alternativen)

10 b) Bürgerbeteiligung als Ausweg? Vorteile von Bürgerbeteiligung Wissen sammeln ( Weisheit der Vielen ) Meinungen und Standpunkte kennenlernen Akzeptanz durch Verständigung erarbeiten

11 b) Bürgerbeteiligung als Ausweg? Bedingungen für gelungene Bürgerbeteiligung vorbehaltlose und ergebnisoffene Prozesse Kompromissbereitschaft Verständigung auf Augenhöhe Wahrhaftigkeit professionelle bzw. neutrale Moderation richtig gewählte Verfahren

12 b) Bürgerbeteiligung als Ausweg? Bewusstseinsbildung als wichtiger Faktor Demokratie und Bürgerbeteiligung als unauflöslicher Zusammenhang Demokratie als egalitäres Projekt Bedürfnis nach Beteiligung ist Ausdruck eines entwickelten bürgerschaftlichen Bewusstseins Weiterentwicklung der politischen Kultur

13 c) Perspektiven Bürgerbeteiligung...stellt sich nicht von selbst ein,...birgt die Gefahr von Vereinseitigungen (Minderheiten setzen sich durch),...muss immer wieder neu durchdacht werden,...ist eine Frage des richtigen Verfahrens.

14 c) Perspektiven Leitfragen für die Wahl des Verfahrens Was ist der Gegenstand? (konkretes Projekt, Definition eines Problems) Was ist das Ziel? (Perspektiven gewinnen, Wahl zwischen Alternativen) Wer soll beteiligt werden? (alle Bürger/innen, nur Betroffene, Organisationen)

15 c) Perspektiven Beispiele für Bürgerbeteiligungsverfahren Zukunfts- oder Perspektivwerkstatt (Ermittlung von Entwicklungslinien) Planungszelle (Lösung von hartnäckigen Konflikten) Konsensuskonferenz (Öffnung der Expertendebatten)

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