Mindestlohn gegen die Verarmungsfalle?

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1 Jovan Zdjelar Mindestlohn gegen die Verarmungsfalle? Investivlohn, Kombilohn und Mindestlohn als Puffer in einer sich ändernden Arbeitswelt Tectum Verlag

2 Jovan Zdjelar Mindestlohn gegen die Verarmungsfalle? Investivlohn, Kombilohn und Mindestlohn als Puffer in einer sich ändernden Arbeitswelt ISBN: Umschlagabbildung complize : Tectum Verlag Marburg, 2009 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Inhaltsverzeichnis Einleitung Die Grundzüge des Liberalismus Das Arbeitsrecht Ein Überblick Agenda 2010: Eine arbeitsmarktpolitische Reform Teil 1.1 Die arbeitsrechtliche Grundlage für Arbeitnehmerentgelte und Arbeitsbedingungen A. Prolog zu Teil I. Aufgabenstellung II. Historischer Überblick über die Entwicklung des Tarifvertragsgesetzes Historischer Überblick und die Relevanz der Allgemeinverbindlichkeit III. Ziele und Funktion der Allgemeinverbindlichkeit Die notwendigen Voraussetzungen der Allgemeinverbindlichkeit Das öffentliche Interesse Das Verfahren der Allgemeinverbindlichkeit Die Wirkung der Allgemeinverbindlichkeit Der Rechtsschutz der Allgemeinverbindlichkeit Die Verfassungsmäßigkeit der Allgemeinverbindlichkeit Die Normen des Tarifvertrages Teil 1.2 Das Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) A. Prolog zu Teil I. Der Anwendungsbereich des AEntG am Beispiel des Baugewerbes

4 1. Die Entsenderichtlinie 96/71/EG a. Stellungnahme der IG Bau Steine Erden (IG Bau) Der Ermächtigungserlass einer Rechtsverordnung nach 1 Abs. 3a AEntg II. Das AEntG und das TVG in der Praxis: Ein Zwischenfazit Teil 1.3 Das Mindestarbeitsbedingungsgesetz A. Prolog zu Teil I. Die Festlegung von Mindestarbeitsbedingungen gemäß Mindestarbeitsbedingungsgesetz (MiArbG) Die notwendigen Voraussetzungen gemäß 1 II MiArbG Die sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnisse Kein Bestehen einer AVE Das Gehalt gemäß 4 IV und 8 I, II MiArbG II. Das Verfahren III. Stellt das Mindestarbeitsbedingungsgesetz ein adäquates Instrumentarium zur Regulierung des Arbeitsmarktes dar? IV. Welche Optionen hat der Staat bei der Förderung tariflicher Normsetzung? Die bereits existierenden Möglichkeiten der staatlichen Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen V. Zwischenfazit Teil 2 Die Reform des Arbeitsmarktes I. Trotz Fleiß keinen Preis II. Schaffen Kombilöhne Arbeitsplätze?

5 1. Bestandsaufnahme der Modelle zur Generierung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten durch Kombilöhne und Alternativvarianten Magdeburger Alternativmodell Das Investivlohnmodell Kombilohnmodelle im europäischen Vergleich Das britische Modell: Working (Families) Tax Credit Das französische Modell: Arbeitgeberzuschüsse und Beschäftigungsprämie Die Kritik am Kombilohnmodell III. Neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik: Der Niedriglohnsektor Neue Perspektiven für gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am deutschen Arbeitsmarkt Kritik an der Diskussion zur Expansion des Niedriglohnsektors in Deutschland IV. Mindestlohn für alle! Der Mindestlohn im europäischen Vergleich Niederlande Großbritannien Die Einführung des Mindestlohns in der Postbranche Die Kritik an der Diskussion zur möglichen Einführung von Mindestlöhnen in Deutschland Zwischenfazit: Illusion oder Chance für Langzeitarbeitslose? Teil 3 Die Auswertung der empirischen Erhebung I. Lohnmodelle Das Investivlohnmodell Das Kombilohnmodell Der Mindestlohn Die Schlussfolgerung

6 II. Warum ein Mindestlohn? Die Nachwirkungen einer arbeitsmarktspezifischen Entwicklungskrise Die Veränderung des Normalarbeitsverhältnisses Die Steuerungsfunktion von Löhnen Pro- und Contra Mindestlohn III. Resümee Literaturverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Anhang Fragebogen zur Mikrostudie Graphiken zum Thema Mindestlöhne in Europa Gesetzliche Mindestlöhne pro Stunde in Euro Gesetzliche Mindestlöhne in der EU (2004) Niedrige Tariflöhne in Euro pro Stunde Gesetzliche Mindestlöhne in Prozent Mindestlöhne und Beschäftigung Aktuelle Studien zum Niedriglohnsektor in Deutschland Ursachen für den wachsenden Niedriglohnsektor Mindestlohnmodelle in der Diskussion Kriterien zur Bestimmung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland EU-Staaten mit ausschließlich tarifvertraglichen Mindestlohn Das österreichische Mindestlohnmodell Normen für einen gerechten Mindestlohn Normative Grundlagen für die Festlegung von Mindestlöhnen

7 Das Mindestarbeitsbedingungsgesetz Das Arbeitnehmerentsendegesetz Das Tarifvertragsgesetz