Arabische Revolution Laboratorium einer Wende

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1 Arabische Revolution Laboratorium einer Wende von Maryam Lawal Am 3. Juni 2011 wurde der Referent Prof. Dr. Rachid Ouaissa, Leiter des Lehrstuhls für Politik des Nahen und Mittleren Ostens an der Philipps- Universität Marburg, ins Allerweltshaus eingeladen. Thema des Vortrags war Arabische Revolution Laboratorium einer Wende. Lara Buchmann moderierte die Veranstaltung. Zu Beginn des Vortrags stellte Prof. Ouaissa folgende Frage in den Raum: Kann man bei den Ereignissen in der arabischen Welt von einer Revolution sprechen oder ist es dafür noch zu früh? Desweiteren war das Ziel, vor allem drei Fragen zu klären: Wer sind die Akteure? Welche Rolle spielen Islamisten? Was kann der Westen dazu beitragen bzw. kann er überhaupt etwas beitragen? Wer sind die Akteure in der Revolution und welche Rolle spielen die Islamisten? Um die Faktoren zu erläutern, die zu den jüngsten Ereignissen in den arabischen Ländern führten, ging der Referent zunächst auf die sozialgeschichtlichen Hintergründe der Region ein. Als Träger des arabischen Frühlings identifizierte Prof. Ouaissa die arabische Mittelschicht, die Effendiyya. Diese Mittelschicht genoss zum Großteil eine europäische Schulbildung und kehrte dann wieder in die Heimat zurück. So wurde mit der Zeit eine Eingliederung der Peripherie in das Zentrum vorgenommen. Nach der Unabhängigkeit von den Kolonialmächten übernahm diese Mittelschicht die Macht. Ein wichtiger Punkt, der zu den Ereignissen führte, war das Verhältnis zwischen Staat und Bevölkerung. Durch die enormen Öl-Vorkommen, sind die Staaten nicht auf Steuern

2 angewiesen waren. So war der Staat praktisch von der Bevölkerung unabhängig (die Gewinnspanne zwischen Förderung und Verkauf ging in die Staatskassen). In diesem Zusammenhang nannte der Referent den Begriff der Klientelisierung der Bevölkerung durch die Industrialisierung des Öls. Der Öl-Boom führte zu einer rasanten Urbanisierung (beispielsweise bis zu 86% in Jordanien). Die Arbeitslosigkeit sank. Außerdem stieg seit dem die Alphabetisierungsrate stetig, was wiederum Möglichkeiten des sozialen Aufstiegs mit sich brachte. Zudem kam es zu einer regelrechten Bevölkerungsexplosion und somit zur Verjüngung der Bevölkerung insgesamt, als Ergebnis eines paternalistischen Staates. In dieser wirtschaftlich positiven Entwicklung kam es aber zu drei Krisen, nämlich den Öl- Krisen von 1973, 1978 und 1985/86. Aufgrund der Tatsache, dass rund 90% des Haushaltes von Öl abhängen, verschwanden während der Krisen die größten Arbeitsmöglichkeiten. Auch das Gesundheitssystem brach zusammen. Wo vorher rund 50% aller Nahrungsmittel aus dem Ausland importiert wurden, war dies ab den 80er Jahren nicht mehr möglich. In diesem Zusammenhang beleuchtete der Referent die Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Kredite nur unter Konditionierung verteilt. Dadurch fielen in einigen arabischen Ländern die kostenlosen Schulen und die Gesundheitsversorgung weg. Der Staat zog sich immer weiter zurück. Dieser neoliberalistische Kurs führt zu Frustration bei der Mittelschicht. Als Folge dieser Umstände erlebten die Islamisten, allen voran die Ikhwan, einen starken Zulauf. Die Mittelschicht fühlte sich bei der Regierung nicht mehr zuhause und wurde zum Hauptklientel der Islamisten, die die Lücke schließen, welche der Staat hinterließ. Die Staaten gingen auf unterschiedliche Weise mit den immer stärker werdenden Islamisten um, dies ging von dem Versuch sie unter Kontrolle zu behalten, indem man sie ins Parlament eingliederte (Marokko), über Leugnung ihrer Existenz (Syrien und Tunesien), bis hin zur militärischen Intervention (Algerien). Fakt ist, dass die Islamisten zu diesem Zeitpunkt sozial schon längst Macht besaßen.

3 Die Politik, die die Islamisten betreiben ist, so der Referent, eine, die sowohl auf die Mittelschicht als auch auf die Unterschicht abzielt, so dass sich eine möglichst breite Masse davon angesprochen fühlt. Der Mittelschicht werden Aufstiegschancen in Aussicht gestellt und durch das Zakat-System entsteht eine Art Hartz IV. In der Praxis, stellte Ouaissa heraus, mussten sie, sobald sie an der Macht sind meist konform mit Koalitions-Parteien sein, was dazu führte, dass sie eine ähnliche Politik wie die Vorgänger betrieben. Dies führte zum einen zu Enttäuschung bei den Anhängern, die sich zum Teil wieder abwanden, zum anderen führte es zu Spaltungen innerhalb der Islamisten selbst. Eine entideologisierte und individualistische Mittelschicht wird zum Träger der arabischen Revolution. Diese (neue) Mittelschicht, hebt sich von der Erziehungsdiktatur der Islamisten und der Staaten ab. Sie ist weltoffen (im Sinne von weltvernetzt). Die Wirtschaft ist immer mehr auf Konsum denn auf Produktion ausgerichtet. Dies führt dazu, dass die Schere zwischen Mittel- und Unterschicht immer größer wird. Zwischen den Generationen kommt es im Zuge der Globalisierung zu einer unterschiedlichen Auffassung von Islam. Wo früher die islamistische Familie eine notwendige Form der Identifizierung darstellte, tritt nun eine Entmonopolisierung von Religion ein. Auch durch die stetig wachsende Diaspora entsteht eine neue Art des Islams, die sich mehr und mehr von dem strikten Kurs der Islamisten abwendet. Zudem stellte der Referent einen Wandel vom traurigen zum fröhlichen Islam heraus, eine Art hybrider Islam. Es tritt eine Modernisierung von Religion und Gesellschaft in Kraft. Der Westen ist nicht länger das Feindbild, wie er noch in den 1970er Jahren gesehen wurde. Laut einer aktuellen Studie, berichtet der Referent, würden islamistische Gruppierungen bei Wahlen zurzeit lediglich auf 6,7% der Stimmen kommen.

4 Es entsteht ein neues Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft Durch die rasante Urbanisierung und eine neue Familienpolitik der 1980er Jahre sinkt die Geburtenrate in den arabischen Staaten (außer in den Golfstaaten) rasant. Familien werden kleiner und patriarchalisches Denken tritt in den Hintergrund. Die Verbesserte medizinische Versorgung erlaubt eine konkretere Familienplanung. Dadurch veränderte sich Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft: Der Staat ist nicht mehr der allmächtige Übervater. Die Menschen fordern ein Mitbestimmungsrecht. Durch das Internet entsteht eine neue Möglichkeit auch über Staatsgrenzen hinweg zu kommunizieren und sich zu organisieren. Diese Faktoren führten dazu, dass sich die Menschen trauten auf die Straßen zu gehen und zu demonstrieren. Die arabische Revolution ein Aufstand der Würde Zu diesem Zeitpunkt des Vortrags stellte sich die Frage: können die Geschehnisse in der arabischen Welt zu einer Demokratie führen? Dazu stellte der Referent fest, dass es sich bei den Ereignissen in erster Linie um einen Aufstand der Würde handelt: gegen die Entwürdigung des Menschen in einem allmächtigen Staat (beispielsweise durch die Polizei), gegen das Überwachungssystem des Staates. Durch den regen Kontakt zur Außenwelt wüssten die Menschen zwar was sie nicht wollten, was sie konkret erreichen wollten, so Ouaissa, sei aber noch unklar. Nun steht die arabische Welt vor neuen Problemen. Wie will man etwa die alte Elite auf friedliche Art und Weise abschaffen? Können sich die Verhältnisse ändern, oder kommt es zu einer bloßen Verschiebung der Machtverhältnisse? Ist es möglich, die notwendige Umerziehung des Sicherheitsapparates zu erreichen? Es wird sich zeigen, ob die Opposition regieren kann. Ein weiteres Problem stellt der Überschuss an jungen Menschen dar. Zwar sinken die Geburtenzahlen pro Kopf, dennoch werden auch weiterhin etliche junge Menschen auf den Arbeitsmarkt strömen. Bis 2025 müssen etliche Jobs geschaffen werden. Auch die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser werden für die neuen Regierungen eine Herausforderung darstellen.

5 Es muss dringend ein neues Verhältnis zwischen arabischer Welt und dem Westen her Der Referent kritisierte den Blick des Westens, der die arabische Welt lange Zeit als Peripherie angesehen, die es gilt, ruhig zu halten. Um diese Ruhe zu bewahren, erhielten diktatorische Regimes reichlich Unterstützung vom Westen. In diesem Zusammenhang sagte Ouaissa, es sei höchste Zeit für den Westen, sich seiner Verantwortung als Großmacht zu stellen. Noch habe der Westen aus früheren Fehlern nicht gelernt, was sich zum Beispiel an raschen Interventionen sehen lässt, die in erster Linie dazu dienen, Ruhe wieder herzustellen. Am Beispiel Tunesiens und Ägyptens lässt sich die Rolle des Westen gut erkennen: beide Staaten waren vom Westen anerkannte Diktaturen, in den Medien wurde dies allerdings kaum thematisiert, weshalb sich viele Menschen im Westen dessen nicht bewusst waren. Staaten wie Libyen, Syrien und Bahrain stellen dagegen isolierte Regierungen dar, mit denen der Westen nicht umzugehen weiß bzw. nicht umgehen möchte. Auch dies findet sich deutlich in den Medien wieder. So ist etwa die westliche Berichterstattung über die aktuelle Situation in Bahrain entweder äußerst fragwürdig oder auch überhaupt nicht vorhanden. Die Frage nach der Rolle des Westens im Aufbau demokratischer Regierungen in der arabischen Welt, ist schwer zu beantworten. Eine Grundlage jedoch, um dauerhaft demokratische Systeme herzustellen, ist laut Referent eine Angliederung der arabischen Welt an den Westen (und dies nicht nur in Bezug auf die Bedürfnisse des Westens nach Energie und Öl). Auch müsse der Westen von dem Gedanken einer stagnierenden arabischen Gesellschaft abkommen, die es ohne dessen Hilfe nicht schaffen könne eine Demokratie aufzubauen. Stattdessen ist ein gleichberechtigter Umgang miteinander nötig. Diskussion In der anschließenden Diskussion bot sich den Teilnehmern des Vortrags die Möglichkeit Fragen an den Referenten zu stellen.

6 Eine Frage war, ob der Westen intervenieren solle oder nicht. Ouaissa stellte daraufhin heraus, dass es die Europäische Union äußerst unglaubwürdig mache, wenn sie in dem einen Gebiet interveniere, sich in einem anderen Land völlig zurückziehe. Die Frage nach Intervention ja oder nein sei eine sehr schwierige. Die Position der Bundesregierung in diesem Fall, so Ouaissa, sei allerdings nachvollziehbar. Ein Beitrag aus dem Publikum stellte die These auf, es ginge der Mittelschicht weniger um eine Mitbestimmung der gesamten Bevölkerung, als um eine bloße Neuverteilung der Macht. In diesem Zusammenhang stellte sich die Frage, ob die arabische Revolution aus emanzipatorischer Sicht zu vernachlässigen sei. Daraufhin antwortete der Referent, dass eine Mittelschicht nicht per se demokratisch sei. Er zog Parallelen zu der Mittelschicht im Europa des 19. Jahrhunderts, wo die Mittelschicht als Bindeglied zwischen Arbeiter und Adel fungiert habe. Dass die ökonomische Emanzipation als erstes käme, sah Ouaissa für einen Wandel in Richtung Demokratie als nicht hinderlich. Zuerst käme ökonomische Emanzipation, alles andere wird folgen. Der Wunsch nach Demokratie sei vorhanden, auch gebe es Ansätze, dies zu verwirklichen. In wie weit dies erfolgreich sein wird, wird sich zeigen. Im Zusammenhang mit der Frage, ob die auf dem G-8 Gipfel beschlossene Finanzhilfe nur die Interessen des Westens vertreten sollten, kritisierte Ouaissa die Arroganz des Westens. Er solle von seinem hohen Ross herunterkommen, denn Demokratie könne man nicht lehren. Zu allererst müsse eine ökonomische Industrie aufgebaut werden. Ein Publikumsbeitrag stellte heraus, dass es schwierig sei, eine Industrie aufzubauen, die auf dem Weltmarkt mithalten könne, da es unmöglich sei, die Produktionskosten noch niedriger zu halten als etwa in Asien. Was würde eine Industrialisierung Nordafrikas also bringen? Auf diese Frage erläuterte der Referent, dass es zu einen äußerst unwahrscheinlich sei, dass auch in Asien die Produktionskosten dauerhaft so gering gehalten werden könnten. Durch stetig steigende Transportkosten, würden auch die Preise steigen. Zudem sei es nicht nötig, mit

7 Asien in Konkurrenz zu treten: Eine Möglichkeit eine nachhaltige Industrie in Nordafrika aufzubauen, sei zum Beispiel durch alternative Energien. Ein Zuschauer stellte die Frage nach dem Verhältnis der arabischen Staaten untereinander. Dazu sagte Ouaissa, dass zwischen den einzelnen Regimes eine Feindschaft herrsche. Die Arabische Union existiere nur auf dem Papier. So betrage etwa der innerarabische Handel lediglich 3%. Diese Feindschaft gelte jedoch in erster Linie für die Regierungen. Innerhalb der Bevölkerung herrsche ein reger Austausch. Auch in diesem Zusammenhang stellen neue Technologien eine wichtige Rolle dar. Diverse Internetforen spielen eine wichtige Rolle, sowohl in der Organisation der Demonstrationen, wie auch als Diskussionsplattform. Fotos von Steffen Gorski und Simone Lenz