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1 2479/AB-BR/ Anfragebeantwortung 1 von /AB-BR/2009 Eingelangt am Bundeskanzler Anfragebeantwortung An den Präsidenten des Bundesrats Erwin PREINER Parlament 1017 Wien GZ: BKA /0004-I/4/2009Wien, am 7. Juli 2009 Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesräte Kneifel, Kolleginnen und Kollegen haben am 08. Mai 2009 unter der Nr. 2673/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu Frage 1: Welche Förderungen für Zeitungen und Zeitschriften, die ihren Sitz im Bundesland Oberösterreich haben, hat Ihr Ressort jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008 aufgeschlüsselt nach Vertriebsförderung, besonderer Förderung zur Erhaltung der regionalen Vielfalt sowie Qualitätsförderung und Zukunftssicherung erbracht? In den Jahren 2006 bis 2008 wurden im Rahmen der Förderung gemäß dem Presseförderungsgesetz 2004 (PresseFG 2004) an Förderungsnehmer mit Sitz in Oberösterreich folgende Beträge ausgezahlt:

2 2 von /AB-BR/ Anfragebeantwortung 1. Vertriebsförderung gemäß Abschnitt II PresseFG Vertriebsförderung für Tageszeitungen OÖ Media Data Vertriebs- Neues Volksblatt und Verlagsges.m.b.H , , ,50 Oberösterreichische Nachrichten OÖN Redaktion GmbH & CO KG , , ,50 Summe Vertriebsförderung Tageszeitungen , , , Vertriebsförderung für Wochenzeitungen Kirchenzeitung der Diözese Linz Braunauer Rundschau Mühlviertler Rundschau Rieder Rundschau Steyrer Rundschau Bischöfl. Ordinariat, Pastoralamt , , ,00 Gesellschaft mbh & Co KG 5.820, , ,00 Gesellschaft mbh & Co KG 7.760, , ,00 Gesellschaft mbh & Co KG 9.700, , ,00 Gesellschaft mbh & Co KG 3.880, , ,00 Gesellschaft mbh & Co KG 1.940, , ,00 Vöcklabrucker Rundschau Summe Vertriebsförderung Wochenzeitungen , , ,00 Gesamtsumme Vertriebsförderung , , ,00 2. Besondere Förderung zur Erhaltung der regionalen Vielfalt der Tageszeitungen gemäß Abschnitt III PresseFG 2004 Neues Volksblatt OÖ Media Data Vertriebsund Verlagsges.m.b.H , , ,90 3. Qualitätsförderung und Zukunftssicherung gemäß Abschnitt IV PresseFG Zuschuss zu den Kosten der redaktionsinternen Ausbildung von Nachwuchsjournalisten gemäß 10 Abs. 1 PresseFG 2004 Bischöfl. Ordinariat, Kirchenzeitung der Diözese Linz Pastoralamt , , ,04 Neues Volksblatt OÖ Media Data Vertriebsund Verlagsges.m.b.H , , ,04 Oberösterreichische Nachrichten OÖN Redaktion GmbH & CO KG , , ,04 Braunauer Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG 3.000, ,00 0,0 Mühlviertler Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG 0, , ,00 Rieder Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG 3.000, , ,80 Salzkammergut Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG ,00 0,00 0,0 Steyrer Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG 3.000, , ,30 Vöcklabrucker Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG 3.000,00 0, ,90

3 2479/AB-BR/ Anfragebeantwortung 3 von 8 Welser Rundschau Gesellschaft mbh & Co KG 3.000,00 0,00 0, Förderung von Vereinigungen der Journalistenausbildung gemäß 10 Abs. 2 PresseFG 2004 OÖ Journalistenakademie , , , Refundierung für die Gratisverteilung an Schulen gemäß 11 Abs. 2 Z 2 PresseFG 2004 OÖ Media Data Vertriebs- und Neues Volksblatt Verlagsges.m.b.H , , ,00 Oberösterreichische Nachrichten OÖN Redaktion GmbH & CO KG , , ,60 Kirchenzeitung der Diözese Linz Bischöfl. Ordinariat, Pastoralamt 0, , , Förderung von Vereinigungen, deren Hauptaufgabe die Veranstaltung oder Durchführung von Pressekonferenzen ist, gemäß 11 Abs. 4 PresseFG 2004 Oberösterreichischer Presseclub , , ,60 Gesamtsumme Qualitätsförderung und Zukunftssicherung , , ,82 Gesamtförderungssumme pro Jahr in EUR , , ,72 Zu Frage 2: Welche Beträge im Rahmen der Publizistikförderung wurden jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008 den Verlegern von Zeitschriften mit Sitz im Bundesland Oberösterreich ausbezahlt? Im Rahmen der Förderung der Publizistik, die der staatsbürgerlichen Bildung dient, wurden gemäß dem Abschnitt II des Bundesgesetzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984 (Publizistikförderungsgesetz 1984 PubFG), in den Jahren 2006 bis 2008 folgende Beträge den Verlegern periodischer Druckschriften mit Sitz im Bundesland Oberösterreich ausbezahlt: 2006 Titel der Zeitschrift: Förderungsbetrag in Euro: Der GREIF 3.353,95 Zeitschrift des Österreichischen Wandervogels GUERNICA 1.413,20 Zeitschrift der Friedenswerkstatt Linz

4 4 von /AB-BR/ Anfragebeantwortung KONTRASTE Presse- und Informationsdienst 3.353,95 für Sozialpolitik Zeitschrift des Vereins Sozialwissenschaftliche Vereinigung PAX 1.413,20 Zeitung der Friedensbewegung Pax Christi Österreich PRIDE 3.353,95 Zeitschrift des Vereins zur Förderung der Information über Schwule, Lesben und Transgender-Personen SUDETENPOST 1.413,20 Zeitschrift des Sudetendeutschen Pressevereins Gesamtförderungssumme 2006: , Titel der Zeitschrift: Förderungsbetrag in Euro: CAFE KPÖ 1.444,00 Zeitschrift der KPÖ Oberösterreich GUERNICA 1.444,00 Zeitschrift der Friedenswerkstatt Linz JESASMARIA 1.444,00 Zeitschrift des OÖ-Freidenkerbundes KONTRASTE Presse- und Informationsdienst 3.822,35 für Sozialpolitik Zeitschrift des Vereins Sozialwissenschaftliche Vereinigung PAX 1.444,00 Zeitung der Friedensbewegung Pax Christi Österreich PRIDE 3.822,35 Zeitschrift des Vereins zur Förderung der Information über Schwule, Lesben und Transgender-Personen SUDETENPOST 1.444,00 Zeitschrift des Sudetendeutschen Pressevereins Gesamtförderungssumme 2007: , Titel der Zeitschrift: Förderungsbetrag in Euro: CAFE KPÖ 1.444,00

5 2479/AB-BR/ Anfragebeantwortung 5 von 8 Zeitschrift der KPÖ Oberösterreich GUERNICA 1.444,00 Zeitschrift der Friedenswerkstatt Linz JESASMARIA 1.444,00 Zeitschrift des Vereins freidenker.at KONTRASTE Presse- und Informationsdienst 3.998,80 für Sozialpolitik Zeitschrift des Vereins Sozialwissenschaftliche Vereinigung PAX 1.444,00 Zeitung der Friedensbewegung Pax Christi Österreich PRIDE 3.998,80 Zeitschrift des Vereins zur Förderung der Information über Schwule, Lesben und Transgender-Personen SUDETENPOST 1.444,00 Zeitschrift des Sudetendeutschen Pressevereins Gesamtförderungssumme 2008: ,60 Zu Frage 3: Welche anderweitigen Förderungen, Aufwendungen, Projekte oder sonstige Leistungen hat Ihr Ressort jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008 für das Bundesland Oberösterreich erbracht? Im Jahr 2006 erfolgten an Institutionen mit Sitz in Oberösterreich Förderungen in Höhe von insgesamt ,--. Betrag Projekt 1.000,-- Gedenkbuch Heimat Österreich Wurzeln im Sudetenland 1.000,-- Veranstaltung Wertgemeinschaft Europa? Die EU im Selbstfindungsprozess 2.000,-- 2. Heimatvertriebenensymposium 700,-- Intensivierung der kulturellen Beziehungen mit dem Deutschen Forum in Klausenburg ,-- FIDE XXIII Kongress Linz ,-- Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim - Basissubvention ,-- Präsentation Gulliver s World am WSIS in Tunis 7.000,-- UNBROKEN WILL: USA-Tour 2006 mit ältestem KZ-Überlebenden Österreichs 2.000,-- Exkursion nach Brüssel zum Besuch europäischer Institutionen Im Jahr 2006 erfolgte an ein Unternehmen mit Sitz in Oberösterreich ein Auftrag in Höhe von ,-- im Zusammenhang mit der medialen Unterstützung der Subsidiärkonferenz in St. Pölten im April 2006.

6 6 von /AB-BR/ Anfragebeantwortung Im Jahr 2008 erfolgten an Institutionen mit Sitz in Oberösterreich Förderungen in Höhe von insgesamt ,--. Betrag Projekt ,-- Stiftungsbeitrag Lern und Gedenkort Schloss Hartheim Studie Die Deutsch-Untersteirer und die Gottscheer als Brückenbauer ,-- in Slowenien Geschichte und Perspektive einer europäischen Minderheit Aus Mitteln der Frauenprojektförderung wurden für frauenspezifische Projekte, Einrichtungen und sonstige Initiativen folgende finanzielle Unterstützungen gewährt: 2006 in Höhe von ,- für 22 Projekte 2007 in Höhe von ,- für 37 Projekte 2008 in Höhe von ,- für 33 Projekte Aus Mitteln des Bundespressedienstes wurden für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeiten folgende Kosten übernommen: 2006: Förderungen (Kunstprojekt zu Die Zukunft Europas ) 5.000, -- Aufwendungen , : Aufwendungen , : Aufwendungen ,52 In den Aufwendungen sind Inseratenschaltungen, Schaltungen von redaktionellen Beiträgen, Kosten für Medienkooperationen, graphische Gestaltungen sowie Fotodienste und Pressearbeit im Allgemeinen enthalten. Zu den Fragen 4 und 5: Welche Förderungen für Zeitungen und Zeitschriften, die ihren Sitz im Bundesland Oberösterreich haben, sind in Ihrem Ressort jeweils in den Jahren 2009 und 2010 aufgeschlüsselt nach Vertriebsförderung, besonderer Förderung zur Erhaltung der regionalen Vielfalt sowie Qualitätsförderung und Zukunftssicherung geplant? Welche geplanten Beträge im Rahmen der Publizistikförderung werden jeweils in den Jahren 2009 und 2010 den Verlegern von Zeitschriften mit Sitz im Bundesland Oberösterreich ausbezahlt? Aus Mitteln der Frauenprojektförderungen werden aufgrund der beschränkt zur Verfügung stehenden Budgetmittel vorwiegend Frauen- und Mädchenberatungsstellen

7 2479/AB-BR/ Anfragebeantwortung 7 von 8 unterstützt, die Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen setzen. Darüber hinaus werden Einrichtungen, Projekte und sonstige Initiativen unterstützt, die einen frauenspezifischen Schwerpunkt haben. Grundsätzlich ist die Fördervergabe abhängig von den eingebrachten Ansuchen sowie der Erfüllung der formalen als auch der inhaltlichen Voraussetzungen. Um das bestehende Beratungsangebot für Frauen und Mädchen zu verbessern als auch flächendeckend zu erweitern, besteht grundsätzlich die Bereitschaft, frauenspezifische Einrichtungen bestmöglich zu unterstützen. Die Zuerkennung einer Förderung gemäß dem Presseförderungsgesetz 2004 bzw. dem Abschnitt II des Publizistikförderungsgesetzes 1984 hängt von der Einbringung eines Ansuchens und der Erfüllung der Förderungsvoraussetzungen im jeweiligen Beobachtungszeitraum ab. Für die Höhe der Förderung sind die im jeweiligen Bundesfinanzgesetz für diesen Zweck vorgesehenen Mittel und verschiedene Faktoren wie Auflagenhöhe, Verbreitung, Kosten u.a. ausschlaggebend. Für das Jahr 2009 liegen noch keine Förderentscheidungen vor. Mit der Veröffentlichung der ersten Ergebnisse der Presseförderung auf der Website der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, ist Ende Juni/Anfang Juli zu rechnen. Eine Prognose für das Jahr 2010 ist nicht möglich, da erst nach Ablauf des Beobachtungszeitraums 2009 beurteilt werden kann, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und eine Förderung zuerkannt werden kann. Zu Frage 6: Welche anderweitigen Förderungen, Aufwendungen, Projekte oder sonstige Leistungen werden in Ihrem Ressort jeweils in den Jahren 2009 und 2010 für das Bundesland Oberösterreich voraussichtlich erbracht? Im Jahr 2009 erfolgten bisher an Institutionen mit Sitz in Oberösterreich Förderungen in Höhe von insgesamt ,--. Betrag 2.000, ,-- Projekt Buchprojekt Die dunklen Seiten des Planeten. Rudolf Gelbard, der Kämpfer UNBROKEN WILL: USA-Tour 2009 mit ältestem KZ-Überlebenden Österreichs

8 8 von /AB-BR/ Anfragebeantwortung ,-- Vorprojekt zur Ausstellung Die Gerechten Courage ist eine Frage der Entscheidung Über weitere Förderungen, Aufwendungen, Projekte oder sonstige Leistungen für die Jahre 2009 und 2010 kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Mit freundlichen Grüßen

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