Firmen kredite in der Bankrechtspraxis

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1 Helmut Staab Firmen kredite in der Bankrechtspraxis Darlehens- und Sicherheitsverträge im Tagesgeschäft

2 Vorwort Grundlagen des Firmenkredits Wirtschaftliche Bedeutung Arten der Firmenkredite Ziele der Bank beim Firmenkreditgeschäft Definition des Firmenkredits Firmenkredit. Konsumentenkredit Gesetzliche Differenzierung Besonderheiten des Verbraucherkredits Parteien des Firmenkreditvertrags Kreditnehmer Kreditgeber Zweck des Kredits Unterschiedliche Zwecke Mehrere Kreditnehmer Existenzgründungskredite Wirtschaftliche Bedeutung Existenzgründungskredite und Verbraucherschutz Abgrenzungsfragen Dauer der Existenzgründungsphase Anwendung des Verbraucherschutzes im übrigen Zusammenfassung Zustandekommen des Firmenkreditvertrags Vertragsschluss beim Darlehensvertrag Korrespondierende Willenserklärungen Offener Einigungsmangel Versteckter Einigungsmangel Schriftform Gesetzliche Schriftform Gewillkürte Schriftform... 37

3 Zugangserfordemis Annahme unter Änderung Bedingter Vertragsschluss Erfüllungsgehilfen Rechtsgeschäftliche Stellvertretung Zeitpunkt des Vertragsschlusses Stellvertretung Vertreter des Kunden Geschäftsfähigkeit und gesetzliche Stellvertretung Hauptpflichten des Firrnenkreditvertrags Erfüllungspflicht der Bank Auszahlung an den Kunden Auszahlung an Dntte Rechtsfolgen der Nichterfüllung Ausnahmen von der Erfüllungspflicht Leistungspflichten des Kunden Abnahmepflicht Zinspflicht Rückzahlungspflicht des Kunden Nebenpflichten des Firrnenkreditvertrags Nebenpflichten des Kreditnehmers Nebenpflichten der kreditgebenden Bank Bankgeheimnis Beratungs- und Aufklärungspflichten der Bank beim Firmenkredit Zusammenfassung Beendigung des Firmenkreditvertrags Vorzeitige Vertragsbeendigung durch Aufhebung Fortfall der Geschäftsgrundlage KündigungdesKreditvertrags Kündigung unbefristeter Kredite Kündigung befristeter Kredite Außerordentliche Kündigung befristeter Kredite Vorzeitige Beendigung des Realkreditvertrags Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

4 Kündigungserklärung AllgemeineGrundsätze Nachweis des Zugangs Sondefialle des Zugangs Anforderungen an den Inhalt der Kündigung Wirkung der Kündigung Verjährung von Ansprüchen aus dem Kreditvertrag Verjährung von Ansprüchen aus Kreditverträgen nach dem bis zum geltenden Recht Rechtslage seit dem Regelverjährung Beginn der Regelverjährung Abweichende Fristen Vereinbarungen über die Verjährung Wirkung der Verjährung Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn derverjährung Kreditsicherheiten Notwendigkeit bei Firmenkrediten Arten der Sicherheiten Personalsicherheiten Realsicherheiten Wertung der Kreditsicherheiten Nichtigkeit des Sicherungsvertrags wegen Übersicherung Nichtigkeit des Sicherungsvertrags bei Sanierungsfallen Bürgschaft Zustandekommen der Bürgschaft Formerfordernis Anforderungen an den Inhalt der Bürgschaftsurkunde Stellvertretung Globalbürgschaften Bürgschaften von Verwandten und anderen nahestehenden Personen ohne Einkommen und Vermögen Anfechtung der Bürgschaft Bürgschaft und Haustürwiderrufsrecht Haftung des Bürgen Bürgschaft als schuldrechtlicher Vertrag Einwendungen aus der Bürgschaft selbst

5 Akzessorietät der Bürgschaft Zustandekommen der verbürgten Schuld Tilgung der verbürgten Schuld Erweiterung der Haftung Wechsel von Vertragspartnem Einreden des Bürgen aus der Hauptschuld Vorzeitige Beendigung der Bürgschaft Fortfall der Geschäftsgrundlage Kündigungsrecht des Bürgen Verjährung Mithaftung Form der Mithaftung Anwendbarkeit von Verbraucherkreditvertragsrecht und Haustürwiderrufsrecht Akzessorietät der Mithaftung Wertung von Bürgschaft - Mithaftung Grundschuld Grundpfandrechte im Allgemeinen Hypothek im Besonderen Realkredit Rangstelle Rechtliche Besonderheiten des Realkredits Finanzierter Immobilienkauf Makler- und Bauträgerverordnung Erwerb der Grundschuld Gegenstand der Belastung Erwerb der Grundschuld durch Bestellung Erwerb der Grundschuld durch Abtretung Zweckerklärung Parteien der Zweckerklärung S.2 Inhalt der Zweckerkläning Grundschuld und Haustürwiderrufsrecht Abstraktes Schuldversprechen und Vollstreckungsunterwerfung Tilgungsregelungen Bestimmungsrecht des Kunden Auslegungsregeln Grenzen der Tilgungsbestimmung Rückgewähranspruch Entstehen und Fälligkeit des ~ück~ewährans~ruchs Parteien des Rückgewähranspruchs Arten der Rückgewähr Wahlrecht des Sicherungsgebers Abtretung des Rückgewähranspruchs

6 Grundschuldhaftung Umfang der Haftung Gegenstand der Haftung Verwertung der Grundschuld Zwangsversteigerung Zwangsverwaltung Sicherungsübereignung Begriff des Sicherungseigentums Gegenstand des Sicherungseigentums Bewegliche Sachen Sachgesamtheiten Anwartschaften BegründungvonSicherungseigentum Sicherungszweck Sicherungsvertrag Übereignung Sicherungsübereignung eines Warenlagers mit wechselndem Bestand Gutglaubenschutz Rückgewähranspruch Verwertung des Sicherungseigentums Sicherungsabtretung Begriff der Sicherungsabtretung Gegenstand der Sicherungsabtretung Begründungdersicherheit Sicherungszweck Sicherungsvertrag Abtretung Mehrfachabtretungen Globalzession und verlängerter Eigentumsvorbehalt Rückgewähranspruch Verwertung der zur Sicherung abgetretenen Forderungen und Rechte Stichwortverzeic hnis 255