Erbschaftssteuer im Kontext

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1 Erbschaftssteuer im Kontext

2 Helmut P. Gaisbauer Otto Neumaier Gottfried Schweiger Clemens Sedmak (Hrsg.) Erbschaftssteuer im Kontext

3 Herausgeber Helmut P. Gaisbauer Otto Neumaier Gottfried Schweiger Clemens Sedmak Universität Salzburg Salzburg, Österreich Gefördert von der Salzburg Ethik Initiative sowie der Stiftungs- und Förderungsgesellschaft der Paris-Lodron-Universität Salzburg. ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden 2013 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media.

4 Vorwort Der vorliegende Band ist das Ergebnis einer Konferenz, die das Zentrum für Ethik und Armutsforschung der Universität Salzburg im Mai 2012 unter Beteiligung namhafter Kolleginnen und Kollegen aus dem deutschsprachigen Raum veranstaltet hat. Ein Bemühen des ZEA geht dahin, die Steuerdebatte um den Aspekt der Armut zu ergänzen uod zu erweitern. Da Armut immer Armut in Gesellschaft ist und daher immer auch von Vorstellungen eines guten Lebens abhängt, ergibt sich aus diesem Zusammendenken von Besteuerung und Armut eine starke normative Motivation. Ein solcher nonnativer Antrieb ist auch in öffentlichen Steuerdebatten deutlich spürbar. Aktuelle Auseinandersetzungen um die Wiedereinführung oder Neugestaltung der Erbschafts- und Schenkungsstener in Deutschland wie in Österreich waren auch der äußere Anlass, um verschiedene Disziplinen miteinander zu Fragen nach Begriindbarkeit und Funktionalität, Umverteilungswirkung und Akzeptanz sowie Rahmenbedingungen und Barrieren der rechtlichen Umsetzung solcher Steuern ins Gespräch zu bringen. Unsere Erwartungen wurden mehr als erfiillt; die Konferenz, deren Ergebnisse um einen weiteren Beitrag ergänzt worden sind, konnte eine Reihe neuer Perspektiven auf die aufgeworfenen Fragen anbieten, die weitere Vertiefung und Verbreitung im wissenschaft1ichen wie öffentlichen Diskurs verdienen. Hier gilt es weiterzutragen, um einen kleinen Schritt auf dem Weg zu einem "guten Leben für alle" weiterzukommen. Unser herzlicher Dank gilt allen Beteiligten, die dem vorliegenden Band auf den Weg geholfen haben. Er gilt insbesondere der Salzburg Ethik Initiative sowie der Stiftungs- und Förderungsgesellschaft der Paris LodrrJn-Universität Salzburg für die finanzielle Unterstützung der Drucklegung. Wir danken den Autorinnen und Autoren für die Diskussionen und Einsichten während der Konferenz sowie nicht zuletzt für ihre Beiträge. Wir danken Frau Mag. Dorit Wolf-Schwarz für die Layoutierung des Bandes. Für die gute Zusammenarbeit danken wir auch dem VS Verlag Springer, im Besonderen der Lektorin, Frau Sabine Schölier. Helmut P. Gaisbauer, Qtto Neumaier, Gotifried Schweiger und Clemens Sedmak Salzburg, im Mai 2013

5 Inhalt Helmut P. Gaisbauer, Otto Neumaier, Gotifried Schweiger und Clemens Sedmak Erbschaftssteuer im Fokus. Zur Einleitung... 9 NORMATIV-PIIILOSOPIDSCHE PERSPEKTIVEN Clemens Sedmak Erben, Privilegien und Gesetze Gotifried Schweiger Erbschaftssteuer, Vermögensungleichheit und die Krise des Wohlfahrtsstaates Peter Koller Plädoyer fiir progressive Erbschaftssteuern ÖKONOMISCHE UND RECHTLICHE ASPEKTE DER BESTEUERUNG VON ERBSCHAFTEN UND SCHENKUNGEN Walter J. Pfeil Kostenersatz im Sozialhilferecht. Vermögens- und Erbschaftssteuer nur fiir Bedürftige (1) Peter Daniel Maser Erben und Erbschaftssteuer in Österreich aus rechtlicher Sicht Henriette Hauben Aufkommens- und Verteilungswirkungen alternativer Erbschaftsteuersysterne - ein deutscher Beitrag zur österreichischen Debatte über eine Wiederbelebung der Erbschaftsteuer Johann K. Brunner Vermögensbesteuerung: die ökonomische Sicht

6 8 Inhalt SOZIOLOGIE, PSYCHOLOGIE UND DIE POLITISCHE DEBATTE ÜBER ERBSCHAFTSSTEUERN Helmut P. Gaisbauer "Option fiir die Vermögenden". Analyse und Kritik österreichischer Steuerpolitik zur Vermögensübertragung C/audia Vogel und Harald Künemund Umverteilung und Reproduktion sozialer Ungleichheit durch Erbschaften und Schenkungen in Deutschland Martin Schürz Zu den Rechtfertigungsverhältnissen einer Erbschaftssteuer Erich Kirchler und Katharina Gangl Steuern: Widerstand und Kooperation KOMMENTAR EINES PRAKTIKERS Johannes Honsig-Erlenburg Bleiben wir sachlich! Die AutorInnen