Das Kopftuchverbot in Deutschland und Frankreich

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1 Janine Ziegler Das Kopftuchverbot in Deutschland und Frankreich Ein Beitrag zur Interpretation der deutschen und französischen Islam-Politik 2011 Ferdinand Schöningh Paderborn München Wien Zürich

2 INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG Religionsfreiheit als Recht auf Differenz Forschungsstand Methodische Grundlagen und Eingrenzung der Fragestellung Leitfragen und Erkenntnisinteresse Thesen und Aufbau der Arbeit 40 TEIL A - DAS VERBOT DES KOPFTUCHTRAGENS IM ÖFFENTLICHEN RAUM DER STAATLICHEN SCHULE - EIN DEUTSCH-FRANZÖ- SISCHER VERGLEICH DER VORGEBRACHTEN VERBOTSARGU- MENTE SOWIE IHRER NORMATIVEN BEDEUTUNG Die deutsche(n) und die französische Debatte(n) um das Kopftuch im öffentlichen Raum der staatlichen Schule Kurze politische Chronik der deutschen und der französischen Kopftuchdebatte(n) Der juristische Verlauf der Debatten Die Politisierung der Kopftuchdebatte Überblick über die aktuelle Rechtslage - die deutsche und französische Lösung" des Kopftuchstreits Die französische Rechtslage Die deutsche(n) Rechtslage(n) - Die Darstellung Die deutschen(n) Rechtslage(n) - Der Vergleich Die implementierten Regelungen - Ein deutsch-französischer Vergleich Die Argumente der Kopftuchgegner in der parlamentarischen Debatte - Eine vergleichende Analyse der in Deutschland und Frankreich vorgebrachten Verbotsargumente und ihrer objektiven Stichhaltigkeit 73

3 8 INHALTSVERZEICHNIS 2.1 Die Schaffung rechtlicher Klarheit an den öffentlichen Schulen - gegen die Beliebigkeit von Einzelfallentscheidungen Eine eindeutige Rechtsgrundlage - für die Betroffenen? Empfängerhorizont und Neutralitätspflicht - objektive Verbotskriterien? Der Schutz von Menschenwürde und Gleichberechtigung - gegen die Symbolik der Unterdrückung Das Kopftuch als gesellschaftspolitisches Zeichen - der minderen Stellung der Frau und des politischen Islam? Das Kopftuch als religiöses Zeichen - einer frommen Muslima? Die Stärkung des Zusammenhaltes EINER Gesellschaft - gegen politische Wertebeliebigkeit und gesellschaftliche Parallelstrukturen Die Festigung der sozialen Kohäsion - aller Gesellschaftsmitglieder? Die Behauptung der eigenen Werte - und Traditionen? Fazit Teil A: Das Kopftuch verbot als ein statuiertes Exempel der staatlichen Selbstbehauptung gegenüber dem Islam 133 TEIL B - DAS KOPFTUCHVERBOT ALS AUSDRUCK STAATLICHEN SELBSTVERSTÄNDNISSES UND SEINE BEDEUTUNG FÜR DIE AKTUELLE INTERPRETATION DES DEUTSCHEN UND FRANZÖSISCHEN PRINZIPS DER TRENNUNG VON KIRCHE UND STAAT Das klassische Verständnis des Prinzips der Trennung von Kirche und Staat im deutsch-französischen Vergleich - Grundlage für die Analyse der aktuellen Positionierung Deutschlands und Frankreichs im Rahmen des Kopftuchverbots Die historisch gewachsene Vorstellung des Verhältnisses von Staat und Kirche in Deutschland und Frankreich - Deutsche und französische Lieux de memoire der engen Verbindung, der zunehmenden Lockerung sowie der Trennung von Kirche und Staat Die ursprüngliche Symbiose von Kirche und Staat 144

4 INHALTSVERZEICHNIS Die zunehmende Lockerung der traditionellen Staat- Kirche-Bindung Die Trennung von Kirche und Staat Die Bedeutung der Prinzipien Freiheit und Gleichheit für das aktuelle deutsche und französische Verständnis von Religionsfreiheit sowie für das Prinzip der Trennung von Kirche und Staat Das Verständnis individueller Religionsfreiheit und das Trennungsprinzip Individuelle Religionsfreiheit, universelle Gleichheit und das Trennungsprinzip in der staatlichen Schule Die rechtliche Ausprägung des Prinzips der Trennung von Kirche und Staat in Frankreich und Deutschland Die zwei Ebenen: Trennungs- und Religionsfreiheitsgedanke Die konkrete Umsetzung des Prinzips der Trennung von Kirche und Staat Die rechtlichen Ausnahmen im französischen Trennungsverständnis Zwischenfazit: Ein bisschen strikt", ein bisschen hinkend": Das Wesen des deutschen und französischen Prinzips der Trennung von Kirche und Staat und die Herausforderung Islam Das Kopftuchverbot und die aktuelle deutsche und französische Interpretation des Trennungsprinzips - Definitionsgrundlage für den richtigen" Umgang mit dem Islam Das Kopftuchverbot und die rechtlichen Charakteristika des Trennungsprinzips: Die Unmöglichkeit der gleichzeitigen Garantie von Religionsfreiheit und staatlicher Neutralität im öffentlichen Raum Das Kopftuchverbot und die historischen Kennzeichen des Trennungsprinzips: Die Herausforderung der Übertragung geschichtlicher Verbindung, Lockerung und Trennung von Kirche und Staat auf die aktuelle Lage Das Kopftuchverbot und die ideengeschichtlichen Wesensmerkmale des Trennungsprinzips: Die Herausforderung der Verbindung von Universalismus und Partikularismus 201

5 10 INHALTSVERZEICHNIS 3. Fazit Teil B: Sowohl Bestätigung als auch Neubestimmung - Zur argumentativen Annäherung der deutschen an die klassische französische Vorstellung einer strikten Trennung von Kirche und Staat 207 TEIL C - DAS KOPFTUCHVERBOT, DAS VERSTÄNDNIS DES TRENNUNGSPRINZIPS UND DER POLITISCHE UMGANG DEUTSCHLANDS UND FRANKREICHS MIT DEM ISLAM IN VERGANGENHEIT UND GEGENWART Der historische und aktuelle Umgang mit dem Islam in Deutschland und Frankreich - Zur politischen Wahrnehmung der Muslime Die Wahrnehmung der Muslime in Deutschland und Frankreich von der Verabschiedung des Trennungsprinzips bis in die 1990er Jahre Der politische Umgang mit den ersten Muslimen - Ein Blick auf die historische Wahrnehmung vom Ende des 19. Jahrhunderts bis Der politische Nicht-Umgang" - Ein Blick auf die historische Wahrnehmung der Muslime von 1945 bis in die in die 1990er Jahre Generelle Charakteristika der Gruppe der Muslime in Deutschland und Frankreich heute - Ein Versuch der faktischen Bestimmung des innermuslimischen Beziehungsgeflechts Die Möglichkeiten und Grenzen der zahlenmäßigen Erfassung der Muslime Typisierung der Muslime nach ihrer individuellen Religiosität Versuch der B estimmung des innerislamischen Beziehungsgeflechts Der aktuelle Umgang Deutschlands und Frankreichs mit ihren Muslimen - Herausforderungen und Grenzen der deutschen und französischen Politik der Institutionalisierung des Islam Die Institutionalisierung des politischen Dialogs mit dem Islam in Frankreich und Deutschland Die Umsetzung der politischen Ziele des institutionalisierten Dialogs in Deutschland und Frankreich 260

6 INHALTSVERZEICHNIS Einzelne Aspekte der institutionalisierten Dialogstruktur im deutsch-französischen Vergleich Der Zusammenhang von Kopftuchverbot, Trennungsprinzip und Islam-Politik - Die Integration des Islam, ein Blick auf den Staat und seine Muslime Der Blick auf die staatliche Seite und auf den staatlichen Versuch der Verbindung von Neutralität und kontrollierter Institutionalisierung Der Blick auf das staatliche Gegenüber und auf den Versuch der Verbindung religiöser und gesellschaftspolitischer Vorstellungen Fazit Teil C: Engagement trotz Neutralität - Die pragmatische Annäherung des französischen Staates an das kooperative deutsche Verständnis vom Umgang mit dem Islam 297 FAZIT -VOM HINTERHOF IN DEN BUNDESTAG, UND NUN? DE LA BANLIEUE A L' ASSEMBLEE, ET MAINTENANT? EIN FAZIT DES DEUTSCH-FRANZÖSISCHEN VERGLEICHS Das Kopftuch verbot als Motor und Definitionsgrundlage der aktuellen Islam-Politik Das Kopftuchverbot und die Interpretation des Prinzips der Trennung von Kirche und Staat Die Kopftuchdebatte, das Trennungsprinzip, der historische Umgang mit den Muslimen und die aktuelle Ausrichtung der Islam-Politik Von der doppelten islampolitischen Ausrichtung zur islampolitischen Doppelstrategie: Chancen und Grenzen des aktuellen Umgangs mit den Muslimen in Deutschland und Frankreich Das Kopftuchverbot - Fortsetzung folgt: Die Debatte des Burka"-Verbots als aktuelle Scheindebatte 335 ANHANG Tabellarische Übersicht über wesentliche Fakten zu den deutschen Kopftuchgesetzen Tabellarische Übersicht über die im Koordinationsrat der Muslime (KRM) organisierten Vereine und Verbände 343

7 12 INHALTSVERZEICHNIS 3. Tabellarische Übersicht über die aktuellen muslimischen Mitglieder und EX-Mitglieder der Deutschen-Islam- Konferenz (DIK) Tabellarische Übersicht über die Zusammensetzung des Conseil d'administration (CA) des Conseil frangais du culte musulman (CFCM) 345 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 347 PERSONENREGISTER 351 ORTSREGISTER 359 SCHLAGWORTREGISTER 361 BIBLIOGRAPHIE Literaturverzeichnis Verzeichnis der Drucksachen Verzeichnis der Internetseiten 420